Einen dritten Punkt möchte ich noch ansprechen. Auch ich freue mich über den Aufwuchs allein im Bereich Halle bei den Lehrerausbildungszahlen von 550 auf 700; denn wir wissen, dass wir erst ab 2021/2022 große Steigerungen bei den Zahlen ha
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich gibt es bei mehr als 800 Schulen im Land nicht nur jeden Tag eitel Sonnenschein. Das ist auch klar. Ich möchte an dieser Stelle auch nicht den Versuch unternehmen, alles schönzureden, was wir wöchentlich an neuen Herausforderungen, gemeinsam mit dem Landesschulamt, zu bewältigen haben. Man muss auch nicht alles gut finden, aber fair und mit Augenmaß sollte man vorgehen.
Wenn dann - wie gestern von Ihnen, Herr Gallert - vor dem Landtag gesagt wird: Die Landesregierung gibt uns keine Daten - Zitat: Man wüsste man gar nicht, wie der Personalbestand an unseren Schulen aussieht -, dann will ich Ihnen an dieser Stelle einmal die Kleinen und Großen Anfragen allein aus diesem Jahr in Erinnerung rufen: „Unterrichtsversorgung in der Sekundarstufe II“ vom 22. April 2015, „Ausscheiden von Lehrkräften in sogenannten Mängelfächern“ vom 28. April 2015, „Lehrerstunden für Russisch an den Gymnasien“ vom 12. Juni 2015, „Schülerzahlbezogene Lehrerstundenzuweisungen für Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen“ am 28. Juli 2015, „Sprachförderklassen und Sprachfördergruppen für Schülerinnen mit Migrationshintergrund“ vom 14. September 2015, „Personalausstattung der staatlichen Schulen zu Beginn des Schuljahres 2015/2016“ vom 14. September 2015.
Hinzu kommt die Große Anfrage der Union mit der Überschrift „Lehrkräftepersonal und Personalentwicklung in den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt“ - damit haben wir sogar den Blick in die Zukunft und nicht nur in die Vergangenheit gewagt - vom 30. März 2015.
Dazu gibt es dann auch noch einen jährlichen Bericht zur Unterrichtsversorgung jeweils im Januar, so auch in diesem Jahr. Sie sehen also, die Zahlen liegen auf dem Tisch und sie sind öffentlich.
Wenn man sich dann hinstellt und öffentlich darüber klagt, man habe die Zahlen nicht, dann ist das unlauter.
Es ist eine Frage und eine Zwischenintervention. Herr Dorgerloh, unser Problem war immer, dass die Abgangszahlen, die prognostiziert worden sind,
im Vergleich zu den Ist-Zahlen viel zu niedrig lagen. Deswegen frage ich Sie jetzt nicht nach dem Saldo, der zu erwarten ist, sondern ich frage Sie nach dem Saldo des letzten Schuljahres. Wie viele Lehrer sind gegangen und wie viele haben wir eingestellt?
Als zweiten Punkt sage ich nur: Diejenigen, die diese Fragen gestellt haben und Ihre Antworten bekommen haben, haben mir gesagt - übrigens in der vorletzten Sitzung des Bildungsausschusses durch Sie persönlich bestätigt -, dass Sie nicht in der Lage sind zu sagen, wie viele Vollzeiteinheiten zurzeit wirklich vor der Klasse stehen. Sie haben die Zahl der Personen genannt, Sie konnten aber nicht sagen, wie viel Arbeitsvolumen sich dahinter verbirgt. Ihre Antwort im Bildungsausschuss war: Ich kann es nicht sagen. Das, was ich gestern gemacht habe, war, genau das zu wiederholen.
wie viele Lehrerinnen und Lehrer aus dem Schuldienst ausgeschieden sind. Es ist in der Tat so, dass wir - Sie haben völlig Recht - von einer Prognose sprechen. Wir wissen, wie viele Altersabgänge wir haben, entweder in die Freistellungsphase der Altersteilzeit oder in den Ruhestand. Aber hinzu kommt jährlich eine nicht genau bekannte Größe von Leuten, die kündigen. Wir haben auch Sterbefälle dabei und Leute, die aus anderen Gründen den Schuldienst verlassen müssen oder denen wir kündigen. Wir gehen, wie gesagt, von 283 aus.
