Hinsichtlich des ersten Handlungsfeldes entwickeln wir eine Strategie zur intensivierten Nutzung der Möglichkeiten von Forschung und Entwicklung. Mit der Landesinitiative verfolgt das Land schon seit dem Jahr 2005 dieses Ziel. Sie sehen, meine Damen und Herren, schon in der vergangenen Legislaturperiode hat sich die damalige Landesregierung - und in der Folge die neue Landesregierung seit dem Jahr 2006 - diesem Thema gestellt und erkannt, dass es nicht nur darum geht, die Hardware, also den Straßenbau weiter zu entwickeln. Vielmehr geht es darum, auch nach intelligenten Lösungen zu suchen.
Das Land konzentriert sich hierbei auf die Integration der Schlüsseltechnologien, Ortung, Navigation und Kommunikation im Verkehrs- und Logistikprozess, wobei die Potenziale des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo sowie weitere satellitengestützte und terrestrische Ortungs-, Navigations- und Kommunikationssysteme genutzt werden.
An dieser Stelle darf ich kurz Folgendes erwähnen: Sie haben sicherlich die Berichterstattung in den Medien darüber verfolgt, dass Galileo ans Netz gehen wird. Ob dies in zwei oder drei Jahren der Fall sein wird, steht noch in den Sternen. Galileo wird aber kommen. Wir werden uns vom GPS-System unabhängig machen, da
mit wir als Europäer unabhängig von dem amerikanischen GPS-System sind. Die Hintergründe kennen Sie. Dass uns dieses Galileo-Projekt natürlich auch etwas kosten wird, ist unstrittig. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich aber dazu bekannt.
Jetzt geht es darum, dass Galileo, das in zwei oder drei Jahren kommen wird, angewendet werden kann und angewendet werden muss. Wir sind gut vorbereitet, sodass wir dann, wenn der Startschuss gegeben wird, nahtlos an das Galileo-System anknüpfen können.
Deshalb haben wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und mit dem Kultusministerium eine Vereinbarung mit der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg getroffen. Wir werden versuchen, über Testfelder sowie über Forschung und Entwicklung die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, damit dann, wenn es so weit ist, Transport Sachsen-Anhalt nahtlos an Galileo angeschlossen werden kann. Somit haben wir die Möglichkeit, uns im Rahmen dieser Landesinitiative am Galileo-Projekt zu beteiligen.
Meine Damen und Herren! Der zweite Punkt bezieht sich auf die Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs. Es bestehen sicherlich noch Möglichkeiten, den öffentlichen Personennahverkehr weiter auszubauen. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass der Kunde - das heißt die Bürgerinnen und Bürger SachsenAnhalts - jederzeit die Möglichkeit hat, auf diesen öffentlichen Personennahverkehr - sei es auf der Schiene oder auf der Straße - zurückzugreifen.
Das große Ärgernis besteht darin, dass entweder der Zug noch nicht da ist und der Bus losfährt oder umgekehrt der Bus losfährt und der Zug später kommt. Deswegen brauchen wir eine Vernetzung der Verkehrsträger, damit sowohl der Kunde als auch der Lokomotivführer bzw. der Busfahrer Bescheid weiß, wenn es um eine Verspätung von zwei oder drei Minuten geht. Es ist natürlich einfacher, wenn der Bus warten muss. Wenn hingegen der Zug warten muss, wird es Probleme geben.
Die Vernetzung der Verkehrsträger untereinander ist eine große Herausforderung. In Sachsen-Anhalt gibt es in größeren Städten bereits Anzeigetafeln, mit deren Hilfe der Kunde sofort erfährt, dass ein Bus zwei oder drei Minuten später abfährt. Damit wird auch die Abweichung vom Fahrplan deutlich. Diese Abweichung ist dann auf einer Anzeigetafel zu sehen. All das führt letztlich dazu, dass der Kunde zufrieden ist und mehr Menschen auf den öffentlichen Personennahverkehr umsteigen.
Darüber hinaus stehen wir vor dem Problem, dass in bestimmten Bereichen nicht ausreichend Kunden den Schienenpersonennahverkehr und den Busverkehr nutzen. In diesen Bereichen müssen wir uns mit flexiblen Bedienformen, mit Rufbussen oder mit dem Ruftaxi weiterhelfen, weil wir es uns nicht leisten können, dass Züge oder Busse halbvoll oder auch nur viertelvoll durch das Land Sachsen-Anhalt fahren. Gleichzeitig müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen.
