Protokoll der Sitzung vom 31.08.2018

(Zustimmung von Oliver Kirchner, AfD)

Alles klar. Ich glaube, das ist von der Linksfraktion verstanden worden. Dennoch müssen wir über die vorliegenden Anträge abstimmen. Wir müssen als Erstes über den Antrag der AfD-Fraktion abstimmen. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalition und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Dann stimmen wir über den Alternativantrag - -

(Eva von Angern, DIE LINKE: Wir müssen es erstmal übernehmen!)

- Ja. Mit Ergänzung.

Ich erkläre hiermit, dass wir unseren Antrag im Sinne des von Minister Stahlknecht mündlich vorgetragenen Vorschlags ändern und darum bitten, über den Antrag in dieser Fassung abzustimmen.

Das hätte ich jetzt vorgeschlagen.

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Wir müs- sen es ja als Antragsteller wenigstens er- klären! - Unruhe)

Wir stimmen somit über den Alternativantrag - wie es Herr Lippmann gesagt hat - mit den Ergänzungen von Herrn Stahlknecht ab. So machen wir das. Wer für diesen Antrag mit der durch den Minister vorgetragenen Ergänzung ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist das ganze Haus. Gegenstimmen? - Sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? - Sehe ich auch nicht. Damit ist dem Alternativantrag zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt 27 ist erledigt.

Wir kommen zum

Tagesordnungspunkt 28

Zweite Beratung

Begabtenförderung stärken - Korrespondenzzirkel erhalten

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2694

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/3267

(Erste Beratung in der 47. Sitzung des Landtages am 20.04.2018)

Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtages. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren ein.

Mit der Beschlussempfehlung soll der Antrag für erledigt erklärt werden. Dann stimmen wir über die Beschlussempfehlung ab. Wer für die Beschlussempfehlung ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist das ganze Haus. Wer stimmt dagegen? - Ich sehe niemanden. Stimmenthaltungen? - Auch nicht. Damit ist der letzte Tagesordnungspunkt abgearbeitet worden.

Schlussbemerkungen

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 25. Sitzungsperiode des Landtages angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 26. Sitzungsperiode für den 27. und 28. September 2018 ein.

Ich wünsche allen ein gutes Wochenende. - Vielen Dank.

Schluss der Sitzung: 19:35 Uhr.