Protokoll der Sitzung vom 18.09.2015

Vielen Dank, Frau Kollegin Grimm-Benne.

Ich habe das Wasserglas umgeworfen.

Wir brauchen ein Papier, um das Rednerpult wieder trocken zu machen.

Bitte ein Papiertaschentuch.

Jetzt stellt Frau Professor Dr. Dalbert ihre Frage, wenn Sie, Frau Grimm-Benne, diese beantworten wollen.

Frau Professor.

(Unruhe)

Ich dachte, ich warte, bis der Sturm hier vorbei ist.

(Herr Tögel, SPD, übergibt Frau Grimm- Benne, SPD, ein Papiertaschentuch)

- Jetzt hilft der Kollege Tögel noch mit Papier.

(Zuruf: Ohne Werbung!)

- Ohne Werbung.

Genau. Wir wollen ja nicht, dass die geschätzte Kollegin Grimm-Benne sozusagen untergeht.

Wunderbar. Jetzt ist Frau Professor Dalbert an der Reihe.

Frau Grimm-Benne, ich habe mich an einer bestimmten Stelle in Ihrem Redebeitrag gemeldet. Sie haben sehr schön ausgeführt, was Ihnen so alles einfallen würde, wenn Sie für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich wären.

Ich glaube, in einem Punkt sind wir uns alle in diesem Hohen Hause einig - ich will das noch einmal wiederholen, auch wenn schon zwei Kollegen, Herr Wagner und Frau Lüddemann das schon gesagt haben -: Wir alle in diesem Hohen Hause schätzen, dass es Öffentlichkeitsarbeit für die Aktivitäten der Häuser geben muss, um diese auch im Land präsent zu machen.

Sie haben gesagt: Man kann Anzeigen schalten. Man kann eine Wochenendbeilage machen. Man kann im Land herumreisen. Das sind ja alles Aktivitäten. Auf jeder Broschüre, auf jedem Beutel, auf jeder Einladung zu einer Veranstaltung steht „Das Ministerium der Finanzen lädt ein“ oder „Das Ministerium für Soziales lädt ein“. Oder es steht in der Anzeige. Die EU schreibt das im Übrigen auch vor.

Frau Professor Dalbert, kommen Sie zu Ihrer Frage?

Ja, ich komme zu der Frage.

Wunderbar.

(Zuruf von der LINKEN)

Ich versuche nur, es verständlich zu machen, weil ja offensichtlich der Punkt so schwer zu verstehen ist, Herr Präsident.

(Zuruf von Frau Bull, DIE LINKE)

Dann kommt die interessante Einlassung Ihrer Rede. Sie sagten sinngemäß: Damit erreiche ich aber nur die Zeitungsleser oder so. Daher komme ich auf die Idee, eine Sendung in einem Radioprogramm zu machen, das von vielen Leuten gehört wird.

Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, ich mache einen Radiospot - bitte auf die Wortwahl achten -, den ich bezahle, um - -

Frau Grimm-Benne, Sie sind noch nicht dran. Im Moment bin ich dran. Danach können Sie das gern beantworten.

(Oh! bei der SPD)

(Unruhe)

So jetzt rüsten wir alle ab. - Frau Professor Dalbert, Sie machen bitte weiter und kommen einmal richtig zu der Frage.

Genau. - Den Radiospot können Sie nur machen, wenn es dazu eine Sendung gibt. Ihre Einlassung war ja: Ich möchte mehr Leute erreichen als die, die diese Zeitungen lesen, weil es immer weniger werden. Das ist ja unser aller Problem.

(Zuruf von der LINKEN: Frage! - Frau Bud- de, SPD: Was denn nu?)

Sie sagen, dann will ich das sozusagen über ein Radioprogramme an die Leute bringen; dafür machen Sie einen Spot. Damit sind wir genau bei der Frage, um die sich die Debatte eigentlich dreht.

(Zuruf von der LINKEN: Frage! - Unruhe)

Die Debatte dreht sich doch nicht um die Frage von Öffentlichkeitsarbeit, sondern um die Frage: Geben die Häuser dem Rundfunkhaus vor,

(Zuruf von den GRÜNEN - Frau Budde, SPD: Das unterstellen Sie!)

zu dem Thema eine Sendung zu machen? Oder kommen die Häuser auf Sie zu und sagen „Sie ha

ben so ein tolles Programm, zum Beispiel Stark III, darüber machen wir eine tolle Sendung, und wenn Sie Lust haben, dürfen Sie dazu eine Anzeige machen“? - Das ist doch der Punkt, um den sich die Debatte dreht.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Zuruf von der LINKEN)

Nein, Frau Dalbert, Sie wollen ihn dazu bringen. Sie unterstellen, der Radiospot ist das Thema - ich sage einmal, es geht um das Stark III - und man macht auf diese Sendung aufmerksam. Sie unterstellen, dass mit diesem Radiospot auch gleich auf die Sendung Einfluss genommen worden ist.

(Frau Budde, SPD: Das ist eine Unterstel- lung! - Zuruf von Frau Prof. Dr. Dalbert, GRÜNE - Frau Budde, SPD: Natürlich!)

Dies - ich weiß nicht, woher Sie das nehmen - erschließt sich mir nicht;

(Zuruf von den GRÜNEN)

denn Ministerin Kolb hat ihren Vertrag offengelegt und hat gesagt: Sie haben in dem Radiospot auf diese Sendung hingewiesen. Das war sozusagen der Vertrag; den haben sie bespielt.

(Zuruf von der SPD: Ja!)

Sie haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung der Sendung genommen.

(Zuruf von Frau Prof. Dr. Dalbert, GRÜNE)

- Ja, auf die Themensetzung. Natürlich haben sie die Themensetzung gemacht; das geschieht ja auch im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

(Unruhe - Zurufe von Frau Budde, SPD, von der LINKEN und von den GRÜNEN)