Ich meine das Eindringen in diese Politikbereiche dürfte der wichtige Trend des 21. Jahrhunderts sein. Denn schon heute verweisen Topmanager darauf, dass spezifische Sichtweisen von Frauen in den Organisations- und Führungsprozessen großer industrieller, finanzieller oder politischer Entscheidungen unabdingbar sind. Das heißt aber nun wieder, dass wir eine Flexibilisierung der Arbeitszeit brauchen, denn im Moment stellt sich die Situation
im Wesentlichen für Frauen, manchmal auch für Männer, so dar, dass man entweder Familienarbeit leistet oder eine Karriere einschlägt. Ich denke, dass man auf dieser Ebene zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen, zu Möglichkeiten, die Arbeitszeit gemeinsam im Familienverband, egal ob der ein "verheirateter Familienverband" oder ein "unverheirateter Familienverband" ist, aufzuteilen, der Möglichkeit der Sicherung einer öffentlichen Kinderbetreuung, der finanziellen und vor allem inhaltlichen Absicherung einer attraktiven Kinderbetreuung, übrigens weit über die derzeitigen Öffnungszeiten hinaus
auch garantiert. Damit werden die Chancen ermöglicht, den Gender Mainstreaming-Prozess nicht nur einmal in der Plenardebatte abzuarbeiten und vielleicht noch ein Berichtsersuchen hinterherzuschieben, sondern tatsächlich das Bewusstsein dafür zu entwickeln. Ich denke, wir Frauen haben da zu allererst einmal eine besondere Verantwortung. Aber alles allein können wir nun auch wieder nicht tun.
Ich will es jetzt dabei belassen. Ich sehe, Sie hören mir ja sogar zu und nicken hin und wieder mit den Köpfen. Ich denke, dass der Prozess des Gender Mainstreaming bei Ihnen wenigstens am heutigen Tag zu einigem Nachdenken geführt hat. Der Herr Schemmel protestiert, mit dem müssen wir noch ein bisschen was machen.
Ich denke, dass der Entschließungsantrag, den wir zu unserem Berichtsersuchen eingereicht haben, einer ist, der auch die Debatte im Ausschuss noch einmal bereichern kann. Wir sollten diesen Entschließungsantrag im Gleichstellungsausschuss fortberaten, so dass wir diesen Prozess auch gemeinsam im Landtag begleiten können, top down ihn dann umzusetzen, sollten wir alle gemeinsam tun auf den Ebenen der Exekutive, der Legislative und, worüber ich überhaupt noch nicht gesprochen habe, auf den Ebenen der Judikative. Denn das wäre auch etwas, was man noch einmal extra beleuchten müsste. Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit.
Meine Damen und Herren, eigentlich sollte die Fragestunde seit sieben Minuten laufen. Ich konnte nicht ahnen, dass die letzte Rednerin so lange geredet hat, es war ihr gutes Recht, gar keine Frage, aber jetzt liegen mir immer noch zwei Redemeldungen vor. Ich frage Sie, unterbrechen wir jetzt für die Fragestunde oder arbeiten wir noch die zwei vorliegenden Redemeldungen ab?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch mal kurz auf die Rede meines Vorredners Herrn Ramelow zurückkommen. Herr Ramelow, es mag ja sein, dass es Ihnen Ihre Damen nicht gesagt haben, aber Ihre ganze Art, nicht nur der Rede, sondern auch der Körpersprache, hat mich doch sehr im zweiten Teil Ihrer Ausführungen an die Frauentagsreden, also 8. März damals, gewisser Funktionäre der Betriebe, in denen ich früher tätig war, erinnert. Sicherlich können Sie es nicht wissen, wie das damals gelaufen ist, aber Sie haben dort, auch wenn Sie es nicht hören wollen, in Art und Weise den Stil recht gut kopiert. Was den ersten Teil der Rede betraf, meine Damen und Herren, sage ich Ihnen ganz offen, dieses Wir-Gefühl, was Herr Ramelow, was die Herren betrifft, verbreiten wollte, das lehne ich ab. Das ist genau das, meine Damen und meine Herren,
was dem Thema, was wir jetzt auf neudeutsch Gender Mainstreaming nennen, stets und ständig wieder einen Abbruch tut. Es wird diskutiert, die Herren streuen Asche auf ihr Haupt, verbal, laut nach außen für einen Tag und danach geht man zur Tagesordnung über
