An beiden Tagen wurden sehr interessante Vorträge gehalten. Ich sage vorweg: Auch dort wurde deutlich, dass es durchaus Unterschiede in der Erwartungserhaltung hinsichtlich dessen gibt, was Tourismus leisten kann und vor allen Dingen leisten soll. Es ist kein Problem, wenn ich konstatieren kann, dass es seitens der Landesregierung sicherlich andere Ansichten darüber gibt als von uns als Fraktion in der Opposition.
Sie, Herr Minister, haben in Ihrer Rede am Donnerstag - das war auch in der Presse nachzulesen - die herausragende Bedeutung des Tourismus als Wirtschaftskraft herausgestellt. Das kann ich nur unterstreichen. Sie sind dafür durchaus auch gelobt worden, weil das nicht in allen Ländern der Bundesrepublik Deutschland so der Fall ist. Ich darf das mit einem geflügelten Wort umschreiben: Das ist auch gut so.
Aber im ersten Teil Ihrer Rede als Tourismusminister fehlte mir das gewisse Feuer. Sie fingen erst an zu sprühen - das ist Originalton des Ministers -, als es um die Bedeutung des Klos Luthers ging. Von dort an wurde Ihr Vortrag sprühend, er wurde auch mit sehr viel Herzblut vorgetragen. Das ist eigentlich das - nicht weil es um das Klo Luthers ging -, was man international von Sachsen-Anhalt tatsächlich sehen will. Es ist Martin Luther. Martin Luther steht auf der Liste „Who ist who“ unter den Top Ten. Wir haben das Bauhaus Dessau, wir haben das Dessau-Wörlitzer Gartenreich. Das sind Highlights, das will man international sehen.
Warum sage ich das? Es geht um das Image. Deshalb auch unser Antrag: Sachsen-Anhalt als Marke, als touristische Marke, wobei auch dieses Detail Luthers in Amerika von Interesse sein sollte.
Die im Tourismus Tätigen haben in der Vergangenheit die eine oder andere Kritik auch aus der Presse hinnehmen müssen. Dabei ging es um die mangelnde Beschilderung an einem der bedeutendsten Teile des Radwegenetzes, nämlich am Elberadweg. Kürzungen wurden beklagt, und es hieß, dass es kontraproduktiv ist, wenn die Haushaltsberatungen darauf hinauslaufen, dass es zu geringeren Ansätzen kommt.
Am Mittwoch gab es einen sehr interessanten Vortrag über Sponsoring im Tourismus. Dabei ging es darum, was zu tun ist, wenn man mit kleineren Budgets immer noch eine Marke hochhalten will und auch muss. Allerdings - das sage ich hier auch - kam dabei heraus, dass man Sponsoring nur als Ergänzung, nicht als Ersatz staatlicher Mittel sehen sollte. In der Praxis sieht das anders aus.
Falls einer der Kolleginnen und der Kollegen, die nach mir sprechen werden, schon jetzt den Vorwurf auf der Zunge hat, dass unsere Kolleginnen und Kollegen im
Wirtschaftsausschuss der beantragten Erhöhung nicht zugestimmt hätten, erwidere ich, dass diese Ablehnung damit zusammenhing, dass das „zulasten anderer“ gehen sollte. Unser Ausgangspunkt war so, dass wir gesagt haben: Erhöhung ja, aber nicht zulasten anderer.
Es gibt die Markensäule Himmelswege. Man spricht von Projekten, man spricht von Schwerpunkten. Sie, Herr Minister, haben in Ihrer Rede deutlich gemacht, welche Bedeutung über Jahrtausende hinweg die Himmelsscheibe von Nebra, das Sonnenobservatorium Goseck oder auch Otto I., der den europäischen Gedanken so erst viel später hatte - ihn gab es damals noch nicht -, hatten.
Wir möchten mit unserem Antrag - das ist aus ihm auch herauszulesen - erreichen, dass man die „Himmelswege“ nicht nur in ihrer regionalen Bedeutung sieht, wie das vor dem Wirtschaftsausschuss erklärt wurde, sondern dass diese „Himmelswege“ das sind, was man international von uns will. Sie sind Markensäulen.
Herr Minister, Sie begannen Ihre Rede mit dem Hinweis darauf, dass wir nicht mit den Alpen und der Nordsee gesegnet sind. - Das ist richtig. Wir sind nicht das klassische Reiseland, aber wir haben, wenn man die Bundesrepublik betrachtet, mit die älteste Kultur. Das ist ein Pfund, mit dem man wuchern muss, wobei es darauf ankommt, wie man herangeht und wie man es mit einem Image versieht.
Unser Herangehen ist folgendermaßen: Wenn Sie, Herr Minister, das gegenüber den Touristikern der Bundesrepublik so wie bisher darstellen, stellen Sie sich in die zweite Reihe. Das haben Sie nicht nötig, das haben wir als Land Sachsen-Anhalt nicht nötig. Darüber möchten wir in der Beratung gemeinsam reden.
