Dort geht man in die Grundschulen und vermittelt den Kindern auf spielerische Art und Weise die Grundsätze einer gesunden Lebensweise und einer gesunden Ernährung in Verbindung mit Sport. Das ist eine sehr anerkannte Initiative. Ich wünsche mir, dass solche Erfahrungen im Land Sachsen-Anhalt stärker verbreitet werden. Dafür wäre ein solcher Masterplan ganz gut geeignet.
Das zweite Thema, das ich noch einmal ansprechen möchte, ist die Verknüpfung der Gesundheitswirtschaft mit Wellness-Tourismus. Frau Budde ist darauf eingegangen. Jawohl, es gibt ein wachsendes Gesundheitsbewusstsein. Aber es besteht auch die Gefahr, dass sich entsprechende Angebote nur diejenigen leisten können, die dafür genügend Geld haben.
Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre, so muss man sich die Frage stellen, woran es liegt, dass unsere Kurbäder so defizitär sind. Das hängt natürlich mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre zusammen. Dass weniger Kuren vermittelt und bezahlt werden, wissen wir alle selber. Deshalb müssen wir uns der Frage stellen, wie wir künftig mit solchen defizitären Einrichtungen umgehen wollen.
Der MDR hat letztens im Rahmen der Sendung „Fakt“ einen Beitrag zu diesem Thema gezeigt. Ein Beteiligter äußerte etwas lakonisch, es wisse ja jeder, dass Kurzentren defizitär seien. Also muss man für die Finanzierung sorgen. Unabhängig davon, ob die Therme in Thale nun halb privat oder kommunal betrieben wird, wird sie mit kommunalen Mitteln gestützt. Das Beispiel Bad Suderode ist gerade als Problemfall ganz aktuell.
(Herr Borgwardt, CDU: Es gibt auch welche, die nicht defizitär sind und die noch nie et- was bekommen haben!)
- Aber die Aussage in der Antwort auf die Große Anfrage lautet ja, dass Kureinrichtungen generell defizitär sind. Dann müsste die Antwort noch einmal spezifiziert werden.
Es ist trotzdem die Frage für uns: Wie gehen wir damit um? Welche Konzepte entwickeln wir? - Deswegen haben wir von dem Thema Verknüpfung mit Gesundheits- und Wellness-Tourismus gesprochen, also davon, dass entsprechende Angebote unterbreitet werden und dass hierbei tatsächlich eine langfristige Strategie möglich ist.
Das dritte Thema - auch das haben Sie in der Diskussion angesprochen - ist der Fachkräftebedarf im medizinischen Bereich. Ja, diesbezüglich gibt es durchaus Überlegungen in allen Bereichen und Branchen dahin gehend: Wie kann man dem Problem langfristig begegnen?
Minister Bischoff hat darauf verwiesen: Einen akuten Fachkräftemangel im Pflegebereich gibt es noch nicht. Aber er ist natürlich am Horizont absehbar. Dabei ist auch die Frage zu stellen: Wir wird denn künftig die Versorgung auch im ländlichen Raum entsprechend abgesichert?
Hierbei wäre zum Beispiel mit der Krankenhausgesellschaft darüber zu diskutieren, ob beispielsweise die Aufhebung der Sektorentrennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung denkbar wäre, um Krankenhäuser im ländlichen Raum mehr als Versorgungszentrum zu entwickeln. Das müsste angeschoben werden, um langfristig die entsprechenden Dinge abzusichern.
Eine weitere Frage stellt sich hinsichtlich des Fachkräftebedarfs im medizinischen Bereich. Als wir gefragt haben, was es für Maßnahmen und für Beispiele gibt, die man nennen könnte, haben Sie das Programm Agnes aus Mecklenburg-Vorpommern oder die Gemeindeschwester aus Brandenburg im Pflegebereich genannt, die man entwickelt hat. Dabei ist für uns die Frage, ob es in der nächsten Zeit ähnliche Projekte gibt, die Sie angehen wollen. Das wäre weiterhin zu klären.
Wir haben zwar in den Jahren von 2009 bis 2011 mit ESF-Mitteln mehr als insgesamt 300 Praxisassistenten gefördert. Aber welches Ergebnis brachte das - außer dass der Bedarf an solchen Praxisassistenten größer geworden ist? An der Stelle fehlt uns noch etwas die detaillierte Auswertung.
Ich denke - das haben alle Diskussionsredner gesagt -, es ist noch eine ganze Menge Stoff zu diskutieren. Für uns stellt sich die Frage: Welche Schlussfolgerungen soll man aus den Antworten ziehen? Oder bleiben die 323 Seiten eine der umfangreichsten Datensammlungen, die wir bisher hatten, und nichts weiter?