und wie die Tagesordnung aussieht, das ist nicht nur aus der DDR-Zeit bekannt, wo wir uns ja nach außen hin immer so frauenfreundlich dargestellt haben. Aber wenn Sie mal - Frau Dr. Klaubert hat es ja für die jetzige Zeit angesprochen, das galt damals genauso - die Vergleiche ziehen, nehmen wir einfach nur mal die Arbeiter und Arbeiterinnen. In welchen Lohngruppen waren die Arbeiterinnen meistens tätig, das waren eben nicht die höheren, und wenn man nach den Ursachen gesucht hat, die waren sicherlich in den einzelnen Branchen vielschichtig, aber es ist doch, was die Einstufung betrifft, damals schon viel Wahrheit dran gewesen. Es gab zu DDR-Zeiten eine ganze Menge, statistisch sogar die Mehrheit, von Ingenieurinnen, aber was Betriebsleiter, Kombinatsleiter betrifft und noch weiter oben - ich schaue mich hier um, es sind ja einige aus der damaligen Zeit noch hier, die das einschätzen können, Herr Dr. Schuchardt beispielsweise da werden Sie mir sicherlich Recht geben -, war die Zahl der Frauen in den höheren Bereichen doch recht dünn gesät.
Meine Damen und Herren, schade, dass Herr Ramelow nicht hier ist, er ist ja als Gewerkschafter auf der Strecke sehr firm. Einen weiten Bereich dieser Ungleichbehandlung hat Frau Dr. Klaubert vorhin gestreift. Dort gibt es noch eine ganze Menge Arbeit. Ich nehme jetzt einmal den Bereich der Industriearbeit. Dort versteckt sich die Ungleichbehandlung in scheinbar ganz objektiven Dingen, nämlich in den Bedingungen, die für Frauen und Männer unterschiedlich auch vorgegeben sind. Da gibt es bestimmte Regelungen, die Frauen nicht ausführen dürfen, die für Frauen speziell zutreffen. Ich habe das erlebt, als ich nach der Wende in einem Industriebetrieb war und an dem Tag sämtliche Frauen mit der salomonischen Begründung, unsere Arbeitnehmer müssen auf allen Arbeitsplätzen einsetzbar sein, entlassen wurden. Zwei waren dabei, wo es Vorschriften gab, die Frauen nicht einhalten konnten. Infolge dessen wurden alle Frauen entlassen, obwohl die Qualifikation da war, die Frauen das seit zig Jahren zum Teil - der Betrieb ist schon vor der Wende existent gewesen - ausgeführt haben. Die neuen Bestimmungen haben dafür gesorgt, dass sie entlassen wurden. Das sind nur zwei Beispiele.
Meine Damen und Herren, dieses Thema Gender Mainstreaming hat eine neue Bezeichnung bekommen; es ist an sich nichts Neues, es wird nur mal Zeit, deswegen wieder so ein herrlicher neuer deutscher Begriff, dass wir es top down anwenden, dass es jetzt von oben her man müsste eigentlich sagen endlich - einmal in dieser Weise in Angriff genommen wird. Dafür ist es eigentlich zu schade, um es dann in einer Art und Weise, so ein bisschen ins Lächerliche ziehend, wie es vom Kollegen Ramelow dargestellt worden ist, abzutun nach dem Motto: "Besprochen, Asche auf das Haupt, abgehakt, Tagesordnung". Meine Damen und Herren, genau das sollten wir nicht tun.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe hier schon vieles gestrichen, was gesagt wurde, aber einiges, denke ich, muss man doch noch dazu sagen. Wenn eine Lawine erst einmal losgetreten ist - so ist mir das als Vergleich ins Gedächtnis gekommen - dann bewegt sie sich unaufhaltsam. So ist das jetzt mit Gender Mainstreaming. Vor zwei Jahren, Sie können sich noch erinnern, als hier Frau Dr. Bauer zumindest zu Gender Mainstreaming sprach, da lachte alles los. Da wurde dieses Wort noch
belächelt, man wollte es auch kaum in den Mund nehmen. Es war einfach so. Über die Inhalte wurde gelächelt. Ich muss sagen, bei aller vielleicht ein bisschen Häme, aber wenn hier drei Männer heute dazu gesprochen haben, von Herrn Kaiser in einer sehr sachlichen Art angefangen und Herrn Ramelow, dass das dann durch Fröhlichkeit immer unterbrochen wird, das, denke ich, ist so, dass Herr Sonntag auch noch etwas im Ernst dazu gesagt hat, das ist schon ein sehr gutes Zeichen, muss ich Ihnen wirklich sagen.
