Bezüglich der Antwort auf Frage 7 finden wir gut, dass in einem Flyer wichtige Fachinformationen, so zum Beispiel über die Fördermöglichkeiten, zusammengefasst und den Imkern zur Verfügung ge
Zu Frage 10 können wir feststellen, dass der Anteil des in Sachsen-Anhalt von heimischen Imkern erzeugten Honigs mit 17 % gegenüber dem Verbrauch enorme Potenziale ungenutzt lässt.
Mein Appell war schon beim letzten Mal an dieser Stelle, mehr einheimischen Honig bei Imkern zu kaufen. Ich hoffe, das fruchtet langsam. Hieran sollten wir ansetzen und gemeinsam mit den Imkern nach Wegen suchen, wie wir den Anteil heimisch erzeugten Honigs deutlich erhöhen können.
In dem Zusammenhang möchte ich die Beantwortung der Frage 11 kritisieren, in der nach den Wirkungen des Förderprogramms zur Verbesserung der Honigvermarktung gefragt wurde. Als Antwort darauf erhielten wir eine Aufzählung von Verordnungen, Aussagen zur Bestandsentwicklung und zum Ertrag sowie zur Bienengesundheit. Also: Es wurde weitgehend ausweichend geantwortet.
Was die Beiträge zur Berufsgenossenschaft betrifft - Fragen 14 bis 18 -, haben wir als Land nur sehr beschränkte Möglichkeiten der Einflussnahme, da es sich hierbei um eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung handelt. Zudem ist natürlich klar, dass die Interessen der einzelnen Bundesländer weit auseinandergehen.
Die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung von Sachsen-Anhalt angestrebte Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde aber leider nur von Sachsen unterstützt.
Ich denke, es ist wichtig, noch einmal hervorzuheben, dass sich die Landesregierung für die Belange unserer Landwirtschaft und natürlich auch unserer Imker eingesetzt hat.
Zur Beantwortung der Fragen 20 bis 23, wo es um das Bienensterben und die Winterverluste geht, verweist der Landesimkerverband darauf, dass die Winterverluste in Ostdeutschland regelmäßig höher sind, da flächendeckend Schulungsveranstaltungen durch Bienenfacharbeiter nicht erfolgten und auch das LIB nicht bereit und in der Lage ist, intensiver über Maßnahmen gegen das Bienensterben zu schulen. Das ist unter anderem ein Grund. Diese Aussagen zeigen ein etwas anderes Bild auf als die Beantwortung der Fragen.
Die Varroa-Milbe und die Amerikanische Faulbrut gefährden unseren Bienenbestand. Wir hoffen, dass das in der Antwort auf Frage 23 beschriebene Maßnahmenbündel zur Stabilisierung unserer Bienenvölker bestehend aus Ursachenforschung, diagnostischen Untersuchungen, Weiterbildung und regelmäßigem Erfahrungsaustausch zukünftig Früchte trägt.
Wesentlich für den Erfolg sind dabei die Ausbildung und der Einsatz von Bienensachverständigen, denen eine Multiplikatorenfunktion bei der Wissensvermittlung zukommt. Ich denke, Herr Minister, dabei sind jetzt wir auf dem richtigen Weg.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hervorheben möchte ich den Willen der Landesregierung entsprechend der Antwort auf Frage 30 für das Jahr 2014 eine finanzielle Beteiligung des Landes in Höhe von etwa 10 000 € zur Bekämpfung der Varroose zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich.
Zur Erhebung von Beiträgen für die Tierseuchenkasse möchte ich unsere ablehnende Haltung unterstreichen.
Die Antwort auf Frage 42, nach der sich die Verwaltungskosten der Tierseuchenkasse für die Bienen auf 600 € belaufen sollen, ist sehr klärungsbedürftig und, ehrlich gesagt, wenig glaubhaft. Als Grund für die Erhebung der Beiträge wurde auch die Möglichkeit der Erbringung freiwilliger Leistungen durch die Tierseuchenkasse ins Feld geführt.
