Protokoll der Sitzung vom 10.09.2010

(Zustimmung von Herrn Czeke, DIE LINKE - Zu- ruf von der CDU)

Ich erinnere mich auch an Radtouren in diesem Bereich im Jahr 2003,

(Zuruf von Herrn Tullner, CDU)

als die Frage gestellt wurde: Soll dieses Herrenhaus umgebaut werden zu einer Unterkunft für Radfahrer? Wir können heute sagen: Gott sei Dank hat man das damals getan. Die Zahlen am Elberadweg - auch das wurde genannt - zeigen, wie goldrichtig die Entscheidungen waren.

(Zuruf von Herrn Dr. Schrader, FDP)

Schauen wir uns nur einmal den Harz als die Top-Destination in unserem Land an. Vom Harzer Hexenstieg ist die Rede gewesen. Ich ergänze das Wanderstempeln im Harz und die Harzer Wandernadel. Ich selbst bin vor wenigen Tagen den Goetheweg zum Brocken hinaufgestiegen. Das sind wunderschöne Dinge, die wir in unserem Land erleben können.

(Zuruf von Herrn Tullner, CDU)

Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung. Es ist vielleicht auch ein Beispiel für das, was Nadine Hampel gesagt hat, nämlich: Wandern ist eben nicht nur für die ältere Generation, sondern für jedes Alter gut.

(Herr Czeke, DIE LINKE: So ist es! - Weitere Zu- rufe)

Meine Damen und Herren! Ich hätte noch sehr viel zu diesem Thema zu sagen. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss, weil es wirklich ein ganz umfassendes Thema ist.

Lassen Sie mich an dieser Stelle aber bitte noch eines zur Markensäule „Blaues Band“ sagen. Das „Blaue Band“ steht für alles auf, an, über, unter, mit und neben dem Wasser.

(Zuruf von Herrn Kosmehl, FDP)

Ich bin auch froh, dass wir diese Markensäule „Blaues Band“ haben, und ich bitte inständig darum, dass wir im Land nicht das bundesweite Signet „Gelbe Welle“ übernehmen;

(Zuruf von Frau Dr. Klein, DIE LINKE)

denn ich glaube, auch meine Kollegen Guido Kosmehl und Veit Wolpert wollen ungern an der Mulde stehen und den Leuten erklären, warum 20 Jahre nach der deutschen Einheit wieder eine gelbe Welle die Mulde

entlang rollt, sondern wir wollen die Mulde als blaues Band, als blauen Fluss erleben.

(Frau Grimm-Benne, SPD: Vielleicht geht die FDP baden! - Weitere Zurufe)

Ich denke, dass auch das Ministerium darauf eingeht und darauf Rücksicht nimmt, dass das „Blaue Band“ eben einen ganz besonderen Stellenwert hat.

(Zurufe von der LINKEN und von Herrn Borg- wardt, CDU)

In diesem Sinne freue ich mich auf eine interessante und, wie ich denke,

(Herr Borgwardt, CDU: Als bau-gelbes Band, Herr Zimmer! - Heiterkeit - Zuruf von Herrn Cze- ke, DIE LINKE)

- als blau-gelbes Band, ja - wunderschöne Ausschussbefassung, auf viele Diskussionen. Ich empfehle dem einen oder anderen, vor der Ausschussbefassung vielleicht noch einen Blick in das Tourismuskonzept der CDU-Landtagsfraktion zu werfen. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und von Minister Herrn Dr. Haseloff)

Vielen Dank, Herr Zimmer. - Ich stelle allgemeine Vorfreude auf die bevorstehenden Wochenendwanderungen fest.

(Oh! bei der CDU - Heiterkeit bei der SPD)

Zunächst habe ich aber die Freude, Schülerinnen und Schüler des Luther-Melanchthon-Gymnasiums in der Lutherstadt Wittenberg auf der Südtribüne begrüßen zu können.

(Beifall im ganzen Hause)

Jetzt spricht Herr Czeke für die Fraktion DIE LINKE. Bitte.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle fest, dass einige Kolleginnen und Kollegen doch sehr werbegeschädigt sind, was das Band und die damit verbundene Sympathie angeht.

(Herr Borgwardt, CDU: Großes Band der Sympa- thie! - Heiterkeit bei der FDP)

Ausgehend von der Situation und den Potenzialen unseres Landes im Bereich des Tourismus ist es schon richtig, dass wir uns neben dem Kultur- und Städtetourismus und - nicht zu vergessen - dem Kongress- und Seminartourismus und weiteren vor allem dem Aktivtourismus zuwenden.

(Zuruf von Herrn Miesterfeldt, SPD - Herr Borg- wardt, CDU, lacht)

Ich bin den Kollegen der SPD außerordentlich dankbar, dass das in zeitlicher Abfolge auch geschieht.

Hierbei haben wir in der Tat gute Ausgangsbedingungen, wenn nicht gar Alleinstellungsmerkmale zu bieten. Dabei denke ich unwillkürlich insbesondere an den Elberadweg, der bereits mehrfach zum beliebtesten deutschen Radweg gekürt wurde. Entlang dem „Blauen Band“ führt er von der Altmark über Magdeburg bis nach Anhalt über immerhin 330 km durch schönste Kultur-

und Naturlandschaften. 80 % des Elbauenwaldes befinden sich nun einmal in Sachsen-Anhalt.