Dass heute gleich drei Anträge und von allen drei Fraktionen zu Gender Mainstreaming vorliegen, etwas Besseres kann man sich eigentlich gar nicht vorstellen. Ich habe das schon überall verbreitet zu den Konferenzen, die haben alle gestaunt und freuen sich darüber - Kompliment an den Landtag. Aber das bedeutet natürlich, jetzt müssen Sie sich auch sicher sein, dass sich die Mitglieder dieses Landtags mit dieser Thematik beschäftigt haben, sie stehen dahinter und unterstützen auch die Prinzipien des Gender Mainstreaming. Das heißt, wir unterstützen die Politik, die die Chancengleichheit von Frauen und Männern in allen Politikbereichen, allen politischen Maßnahmen und auf allen Ebenen zum Ziel hat. Da wollen wir hoffen, dass das so bleibt. Wenn die Mitglieder des Landtags hinter dieser Strategie stehen, dann ist es eine Chance, dass darüber auch in den Stadträten, Kreistagen, Gemeinden gesprochen und beraten wird. Das heißt, dass man sich mit Gender Mainstreaming auseinander setzt. Ich hatte so als kleines Muster, das ist immer für mich so ein Vergleich, meinem Mann, der ja auch Stadtrat ist, meine Rede gegeben und gesagt: "Lies dir das doch einmal durch." Als er das sah, sagte er: "Ich mit siebzig Jahren soll mich jetzt noch damit im Stadtrat befassen?" Da habe ich gesagt: "Du wirst das erst einmal durchlesen, da wirst du auch sehen, was wir damit wollen." Er war dann auch ziemlich ruhig geworden.
Ich wurde wiederholt gebeten, zur Begriffsklärung doch noch einmal etwas zu sagen. Ich zitiere das noch einmal ganz, dann haben Sie es auch im Protokoll - das ist von dem Gender-Institut aus Sachsen-Anhalt, das wirklich inzwischen bundesweit bekannt ist - noch kurz zu "gender". Das Englische unterscheidet zwischen dem biologischen Geschlecht und dem sozialen Geschlecht. Das ist eben das soziale gender. Mit "gender" ist die gesellschaftliche und kulturell geprägte Rolle gemeint - Sie haben das hier schon gesagt -, werden die Rechte und Pflichten, Ressourcen, Interessen von Männern und Frauen bezeichnet, so wie wir geprägt, wie wir aufgewachsen sind. Mainstreaming kennen Sie als Hauptströmung, Hauptstrom. Das heißt, dass ein bestimmtes Handeln - und hier
ein geschlechterbewusstes - zum normalen und selbstverständlichen Handlungsmuster einer Organisation gehört. So kann man es dann auch einigermaßen verstehen.
