Der von Herrn Professor Spotka vor drei Jahren zitierte Ausspruch „Eine Kommission ist eine Sackgasse, in die gute Ideen hineingelockt und dann in Ruhe erdrosselt werden“,
Da die Initiative für die erneute Einsetzung einer Enquetekommission von der SPD-Fraktion ausging und damals von der Landesregierung durch eine sehr bemerkenswerte Rede von Frau Ministerin Dr. Kuppe begleitet wurde, war die PDS-Fraktion eigentlich ausgesprochen optimistisch, am Ende zumindest die Grundzüge eines Leitbildes, die Ziele und Kriterien eines zukunftsfähigen Sachsen-Anhalts vorlegen zu können.
Auch bei den von der SPD entsandten Mitgliedern war die Absicht und das Engagement vorhanden, sich den Zukunftsfragen zu stellen. Die Sorge, dass die sich abzeichnenden Defizite und noch nicht erfüllten Ansprüche an eine zukunftsfähige Entwicklung - es ist eigentlich natürlich, dass immer wieder solche Widersprüche auftreten - der Politik der Landesregierung angelastet werden könnten, hemmte dann aber zunehmend auch den größeren Teil der Mitglieder der Enquetekommission aus den Reihen der SPD.
War nun die Arbeit der Enquetekommission umsonst? Keinesfalls. Auf der Habenseite steht zumindest für uns, die Kommissionsmitglieder der PDS-Fraktion, eine umfassende wissenschaftliche Analyse des erreichten Ausgangs- oder Durchgangsstadiums Sachsen-Anhalts auf dem Wege zu einer zukunftsfähigen Entwicklung.
Ich möchte nun noch auf einige Dinge eingehen, die Herr Dr. Bergner gesagt hat. In dem Aufriss der Probleme, die Sie herausgegriffen haben, zeigt sich auch ein selektives Vorgehen, aber nicht das, was die Zeit erfordert, nämlich die Nachhaltigkeit als die vierte Säule einer Pyramide gemeinsam mit dem Dreieck aus Ökonomie, Ökologie und Sozialem zu begreifen.
Sie haben die wirtschaftliche Seite herausgegriffen. Die wirtschaftliche Seite ist natürlich für die menschliche Gesellschaft eine entscheidende Seite. Aber ein Wirtschaften im Sinne einer bäuerlichen Wirtschaft, die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit als konservativ mit einem negativen Vorzeichen zu versehen, ist wohl doch der Zeit nicht angemessen;
denn nur wenn es gelingt, die Wurzeln der menschlichen Gesellschaft, die Umwelt, zu erhalten, können wir letztendlich auf Dauer wirtschaftlich tätig sein.
Dieses konservative Prinzip, zunächst einmal die einfache Reproduktion zu sichern, ist auch das Prinzip jedes Wirtschaftsunternehmens: erst einmal die Zone der schwarzen Zahlen erreichen; denn auf Dauer rote Zahlen gehen auf die Substanz und führen unweigerlich zur Insolvenz. Insofern sind doch die Ziele vollkommen identisch.
Dass unser Land eine unzureichende wirtschaftliche Basis aufweist, ist unstrittig. Wir haben uns nicht umsonst als Kommission auf die Nachhaltigkeitskriterien der Wirtschaftsexperten und Wirtschaftsminister der Länder geeinigt. Es gab einen Dissens in dem Punkt, ob ein wirtschaftliches Wachstum ein quantitatives Wachstum sein muss und wie lange das die Erde überhaupt aushält; denn das Entscheidende ist doch, dass wir zu einem qualitativen Wachstum kommen müssen, das heißt also, mit weniger Einsatz von Ressourcen mehr zu produzieren.
Die Entwicklung der Wirtschaft der ehemaligen DDR zeigt doch - das ist auch ein Bild für die heutigen Wirtschaftsunternehmen -: Das, was heute bei der Umweltvorsorge eingespart wird, muss die nächste Generation schwer bezahlen. Wir stecken Millionensummen in die Sanierung der Altlasten des Braunkohlebergbaus. Wir stecken Millionensummen in die Sanierung von Abwasseranlagen und Abwassersystemen, um unsere Gewässer zu entlasten. Das wäre alles nicht unserer Generation überlassen, wenn es damals, zur rechten Zeit, gemacht worden wäre.
(Herr Dr. Bergner, CDU: Es ist die Nachhaltigkeit des Wirtschaftssystems gefragt und nicht das Wirtschaftssystem als solches!)
- Ja, aber dieses Wirtschaftssystem, Herr Dr. Bergner, macht leider auf einer anderen Stufe auch nichts anders. Das, was früher im Kleinen passierte, passiert jetzt auf der globalen Ebene. Die Probleme der Globalisierung haben Sie überhaupt nicht reflektiert.