Ich denke, hierbei sind wir ein Stück weiter gekommen. Das muss aber alles miteinander vernetzt werden. Deshalb ist es wichtig, dass wir die modernen Kommunikationsmittel nutzen. Dies ist über die satellitengestützten Systeme möglich. So können wir jederzeit über das Handy abrufen, wann der Bus kommt oder wann der Zug
Meine Damen und Herren! Auch in den nächsten Wochen und Monaten werden wir weiter über den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs diskutieren.
An dieser Stelle darf ich erwähnen, dass wir gestern in Halle eine große Veranstaltung hatten. Dabei ging es um das Thema Galileo-Testfeld. Daran teilgenommen haben hochkarätige Wissenschaftler aus Deutschland, die sich diesem Thema gestellt haben. Bei dieser Veranstaltung war auch die Deutsche Gesellschaft für Ortung und Navigation durch Herrn Professor Beyer vertreten. Es war interessant, eine Einschätzung von außen zu hören. Wenn wir uns loben, ist das das eine. Eine Einschätzung von außen ist jedoch etwas anderes. Herr Professor Beyer hat gestern deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Sachsen-Anhalt eine Spitzenposition einnimmt, wenn es darum geht, moderne Verkehrssysteme zu entwickeln und in die Praxis umzusetzen.
Dies ist gemeinsam mit der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und unter Einbeziehung des ifak und des Fraunhofer-Instituts geschehen. In dieser Kooperation sind diese intelligenten Systeme entwickelt worden. Ich denke, es ist wichtig, dass wir nicht nur Grundlagenforschung betreiben, sondern gleichzeitig auch angewandte Forschung auf den Weg bringen, die uns dann in die Lage versetzt, dass wir das in die Praxis umsetzen können. In diesem Zusammenhang sind diese Institutionen sehr positiv hervorzuheben.
In den nächsten zwei, drei Jahren wird in Halle dieses Galileo-Testfeld auf den Weg gebracht. Es werden Straßenbahnen mit dem System ausgerüstet, damit man jederzeit in Erfahrung bringen kann, wo sich ein Verkehrsmittel befindet und wo es Staus gibt. Dann können Verkehrsleiteinrichtungen eventuell so geschaltet werden, dass diese Staus verhindert werden.
Meine Damen und Herren! Ein Prozent des Bruttosozialprodukts in Deutschland geht jährlich allein durch die Staus verloren. Das ist eine Menge Geld. Ein Prozent des Bruttosozialprodukts entspricht mehr als 20 Milliarden €. Diese Wertschöpfung geht allein aufgrund der Stauerzeugung in Deutschland bezogen auf alle Verkehrsträger verloren. Deshalb ist es mehr als wichtig, diese Sache auf den Weg zu bringen.
In diesem Zusammenhang sind noch weitere Projekte zu erwähnen. Neben dem Testfeld Galileo ist die intermodale Verkehrslage in Mitteldeutschland zu betrachten. Wir wollen erreichen, dass die positiven Ergebnisse der Städte Halle und Leipzig hinsichtlich einer flächendeckenden Verkehrslageanalyse auf die Städte Magdeburg und Dessau-Roßlau und alle Landkreise in SachsenAnhalt ausgedehnt werden.
Mit der Vernetzung von über 1 000 Lichtsignalanlagen, die in Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehen, haben wir die Möglichkeit, über diese neue Technik die Verkehrsqualität im Netz der Bundesfernstraßen und Landesstraßen sowie in den Großstädten Sachsen-Anhalts zu erfassen.
Derzeit hören wir relativ häufig von Staus auf der Autobahn. Manchmal hört man auch von einem Stau auf der Bundesstraße. Man hört aber nur ganz selten von Staus auf Landesstraßen, obwohl auch auf Landesstraßen und nachgeordneten Straßen durch Unfälle, schlechtes Wetter und andere Gegebenheiten die Notwendigkeit für
Umleitungen usw. besteht. Wir haben dann die Möglichkeit, über die vorhandenen Lichtsignalanlagen die Daten zu fassen, um in den entsprechenden Zentralen relativ schnell reagieren zu können.
Diese Informationen sollen dem Bürger über das Handy bzw. über das Internet zur Verfügung gestellt werden, um ihm mitzuteilen, wo es klemmt und wo das eine oder andere zu verbessern ist.
Meine Damen und Herren! Ein weiterer Schwerpunkt ist das Thema umweltorientiertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement in Sachsen-Anhalt. Wir wissen, dass wir große Probleme auch in der Zukunft zu erwarten haben. Durch den Verkehr werden Belastungen durch CO2-Emissionen, Stickoxide und vieles mehr hervorgerufen. Deshalb brauchen wir ein intelligentes Verkehrssystem, um in den Städten eine Anhäufung von Stickoxiden zu vermeiden bzw. den CO2-Ausstoß zu senken.
