schaft beschäftigt, weiß, dass das schon seit Jahrhunderten gepredigt wird, aber die praktische Umsetzung gerade im öffentlichen Bereich es seit Jahrzehnten ein bisschen an Konsequenz mangeln lässt.
Das Steueraufkommen als wichtigste Finanzquelle unterliegt Schwankungen. Das ist auch etwas, was, glaube ich, jeder weiß. Es hängt auch direkt mit dem wirtschaftlichen Zyklus zusammen. Sie können in sehr kurzer Zeit zu heftigen Diskussionen und zu Auswirkungen im Haushalt führen. Wenn das dann mit der Steuergesetzgebung gepaart ist, dann haben wir eine Debatte, die wir im Jahr 2001 richtig erlebten und die mein Vorgänger ab dem Jahr 2002 so richtig ausgekostet hat. Dass nämlich Steuerrechtsänderungen kommen und dann ein Wirtschaftsabschwung erfolgt, der automatisch dazu führt, dass die Einnahmen nicht gleich bleiben, sondern in einem Maße zurückgehen, bei dem einem Hören und Sehen vergeht. Meistens kümmern sich diejenigen, die mit Ausgaben zu tun haben, wenig darum, wie derjenige damit umgeht, der die Einnahmen nicht mehr hat.
Das ist die Diskussion, um die es sich rankt. Es ist meist so, dass die, die diese Diskussion führen, kaum etwas davon haben, es sei denn, es erwischt sie politisch. Wenn man dann auf einem Pfad steht, der aufwärts geht, ist es meist besser auszuhalten als auf einem Pfad, der abwärts geht. Auch das gebe ich zu, aber das ist meist unabhängig von der Parteipräferenz, denn in der Statistik, glaube ich, trifft es alle gleichmäßig.
Diese Einnahmeausfälle sind ansonsten meistens dadurch ausgeglichen worden, dass man hektisch gespart hat oder - was meistens der Fall war - zu neuen Schulden gegriffen hat. Das ist auch die einzige Reaktionsmöglichkeit, weil die meisten Ausgaben durch Rechtsverpflichtungen festgelegt sind, durch Personalausgaben, durch Gesetze, die Sie gar nicht so schnell ändern können, wie die Steuerschätzung im November Ihnen aufzeigt: Das nächste Jahr wird einfach schwerer.
Künftige Steuereinnahmeausfälle sollen also nicht mehr dadurch ausgeglichen werden. Wir wollen Vorsorge treffen, wir wollen also Steuerungsinstrumente entwickeln und dadurch eine einigermaßen absehbare Kontinuität schaffen.
Andere Länder, wie Baden-Württemberg, - ich bin ja nun auch im Kreis derer, die sich mit der Föderalismusreform II intensiv beschäftigen - können das jetzt machen, indem sie tilgen und die Tilgungsleistungen als Puffer nehmen. Das geht dann, wenn ich einen Haushalt habe, ein Bruttoinlandsprodukt und einen Schuldenstand wie Baden-Württemberg. Wesentlich schwieriger ist es bei uns mit einer Verschuldung, die doppelt so groß ist wie der Haushalt, wo die Einwohnerzahl Jahr für Jahr zurückgeht und wo die Spielräume dadurch gekennzeichnet sind, dass der Solidarpakt alles andere zulässt, aber im Moment nicht die Tilgung, sondern vor allem Investitionen in die Zukunft.
Auch das ist der Unterschied zu dem, was andere Länder machen können: Baden-Württemberg zum Beispiel
hat jetzt vorgesehen, seine Gesamtverschuldung in Höhe von 40 Milliarden € - das muss man sich einmal vorstellen, 40 Milliarden € Gesamtverschuldung; wir haben 20 Milliarden €; ich will jetzt nicht über die sozioökonomischen Daten dieser beiden Länder reden - abzusenken und dann so weit wieder hoch gehen zu lassen, dass die 40 Milliarden € nicht überschritten werden.
