Protokoll der Sitzung vom 20.09.2024

Ja, ja. Erst einmal haben wir keine Frage - die können wir nachher am Ende noch nehmen -, sondern Frau Godenrath mit einer Intervention. - Bitte sehr.

Vielen Dank. - Tatsächlich muss ich ganz ehrlich sagen, Herr Siegmund, Sie verfügen offensichtlich nur über eine selektive Zuhörkompetenz; denn das, was hier gesagt wurde, insbesondere von uns, fassen Sie - offensichtlich für Ihre Tiktok-Gemeinde - völlig verkehrt, verfälscht zusammen, um sich dann beklatschen zu lassen.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)

Das widerspricht nicht unserer Intention. Ich weiß an dieser Stelle nicht, was mir mehr Angst macht: dass Sie das mit Absicht machen

(Zurufe von der CDU, von der FDP und von den Grünen: Ja!)

oder dass Sie wirklich so unwissend sind. Das ist der Gedanke, der mich noch mehr ängstigt: dass solche Leute so einen Unsinn verzapfen. Sie haben mit Ihrem Antrag Unsinn verzapft, vielleicht schauen Sie sich den noch einmal an. Das ist heute deutlich dargestellt worden. Sie sollten vielleicht daran arbeiten, das an dieser Stelle besser zu machen, statt uns Worte in den Mund zu legen, die wir nicht gesagt haben.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der AfD)

Sie können, wenn Sie wollen, reagieren.

Ja. - Vielen Dank, Frau Kollegin. Das muss ich natürlich zurückweisen.

(Zurufe von der CDU)

Erst einmal stelle ich fest, dass es Ihnen offenbar wirklich extrem wehtut, dass es hier seit 2016 jemanden gibt, der Ihre ganzen Verfehlungen einmal an die Öffentlichkeit bringt. Es schmerzt Sie offenbar so sehr, dass Sie mir das jedes Mal aufs Neue vorhalten. Ich werde es natürlich weiterhin machen; denn es ist die pure Motivation, wie das Ergebnis dann aussieht.

Aber ich habe sehr gut zugehört. Ich habe sogar so gut zugehört, dass ich etwas gemacht habe, das Sie nicht machen: Ich habe mir sogar Notizen zu Ihren Aussagen gemacht, auch bei Ihnen. Sie haben z. B. von „Fördern und Fordern“ gesprochen. Wenn Sie von mehr als 400, 500, 600 Leuten in einem Landkreis vier bis fünf im Monat zur Arbeit verpflichten, dann ist das Ihr Fordern?

(Lachen bei der AfD)

Ich habe Ihnen sehr gut zugehört und die Zahlen sprechen einfach eine eindeutige Sprache.

(Zurufe von der CDU)

Ich habe sehr gut zugehört, und deshalb sage ich einmal:

(Beifall bei der AfD)

Die Menschen sollen sich doch einfach ein eigenes Urteil erlauben. Ich haue alles so raus, wie es ist,

(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)

und dann, denke ich, kann sich jeder eins und eins zusammenzählen. So auch bei Ihnen, Herr Kosmehl. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Ja- wohl!)

Dann kommen wir zu Frau Tarricone. Bitte sehr.

Ich versuche es einmal sachlich: Mansfeld-Südharz, meine schöne Heimat, 64 Leute wurden angefragt, 39 kamen der Aufforderung nach. Das ist mehr als die Hälfte.

(Zuruf von der AfD: Ui! - Weitere Zurufe von der AfD)

- Können wir das noch kurz zu Ende bringen? - Vielen Dank. - 25 haben die Teilnahme verweigert, davon neun mit triftigem Grund. Und 16 Personen - 25 minus 9, nur noch einmal wegen der Hälfte -

(Lachen bei der CDU, bei den GRÜNEN und bei der FDP)

haben zum Teil empfindliche Leistungskürzungen bekommen. - Mehr wollte ich nicht sagen.

(Zustimmung bei der FDP)

Vielen Dank. In dem Fall danke für die Ergänzung. Das ist korrekt. Mir wäre es wichtig zu erfahren, was für einen so großen Anteil die triftigen Gründe waren. Wenn ich keinerlei andere Rechtsverpflichtungen habe - - Ich sage einmal, wenn ich ein Unternehmen mit einem solchen Krankenstand hätte, könnte ich Insolvenz anmelden. Von daher bin ich sehr gespannt zu erfahren, was die triftigen Gründe waren. Vielleicht können Sie als Ortskundige mir Auskunft dazu geben, was die neun triftigen Gründe waren.

Es gibt eine Nachfrage von Frau Tarricone. - Sie haben nur 30 Sekunden verbraucht, aber Sie müssen nicht auf zwei Minuten kommen. Bitte.

Nein, das mache ich nicht. - Ich als Ortskundige kann Ihnen jetzt von hier aus nicht die triftigen Gründe nennen. Ich erkundige mich aber und dann reden wir darüber.

(Zustimmung)

Das ist sachlich. Das nehme ich dankend entgegen. Ich bin durchaus für einen sachlichen Austausch zu haben. Ich möchte keine falschen Informationen übermitteln,

(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)

aber diese Zahlen sprechen für mich eine eindeutige Sprache. Deswegen ist es gut, dass man dazu einmal nachfragt. - Danke schön.

Jetzt wollen Sie noch eine Frage von Herrn Sturm beantworten?

Von Herrn Sturm doch gern.

Natürlich. Dann machen Sie das.

Das kommt nicht so oft vor, deshalb immer gern.

Herr Sturm, Sie haben das Wort.

Kollege Siegmund, ich habe eine Nachfrage. Sie sagten, die Kreise würden ziemlich wenig machen und die AfD würde das ändern.

(Zurufe von der AfD: Ja!)

Jetzt stellen Sie in Thüringen einen Landrat.

Ja, in Sonneberg.

In Sonneberg, genau. Wie viele Asylsuchende haben Sie denn dort in Arbeit gebracht?

(Zuruf von der AfD: Aber das interessiert doch jetzt hier gar nicht! - Zurufe von der CDU: Was? Wieso? - Auf einmal interessiert das keinen mehr? - Lachen bei der CDU)

Die Zahlen kennen Sie bestimmt. Es sind neun.

(Zustimmung - Lachen - Starke Unruhe)

Warten Sie mal! - Werte Kolleginnen und Kollegen!

Vielleicht können wir erst einmal ausreden. Im Kreis Sonneberg waren es insgesamt neun.

(Olaf Meister, GRÜNE: Neun! Das ist ja toll!)