Protokoll der Sitzung vom 13.11.2014

Danke schön.

(Beifall bei den GRÜNEN und den LINKEN)

Vielen Dank, Frau Dr. Maicher. Das war das Schlusswort.

Meine Damen und Herren! Ich stelle nun den Antrag in der Drucksache 6/217 zur Abstimmung. Es wird punktweise Abstimmung begehrt; wir verfahren so.

Wer dem Punkt 1 des vorliegenden Antrags seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Danke. Damit ist Punkt 1 abgelehnt.

(Christian Piwarz, CDU: Die Enthaltungen?)

Ich stelle Punkt 2 zur Abstimmung. Wer diesem Punkt seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen ist Punkt 2 des vorliegenden Antrags in der Drucksache 6/217 ebenfalls abgelehnt worden.

Ich höre gerade: Bei Punkt 1 habe ich die Enthaltungen nicht abgefragt. Aber das war so eindeutig, dass es sich erübrigt hat.

Meine Damen und Herren! Dadurch, dass in der Einzelabstimmung alle beiden Punkte des Antrags abgelehnt worden sind, erübrigt sich eine Gesamtabstimmung. Der Antrag in der Drucksache 6/217 ist damit abgelehnt.

Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 3. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 4. Sitzung auf Mittwoch, den 17. Dezember 2014, 10 Uhr, festgelegt. Einladung und Tagesordnung gehen Ihnen zu.

Die 3. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist geschlossen.