Ich meine, wenn ein Finanzminister irgendwann einmal so etwas für unser Land vorschlagen kann, dann haben wir unsere Aufgabe erfüllt. Aber ich glaube, bis dahin gehen noch einige Generationen im Finanzministerium ein und aus.
Die zentrale Funktion der Steuerschwankungsreserve zeigt auch, dass wir im Moment nicht die Wahl zwischen Vorsorge und Tilgung haben. Denn man muss sich das einmal vorstellen: Seit zwei, zweieinhalb Jahren - man spricht ja von einem Wirtschaftszyklus von ungefähr fünf Jahren - haben wir ein positives Wachstum. So langsam werden - die einen sagen, ein Schwung ohne „Auf“, die anderen, eine Stabilisierung - die Wachstumszahlen geringer. Wenn es jetzt dazu kommt, dass wir das nur über die Tilgung abfahren, dann passiert eines: dass wir im nächsten Zyklus, in dem die Wirtschaft wesentlich geringere Impulse für die Steuereinnahmen gibt, unweigerlich wieder dabei landen, neue Schulden aufzunehmen, weil wir überhaupt keine Substanz haben, weder von der Wirtschaftskraft her noch von dem, was wir letztendlich zwischen dem Haushalt und der Gesamtverschuldung aussteuern können.
Zu berücksichtigen ist auch, dass der schnelle Schuldenabbau dazu dient - das werden Sie bei der Debatte um zukünftige Strategien sehen -, dass wir von den 10 Milliarden € Haushaltsvolumen rund 1 Milliarde € nur für die Begleichung von Zinsen ausgeben. Das ist, wenn wir Gesamtausgaben und Primärausgaben vergleichen, unser Problem.
Wir können Personal noch schneller abbauen, als wir es bisher vorhatten - das gibt schon eine Menge von Diskussionen -, wir können durch Gesetzesänderungen Verbindlichkeiten zurücknehmen, wir sind bei der Zinsbelastung aber in einem Bereich, in dem wir überhaupt keine andere Chance haben - wenn wir irgendwann wieder eine Beweglichkeit haben wollen, unabhängig vom Solidarpakt usw. und unter Berücksichtigung dessen, dass Zinsen nicht der Beschlusslage des Haushalts unterliegen, sondern sich nach dem Markt ausrichten -, als als erste Priorität zu sagen: keine neuen Schulden, dann Abbau der Schulden und gleichermaßen Vorsorge, damit wir auch in Zeiten des Wirtschaftsabschwungs weiter tilgen und die Vorsorge nutzen können, um die Steuereinnahmen abzupuffern. Das ist, glaube ich, nachvollziehbar.
Das muss man jetzt politisch nicht gut finden, weil dadurch - das ist eben so - weiteres Geld gebunden wird, mit dem vielleicht viele andere mehr investieren wollten. Ich verrate hoffentlich keine Kollegin und keinen Kollegen aus dem Kabinett.
Es ist ja nicht so, dass alle mit wehenden Fahnen diese Steuerschwankungen unheimlich toll fanden. Es ist klar - gut, dass die beiden hier sitzen
- das war verabredet -, dass die beiden und noch andere natürlich sofort sagten: Was könnten wir mit dem Geld investieren! Aber das Kabinett hat nach nicht einfachen Diskussionen, aber nach einer klaren Positionierung gesagt: Das, was wir jetzt machen, muss den anderen, die nach uns kommen - keiner weiß, wer das dann ist -, trotzdem noch Spielräume geben - ob es nun EU-Mittel, Bundesmittel oder eigene Landesinteressen sind -, dann überhaupt noch zu investieren. Denn das ist die Aufgabe - das ist, glaube ich, ein großes Pfund dieser Koalition -, dass man Finanzpolitik gestaltet nicht nur für den jetzigen Zeitraum, sondern auch für die, die nach uns weiter machen müssen.
