Von dem Hintergrund der teilweise erheblichen Defizite in der Datenlage des AZR findet sich Ende 2017, veranlasst durch das BAMF, eine systematische sukzessive Bereinigung der Daten des AZR durch die Ausländerbehörden statt.
Im zweiten Bereich wollen Sie etwas zu Gefährdern wissen. Ich weise noch einmal darauf hin, dass der Begriff „Gefährder“ nicht legal definiert ist. Es handelt sich um einen polizeilichen Arbeitsbegriff. Nach einer bundesweit einheitlichen
In Sachsen-Anhalt haben wir eine niedrige einstellige Zahl von Personen als Gefährder. Das hat Herr Erben heute schon einmal vorgetragen. Unabhängig von dem Prozess der Einstufung ist es selbstverständlich nicht auszuschließen, dass sich unter den Flüchtlingen Personen befinden, die sich an islamistischen Bestrebungen beteiligen. Hierzu liegen allerdings derzeit keine Fakten vor. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. - Wir sind am Ende der Fragestunde angelangt. Bevor Sie alle aufbrechen, möchte ich Sie bitten, noch einen ganz kleinen Moment sitzen zu bleiben.
Aus dem Auszug des vorläufigen ersten Entwurfs der Mitschrift zum Tagesordnungspunkt 3 der heutigen Sitzung „Maßnahmen zur Altersfeststellung bei mindenjährigen Ausländern“ habe ich entnommen, dass Sie - ich weiß jetzt nicht, wo Herr Striegel ist -, Herr Striegel, Herrn Kollegen Lehmann als Fachkraft für Rassismus bezeichnet haben. Diese Zuschreibung ist geeignet, den Kollegen Lehmann herabzuwürdigen oder gar zu beleidigen. Dafür rüge ich Sie. Herr Striegel, auch wenn Sie jetzt hier nicht anwesend sind, spreche ich hiermit die Rüge aus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 21. Sitzungsperiode des Landtages angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 22. Sitzungsperiode für den 19. und 20. April 2018 ein. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und ein gutes Wochenende.