Ja, Moment. - Wir haben 627 Abgänge gehabt, haben 600 eingestellt und 200 Lehrerstellen durch bedarfsmindernde Maßnahmen bzw. durch die Rückführung von Abordnungen hinzugewonnen, sodass wir insgesamt auf ein Arbeitsvermögen von round about 800 kommen - bei 627 Abgängen. Im letzten Schuljahr.
Wir danken der Landesregierung für ihre beiden Beiträge. - Auf der Gästetribüne begrüßen wir Damen und Herren der Städtischen Volkshochschule Magdeburg. Herzlich willkommen!
Wir fahren in der Aktuellen Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Thomas. Bitte, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die verhängnisvolle Kürzungspolitik im Bildungsbereich. Ja, wir haben von Herrn Lange das gehört, was wir alle erwartet haben: Wir geben zu wenig Geld aus; angeblich hat die Landesregierung auf der ganzen Linie versagt.
Meine Damen und Herren! Was wir von Herrn Lange nicht gehört haben, sind Konzepte dazu, wie wir die Qualität der Hochschulausbildung weiter verbessern können. Was wir nicht gehört haben, ist, wie wir die Profilierung der Universitäten noch besser schärfen können. Was wir von Herrn Lange nicht gehört haben, ist, wie wir das vorhandene Geld so einsetzen, dass wir hier im Land einen effektiven Nutzen von den Absolventen haben.
Herr Lange, wir haben von Ihnen viel von Quantitäten gehört, aber wenig von Qualitäten, und das, Herr Lange, ist zu wenig, wenn man über Hochschulpolitik spricht.
Ich hätte von Ihnen als Antragsteller der Aktuellen Debatte mehr Substanz erwartet. Ich hätte erwartet, dass Sie hier kein Klagelied anstimmen, sondern uns etwas über die Zukunft der Hochschulausbildung aus der Sicht der LINKEN erzählen, zum Beispiel, warum wir uns in einem kleinen Land wie Sachsen-Anhalt mehr als 500 Studiengänge leisten, warum wir viele Studenten ausbilden, die unser Bundesland verlassen, weil wir oft am Bedarf vorbei ausbilden.
Ich hätte von Ihnen auch erwartet, dass DIE LINKE die Landesregierung bei ihren Bemühungen, die technische Ausbildung zu forcieren, aktiv unterstützt.
Das, was wir heute hier von Ihnen gehört haben, war wenig visionär. Das war Ihr altes Klagelied, das längst durch die Wirklichkeit überholt worden ist, meine Damen und Herren.
Ihnen ist dabei sicherlich entgangen, dass es inzwischen ein Hochschulkonzept des Landes gibt und dass die Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und Universitäten längst unterschrieben sind. Genau diese geben der Bildungslandschaft eine planbare Finanzsicherheit für die nächsten Jahre.
Ich hätte von Ihnen gern etwas zur Hochschulökonomie vernommen. Damit meine ich kein Studienfach, sondern das aktive Einwerben von Drittmitteln. Dafür reicht es nicht festzustellen, es gebe zu wenige Unternehmen. Nein, meine Damen und Herren, Drittmittel haben etwas mit der Schwerpunktsetzung einer Hochschule zu tun, mit ihrem Ruf und mit ihren Prioritäten in der Forschung.
Auch hierbei hat die Landesregierung mit der im Jahr 2005 gestarteten Exzellenzoffensive gehandelt. Die Universitäten konnten damit ihre Wettbewerbsfähigkeit in den Natur- und Geisteswissenschaften sowie in den Ingenieurwissenschaften, in den Wirtschaftswissenschaften und in der Medizin deutlich verbessern. Der durchschnittliche Umfang der Drittmitteleinwerbungen je Professor konnte inzwischen auf das Doppelte gesteigert werden. Überdurchschnittlich gut schnitten bei der Drittmitteleinwerbung unsere Fachhochschulen ab.