Wo muss Gender Mainstreaming dringend ansetzen? Verehrte Kolleginnen und Kollegen, in den Kommunen und Gemeinden sind viel zu wenig Frauen in Wahlämtern. Frau Tasch hat eine Kleine Anfrage gestellt, das war sehr gut. Zu den letzten Kommunalwahlen, ich will Ihnen nur einmal die letzten, die wichtigsten Zahlen nennen, haben wir von 17 Landräten 2 Frauen, von 6 Oberbürgermeistern 1 Frau, von 131 hauptamtlichen Bürgermeistern 11 hauptamtliche Bürgermeisterinnen, von 258 Stadtratsmitgliedern 74 Frauen und 798 Kreistagsmitgliedern nur 174 Frauen. Das ist niederschmetternd. Wir haben uns zu dieser Thematik in einem Seminar mit jungen Frauen auseinander gesetzt. Das war sehr, sehr interessant. Wir haben sie über ihre politische Arbeit, über ihr Engagement, wann sie sich einbringen würden und wann nicht, gefragt. Ich möchte nur einmal drei - das ist eine ganze Zusammenfassung, ich kann die Ihnen auch einmal geben - nennen, was sie nach Ihrer Meinung als ganz problematisch sehen.
Erstens, die politischen Strukturen: Da haben sie gesagt, sie haben Angst vor den dominierenden Männern. Das waren junge Frauen. Frauen fühlen sich in den Sitzungen nicht wohl. Sie haben Scheu vor dem Stammtisch, das ist so, verknöcherte Strukturen. Inzwischen machen die Gleichstellungsbeauftragten auch schon politische Stammtische für Frauen. Vielleicht kennen Sie die, also bei uns in Erfurt ist das jetzt auch schon.
Als Zweites haben sie Akzeptanz von Frauen in der Politik angebracht. Deshalb finde ich es so gut, dass wir hier Frauen als Vizepräsidentinnen, als Präsidentin, eine Staatssekretärin, eine Ministerin haben, das kommt immer sehr gut an, wenn man das sagt, aber es ist immer noch zu wenig. Sie sagen: mangelndes Selbstvertrauen, Fehlen einer weiblichen politischen Leitfigur und auch mangelnde politische Identifikation mit politischen Themen,
(Zwischenruf Abg. Pohl, SPD: Aber mehr Präsidentinnen kann man doch nicht mehr machen, als die drei, die wir haben.)
Das Dritte: Junge Frauen interessiert sehr die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Sie haben immer noch Angst, alles ist ihnen zugeschoben. Es ist noch so, wir müssen das doch ernst nehmen. Das Interessante war, dann wurden junge Männer damit konfrontiert, junge Männer, die in der Partei tätig sind. Als ihnen das so vorgetragen wurde, sie sich damit auseinander setzen sollten, waren die so überrascht über die so verschiedenen Auffassungen und Empfindungen von Frauen und Männern. Ich denke, das war ein Ansatz. Man hat damit begonnen, einfach sich auseinander zu setzen. So ist das gemeint - Gender Mainstreaming.
Meine Damen und Herren, warum fordert meine Fraktion vor allem Führungskräfte auf, das Prinzip von GenderMainstreaming durchzusetzen? Die Erfahrungen beweisen, wesentliches Erfolgskriterium des Gender Mainstreaming ist das sichtbare Engagement der höchsten Führungsebene vom Bundeskanzler bis zu den Ministerpräsidenten. Ich kann Ihnen sagen, es war nicht einfach, aber die Frauen der SPD, der ASF haben es geschafft, dem Bundeskanzler das zu vermitteln. Der Ausdruck ist ihm heute auch schon geläufig. Er bringt ihn, er sagt ihn auch. Gender Mainstreaming kann nur erfolgreich umgesetzt werden, wenn die politischen Spitzen ganz klar dafür Position beziehen.
Die erste Voraussetzung ist die, die jeweiligen Leitungsebenen, also vom Minister/-in über Staatssekretär/-in, Abteilungsleiter/-in bis zu den Referatsleitern/-leiterinnen müssen die Ziele eindeutig vorgegeben und engagiert umgesetzt werden, um damit erst einmal die Akzeptanz bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung zu entwickeln.
Die zweite Voraussetzung für Erfolg des Gender Mainstreaming ist die konsequente geschlechtsspezifische Datenerhebung und auch -auswertung.
Ein drittes Erfolgskriterium ist die Transparenz und auch die Praktikabilität des Umsetzungswegs. Das heißt, für die Bewertung geschlechtsspezifischer Auswirkungen müssen auch Nachweisverfahren entwickelt werden.