Deshalb ist es besonders wichtig, bei Großveranstaltungen über das Verkehrsmanagement den Individualverkehr und den öffentlichen Verkehr aufeinander abzustimmen sowie die nahtlose Anbindung an den überregionalen Verkehr zu gewährleisten, um die Städte in Spitzenzeiten von Schadstoffimmissionen zu entlasten. Das wird eine große Herausforderung sein, die wir auch über diese Programme auf den Weg bringen können.
Ein weiteres Ziel ist es, dass Baustellen den Verkehrsfluss möglichst wenig stören sollen, dass die einzelne Baumaßnahme wirtschaftlich durchgeführt wird und dass die Umwelt möglichst wenig belastet wird. Baustellen sind ein großes Ärgernis in Deutschland. So hört man es zumindest immer von den Pkw-Fahrern: Schon wieder eine Baustelle, schon wieder eine Umleitung. - Das ist selbstverständlich ein Ärgernis.
Wir haben in dieser Richtung viele Untersuchungen durchgeführt, sodass wir in der Lage sind, sehr schnell zu reagieren und diese Anlagen dazu zu nutzen, dass entsprechende Umleitungen so gestaltet werden, dass nicht auch auf der Umleitungsstrecke ein großer Stau entsteht. Also hier sind innovative Lösungen notwendig, um das auf den Weg zu bringen.
Der fünfte Punkt ist die Nutzung intelligenter Verkehrssysteme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Meine Damen und Herren, wir verzeichnen immer wieder schwere Unfälle. Gerade vor einigen Tagen hat sich in Sachsen-Anhalt wieder ein schwerer Busunfall ereignet. Das ist natürlich immer tragisch. Ich denke, an dieser Stelle gilt unser Mitgefühl denjenigen, die dort zu Schaden gekommen sind.
Wir müssen sehen, wie wir das verhindern können. Wir können menschliches Versagen natürlich nicht ausschließen. Aber wir können die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Informationen für Lkw-Fahrer, für Pkw-Fahrer und für Busfahrer jederzeit zur Verfügung stehen. So können sie entweder über das Handy oder über das GPS-System, das sie jetzt noch nutzen, oder über das Internet sofort erfahren, welche Strecken gefährdet sind, sodass sie die Möglichkeit haben, sich auf die vorhandenen Verkehrsbedingungen einzustellen und bei Stau, Glätte oder Nebel entsprechend zu reagieren. Neue Technologien zu nutzen und vorhandene Informationen den Verkehrsteilnehmern zur Verfügung zu stellen, ist also ein praktischer Beitrag für mehr Sicherheit.
Darüber hinaus, meine Damen und Herren, gibt es einen sechsten Punkt; das ist die Erstellung eines ITS-Rah
menplanes. Ich hatte es vorhin bereits gesagt: ITS steht für intelligente Transportsysteme für Sachsen-Anhalt zur Koordinierung der vorgenannten fünf Handlungsfelder.
In Deutschland existiert noch keine allgemein gültige Vorgabe zu Funktion und Aufbau von intelligenten Verkehrssystemen. Das behinderte den Aufbau eines wirksamen intermodalen Managements und erhöht die Kosten. Sachsen-Anhalt verfolgt das Ziel, mit diesem so genannten ITS-Rahmenplan die Voraussetzungen für eine landesweite effiziente ITS-Architektur zu schaffen, also eine flächendeckende wirksame Architektur für intelligente Verkehrssysteme.
Meine Damen und Herren! Mit dem Großforschungsprojekt „Mosaique“, das vom Bundeswirtschaftsministerium und von den Ländern Sachsen-Anhalt und Sachsen gefördert wurde, ist eine regionale ITS-Architektur entwickelt worden. Die technischen Systeme der Städte Halle und Leipzig, ihrer Verkehrsunternehmen sowie von Landeseinrichtungen können damit verknüpft werden.
Ich darf an dieser Stelle die Abkürzung „Mosaique“ einmal erläutern; dabei handelt es sich ausschließlich um Arbeiten von Wissenschaftseinrichtungen. „Mosaique“ steht für: Mitteldeutsche Offensive für ein strategisches anwenderübergreifendes intermodales Verkehrsmanagement-Netzwerk mit Qualitätsausrichtung und Effizienzorientierung.