Wir befinden uns als Land Sachsen-Anhalt nicht im luftleeren Raum. Das, was jetzt an Arbeitsteilung und an Geldflüssen im globalen Bereich stattfindet, entzieht sich unserer Einflusssphäre. Wir sind in vielen Dingen abhängig. Liberalisierung und ungezügelte Marktwirtschaft bewirken das Gleiche, weil sie sozial und ökologisch blind sind. Hier muss in entsprechendem Maße eingegriffen werden.
Eine Wachstumspolitik - das zeigt auch die Siedlungspolitik - kann auf die Dauer nicht quantitativ weitergehen, weil die Probleme sich letztendlich nur verschärfen. Gerade in der Siedlungsentwicklung zeigt sich doch, dass wir mit den Flächen, die wir jetzt als Menschen nutzen, umgehen müssen, dass wir auf diesen Flächen zum Flächenrecycling kommen müssen. Es geht auf Dauer nicht so weiter, pro Jahr über 300 ha Boden neu zu versiegeln. Es kann nur eine begrenzte Zeit so gehen. Wir müssen jetzt schon daran denken, unsere Förderinstrumentarien daran auszurichten, schon einmal benutze Flächen erneut in die Nutzung zu nehmen. Das gilt gleichermaßen für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.
Wir bekennen uns auch dazu - daraus haben wir keinen Hehl gemacht und das stand unisono in der Enquete
kommission -, dass zu einer nachhaltigen Entwicklung auch eine nachhaltige Finanzsituation des Landes gehört. Über die Frage, auf welchen Wegen man dort hinkommt, gab es unterschiedliche Ansichten. Aber letztendlich muss es doch so sein, dass einem die Schulden nicht über den Kopf wachsen.
Zum Humankapital: Natürlich haben Sie vollkommen Recht, das Humankapital ist das Pfund, mit dem Sachsen-Anhalt wuchern kann. Aber gleichermaßen muss die Aufforderung auch an die Wirtschaft gehen. Attraktive Löhne stellen Angebote für die jungen Leute zum Hierbleiben dar. Für Hochschulkader müssen auch entsprechende Arbeitsplätze vorhanden sein.
Machen wir uns nichts vor, wir haben die Wirtschaft, insbesondere die Chemiewirtschaft, mit großen Summen gefördert und sind froh, dass wir den jetzigen Stand erreicht haben. Aber wenn wir uns die Produktpalette anschauen, dann sind es doch wieder zum großen Teil Produkte der Grundstoffindustrie. Die Forschung findet weiterhin in den Konzernzentralen statt. Das ist das Manko, das uns belastet. Von den großen Unternehmen müssen Vorleistungen und - rückwirkend - auch Gegenleistungen erbracht werden, müssen sukzessive Forschungskapazitäten bei uns aufgebaut werden; denn was nützt die beste Hochschulforschung, wenn sie keinen Partner in der Praxis findet? Nur mit kleinen Unternehmen ist das auf Dauer nicht machbar.
Was Sie vollkommen außen vor gelassen haben, Herr Dr. Bergner, - das ist eigentlich das C im Namen Ihrer Partei - ist der soziale Bereich.
Die Scheren, die hierbei klaffen, sind schon genannt worden. Ich will sie nur aufzählen: die Schere zwischen Nord und Süd, zwischen Arm und Reich, zwischen Oben und Unten, zwischen bezahlbarer und nicht bezahlbarer Gesundheit, zwischen Altersvorsorge und keiner Altersvorsorge. Diese Probleme lassen sich letztendlich nur lösen, wenn die Arbeit gerecht verteilt wird und wenn Steuern von allen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit gezahlt werden, um nur ein paar Probleme anzureißen; ich kann das hier nicht weiter vertiefen.
Die PDS Sachsen-Anhalts und die PDS-Fraktion sehen sich durch die Arbeit der Enquetekommission „Zukunftsfähiges Sachsen-Anhalt“ in ihren Bemühungen gestärkt, jede politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entscheidung unter den Vorbehalt ihrer Nachhaltigkeit zu stellen. Das heißt, die Auswirkungen auf und die Beschränkungen von Entscheidungsmöglichkeiten der zukünftigen Generationen sind zu berücksichtigen. Unserer Meinung nach gilt es, dieses so genannte magische Dreieck aus Ökonomie, Ökologie und Sozialem ständig zu beachten und um eine vierte Dimension, die des Kulturellen im weitesten Sinne, bildhaft zu einer magischen Pyramide der Nachhaltigkeit zu erweitern.
