Protokoll der Sitzung vom 22.07.2021

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ich glaube, dass Sie Schwierigkeiten dabei haben!)

Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage, Kollege Barth?

(Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE)

Ich gestatte eine Zwischenfrage.

Bitte, Kollege Böhme.

Herr Barth, ist Ihnen bewusst, dass man auch bei Warmmieten kostenneutral energetisch sanieren kann? Wenn Sie es ansprechen, mit der Solaranlage, dass es zwar eine Pflicht gibt nach unserem Klimaschutzgesetz, an Neubauten Solaranlagen anzubringen: Das heißt nicht, dass Sie als Mieter es bezahlen müssen.

(Lachen bei der AfD – Carsten Hütter, AfD: Also, Sie sind auf jeden Fall kein Eigentümer! Das steht schon einmal fest!)

Sie können Ihre Dachflächen – das ist durchaus üblich – auch an Investoren vermieten,

Gut.

die diese brauchen,

Wir haben die Frage – –

um erneuerbare Energie zu produzieren.

Also, können Sie die Frage noch einmal kurz wiederholen?

Ob es Ihnen bekannt ist, dass man auch bei Warmmieten kostenneutral sanieren kann.

Ja, das kann man bei bestimmten baulichen Voraussetzungen tatsächlich tun.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das hat sogar Söder gefordert!)

Bei dem alten Baubestand, den wir hier in Sachsen haben,

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Im Neubau, Herr Barth!)

ist das aber ein sehr schwieriges Unterfangen.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Im Neubau!)

Wir werden es auch sehen, Herr Gebhardt,

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben nur das gesagt, was der Söder gefordert hat!)

durch zusätzliche Anstrengungen unserer Klimaaktivisten in Deutschland wird es auch künftig so sein – das sage ich Ihnen schon heute voraus –, dass jede grundlegende bauliche Änderung an Wohnobjekten auch unter energetischen Gesichtspunkten durchgeführt werden muss. Dafür sehen wir heute schon erste Ansätze.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Warum soll ich mich mit Ihnen darüber streiten?)

Wenn Sie einfach einmal sehen – ich mache Ihnen ein Beispiel –, ich habe mich kundig gemacht, ich will eine moderne Heizung einbauen. Ich möchte als Privateigentümer Gas und damit CO2 einsparen. Was muss ich dafür investieren?

(Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Doch nicht etwa wegen des Klimawandels, Herr Barth!)

Ich habe es mir einfach einmal überlegt, Frau NeuhausWartenberg.

(Heiterkeit bei der AfD)

Stellen Sie es sich vor.

(Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Den gibt‘s doch gar nicht! – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Okay! Zu welchem Ergebnis sind Sie denn gekommen? – Weitere Zurufe)

Herr Gebhardt, ich kann es Ihnen sagen. Ich bin zu folgenden Ergebnissen gekommen. Man könnte einbauen – –

(Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE)

Nein, nicht mit dem Taschenrechner.

(Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Aber mit dem Rechenschieber!)

Auch nicht mit dem Rechenschieber, meine Damen und Herren. Lassen Sie mich die Frage jetzt einmal in Ruhe beantworten.

(Carsten Hütter, AfD: Damit Sie es begreifen! – Weitere Zurufe)

Aber, Herr Kollege Barth,

Ich beantworte immer noch die Frage.

es darf nicht ausarten zu einem eigenen Redebeitrag.

(Heiterkeit)

Sie erinnern sich, die Redezeitbegrenzung liegt bei 5 Minuten. Können wir uns darauf einigen, dass es jetzt weitergeht?

Ich würde die Frage beantworten. Dann sind die 5 Minuten zu Ende.

(Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Die Frage war doch nur, ob es Ihnen bekannt ist. Dazu haben Sie Ja gesagt!)

Ich würde dann in der nächsten Runde meinen Redebeitrag weiter halten.

So, eine Minute noch.

Eine Minute noch. Also: Wenn Sie sich eine Wärmepumpe einbauen, dann bekommen Sie sie zu 40 oder 35 % gefördert. In einem größeren Haus kostet sie jenseits der 100 000 Euro. Können Sie diese Kosten als Vermieter sofort umlegen?

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber Sie reden von Ihrem eigenen Haus!)

Können Sie nicht, Herr Gebhardt.

(Carsten Hütter, AfD: Hören Sie doch einmal zu, Herr Gebhardt! Sie verstehen es nicht!)

Da wir in Sachsen viele private Vermieter haben, die ihre Objekte auch als Altersvorsorge sehen – wir haben Niedrigzinsen; ist Ihnen vielleicht auch schon aufgefallen; viele Leute investieren in Immobilien –, sage ich einmal, sind energetische Sanierungen auch mit den Fördermöglichkeiten, die wir in Deutschland haben, für die kleinen Privateigentümer einfach nicht möglich.

Ich könnte Ihnen jetzt noch andere Zahlenbeispiele für Wärmepumpen oder Ähnliches nennen, –