In diesem Zusammenhang ergeben sich traditionelle Ansatzpunkte nicht nur im Maschinenbau und im Bereich Automotive und E-Technik im engeren Sinne, sondern wir können auch kreativer herangehen. Dann landen wir über den Leichtbau zum Beispiel wieder bei der Chemie. Für einen solchen breiten und kreativen Ansatz werbe ich im Moment in der Wissenschaft und in der Wirtschaft.
Wir dürfen uns dabei aber keinen Illusionen hingeben. Der gesamte Finanzbedarf von Bund und Industrie wird auf einen Betrag in Höhe von ca. 4 Milliarden € geschätzt. Sie alle kennen unseren Haushalt. Wir müssen intelligent, punktuell und fokussiert vorgehen, wenn wir an irgendeiner Stelle an vorderster Front mitspielen wollen.
Die Landesregierung hat ein Förderprojekt initiiert, bei dem es darum geht, herauszufinden, wie wir diese Fokussierung am besten gestalten können. Das Projekt beschäftigt sich mit der Erarbeitung von Grundlagen für eine Strategie zur forcierten Entwicklung der Elektromobilität in Sachsen-Anhalt. Der Projektträger hierfür ist das IGZ Barleben in Kooperation mit dem bereits erwähnten Netz
werk Mahreg Automotive. In diesem Rahmen erfolgt auch die Prüfung, ob und in welcher Form eine Landesinitiative Elektromobilität und Brennstoffzelle realisiert werden kann.
Meine Damen und Herren! Es gibt zahlreiche wirklich gute und auch mögliche Ansätze zum Thema Elektromobilität im Land Sachsen-Anhalt sowohl aus der Wirtschaft als auch aus der Wissenschaft heraus, die schon jetzt kooperativ gedacht werden. Diese Ansätze würde ich gern detailliert im Ausschuss vorstellen und mit Ihnen gemeinsam überlegen, wie wir daraus das Beste für das Land machen können. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine Frage. Möchten Sie diese beantworten? - Ja. Kollege Erdmenger, bitte.
Frau Ministerin, vielen Dank für Ihren Beitrag. Sie haben gerade im letzten Satz davon gesprochen, dass das Forschungsprojekt, das ich im Übrigen sehr begrüße, nicht nur die Potenziale der Elektromobilität untersucht, sondern auch die der Brennstoffzelle.
Kann ich dem entnehmen, dass Sie diese beiden technischen Ansätze als gleichberechtigt ansehen? Wenn ja, woher kommt Ihrer Meinung nach der Wasserstoff für die Brennstoffzellen?
Ich denke, die Antwort auf die Frage, welche Technologie dabei wie stark gefördert werden soll, muss Ergebnis des gerade stattfindenden Diskussionsprozesses sein. Es wäre aus meiner Sicht Anmaßung von Wissen, wenn ich dazu schon eine vorgefestigte Meinung hätte, die ich in den jetzt stattfindenden wissenschaftlichen Diskurs reindrücken würde. Ich würde stattdessen lieber warten, bis ich mehr darüber gelernt habe.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Anfragen gibt es nicht. - Wir fahren in der Debatte fort. Als nächster hat Herr Kollege Hoffmann von der Fraktion DIE LINKE das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist meine erste Rede. Das hat noch niemand festgestellt.
Ich habe in diesem Haus die Erfahrung gemacht, dass es zum Schluss am Freitagnachmittag immer sehr lustig zugeht. Ich wollte nicht mit dieser Tradition brechen. Deswegen habe ich mir erlaubt, meine Rede mit diesem Scherz zu beginnen.
Ich möchte aber gleich mit der Bemerkung fortfahren: Elektrofahrzeuge fahren leise und verlangen auch eine andere Aufmerksamkeit. Vielleicht bekommen wir das in diesem Haus in den letzten Minuten hin.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte Folgendes voranschicken: Elektromobilität gibt es seit gut 100 Jahren, und zwar auf der Schiene oder auch bei Oberleitungsbussen. Vielleicht kennen Sie einiges mehr. Sie haben aber in Ihrem Antrag explizit auf die Zukunft des Autos abgehoben.
Der Verkehr, auch der Individualverkehr, ist im Hinblick auf den Klimaschutz tatsächlich ein großes Sorgenkind. Die Klimabelastung durch den Verkehr stieg seit 1990 EU-weit um insgesamt 35 % an. Der Verkehr verursachte im Jahr 2006 innerhalb der EU bereits 27,9 % aller KohlendioxidEmissionen.
Zudem werden viele der mit dem motorisierten Individualverkehr verbundenen Probleme, wie beispielsweise Flächenversiegelung sowie Feinstaub durch Brems- und Reifenabrieb, durch die Elektrifizierung der Antriebe nicht beseitigt. Dennoch ist die Zukunft des Elektroautos wichtig, aber nicht allein die Lösung des Problems.