Wie aus der Beantwortung der Frage 43 hervorgeht, sind drei Beitragsjahre erforderlich, bevor die satzungsgemäß notwendige Rücklagenhöhe erreicht ist, um freiwillige Leistungen aus Beitragseinnahmen finanzieren zu können. Dies ist natürlich deutlich zu lange und unterstreicht die Fragwürdigkeit der Beitragserhebung.
Ein wichtiger Ansatz, der ausgebaut werden sollte, ist die Vorstellung der Imkerei im Rahmen der Schulprojektarbeit.
In der Antwort auf Frage 54 - es geht um die Gewinnung des imkerlichen Nachwuchses - wird darauf verwiesen, dass dem Kultusministerium erstmals im Jahr 2011 geeignetes didaktisches Material über Bienen für den Einsatz an Grundschulen zur Verfügung gestellt wurde.
Es ist mehr als bedauerlich, dass dieses Material dem Imkerverband nicht bekannt ist. Ich denke, hier wie auch an vielen anderen Stellen sollte die Zusammenarbeit mit dem Imkerverband verbessert werden.
Kritisch zu hinterfragen ist auch, wieso die Imker in Sachsen-Anhalt die Angebote des Länderinstituts für Bienenkunde hinsichtlich der Nachwuchswerbung kaum nutzen, sondern auf Konzepte der Uni Bochum und anderer Institute zurückgreifen.
Auch ist es unverständlich, wenn durch das LIB neue Imkereitechnik entwickelt wird, dies aber den Imkern nicht bekannt ist. Hierbei sollte sich das LIB seiner Funktion als Dienstleister stärker bewusst
Etwas irritiert hat uns die Aussage auf Frage 55, welche die finanzielle Förderung der Bestäubungsleistung in unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten sensiblen Gebieten hinterfragt.
Sicherlich ist es wünschenswert, wenn die Haltung eines natürlichen Gefüges durch dort vorkommende Insektengruppen erreicht wird. Es stellt sich aber die Frage, ob die Honigbiene ein elementarer Bestandteil dieser Insektengruppe ist.
In diesem Zusammenhang sind dann auch die Voraussetzungen für Wildbienen zu betrachten. Diesbezüglich werden wir nicht um die Feststellung umhin kommen, dass es zum Beispiel an hohen Bäumen für wilde Bienenstöcke fehlt. Insofern können Bienenwagen durchaus ein Beitrag zur Kompensation leisten, wenngleich dies zugegebenermaßen nur die zweitbeste Lösung sein kann.
Zur Antwort auf Frage 59 möchte ich darauf hinweisen, dass die Vereinbarung zur Weiterführung der gemeinsamen Förderung der Forschung im Länderinstitut für Bienenkunde sowie die Vereinbarung zur Finanzierung von Projekten dem Imkerverband zur Verfügung gestellt werden sollte. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, wieso dieser Bitte bisher nicht nachgekommen worden ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Resümee möchte ich feststellen, dass das Land in den vergangenen Jahren durchaus eine ganze Menge für die Bienenzucht und die Imker getan hat.
Was dabei wohl etwas zu kurz gekommen ist, war die Vermittlung bzw. der Wissenstransfer gegenüber den Imkern. Insbesondere die Arbeit und die Erkenntnisse des länderübergreifenden Bieneninstituts in Hohen Neuendorf wurden den Imkern nur unzureichend vermittelt. Mit der Ausbildung von Bienensachverständigen soll nun Abhilfe geschaffen werden. Ob dies gelingen wird, hängt nicht unwesentlich vom weiteren Engagement des Länderinstituts, des Landes und der Kreisveterinärämter ab.
Die Erhebung von Beiträgen zur Tierseuchenkasse sehen wir für Bienen nach wie vor kritisch. Hierzu sollte noch einmal überlegt werden, ob Aufwand und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen.