Dieses blaue Band ist praktisch wie ein Nervenstrang, der die Regionen und Markensäulen unseres Tourismus miteinander verbindet. Ich denke, das ist auch seine Funktion. Hierbei kommen die Straße der Romanik und Gartenträume oder auch unser Schwerpunktthema Luthers Land zum Tragen.

Unter diesem Gesichtspunkt ist der Aktivtourismus nicht nur eine Frage des Gesundheitstourismus, sondern auch eine gute Möglichkeit, Bildung, Kultur und Erholung mit diesem Band zu vernetzen. Wir sind gut beraten, wenn wir aus diesem Strom die Energie schöpfen, mit der wir den Tourismus in Sachsen-Anhalt befördern. Insbesondere der Radtourismus erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Dessen unbenommen verdienen gerade die Praktiker vor Ort Wertschätzung ebenso wie die anderen Aktivposten im Tourismus ihre Förderung, wie zum Beispiel Wandern, Reitwandern und Wassertourismus als Spezies.

Ich denke, dass der Landestourismusverband und die entsprechenden regionalen Verbände unseres Landes bzw. auch die IMG und die TMG auf dem besten Wege sind, diese Potenziale zu pflegen und auszuschöpfen, auch wenn dies aus meiner Sicht gebündelt besser gelingen würde. Der Kollege Schrader ging schon darauf ein. Auch das Modell der Agrarmarketinggesellschaft Sachsen-Anhalt wäre eventuell nachahmenswert.

Damit komme ich zu dem vorliegenden Antrag. Natürlich können wir uns von der Landesregierung über den aktuellen Stand und aktuelle Tendenzen im Aktivtourismus berichten lassen, wie Sie es im ersten Punkt Ihres Antrags fordern. Wer aber die Veranstaltungen zum Tourismusbarometer auf der ITB oder die Fachveranstaltung „Tourismusbarometer Sachsen-Anhalt“ besucht, der braucht sich diese Zahlen nicht vorlegen zu lassen.

Mit dem zweiten Punkt des Antrags haben wir als Fraktion so unsere Probleme. Herr Schrader hat es schon einmal angedeutet. In der Sitzung des Arbeitskreises habe ich gesagt, dass es sich hierbei um einen Jubelantrag handelt, weil man sich bejubelt und weil die Landesregierung jubeln kann.

Wir haben nichts gegen ein Konzept, aber so kurz vor dem Ende der Legislaturperiode sehe ich nicht nur Probleme in zeitlicher Hinsicht. Was wäre denn bitte schön gewesen - wir haben diese Debatte gestern zwei Mal geführt -, wenn wir als Opposition sechs Monate vor dem Ende der Legislaturperiode ein Konzept gefordert hätten? - Hier wäre ein Geschrei losgebrochen. Uns wäre Populismus und vieles mehr vorgeworfen worden. Das hatten wir gestern schon.

Herr Haseloff hat in seiner Rede bereits angedeutet, dass mit Ihnen schon alles besprochen ist. Im November werde noch dieses und jenes gemacht, hinterlegt mit Investitionen. - Warum dann dieser Antrag? Das darf man sich durchaus fragen.

Vielleicht möchte sich der Tourismusminister mit Blick auf die kommenden Wahlen nicht dem Vorwurf aussetzen, dass er seinen zukunftsweisenden Thesen für die Ausrichtung der Tourismuspolitik des Landes, wie er sie zum Tourismustag im November 2009 vorgestellt hat, selbst nicht genügend Wertschätzung beigemessen hat. Auch das ist möglich.

(Zuruf von der CDU: Quatsch!)

Danach sollte der Aktiv- und Naturtourismus deutlich ausgebaut, in den nächsten Jahren eigenständig in der Kundenkombination bedient und mit Kommunikation unterlegt werden. Sachsen-Anhalt sollte als aktivtouristisches Reiseland nachhaltig - dieses Wort wird schon inflationär gebraucht - entwickelt und positioniert werden.

Hierbei konzeptionell vorzugehen ist sicherlich richtig. Wir haben jedoch Zweifel am Zeitpunkt. Das darf gesagt werden. Eigentlich müsste es im Tourismus doch richtig krachen.

Der Vorsitzende des Landestourismusverbandes - ich nehme ihm diese Freude tatsächlich ab - ist diesbezüglich sehr ruhig. Sein Stellvertreter ist immerhin Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses. Ich könnte mir nichts Besseres vorstellen.

Ich sage aber auch: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Man hätte sich die Broschüre „Aktiv im Naturreich“ zu Gemüte führen sollen. Ich bin von diesem Heft sehr begeistert gewesen, aber nicht deshalb, weil mich auf der ersten Seite mal keine Ministerin und kein Minister angrient. Sondern es ist Herr Ibe. Das ist schon sehr wohltuend.

Ich schaue natürlich immer erst, ob Reittourismus auch vorhanden ist. Man hat nichts dem Zufall überlassen. Man hat sogar einen CDU-Bürgermeister auf das Pferd gesetzt, um das Reiten in der Altmark zu verdeutlichen. Das kann ich mir für spätere Zeiten auch anders vorstellen.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Vielen Dank, meine Damen und Herren. Wir freuen uns auf die Diskussion im Ausschuss.