Das vierte Erfolgskriterium, und da sind wir eigentlich schon am besten in Thüringen mit dran bei der Umsetzung, ist das Ansiedeln von Geschlechter- und Gleichberechtigungspolitik als Studienfach an Hochschulen. Ich muss sagen, da sind wir am weitesten. Minister Schuchardt hatte in der 2. Legislaturperiode als Wissenschaftsminister mit ein Zeichen gesetzt mit uns allen, dass wir die erste Frauenforschungsproffesur, eine C 4-Professur, bekommen haben für Soziologie der Geschlechterforschung. Jetzt wird sie wirksam. Das war schon ein sehr guter Weg. Frau Professor Schipanski setzt das ganz konsequent fort. Mit unseren Hochschulen können wir uns zeigen.
Ich komme nochmals auf diese Lawine zu sprechen. In der Auswertung der Anhörung, Sie wissen das, zu modernes, zukunftsfähiges Verwaltungshandeln in Thüringen, berichtete Staatssekretärin Dietzel - sie war abgeordnet die Landesfrauenbeauftragte zu vertreten - über die Vorhaben der Landesregierung. Ich muss sagen, wir waren als Mitglieder verblüfft.
Ich brauche das alles nicht noch einmal nennen, Herr Kaiser hat das alles aufgezählt, aber ich möchte trotzdem noch einmal auf eine Veranstaltung, Sie haben sie
auch genannt, Frau Lehmann, am 4. Dezember, eingehen Veranstaltung "Gender Mainstreaming, das geht alle an" zur Umsetzung auf kommunaler Ebene. Eingeladen hat Herr Minister Gnauck. Eingeladen waren die Landräte, die Landrätinnen, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Mitglieder des Innenausschusses und Mitglieder des Gleichstellungsausschusses. Sie hatten äußerst kompetente Referentinnen und Referenten, die genau für diese Ebene vorgesehen waren. Ich will sie hier nicht noch einmal mit nennen. Gerade zu dem Motto "Das geht alle an" stellte ein aufmerksamer Redakteur fest: Runde zur Gleichstellung verfehlt ihre Zielgruppe - eine Fachtagung ohne Landräte und ohne Landesfrauenbeauftragte Frau Dr. Meier. Es war so, die obersten Dienstherren hatten ihre Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten oder Beigeordneten geschickt. Aber auch Herr Gnauck und Herr Scherer waren nach ihren sehr ernsten Grußworten schnell wieder verschwunden. Wir sind uns alle sicher, es ist ein langer Weg bis zu diesem Ziel, aber ich bin gar nicht pessimistisch.
Ich komme noch einmal auf die Hochschulen zurück. Ich hatte, Sie wissen es, in der Aussprache zur Großen Anfrage mit genannt, dass mehrere Konferenzen stattfanden und eine ganz große mit internationaler Beteiligung. Sie waren sehr wichtig für uns, zu hören, wie ist das in Polen, Tschechien, in Ungarn und Russland. Vor allem, dass sie von Frau Professor Schipanski mit unterstützt wurden, das war schon eine sehr gute Sache. Es ging um Geschlechterforschung in Lehre und Forschung. Die Resonanz war hier wirklich sehr gut. Ich bin beauftragt worden, auch von den Frauen in der Frauenpolitik, von den Hochschulfrauen, mich ganz besonders bei Frau Petra Wolf, Referentin bei der Landesfrauenbeauftragten, zu bedanken.
Herr Kaiser weiß das selbst, er sagt, sie hat wirklich ein riesiges Pensum zu bewältigen und sie macht das sehr gut. Wir können wirklich froh sein, solche engagierten Leute zu haben.
Zum Schluss möchte ich noch sagen, gerade zu der Konferenz an der Hochschule konnte ich ganz stolz auf unseren Landtag verweisen. Nicht nur durch mich als Mitglied des Gleichstellungsausschusses wurde festgestellt, wie wichtig für uns ist, dass wir alle dafür gekämpft haben die Koordinierungsstelle Naturwissenschaften und Technik für Schülerinnen an der TU Ilmenau zu haben und auch fortzusetzen.