Die Bemühungen des Landes, die Nahrungssituation der Bienen in den Sommermonaten durch Blühstreifen zu verbessern, haben sich bewährt und sollten ausgebaut werden. Auch ist darüber nachzudenken, kommunale Grünflächen mit einer
Was die intensive Förderung von Imkern betrifft, so sind die Möglichkeiten, die das Land bietet, nicht optimal. Ich bin darauf schon eingegangen. Wir sollten Wege finden, den Hobbyimkern die Inanspruchnahme von Investitionszuschüssen zu erleichtern bzw. zu ermöglichen. Dabei geht es sicherlich nicht um viel Geld, aber um eine große Wirkung. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Barth. - Die nun folgende stichhaltige Debatte eröffnet für die Landesregierung Herr Dr. Aeikens. Bitte schön, Herr Minister.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke der SPD-Fraktion ausdrücklich für die Gelegenheit, heute in der Beantwortung ihrer Großen Anfrage im Plenum des Landtages über Stand und Entwicklung der Bienenhaltung in Sachsen-Anhalt zu sprechen.
Damit rückt ein Thema in den Fokus, das für unsere Natur und unser Ökosystem von einer enormen Bedeutung ist. Die Honigbiene leistet einen wichtigen Beitrag zur gesunden Ernährung der Menschheit, aber vor allem zur Erhaltung der Biodiversität in der Kulturlandschaft.
Vor allem ist der Wert der Bestäubungsleistung für die Erhaltung der Biodiversität für die Landwirtschaft und den Gartenbau unumstritten. Der Wert der Bestäubungsleistung der Honigbiene für die Landwirtschaft und den Gartenbau wird wesentlich höher eingeschätzt als der Ertrag durch Bienenerzeugnisse. Neuere Studien weisen einen Wert der Bestäubungsleistung durch Insekten von ca. 265 Milliarden € weltweit aus.
Für die Landwirtschaft ist die Bestäubung der Blüten durch die Biene von wesentlicher Bedeutung. Das macht die Biene zu einem der wichtigsten Nutztiere. Leider - der Abgeordnete Barth hat darauf hingewiesen - hat das Land Sachsen-Anhalt mit 0,5 Bienenvölkern je Quadratkilometer noch die geringste Bienendichte in Deutschland. Das wollen und müssen wir ändern.
Erfreulich ist, der Abwärtstrend bei den Völkern und Imkern konnte gestoppt werden. Die Zahl der Imker und Völker nimmt wieder zu. Immer wieder berichtet die Presse über steigende Imkerzahlen,
wie beispielsweise jüngst in Magdeburg oder in Klötze, der Heimat des landwirtschaftlichen Sprechers der SPD-Fraktion.
Angesichts unserer demografischen Situation und im Vergleich zu anderen Vereinen und Verbänden ist diese Aufwärtsentwicklung besonders zu würdigen. Wir wollen gemeinsam mit dem Imkerverband noch mehr Menschen für das Imkern begeistern.
Es wurden bereits wichtige Schritte unternommen, um die Imker zu unterstützen. Wir werden unsere Anstrengungen verstärken. Zum Beispiel wurde das Landwirtschaftsgesetz geändert und der Schutz der Bienenbelegstellen aufgenommen.
Das Ministerium hat einen intensiven Kontakt zum Imkerverband, um zu den Problemen der Imker Lösungsansätze zu finden. Der Vorsitzende des Imkerverbandes, Herr Breuer, packt die Themen der Imker engagiert an und transportiert sie in Verwaltung und Politik.
In einem engen Miteinander wollen wir Lösungswege aufzeigen und praktikable Lösungen umsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das auch gelingen wird.
Weil die Biene für unsere Natur so wichtig ist, hat die Landesregierung mit dem Entwurf für den Haushaltsplan 2014 beschlossen, die Mittel für diesen Bereich deutlich zu erhöhen und auf insgesamt 280 000 € aufzustocken. Davon sind 104 000 € für das Länderinstitut für Bienenkunde in Brandenburg und 176 000 € für Maßnahmen zugunsten der Imker in Sachsen-Anhalt vorgesehen.