Protokoll der Sitzung vom 18.06.2009

(Beifall bei der CDU)

Vielen Dank, Frau Dr. Hüskens. - Möchte dazu jemand sprechen? - Das ist nicht der Fall.

Wir stimmen dann über die Beschlussempfehlung in der Drs. 5/1977 ab. Wer stimmt dem zu? - Offensichtlich alle. Damit ist das so beschlossen worden. Der Tagesordnungspunkt 16 ist erledigt.

Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 29, den letzten auf unserer heutigen Tagesordnung, auf:

Beratung

Besetzung des Zehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Beschluss des Landtages - Drs. 5/25/875 B

Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 5/2014

Ich bitte Herrn Kolze, als Einbringer des Antrages der CDU das Wort zu nehmen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Entsprechend unserem Antrag in der Drs.5/2014 hat der Abgeordnete Holger Stahlknecht seinen Rücktritt als ordentliches Mitglied des Zehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt.

Nach § 7 Abs. 3 des Untersuchungsausschussgesetzes rückt für Herrn Stahlknecht Herr Frank Bommersbach als ordentliches Mitglied nach. Für ihn ist ein neues stellvertretendes Mitglied durch den Landtag zu bestätigen. Der Abgeordnete Herr Geisthardt soll den Abgeordneten Herrn Bommersbach vertreten.

Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag in der Drs. 5/2014. - Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Kolze. - Möchte dazu jemand sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wir stimmen dann über das, was beantragt wurde, ab. Wer stimmt zu? - Offensichtlich alle. Damit ist das so beschlossen worden und der Tagesordnungspunkt 29 ist beendet.

Meine Damen und Herren! Damit ist trotz sieben zusätzlicher Tagesordnungspunkte das heutige Programm fast in der vorgesehenen Zeit geschafft worden. Wir sind am Ende der 60. Sitzung angelangt. Die morgige 61. Sitzung beginnt um 9 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt 2, der Aktuellen Debatte.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Auch wenn Sie auf die Einladung des Landtagspräsidenten zum parlamentarischen Abend in diesem Jahr verzichten müssen, werden Sie sicherlich heute noch das eine oder andere für Sie Angenehme vorhaben.

Schluss der Sitzung: 19.11 Uhr.