Ich habe das Plädoyer der Fraktionen so verstanden: Wir sollten die Diskussion auf dem Gebiet weiterführen. Herr Schwenke sprach davon, dies in den Fachausschüssen Punkt für Punkt zu thematisieren. Wir werden sicherlich auch darüber nachdenken, ob wir Sie sozusagen damit quälen werden, einen Masterplan aufzustellen. Aber ich würde auch dafür plädieren - das wäre sicherlich sehr hoffnungsvoll -, dass man auch einmal langfristig über bestimmte Konsequenzen gerade in diesem Bereich nachdenkt und auch Folgen abschätzt.
Da geht es uns vielleicht nicht - ich hatte mit dem Thema Egon Olsen und dem Masterplan angefangen - wie in der „Feuerzangenbowle“, was langfristiges Denken betrifft. Als nämlich Professor Bömmel die Frage stellt „Wat is’n Dampfmaschin?“, stellte er sich dumm und gab die Antwort: „En Dampfmaschin, dat is ne jroße schwarze Raum, der hat hinten und vorne e Loch. Dat ene Loch, dat is die Feuerung und das andere kriegen wir später.“
Auch hierzu ist die Debattenstruktur D vereinbart worden. Es ergeben sich - wie vorhin - folgende Redezeiten: DIE LINKE neun, die CDU zwölf, die GRÜNEN vier und die SPD acht Minuten.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Male haben wir heute die Bienen zum Thema. Ich denke, das ist aber auch richtig und wichtig.
Lassen Sie mich an erster Stelle dem Ministerium und den Mitarbeitern des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt für die umfassende Beantwortung der Fragen Dank sagen.
Es sind immerhin 71 Fragen und 25 Seiten. Die Antwort ist zwar nicht ganz so lang wie die auf Ihre Fragen, Herr Dr. Thiel, aber, ich denke, nichtsdestotrotz genauso wichtig.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst feststellen, dass wir in den zurückliegenden Jahren, wenn auch auf einem niedrigen Niveau, den Rückgang der Zahl unser Imker und Bienenvölker offensichtlich stoppen konnten. Das ist die gute Nachricht. Bedenklich ist allerdings, dass Sachsen-Anhalt mit 0,5 Bienenvölkern je Quadratkilometer das Land mit der geringsten Dichte an Bienenvölkern ist. Das ist die schlechte Nachricht.
Vergleicht man die Situation heute mit der im Jahr 1990, so ergibt sich eine erschreckende Bilanz. Von damals ca. 70 000 Bienenvölkern ist der Bestand auf etwa 10 000 Völker gesunken. Diese Situation unterstreicht, dass es wirklich wichtig war und ist, sich den Bienen und der Situation der Imker anzunehmen.
sentliche Aspekte der Bienenzucht und der Imker sind so in einem Papier zusammengefasst. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema schärft das notwendige Bewusstsein. Einige Aktivitäten dürften wohl direkt oder indirekt auf die Große Anfrage und den Beschluss des Landtages zurückzuführen sein.
Auch hoffen wir, dass die angestoßene Diskussionen dazu beitragen werden, die Zusammenarbeit zwischen dem Länderinstitut für Bienenkunde in Hohen Neuendorf und den Imkern in unserem Land zu verbessern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachfolgend möchte ich auf einige Antworten eingehen. Zuvor möchte ich darauf verweisen, dass der Agrarausschuss am 30. Oktober 2013 eine Anhörung des Landesimkerverbandes durchführen wird. Wir werden uns also auch weiterhin im parlamentarischen Raum intensiv mit der Bienenzucht befassen. Ich gehe davon aus, dass der Landesimkerverband diese Anhörung dazu nutzen wird, um auf die Große Anfrage einzugehen.
Meine Damen und Herren! Die Antwort auf Frage 6 offenbart, dass insbesondere die Möglichkeiten der intensiven Förderung für Imker unzureichend sind bzw. am Bedarf vorbei gehen, wenn hierfür ein Mindestinvestitionsvolumen von 20 000 € vorzusehen ist. Wir haben diesen Punkt im Rahmen der letzten Debatte in diesem Hohen Hause bereits angesprochen.
Die Imkerei in Sachsen-Anhalt basiert wie in anderen Bundesländern auch im Wesentlichen auf Hobbyimkern. Von ihnen kann doch nicht erwartet werden, Investitionen ist dieser Höhe zu tätigen. Also wäre es durchaus angemessen, das Mindestinvestitionsvolumen für Imker im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe erheblich zu senken oder nach anderen investiven Fördermöglichkeiten zu suchen.
Im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogramms wäre überdies zu klären, ob Bienenhaltung nicht generell unter besonders artgerechte Tierhaltung fällt. Das ist insofern von Bedeutung, da für besonders artgerechte Tierhaltung künftig eine investive Förderung von 40 % vorgesehen wird.
Für Neuimker sollten wir uns an der in Sachsen erfolgreich praktizierten Förderung orientieren, welche 100 € pro Bienenvolk für maximal fünf Bienenvölker vorsieht.