Der Problematik der Nachhaltigkeit haben sich alle Bereiche der Gesellschaft, alle Politikbereiche und Ministerien des Landes mit gleicher Ernsthaftigkeit zu stellen. Nachhaltigkeit ist schon längst nicht mehr nur eine Domäne des Umweltressorts. Die Koordinierung aller Landesaktivitäten und eine spezielle Nachhaltigkeitsprüfung aller Kabinettsentscheidungen sollte zukünftig in der Staatskanzlei erfolgen.
Nach dem Vorbild der Bundesregierung und der Landesregierungen Nordrhein-Westfalens oder Mecklenburg
Vorpommerns sollte ein Rat für Zukunftsfähigkeit als beratendes Gremium der Landesregierung berufen werden. Dieser Rat für Zukunftsfähigkeit, Herr Dr. Bergner, könnte genau das Gremium sein, das den wissenschaftlichen Disput führt, zu dem wir als Abgeordnete zugegebenermaßen nicht in der Breite in der Lage waren. Es soll kein Gremium von Experten geschaffen werden, das die Politik bestimmt, sondern ein beratendes Gremium. Dieser Rat für Zukunftsfähigkeit könnte die dringend notwendige Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie vorbereiten und Akzente setzen.
Was auch wichtig ist - das war auch das Manko der jetzigen Enquetekommission -: Die Öffentlichkeit war an der Arbeit der Enquetekommission praktisch nicht beteiligt. Auch die Medien zeigten keinerlei oder nur äußerst geringes Interesse. Selbst unsere Abschlusskonferenz und die damit verbundene Eröffnung der Ausstellung „Agenda 21“ hat in den Medien praktisch keine Reflektion gefunden.
Das Nachdenken über die Erfordernisse der Nachhaltigkeit und ihre Berücksichtigung bei jedweder Entscheidung ist weder ein Privileg noch eine Aufgabe der Politik allein. Diesen Fragen haben sich Wirtschaft, Wissenschaft, Kommunen, Kultur, Parteien, Vereine und Bürgerinitiativen sowie letztlich jeder Einzelne gleichermaßen zu stellen.
Als Handlungsmaxime können die für viele Politikfelder bereits vorliegenden Nachhaltigkeitsleitbilder dienen. Ihr Vorhandensein belegt, dass wir nicht beim Punkt null beginnen. Bundesweit beispielhaft sind im Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt umfängliche allgemeine und einzelfachliche Nachhaltigkeitsgrundsätze formuliert.
An dieser Stelle möchte ich eine Kritik anbringen, die wir bisher vermieden haben. Da sich die Legislaturperiode dem Ende zuneigt, erinnere ich daran, dass vor einem Dreivierteljahr ein Antrag der PDS-Fraktion abgelehnt worden ist, der begehrte, einen Landesentwicklungsbericht vorzulegen, der die Fragen des Vollzugs der Nachhaltigkeitskriterien und -grundsätze prüfen sollte. Damals wurde hier im Parlament gesagt, Ende des vergangenen Jahres werde dieser Landesentwicklungsbericht vorliegen. Ich hätte ihn sehr gern in die Arbeit der Enquetekommission einbezogen; er liegt aber noch immer nicht vor.
Wir als PDS-Fraktion sehen langfristig keine vernünftige Alternative zu einer den Prinzipien der Nachhaltigkeit verpflichteten Wirtschafts- und Lebensweise, in deren Rahmen die ökonomischen, ökologischen und sozialen Belange in Einklang gebracht werden müssen.
Wir sind uns dessen bewusst, dass insbesondere zur Überwindung sozialer Verwerfungen und zur Ausrichtung der Wirtschaft auf einen zukunftsfähigen Entwicklungspfad in den nächsten Jahren ein beträchtliches quantitatives Wirtschaftswachstum erforderlich sein wird. Das schließt durchaus auch Verkehrstrassen ein, Herr Dr. Daehre. Dieses quantitative Wirtschaftswachstum unterliegt jedoch der Notwendigkeit, in absehbarer Zeit diese Zeitspanne kann mit 15 bis 20 Jahren bemessen werden - in ein qualitatives Wachstum einzumünden.
Die notwendige wirtschaftliche Entwicklung muss zunehmend vom Energie-, Ressourcen- und Flächenverbrauch, vom Verkehrswachstum und von Umweltbelastungen entkoppelt werden. Wie ich bereits betonte, schließen wir in diese Forderung die Haushaltspolitik
ausdrücklich ein. Sachsen-Anhalt muss deshalb insbesondere wissenschafts- und innovationsintensive Branchen entwickeln, um für den Übergang zum qualitativen Wachstum gerüstet zu sein.
Die in allen Sphären des gesellschaftlichen Lebens erforderlichen Umorientierungsprozesse werden sich allerdings nicht spontan gestalten, sondern bedürfen einer staatlichen Moderation und teilweise auch der Regulierung. Sie können darüber hinaus nur unter aktiver demokratischer Mitwirkung vieler Bereiche der Gesellschaft erreicht werden.