Wie gestalten sich diese Regelungen nun im Einzelnen? - Der Gesetzentwurf sieht, wie gesagt, eine Zuführungspflicht von mindestens 50 Millionen € pro Jahr vor. Das war unsere Kalkulation. Bezogen auf die 10 Milliarden € haben wir gesagt: 500 Millionen € ist die Grenze über einen Zeitraum von drei, vier Jahren, in denen wir auspuffern. Wenn dann ein Einnahmeverlust in Höhe von 300 Millionen € pro Jahr käme, wäre das Thema sowieso kurzzeitig abgehakt, weil sämtliche Vorsorgeeinrichtungen nach zwei Jahren aufgezehrt wären. Aber diese zwei Jahre könnte man nutzen, um sich politisch einig zu werden: Will man substanziell irgendwo Rechtsänderungen vornehmen oder ist der Schuldenweg wieder der einzige, den man gehen will? - Nur sollte man sich bei einer solchen Entscheidung Zeit nehmen, und zwar nicht nur zwei Wochen zwischen der Steuerschätzung und der Bereinigungssitzung.
Die Reserve beträgt - ich habe es gesagt - 500 Millionen €. Wir haben auch gesagt, dass wir dann, wenn wir Überschüsse haben - das soll ja ab nächstem Jahr durch Vollzug und Steuermehreinnahmen der Fall sein; aber das ist ja ein freier Ansatz, der Vollzug ist eher das, was wir jedes Jahr haben: zwischen 50 und 100 Millionen € bleiben meist durch nicht verwandte Fördermittel oder Sachkosten übrig -, auch diese zuführen.
Dieser Zugriff erfolgt auf zwei Wegen: Erstens. Wir haben das dann immer im Vorgriff auf die Vorjahre getan. Dabei sind die Sobez natürlich außen vor, denn das wäre relativ einfach. Wir wissen jetzt schon, dass die zurückgehen. Das ist immer bezogen auf die Einnahmen - sprich: Steuern und Bundesergänzungszuweisungen -, sodass wir das im Vollzug nachsteuern können - das ist übrigens heute schon im Ermessen der Regierung - oder dann bei der Aufstellung des Haushaltes. Dann ist es wieder parlamentarisches Recht zu sagen: Ja, wir machen es aus der Rücklage, oder nein, sie ist nicht so hoch, wir machen es durch Sparen oder - was weitreichendere Konsequenzen hätte - wir machen es über eine Verschuldung. Das ist dann die Sache des Parlamentes.
Übrigens ist dabei auch klargezogen worden - weil ich die Befindlichkeiten überall kenne; ich meine jetzt nichts Böses -, dass jetzt „die Landesregierung“ drin steht und nicht „der Finanzminister“. Genau so ist es natürlich auch gemeint: Es kann nicht im Ermessen einer einzelnen Person liegen, weil es eine grundlegende Frage ist, wie wir mit solchen Steuerungsinstrumenten umgehen. Es sind immerhin eine halbe Milliarde Euro, die daliegen. Das sind mehrere 100 Millionen €, die beim Pensionsfonds liegen und, und, und.
Ich habe mitbekommen - das hat eher mehr erschreckt als für mich eingenommen - - In der Mipla hat diese Übersicht aufgezeigt, wie die Instrumente in Zukunft
aussehen sollen. Ich verspreche hier wirklich - das ist auch so - - Ich habe immer gehört, mein Gott, noch ein Kästchen, noch ein Haufen, der da liegt, und noch ein Fonds. Das ist überschaubar. Das ist der Altlastenfonds, den wir aus gutem Grund angelegt haben; das ist der Pensionsfonds, der seinen Zweck erfüllt. Das ist die Zukunftsstiftung, gewollt aus den Einnahmen, die wir pro Jahr nicht mehr verbrauchen. Das ist der Reservefonds dafür, wenn die Steuern mal nicht so sind, wie sie derzeit sind. Aber dann war es das auch. Ich habe übrigens damals schon, vor einigen Monaten, in der Mipla aufgezeigt, das wir bis zum Jahr 2010/2011 in diesem Vorsorgebereich zwischen 200 und 250 Millionen € schon anlegen. Ich habe diesen Wachstumspfad auch fortgeschrieben.
