Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch jemand hierzu das Wort zu ergreifen? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Berichterstatter des Parlamentarischen Kontrollgremiums das Wort? – Das ist auch nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Erstens. Wir stimmen ab über die Beschlussfassung in der Drucksache 6/7972; ich muss die langen Titel nicht noch einmal vorlesen. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Ich stelle Einstimmigkeit fest.
Meine Damen und Herren! Wir stimmen zweitens ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/7973. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Auch hier stelle ich Einstimmigkeit fest.
Meine Damen und Herren! Drittens stimmen wir ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/7974. Wer möchte zustimmen? – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Auch hier stelle ich Einstimmigkeit fest. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Ple
nums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest und erkläre diesen Tagesordnungspunkt für beendet.
Zunächst frage ich, ob eine Berichterstatterin oder ein Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht? – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor. Damit kann ich, meine Damen und Herren, gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums feststellen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss, unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassung einzelner Fraktionen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 48. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist nunmehr abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 49. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 2. Februar 2017, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladungen und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.
Ich erkläre die 48. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags als geschlossen und wünsche Ihnen einen guten Abend und gute Erholung, bis morgen früh.