Ich habe versucht, die Bezeichnung auswendig zu lernen, meine Damen und Herren; ich habe es dann aufgegeben. Aber eines ist klar: Das ist die wissenschaftliche Sprache. Wir können uns also unter „Mosaique“ das vorstellen, was ich soeben zu übersetzen versucht habe. Es gibt viele weitere Beispiele wie die Projekte „Vagabund“ oder „Best for City“ und viele andere mehr. Dabei handelt es sich um Abkürzungen, die von den Wissenschaftlern kreiert worden sind. Wir werden damit umgehen. Für den Fall, dass jemand die Frage nach „Mosaique“ stellt, muss ich den Zettel immer bei mir tragen; ich habe es mir abgewöhnt, das auswendig zu lernen.
Wir wissen, dass sich dahinter etwas verbirgt, das zwei wesentliche Ansatzpunkte hat. Zum einen, meine Damen und Herren, sind wir bei der strategischen Ausrichtung der Verkehrstelematik in Sachsen-Anhalt nicht allein, sondern wir sind in Mitteldeutschland und - darauf legen wir großen Wert - sehen all diese Vorhaben länderübergreifend unter dem Gesichtspunkt Mitteldeutschland. In diesem Punkt sind wir uns mit den Sachsen darin einig, dass wir das auf den Weg bringen. Zum anderen geht es immer wieder darum, dass wir die Software so weiter entwickeln, dass ein kontinuierlicher Verkehrsfluss auf den verschiedenen Verkehrsträgern in Mitteldeutschland, in Sachsen-Anhalt möglich ist.
Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir zu guter Letzt noch den Hinweis auf die Eröffnung des GalileoTestfeldes in Halle - ich hatte es schon gesagt - und auf die Begleitbroschüre. Bereits gestern fand in Halle die Eröffnung des Schwerpunktbereiches Navigation und Verkehr im Galileo-Testfeld statt. Mit diesem Auftakt und der offiziellen Inbetriebnahme eines ÖPNV-Schienentestfahrzeuges beginnt ein neuer Abschnitt unserer Landesinitiative „Angewandte Verkehrsforschung“.
Weitere sehr detaillierte Informationen zum Galileo-Testfeld können Sie den Broschüren entnehmen. Wir werden den Landtagsabgeordneten, also Ihnen, meine Damen und Herren, diese Broschüren zur Verfügung stellen. Sie
beinhaltet zum Teil Wissenschaftliches, aber auch praktische Anwendungen, sodass Sie auch mit dieser Broschüre arbeiten können.
In meiner Regierungserklärung, meine Damen und Herren, habe ich versucht, ein aus meiner Sicht und aus der Sicht der Wissenschaft wichtiges und zugleich spannendes Themenfeld zu umreißen, den Ist-Zustand für Sachsen-Anhalt kurz darzustellen und daraus mit dem SechsPunkte-Programm konkrete Ziele abzuleiten. Ohne größere Schwierigkeiten könnte man wahrscheinlich stundenlang über dieses Thema referieren, wie es gestern in Halle der Fall war. Ich denke, im Bereich der Wissenschaft ist das Diskutieren nicht nur wichtig, sondern auch notwendig.
Wir treten in das 21. Jahrhundert ein. Wir verwenden das Handy für viele Zwecke, bei denen ich manchmal meine Zweifel habe, dass es nötig ist. Aber wenn wir das Handy in Zukunft auch nutzen können, um intelligente Verkehrslösungen zu nutzen, die für unsere Sicherheit, die für unsere Umwelt und für unser Mobilitätsverhalten gute Voraussetzungen schaffen, meine Damen und Herren, dann, so denke ich, sind wir auf dem richtigen Wege.
Auch künftig werden wir die eine oder andere Straße noch bauen müssen. Gleichzeitig wissen wir, dass es in Deutschland keine doppelstöckigen Autobahnen wie in Taiwan geben wird. Ich wäre schon froh, wenn wir vierspurige Autobahnen bauen könnten. Insofern werden wir mit diesen modernen Verkehrsleiteinrichtungen einen Beitrag zur besseren Mobilität leisten. Das wollen wir in Sachsen-Anhalt.
Sie sehen, dass der Wissenschaftsstandort SachsenAnhalt auch im Bereich des Verkehrs auf gutem Wege ist. Ich bedenke mich für die Aufmerksamkeit und hoffe, dass Sie diese Themen auch einmal in der Öffentlichkeit ansprechen und dass wir uns nicht immer nur über den Neubau von Straßen oder eine Ortsumgehung unterhalten. Das ist selbstverständlich ein einfacherer Stoff. Aber bei diesen Themen geht es ein bisschen um Wissenschaft.
All diejenigen, die Interesse daran haben, lade ich zu den nächsten Kolloquien und zu den nächsten Fachveranstaltungen ein. Wir werden in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr zehn hochrangige Veranstaltungen durchführen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen werden, weil wir am Anfang dieses Themas stehen. Dabei wollen wir auch weiterhin an der Spitze bleiben. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.