Herr Minister, ich habe mich darüber gefreut, dass Sie gesagt haben - ich habe es mir extra aufgeschrieben -, Sie vertrauen auf das, was die Experten sagen. Ich will auf die Harzer Schmalspurbahn zurückkommen. Ich schicke voraus, dass ich ein großer Fan dieser Schmalspurbahn bin und mich gern für erhöhte Haushaltsmittel eingesetzt habe. Aber mir haben die Brandkarten sehr zu denken gegeben, die jetzt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Diese zeigen sehr deutlich, dass um die 85 % der Brände, glaube ich, in einem Streifen an der Schmalspurbahn entstanden sind, und das auch - Sie haben es erwähnt - bei niedrigen Waldbrandwarnstufen. Was sind Ihre Schlüsse aus diesem Befund? Meine Erkenntnis wäre, noch einmal darüber nachzudenken, dass es unterschiedliche Antriebe bei der Harzer Schmalspurbahn gibt.
Zur Harzer Schmalspurbahn. An meinen Aus- sagen dazu, auch heute hier im Landtag, dass die Harzer Schmalspurbahn Teil der Lösung sein muss, hat sich nichts geändert. Das habe ich immer so vertreten. Und die Harzer Schmalspurbahn ist es bereits. Als wir vor dreieinhalb Wochen zusammengesessen haben, kam vonseiten der Harzer Schmalspurbahn der Vorschlag, den ich eben auch vorgetragen habe, bei den entsprechenden Waldbrandstufen keine dampfbetriebene Lok mehr zum Brocken hochzuschicken.
Nun muss man aber wissen, dass das Netz der Harzer Schmalspurbahn - ich habe es ist nicht auf den Kilometer genau im Kopf - roundabout 140 km umfasst, vielleicht ein paar Kilometer mehr oder weniger, davon 7 km hoch zum Brocken. Wenn man sich die Karte anschaut, kann man sehen, dass auf diesen 7 km anscheinend relativ viele Vorfälle passieren. Auf allen anderen Kilometern, wo die Gegebenheiten teilweise nicht viel anders sind - auch dort haben wir Totholz, dort ist der Wald auch relativ nah dran -, gibt es diese Vorfälle nicht. Das heißt, es ist schon sehr auffällig, und das muss man genau untersuchen. Es ist falsch, pauschal zu sagen - das haben die Medien heute gut rübergebracht -, die HSB könnte die Ursache sein. Man konnte es bisher in keinem Fall nach- weisen.
Gleichermaßen erwarte ich eine sehr detaillierte Aufklärung der Brandursachen, soweit es möglich ist. Ich werde mich nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen. Aber auch mir liegen, weil ich sehr schnell vor Ort war,
ca. zwei Stunden, nachdem der Brand aufgetreten ist, alle Bilder vor, die von der Luftüberwachung aus Niedersachsen gemacht worden sind. Diese sprechen eine eigene Sprache und sind auszuwerten. Das muss man sich anschauen. Deswegen bitte ich darum, dass das abgewartet wird und dass hier nicht Spekulationen in die eine oder andere Richtung er- folgen.
Fakt ist: Die HSB ist - das hat auch der Aufsichtsratsvorsitzende Herr Balcerowski immer betont - Teil der Lösung und muss Teil der Lösung sein, im Zweifelsfall auch so, wie ich es vorgetragen habe. Es sollte langfristig auch über andere Antriebsmöglichkeiten nachgedacht werden und dafür ist die Harzer Schmalspurbahn auch sehr offen. Ich sage aber auch in Richtung Harz: Die Harzer Schmalspurbahn steht für mich nicht zur Disposition. Das sage ich jetzt als Tourismusminister.
Das ist eine Frage, die ich übrigens auch gestellt habe: Was ist, wenn wir das gesamte Totholz dort fällen würden? Dazu sagt selbst die Feuerwehr, dass das nicht überall zielführend sein könnte - das sind zumindest die Aussagen, die ich habe. Wichtig ist die Beräumung in den Bereichen, die jetzt vorgeschlagen werden. Dabei ist es egal, ob das Totholz steht oder nicht, es ist eine Gefahr. Die toten Bäume, die stehen, werden im Falle von Bränden auch Witwenmacher genannt; denn die Problematik besteht darin, dass es oben in den Wipfeln brennt und die Bäume dann umknicken. Das bekommt man so schnell gar nicht mit. Teilweise hat es gebrannt, die Bäume stehen noch irgendwie, fallen dann aber um und töten im schlimmsten Fall die darunter stehenden Rettungskräfte, die Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen.
Deswegen müssen wir das - und ich bitte darum, dass wir dabei keine Steine in den Weg gelegt bekommen -, worüber wir in den nächsten Tagen gemeinsam mit allen Experten diskutieren, auch umsetzen. Dabei darf es keine ideologischen Diskussionen darüber geben, ob das alles in letzter Konsequenz wirklich noch einmal ganz intensiv untersucht werden muss oder nicht.
Wir wollen nicht den ganzen Nationalpark infrage stellen, nicht Schneisen durch den gesamten Nationalpark schlagen und auch nicht den gesamten Nationalpark von Totholz befreien, sondern wir wollen das in einzelnen Bereichen machen. Ich glaube, dass wir dabei auch weite Teile der Bevölkerung hinter uns haben.