Wir hoffen, dass wir auch in der Evaluierung, bei der gegenwärtig mehrere Landesgesellschaften nicht nur in Ihrem Ressort bewertet werden, einen Ansatz finden, um deutlich zu machen, dass es uns nicht darauf ankommt, dass das bis zur Sitzung des Ausschusses im Dezember abgeschlossen wird. Nein, wenn das im Laufe des ersten Halbjahres 2008 passieren würde, hätten wir damit gar keine Probleme, weil wir davon ausgehen, dass wir ein Tourismuskonzept brauchen, das die Akteure vor Ort tatsächlich befähigt herauszulesen, was unsererseits im Land Sachsen-Anhalt die Schwerpunkte sind.
Dass das Marketingkonzept noch nicht ausgereift ist, kritisierte bei der Bekanntgabe des Sparkassen-Tourismusbarometers im September Professor Feige. Dort wollen wir hin. Wir haben den so genannten Masterplan. Mit Verlaub, das ist sehr nebulös. Ich unterstelle Ihnen nicht, dass Sie nicht wissen, was der Masterplan aus der Sicht des Wirtschaftsministeriums zu bedeuten hat, aber aus der Praxis heraus gibt es da durchaus Schwierigkeiten. Darüber wollen wir sprechen.
Die Straße der Romanik - das haben Sie im MDR erst kürzlich deutlich gemacht - ist ein Alleinstellungsmerkmal Sachsen-Anhalts. Thüringen fordert seit langem eine Anbindung seiner Stätten der Romanik. Die Acht soll also mit einer zusätzlichen Schleife versehen werden. Ich weiß, wie seinerzeit eine Kleine Anfrage zu diesem Thema von Dr. Rehberger beantwortet wurde. Er sagte damals, dass er gar nicht daran denke, die Straße der Romanik nach Thüringen zu verlängern.
Aber was ist jetzt mit den Alleinstellungsmerkmalen und der Erweiterung im Projekt Mitteldeutschland? Wenn wir
Die Zahlen sind durchaus, auch was die Übernachtungszahlen im ersten Zeitraum des Jahres 2007 anbelangt, positiv zu bewerten. Diesbezüglich liegen wir auch leicht über dem Bundesdurchschnitt.
Tilo Braune als scheidender Präsident des Deutschen Tourismusverbandes sagte auf der Veranstaltung am Donnerstag - ich zitiere -:
„Es gelingt uns zunehmend, die Potenziale des Deutschlandtourismus auszuschöpfen. Es ist aber kein Selbstläufer.“
Genau das ist das Thema. Es muss tagtäglich daran gearbeitet werden. Die Aktiven vor Ort arbeiten daran sehr aktiv.
Wir möchten an dieser Stelle dem Kollegen Zimmer den Glückwunsch für seine Wahl in den Vorstand des Deutschen Tourismusverbandes aussprechen.
Ich persönlich wünsche ihm eine glückliche Hand. Ich erhoffe mir davon für das sachsen-anhaltische Projekt Tourismus zusätzliche Impulse. - So weit unsere Einbringung. Vielen Dank.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Czeke, ich freue mich, dass meine Reden einen so nachhaltigen Eindruck bei Ihnen hinterlassen haben.
Im Übrigen sprühe ich immer für Sachsen-Anhalt. Es ist klar, dass man das an bestimmten plastischen Themen festmacht, aber für Sachsen-Anhalt sollten wir alle sprühen. Das verbindet uns und es ist für die Tourismuspolitik, denke ich, sehr wichtig.
Bevor ich zu der eigentlichen Reaktion auf Ihren Antrag komme, möchte ich zwei Stichworte herausgreifen. Die Straße der Romanik ist ein Alleinstellungsmerkmal Sachsen-Anhalts; Sie erwähnten es zu Recht. Wir verschließen uns nicht einer Landesgrenzen übergreifenden Vermarktung, aber dafür haben wir eine eigene Konzeption. Diese ist an dem Begriff „Transromanica“ festgemacht. Wir sollten auf der einen Seite die Marke schärfen und auf der anderen Seite versuchen, den europäischen Kontext herzustellen und dort in die Aktivitäten einzutreten. Ich denke, dabei sind wir auf einem guten Weg.
Ich sage meinem Kollegen Reinholz, der Begehrlichkeiten in die Richtung der Straße der Romanik entwickelt, immer, wenn du es zulässt, dass wir den Brocken in deinen Rennsteigweg aufnehmen, dann sind wir mit der Straße der Romanik vielleicht einen Schritt weiter. Du
Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der Drs. 5/939, eine Evaluierung der neuen Strukturen im Landesmarketing und insbesondere im Tourismusmarketing vorzunehmen. Ziel der Evaluierung soll es sein, die bisherigen Effekte aufzuzeigen und zu belegen, dass die Strukturänderungen zu mehr Synergien in der Aufgabenwahrnehmung und zu mehr Effizienz im Mitteleinsatz geführt haben.
