Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Dennoch erlaube ich mir folgende Frage: Wünscht jemand das Wort zu ergreifen? – Das ist nicht der Fall. Herr Neubert, wünschen Sie als Berichterstatter das Wort? – Das ist nicht gewünscht. Ich danke Ihnen, Herr Neubert.
Meine Damen und Herren! Wir kommen zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Wir stimmen erstens über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6097 ab. Wer zustimmen möchte, hebt jetzt die Hand. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? –
Meine Damen und Herren! Wir kommen zu zweitens: Abstimmung über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6098. Wer möchte zustimmen? – Danke. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Hierbei stelle ich ebenfalls Einstimmigkeit fest.
Wir kommen zur dritten Abstimmung: Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6099 ab. Wer möchte zustimmen? – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Hierzu stelle ich ebenfalls Einstimmigkeit fest.
Viertens stimmen wir über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6100 ab. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Hierzu ist ebenfalls Einstimmigkeit festzustellen.
Fünftens stimmen wir über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6101 ab. Wer möchte zustimmen? – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Es ist ebenfalls Einstimmigkeit zu erkennen.
Wir stimmen sechstens über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/6102 ab. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Ist jemand dagegen? – Frau Dr. Petry, war das eine
Ich frage noch einmal: Wer ist dagegen? – Enthält sich jemand? – Hierzu stelle ich ebenfalls Einstimmigkeit fest.
Meine Damen und Herren! Ich danke Ihnen für die Mitarbeit. Dieser Tagesordnungspunkt ist ebenfalls beendet.
Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Möchte jemand sprechen? – Das ist nicht der Fall. Frau Dr. Muster, ich frage Sie als Berichterstatterin, ob Sie das Wort ergreifen möchten. – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 6/6153 ab. Wer dieser Beschlussempfeh
lung seine Zustimmung geben möchte, zeigt dies jetzt bitte an. –Danke sehr. Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Hierzu stelle ich ebenfalls Einstimmigkeit fest. Der Beschlussempfehlung wurde zugestimmt. Meine Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Zu diesem Tagesordnungspunkt, meine Damen und Herren, liegt Ihnen entsprechend § 52 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Drucksache 6/6195 vor. Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall, meine Damen und Herren. Ich stelle gemäß § 102 Abs. 7 der
Geschäftsordnung zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Meine Damen und Herren! Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Entsprechend § 63 Abs. 2 der Geschäftsordnung liegt Ihnen die Drucksache 6/6196 vor. Zunächst frage ich, ob eine Berichterstatterin oder ein Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht? – Das wurde heute bereits in einem Tagesordnungspunkt behandelt. Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Zu
Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Informationen, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend des Abstimmungsverhaltens im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest. Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 15 ist damit beendet.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 39. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 40. Sitzung auf