Meine Frage schließt sich nahtlos an. Sie sprechen von einer gezielten Beräumung und haben das jetzt noch einmal ausgeführt. Ich komme kurz zu dem Kontext; das war auch der Ausgangssatz, den Sie aus der Kleinen Anfrage zitiert haben, dass es eben grundsätzlich keine erhöhte Brandgefahr durch Totholz und aufgrund der Hanglage gibt. Ich verstehe das Wort „grundsätzlich“ so, dass das Totholz nicht ursächlich für eine erhöhte Brandgefahr ist, weil eben auch gesunde Bäume brennen. Wir sehen das in ganz Europa. Durch die unglaubliche Trockenheit, durch die Dürre brennen die Wälder in ganz Europa - leider. Das ist wirklich gravierend.
An der Stelle möchte ich einmal nachhaken. Sie sagten auch, wir müssen schauen, wo wir die Effekte erzielen, wie wir wirksam werden können. In der Brandvorbeugung wird einiges getan, aber es geht auch um die Brandbekämpfung. Wenn alles trocken ist und auch die gesunden Bäume sehr stark brennen - wie schätzen Sie dann die tatsächlichen Effekte einer gezielten Beräumung ein? Man kann ja nur gezielt beräumen; anders ist es auch nicht möglich.
Genau aus diesem Grund wurden Runden gebildet mit Leuten, die das extrem gut beurteilen können. Ich habe meine persönliche Meinung dazu, die interessiert aber nicht. Hier ist die
Meinung derer zu hören, die Entscheidungen aufgrund ihrer Expertise treffen können. Dazu zählen der Nationalpark, die Behörden vor Ort, die Feuerwehren, die Brandexperten usw. - Das ist der eine Punkt.
Der zweite Punkt ist: Ich höre immer wieder: Na ja, es ist nicht nur das Totholz, sondern es sind auch die gesunden Bäume. Ich will einmal Folgendes zu bedenken geben: Natürlich haben auch diese eine entsprechende Brandlast, aber wenn sie genauso gefährlich wären wie das Totholz, dann muss man sich vielleicht auch einmal fragen, warum es trotz einiger trockener Jahre bis 2017, 2018 nicht auch damals im Harz regelmäßig in dem Ausmaß gebrannt hat, als die Bäume im Großen und Ganzen noch gesund waren.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Weil es da mehr geregnet hat! Da waren die Dürre- perioden noch nicht so stark!)
(Ministerin Eva Feußner: Da hatten wir doch auch schon trockene Jahre! - Cornelia Lüdde- mann, GRÜNE: Ja, aber nicht solche Dürre- perioden! Nehmen Sie das doch einmal zur Kenntnis!)
Wir hatten aber auch in der Vergangenheit Aussagen von Expertengremien und hatten dann Schwierigkeiten, diese umzusetzen, weil es Blockaden von einzelnen Seiten gab. Sollte es die jetzt geben, sollte man bitte nicht meine Entschlossenheit unterschätzen. - Vielen Dank.
Das ist ein grüner Frageblock hier. Ich bin ein Freund von sachlichen Diskussionen, insofern ärgert mich dieses selektive Zitieren aus der Antwort auf die Kleine Anfrage vom 3. März 2020. Dieser Satz mit der Formulierung „keine wesentlich erhöhte Waldbrandgefahr“ dient ja als Begründung dafür, dass die Waldbrandgefahrenklasse C weiterhin angemessen ist. Dazu wäre meine Frage an Sie - Sie sind seit einem Jahr im Amt -: Haben Sie inzwischen die Waldbrandgefahrenklasse C verändert?
Ich schiebe eine zweite Frage hinterher. In demselben Schreiben, und zwar vier Absätze weiter, heißt es:
„Aufgrund der Extremwetterereignisse der vergangenen Jahre muss mit einer höheren Waldbrandgefährdung gerechnet werden,...“
ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Ich habe bis auf wenige Stunden die gesamte Zeit im Harz verbracht. Jetzt sagen Sie, dass mir die Leute im Haus etwas aufgeschrieben haben. Das finde ich echt unter aller Sau, ganz ehrlich. Das geht so nicht. Sie müssen auch einmal respektieren - - Ich habe, glaube ich, vernünftig und sachlich vorgetragen. Ich habe keine Polemik hineingebracht.
Ich habe gesagt, dass der Satz, den ich zitiere, ein Auszug aus der Kleinen Anfrage vom, so glaube ich, März 2020, also zeitlich relativ nah. Sie können sich die Kleine Anfrage ohne großen technischen Aufwand auf Ihr Handy ziehen.
Ich habe nicht gesagt, dass das alles ist. Ich habe aber gesagt, dass mir dieser Satz vorgelegt wurde, als ich neuer Minister wurde, ich aber nicht dorthin hingehen und sagen kann, ich sehe das anders komplett anders, ohne dies nachweisen zu können. Deswegen habe ich es sachlich vernünftig begründet. Das ist der Weg, den ich gehen möchte.
Ich habe auch von „gemeinsam“ gesprochen und nicht davon, dass Schulze jetzt irgend- etwas macht. Ich habe gesagt: gemeinsam. Ich habe aber auch gesagt, wenn diese Gemeinsamkeit an irgendeiner Stelle nicht mehr möglich ist, dann müssen wir gucken, ob wir irgendwelche anderen Wege finden.
Das, was ich dort erlebt habe - - Wenn man den Feuerwehrleuten in die Augen geguckt hat, wenn man mit den Angehörigen derer spricht, deren Männer und Frauen dort im Wald unterwegs sind, wenn man mit den Bürgern vor Ort gesprochen hat, dann weiß man, dass es gerade nicht ganz einfach ist.
Vielleicht - das ist nur eine kleine Idee - kommen Sie und weitere Vertreter der GRÜNEN und aller anderen Fraktionen mit hoch und hören sich das an.