- Das muss das Parlament wissen. Ich gehe davon aus, dass es richtig ist, und werde dafür werben. Ob nun falsch oder nicht falsch, das müssen Sie entscheiden. Denn eines, liebe Frau Dr. Klein, eines sind Sie bisher alle schuldig geblieben: Stellen Sie sich mal vor, die Steuern kommen so, wie ich es hier erzählt habe. Ich verspreche Ihnen eines - das wird auch so kommen, weil seit Jahrhunderten der Wirtschaftszyklus so ist, wie er ist; Herr Paqué könnte das jetzt sehr ausführlich erzählen, welche ganzen Wertebereiche es gibt -: Es wird so getan als ob die Wirtschaft so gar nicht stattfindet. Sagen Sie mir bitte, Frau Dr. Klein, in Kenntnis der ganzen Sache oder welche Fraktion das auch immer nicht so unbedingt will, wie Sie in Zukunft damit umzugehen gedenken, ohne den Pfad zu verlassen, ohne neue Schulden auszukommen.
Ob das jetzt diese sind oder jene oder andere, ist mir jetzt egal. Ich will dort mit keinem Finger hinzeigen.
Nur bitte ich all diejenigen, die sagen, dass es ein sehr teures Instrument ist, das wir vielleicht nicht wollen, weil wir das Geld für etwas anderes ausgeben wollen, darum, dass sie dann, wenn sie das Wort „nachhaltig“ in den Mund nehmen oder in Broschüren schreiben, dem Parlament und der Öffentlichkeit auch sagen, wie sie damit umgehen wollen. Denn die Zeit wird kommen - nämlich in den nächsten zwei, drei Jahren -, in der wir unseren Steuerpfad der Einnahmenprojektion anpassen müssen und nicht nur abflachen dürfen. Wir werden wahrscheinlich eine kleine Delle hineinbekommen, allerdings verbunden mit der Hoffnung bzw. auch begründet durch die Gesetzmäßigkeit, durch politisches Handeln wieder einen Aufstieg zu bekommen.
Ich bitte all diejenigen, die nicht aus dem technischen Handwerk heraus sagen, wir müssen noch einmal überlegen - - Da bin ich der Letzte. Ich will nur das Instrument haben und dafür werbe ich auch seit Wochen auf politischer Ebene. Aber wenn sich jemand hinstellt und sagt, dieses Instrument sei falsch, weil er das Geld lieber ausgeben wolle, dann erwarte ich von ihm, dass er die zweite Seite der Medaille auch benennt und sagt, wie er auf das Vorhersehbare reagiert.
Der Haushaltsvollzug würde, sofern es zu solchen Steuermindereinnahmen käme, doppelt entlastet werden, wenn man einer solchen Logik folgt. Es würde zudem keine weiteren Zuführungen zu der Schwankungsreserve geben, weil das Blödsinn wäre, dass ich es vorn herausnehme und hinten wieder auffülle. Das heißt, diese
50 Millionen € würden sofort herangezogen werden können. Wir haben das einmal hochgerechnet bis zu den Jahren 2013 und 2014 und sind auf einen Betrag von ungefähr 200 Millionen € bis 250 Millionen € gekommen, wenn das so käme.
Wir könnten dann aus der Rücklage das Geld entnehmen und man könnte, sofern man den Puffer noch weiter hochziehen wollte, im Nachhinein die Tilgungsleistungen einstellen, wenn man dies unbedingt müsste. Das heißt, ich hätte einen Betrag in Höhe von 500 Millionen € bis 600 Millionen €, über den ich verfügen könnte, ohne dabei grundsätzlich etwas an der Struktur zu ändern.