Sachsen-Anhalt war im Kreis der Bundesländer mit seiner Landesagenda 21 einmal Spitzenreiter im Hinblick auf die Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien. Mittlerweile sind wir auf diesem Gebiet deutlich zurückgeblieben. Während auf europäischer Ebene eine Nachhaltigkeitsstrategie formuliert wird und Gleiches auf Bundesebene begonnen wird, sind wir ins Hintertreffen geraten. Wir sind der Meinung, dass sich der Landtag der vierten Wahlperiode dieser Aufgabe unverzüglich stellen muss.
Abschließend möchte ich mich im Namen der Mitglieder der Enquetekommission, die der PDS-Fraktion angehören, bei der Landtagsverwaltung bedanken, namentlich bei Herrn Vogt vom GBD und bei Herrn Schäfer, dem Ausschussassistenten, die es unter erschwerten materiellen Bedingungen ermöglicht haben, doch noch zu einem Ergebnis zu kommen.
Während der zeitweilige Ausschuss „Funktional- und Verwaltungsreform/Kommunale Gebietsreform“ sofort einen hochrangigen Wissenschaftler zur Seite gestellt bekam, wurde der in unserem damaligen Redebeitrag geäußerten Bitte, einen wissenschaftlichen Mitarbeiter einbeziehen zu können, der uns die Arbeit abnimmt, nicht entsprochen. Das haben andere Enquetekommissionen übrigens anders gemacht. Wir sind uns dessen bewusst, dass das Land Sachsen-Anhalt nicht die Kraft hat, sich wie beispielsweise Baden-Württemberg eine Akademie zu leisten, die solche Fragen bearbeitet, wenngleich das natürlich schön wäre.
Wir sollten die Vorschläge, die die Enquetekommission, auch unter diesen erschwerten Bedingungen, vor allem von den Experten übernommen hat, ernst nehmen. Sie richten sich nicht nur an die Landesregierung, sondern auch an uns, an das Parlament. - Recht herzlichen Dank.
Danke schön, Herr Dr. Köck. - Die DVU hat auf einen Redebeitrag verzichtet. Für die SPD-Fraktion spricht Herr Dr. Fikentscher.
„Ich will die Zustände nicht dramatisieren, aber nach den Informationen, die mir als Generalsekretär der Vereinten Nationen zugehen, haben nach meiner Schätzung die Mitglieder dieses Gremiums noch etwa ein Jahrzehnt zur Verfügung, um ihre alten Streitigkeiten zu vergessen und eine weltweite Zusammenarbeit zu beginnen,
um das Wettrüsten zu stoppen, den menschlichen Lebensraum zu verbessern, die Bevölkerungsexplosion niedrig zu halten und den notwendigen Impuls zur Entwicklung zu geben.
Wenn eine solche weltweite Partnerschaft innerhalb der nächsten zehn Jahre nicht zustande kommt, so werden - fürchte ich - die erwähnten Probleme derartige Ausmaße erreicht haben, dass ihre Bewältigung menschliche Fähigkeiten übersteigt.“
Das sagte der birmanische Politiker U Thant, damals Generalsekretär der Vereinten Nationen - wer kennt ihn heute noch? -, im Jahr 1969. Das Zitat ist dem berühmten Buch „Die Grenzen des Wachstums“ vorangestellt, dem ersten Bericht an den Club of Rome zur Lage der Menschheit, erschienen im Jahr 1972.
Von diesem Buch war ich, wie die meisten anderen damals auch, tief beeindruckt. Wir erwarteten die globale Katastrophe, die unsere Kinder auf jeden Fall erleben und unsere Enkelkinder vermutlich nicht mehr überleben würden. Seither ist nicht nur das eine Jahrzehnt, von dem U Thant sprach, vergangen, sondern zwei weitere. Inzwischen wissen wir, warum es nicht so kam, obgleich die beschriebenen Gefahren von Dauer sind.
Der zweite Bericht an den Club of Rome erschien im Jahr 1974 und ist überschrieben mit „Menschheit am Wendepunkt“. Dieser ging nicht mehr von einem einheitlichen Weltmodell aus, sondern von einem MehrEbenen-Modell.
Als ich dieses Buch vor einem Vierteljahrhundert las, wurde mir wie vielen anderen klar, dass diese Betrachtungsänderung nicht der letzte Schritt gewesen sein kann. Wie wir inzwischen erlebt haben, werden immer mehr Ebenen in die Betrachtung einbezogen, bis wir bei den Grundsätzen der Nachhaltigkeit und Verträglichkeit des Wachstums auf unzähligen lokalen Ebenen angelangt sind.