Meine Damen und Herren! An den Fachhochschulen wurden aus den Mitteln der Exzellenzoffensive Kompetenzzentren angewandter und transferorientierter Forschung eingerichtet, die die Vernetzung in die regionale Wirtschaft erkennbar befördert haben.
Ferner wurden durch die Landesregierung Schwerpunkte in ausgewählten Forschungsbereichen gesetzt und in diesem Zusammenhang mehrere Forschungszentren gemeinsam mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen gegründet. Ich möchte nur einige nennen: Nanostrukturierte Materialien, Materialwissenschaften oder aber Strukturen und Mechanismen der biologischen Informationsverarbeitung, Biowissenschaften.
Meine Damen und Herren! Für die Otto-von-Guericke-Universität wurde darüber hinaus der besondere ingenieurwissenschaftliche Transferschwerpunkt Automotive Ingenieurwissenschaften gebildet, um die anwendungsorientierte Grundlagenforschung mit den Wissens- und Technologietransfers zu verbinden. Eine weitere Profilierung im Bereich der Medizintechnik findet durch den im Aufbau befindlichen Forschungscampus „Stimulate“ statt. An den Fachhochschulen sind themenbezogen Kompetenzzentren für anwendungs- und technologieorientierte Forschung entstanden.
stärkere Drittmitteleinwerbung, auch aus der Wirtschaft, geschaffen worden. Zunehmend entfalten diese Zentren die erwartete Wirkung. Die hier investierte Förderung über die Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation setzte die nötigen Impulse und ermöglichte durch Kofinanzierung eine Vervielfachung der eingesetzten Landesmittel.
Die Landesregierung hat niemand anderen als den Wissenschaftsrat mit einer umfassenden Expertise betraut. Dieser Wissenschaftsrat hat dem Land nicht nur wichtige Hinweise zur weiteren Optimierung des Systems gegeben, sondern im Gegensatz zu den LINKEN auch festgestellt: Das staatliche Hochschulsystem besteht aus einem - ich zitiere -
„regional ausgewogenen Institutionengefüge aus zwei Universitäten, vier Fachhochschulen und einer Kunsthochschule, die von einer Reihe leistungsfähiger außeruniversitärer Forschungseinrichtungen umgeben sind.“
Meine Damen und Herren! Das Hochschulsystem ist in seiner Grundstruktur den Anforderungen angemessen. Der Wissenschaftsrat stellt in seinen Empfehlungen fest, dass die Hochschulen des Landes, gemessen an der Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger, ihren Auftrag zur Sicherung eines chancen- und bedarfsgerechten Hochschulzugangs im gesamtdeutschen Hochschulsystem, zu dem sich Land und Hochschulen im Rahmen des Hochschulpakts 2020 verpflichtet haben, in den letzten Jahren eindrucksvoll erfüllt haben.
Meine Damen und Herren! Das sehen die Koalitionsfraktionen auch so. Darum geben wir jährlich fast 700 Millionen € nur für die Hochschulen und Universitäten aus. Das ist der größte Einzeletat des Landes. Mir wird es ein ewiges Rätsel bleiben, wie man dabei von einer Unterfinanzierung des Systems sprechen kann.
Meine Damen und Herren! In diesem Jahr gibt das Land Budgetmittel in Höhe von 329 Millionen € für die Hochschulen und Universitäten aus. Im nächsten Jahr steigt die Summe sogar auf knapp 335 Millionen € an. Allein der Zuschuss für die medizinischen Fakultäten beläuft sich in diesem Jahr auf 106 Millionen €, im Jahr 2016 sogar auf 108 Millionen €. Die Peripheriemittel steigen im nächsten Jahr von 116 Millionen € auf 133 Millionen €. Wir haben BAföG-Mittel in Höhe von 15 Millionen € an die Hochschulen weitergeleitet. Wir haben bei der Großgeräteförderung aufgesattelt und auch bei den Investitionsmitteln haben wir insgesamt 11 Millionen € draufgelegt. Unter dem Strich dürften die Hochschulen also recht ordentlich ausgestattet sein.