Protokoll der Sitzung vom 17.12.2014

ist gestrichen. Meine Damen und Herren, damit rufe ich auf

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/448

Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter das Wort wünscht. – Das sehe ich nicht. Meine Damen und Herren, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass keine Anzeige zu abweichendem Stimmverhalten durch die Fraktionen vorliegt, sodass ich jetzt gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung feststelle, dass die Zustimmung des Plenums dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss entspricht. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.

Meine Damen und Herren, damit komme ich zu der Feststellung, dass die Tagesordnung der 4. Sitzung des Sächsischen Landtags abgearbeitet ist. Das Präsidium hat den Termin für die 5. Sitzung auf morgen, Donnerstag,

den 18. Dezember 2014, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.

Die 4. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen guten Abend. Wir sehen uns morgen wieder.