Damit die vom Bund angestrebte Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen bis zum Jahr 2020 um einen Anteil von 40 % gegenüber 1990 erreicht werden kann, müssen die durch den Verkehr verursachten Kohlendioxid-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Millionen t im Jahr reduziert werden. Hierfür sind ein umfangreiches Paket an Maßnahmen und ein ganzheitliches Konzept nötig. Das muss auch eingedenk der Tatsache geschehen, dass viele Menschen - gerade Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Pendler - heute und
Trotzdem sind die Menschen in zunehmendem Maße bereit, sich von Gewohnheiten, etwa dem Schnellfahren auf Autobahnen, zugunsten eines besseren Umwelt- und Klimaschutzes, der eigenen Sicherheit und lebenswerter Städte zu verabschieden.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes wäre durch solche Maßnahmen mit vorhandenen Techniken an vorhandenen Fahrzeugen eine Verbrauchsminderung um 25 % bis 30 % möglich.
Die Absatzchancen niedrig motorisierter, kleiner Fahrzeuge wären durch begleitende politische Rahmenbedingungen, wie ein allgemeines Tempolimit von 120 km/h, vielleicht auch 130 km/h, auf Autobahnen
Es sind daher Entscheidungen der Politik nötig. Diese kann man sich angesichts starker Lobbyverbände in Deutschland zwar schwer vorstellen, sie sind aber nötig.
Die Thematik ist aber noch viel grundsätzlicher. Die Frage lautet nämlich: Wie entsteht eigentlich Verkehr? Oder sie lautet zumindest: Wie optimiere ich die verkehrlichen Abläufe?
Der Blick durch die Autofahrerbrille reicht dabei nicht aus. Der Verkehr ist in seiner Komplexität zu betrachten.
Ein wichtiges Ziel ist die Verkehrsvermeidung oder die Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger.
Wir sollten uns daher der Hinweise des Umweltbundesamts bedienen, das Maßnahmen anbietet und Vorschläge unterbreitet, die anwendbar und praxisrelevant sind. Nur ein kleines Beispiel: Die Investitionen in den Ausbau und den Erhalt des Schienennetzes sowie des öffentlichen Personennahverkehrs
sind dauerhaft deutlich zu erhöhen; die Förderung des Schienenverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs ist auszuweiten.
spiel wegen der schlechten Bahnanbindung der Stadt Dessau auf das Auto zurückgreifen müssen. Das ist eine Kuriosität in dieser Geschichte.
Die weiteren Hinweise gehen auf die Themen CO2, Strommix, Batterietechnik und Vernetzung von Dienstleistungen ein. Das sind vielfältige Vorschläge. Es gibt beispielsweise auch Maßnahmen des Bundesministeriums für Verbraucherschutz in acht Modellregionen, mit denen Schwerpunkte gesetzt werden. Leider wurde Sachsen-Anhalt dabei nicht berücksichtigt.
Wir müssen aber immer daran denken, dass die positiven Effekte der Elektromobilität schnell verpuffen können; denn wir wissen, wie bedeutend der Strommix ist. Das heißt, es wird nicht reichen, die Autos einfach mit Elektromotoren auszustatten. Wir müssen daran denken, dass auch der produzierte Strom in die Energiebilanz einbezogen werden muss. Darüber hinaus gibt es die Probleme mit den Akkus - das ist schon angesprochen worden. Herstellung und Recycling sind sicherlich teuer.
Eine Million Elektroautos mit einer durchschnittlichen Jahresfahrleistung von 12 000 km würden 2,7 Milliarden kWh elektrischer Energie benötigen. Das entspricht der Leistung eines großen Kohlekraftwerkes. Daran muss man denken.
Sie sehen vielleicht ansatzweise, dass die Elektrifizierung der Fahrzeugantriebe für den Individualverkehr eine teure Lösung ist und sich nicht als die Lösung schlechthin anbietet, weil sie Nebeneffekte hat. - Ich sehe, dass die Lampe für das Ende der Redezeit blinkt.
Wenn man all das betrachtet, was ich Ihnen anzudeuten versucht habe, dann wird Ihnen vielleicht im Ansatz klar, dass der erste Punkt Ihres Antrags eigentlich zu kurz greift, weil er den Anspruch hat, die Elektromobilität in die vorhandenen Verkehrs- und Energienetze zu integrieren. Das ist absehbar zu kurz gegriffen. Es geht eigentlich um mehr. Deswegen haben wir uns in unserem Änderungsantrag erlaubt, Ihren durchaus richtigen Fragestellungen noch ein paar Konkretisierungen hinzuzufügen. Betrachten Sie das bitte als eine Ergänzung. Die Fragen, die Sie gestellt haben, sind für den Einstieg in das Thema durchaus richtig.