In der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses - das können Sie im Protokoll nachlesen - haben wir mit allen Geschäftsführern der Landesgesellschaften, die in unserem Zuständigkeitsbereich tätig sind, relativ ausführlich über haushaltsrelevante, aber auch geschäftspolitische Schwerpunkte diskutiert und haben dazu, denke ich, ausführlich Stellung nehmen lassen.
Grundsätzlich ist die Landesregierung der Auffassung, dass die Veränderung der Struktur der Landesgesellschaften im Hinblick auf die Ziele und die Ergebnisse überprüft werden muss. Das steht auch so im Koalitionsvertrag. Es ist eine Daueraufgabe. Eine politische Steuerung und ein effizienter Mitteleinsatz wären sonst schließlich nicht möglich. Gleichwohl ist zu bedenken, dass die strukturellen Veränderungen im Bereich des Landesmarketings und des Tourismusmarketings erst im Laufe des Jahres 2007 umgesetzt bzw. begonnen werden konnten.
So mussten die einzelnen Aufgaben im Tourismusmarketing zwischen der IMG und der TMG gemäß den Aufgabenschwerpunkten der Gesellschaften zugeordnet werden. Um Irritationen bei den Leistungsträgern zu vermeiden und damit keine Brüche in der Aufgabenwahrnehmung entstehen zu lassen, wurden die noch von der LMG geplanten Marketingmaßnahmen für das Jahr 2007 quasi im Verhältnis 1 : 1 in die Aufgabenplanung der IMG und TMG übernommen und über das Jahr hinweg abgearbeitet.
Aus dieser Sicht kommt der Antrag auf Evaluation verbunden mit den differenzierten Fragen zu den Effekten schlicht zu früh. Betrachten wir die Entwicklung der Zahlen im Tourismus im Jahr 2006 - Herr Czeke, Sie haben schon darauf Bezug genommen -, dann ist Folgendes festzustellen: Das Jahr 2006 war für Sachsen-Anhalt das bislang erfolgreichste Jahr in der Tourismusbilanz. Auch die Auswertung der ersten Quartale 2007, zu denen Statistiken vorliegen, belegen das und zeigen den hoffentlich auch anhaltenden Trend.
Bei den statistisch erfassten Übernachtungen wurden 6,4 Millionen erreicht; das ist ein Zuwachs um 6,7 % gegenüber dem Jahr 2005. Die positive Entwicklung in den Tourismuszahlen hat sich über die Jahreswende in das Jahr 2007 fortgesetzt, wie die Zahlen belegen. Zum 31. August 2007 wurden immerhin schon 4,4 Millionen Übernachtungen und damit wiederum ein Plus von 3,6 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum erreicht.
Allerdings - das wissen wir und das haben auch die Veranstaltungen in der letzten Woche gezeigt - ziehen wir unsere Übernachtungszahlen aus einem wesentlich grö
ßeren Pool. Die Zahl der Tagestouristen ist um ein Mehrfaches größer. Wir schaffen es momentan nur selektiv, dort entsprechende Zielgruppen herauszufiltern. Diese Zahl ist eindeutig erweiterbar.
Aus der Sicht der Landesregierung kann die Thematik deshalb durchaus im Wirtschaftsausschuss aufgegriffen werden. Allerdings sollte man sich die derzeit messbaren Effekte ansehen und aktuell noch auf die umfängliche Evaluation der Strukturänderung verzichten, zumal wir, was die TMG anbelangt, noch mitten im Vollzug sind und mit den privaten Partnern noch Gespräche laufen. Teilweise sind wir schon zu guten Zwischenergebnissen gekommen, die wir aber durchaus Anfang des nächsten Jahres zu Endergebnissen dahin gehend führen können, dass wir die avisierte Struktur erreichen.
Zu der in Frage 3 angesprochenen Erarbeitung eines Landestourismuskonzeptes muss ich sagen, dieses haben wir ausformuliert und seit längerer Zeit immer wieder fortgeschrieben. An diese Stelle etwas völlig Neues zu setzen, wäre falsch. Die Marken sollen stehen. Sie müssen geschärft, bewirtschaftet, gepflegt und im Sinne der Erhaltung der Qualität und der Standards auch investiv gefördert werden.
Der Masterplan ist sicherlich stärker operationell auszurichten. Dort sollten wir uns gemeinsam engagieren und versuchen, Ideen hineinzubringen, und trotzdem das Bewährte aufrechterhalten und pflegen und neue Akzente setzen, und versuchen, es so zu schaffen, dass sich die Tourismuswirtschaft zu einem tragenden Element unserer Volkswirtschaft fortentwickelt.
Ich freue mich auf die Diskussion, die zu diesem Thema im Ausschuss laufend stattfinden kann. Ich warte mit Gespanntheit auf die jetzt folgenden Fraktionsmeinungen. - Herzlichen Dank.