Dass man dabei Feinjustierungen vornehmen kann, ist sicherlich kein Thema. Aber ich werbe nachhaltig dafür, dass man das mitmacht. Denn die ganze Arbeit, die wir uns alle antun, und auch die Zumutungen, die man den Menschen zum Teil bietet, würden ad absurdum geführt werden, wenn man nach fünf, sechs Jahren sagen würde: Leute, lasst uns wieder Schulden aufnehmen.
Dann sollten wir einfach so weiter machen, wie es andere Länder, ob nun gezwungen oder ungezwungen, auch machen müssen. Und dann hoffen wir, dass es irgendein großes Land gibt, das uns etwas bezahlt - nicht, dass es uns aufnimmt -, oder ein Gericht uns erzählt, dass wir nicht nur sexy, sondern wirklich arm sind. Aber ich sage Ihnen eines: In den Runden, an denen ich teilnehme, gibt es keinerlei Verständnis mehr dafür, dass Länder heutzutage solche Überlegungen nicht anstellen. Mecklenburg-Vorpommern hat es gemacht.
Falls es im Haus noch irgendjemanden gibt, der mir nicht glaubt, möchte ich ein hochaktuelles Beispiel benennen. Herr Beckstein, der Ministerpräsident von Bayern, hat gestern eine Regierungserklärung abgegeben. Es ist in der Regierungserklärung nachzulesen und ich habe meinen Augen nicht getraut, dass Bayern so etwas sagte, nach dem Motto: „Wollen wir nach 60 Jahren nachhaltige Finanzpolitik machen?“ Ich sage: Solche Sorgen möchte ich auch einmal haben, nämlich mit solchen Eckwerten über Nachhaltigkeit reden zu müssen. Er sagte: Wir sorgen vor und bilden eine signifikante Haushaltsrücklage für schlechtere Zeiten. - Ich gebe zu, die Vorsorge ist etwas größer. Sie wollen auch ihre Steuermindereinnahmen für dieses Jahr von 300 Millionen € oder 400 Millionen € zurücklegen.
Das heiß also, sie wissen, der erste Schritt ist die Vorsorge. Zweitens wollen sie den ausgeglichenen Haushalt weiterführen und sie wollen ab 2008 in die Schuldentilgung einsteigen. Dort gibt es ähnliche Strukturen, allerdings sind die Summen ein bisschen größer. Drittens wollen sie weiter investieren. Sie wollen eine neue Finanzinvestitionsplanung vornehmen, wie wir auch, weil sie gegenüber dem Parlament klar sagen müssen, wie sie mit den Steuermehreinnahmen umgehen. Außerdem haben sie beschlossen - das ist auch neu -, dass sie mit einem Pensionsfonds beginnen wollen.
Nun bin ich fern davon - ich bin ja bereits als konservativ verschrien -, mich nach den Bayern zu richten. Aber so falsch können wir mit unserer Vorstellung nicht liegen, wenn die Bayern jetzt das machen, was wir vor einem Jahr begonnen haben.
Insofern werbe ich auch bei den letzten Kritikern oder Zweiflern auf Umwegen dafür, uns zu unterstützen und das mitzumachen. Ich würde mich freuen, wenn es eine große Mehrheit geben würde. Ich werde im Ausschuss bereitstehen, weil ich schon weiß, dass die Angst da ist, nach dem Motto: Jetzt haben wir noch einen Fonds, bei dem wir als Parlament nicht mitreden können. Ich werde viel mit Ihnen reden und ich werbe dafür, dass Sie uns folgen. Am Ende werden wir viele Möglichkeiten dafür entwickeln, damit es das Parlament und auch die Landesregierung für die nachfolgenden Generationen so gestalten können, dass andere richtig froh darüber sein werden, dass wir es angefangen haben. - Schönen Dank.