Landesregierung sollte ihren Willen zu einer kritischen Würdigung, zur Korrektur und zur Verbesserung der Bedingungen an den Hochschulen des Landes stärken. Das betrifft in besonderer Weise den Hochschulbau, die Personalausstattung und, ich denke, auch infrastrukturelle Maßnahmen, die die Lebenssituation der Studierenden betreffen. Vielen Dank.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es sind hier einige Hinweise gekommen zu den Aussagen auf die Große Anfrage der PDS, die ich richtig stellen möchte.
Frau Kaschuba, Sie haben am Anfang gesagt, wir hätten die Lasertechnologien nicht mit berücksichtigt. Ich muss darauf hinweisen, dass das Wort Optomatronik, das ein Kunstwort ist, aber beinhaltet, dass optische Materialien für die Elektronik eingesetzt werden und dass optische Materialien weiter entwickelt werden, wie eben auch für die Lasertechnik, die sind in diesem Schwerpunkt enthalten. Sie haben ferner gesagt, dass Ihnen die Experten sagen, dass wir mehr in die Optik investieren sollten als in die Informationselektronik. Erstens ist es so, dass sehr häufig, je nachdem welchen Spezialisten man fragt, er natürlich sein Gebiet in den Vordergrund stellen und sagen wird, also dort muss ganz entschieden mehr investiert und gefördert werden. Auf der anderen Seite ist das aber so, dass gerade die Optik ein Teil der Informationselektronik ist und dass sich beide gegenseitig bedingen und dass wir sowieso im Moment ganz deutlich sehen, dass verschiedene Fachgebiete sich gegenseitig durchdringen, dass dort auch die neuen Produkte und die Innovationen entstehen. Aus diesem Grund erscheint es mir nicht gerechtfertigt zu sagen, ich möchte das eine oder andere mehr betonen. Die Förderrichtlinien und die Grundsätze, die wir in der Thüringer Förderpolitik haben, beruhen in erster Linie darauf, dass wir eine gute Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft wollen. Wir haben deshalb verschiedene Cluster und Netzwerke gefördert und gegründet hier in Thüringen. Wenn ich auf das Beispiel von der Informationselektronik zurückkommen kann, da hängt es sehr entschieden davon ab, wie viele Betriebe auf diesem Gebiet dann auch hier tätig werden, wie viele Ausgründungen wir auf diesen Gebieten haben, so dass wir dann dort verstärkt fördern, wo sich aus der Wissenschaft heraus eben auch diese wirtschaftliche Belebung zeigt. Das ist einer der Grundsätze, die wir in den vergangenen Jahren ganz gezielt hier in Thüringen durchgeführt haben. Ich möchte dieses Cluster "Optomatronik" als beispielhaft dafür nennen. Denn von diesem Cluster aus, wo wir verschiedene
Knotenpunkte haben, die in der Wirtschaft und in der Wissenschaft liegen, stärken wie die Verbindungen zwischen diesen Knotenpunkten.
Ich betone immer wieder, ein Netz ist nur so gut, wie gut seine Knotenpunkte sind und wie gut seine Verknüpfungen sind. Deshalb finde ich es hervorragend, dass wir auch, wie es in dieser Antwort zur Anfrage zum Ausdruck kommt, Wirtschaft und Wissenschaft in dieser Weise miteinander verbinden und auch auf die Anforderungen der Industrie dadurch besser eingehen können. Es wird sich also für die Zukunft zeigen, ob bei uns die Informationselektronik ein größeres Gewicht bekommt oder die optische Industrie. Wenn Sie mich fragen, ich sage, beide werden sich im gleichen Maße entwickeln und wir haben ein Gebiet dabei überhaupt noch nicht benannt, das ist die Biotechnologie, die sich auch in einem ganz entscheidenden Maße weiterentwickelt und wieder Verknüpfungen zur Optomatronik bieten wird.
Ihre Frage zum Max-Planck-Institut: Ich bin im Senat der Max-Planck-Gesellschaft, es hat nie zur Debatte gestanden, ein viertes Max-Planck-Institut nach Thüringen zu bringen. Wenn Sie die Gepflogenheiten der Max-PlanckGesellschaft kennen, dann wissen Sie, dass die MaxPlanck-Gesellschaft von Zukunftsstrategien ausgehend bestimmte Themenfelder für die Zukunft belegt, die ausgewählt werden in sehr intensiven Diskussionen innerhalb der Max-Planck-Gesellschaft. Dann tritt man mit dem Land in Verbindung, wo man meint, die besten Bedingungen zu finden, um entsprechend mit einer Universität zu kooperieren. Bei uns ist niemals ein Antrag für ein viertes MaxPlanck-Institut eingegangen.
Ihre Bemerkung zur Ethik: Ich teile Ihre Auffassung, dass es wichtig ist, das wir die Biotechnologie, die Gentechnologie, dass wir überhaupt unsere technologischen Entwicklungen, unsere technologischen Forschungen auch ethisch begleiten. Genau aus diesem Grund habe ich angeregt, dass die Friedrich-Schiller-Universität Jena ein Ethikzentrum gründet und in Verbindung mit Naturwissenschaftlern, mit Theologen, mit Philosophen dann die Probleme, die sich aus wissenschaftlichen Ergebnissen ergeben können, diskutiert, bewertet und in einen Diskurs mit der Öffentlichkeit tritt. Einen ersten Schritt auf diesem Weg zum Diskurs in die Öffentlichkeit hat der Verein Bioregio e.V. in Jena gemacht, indem er die Bevölkerung Jenas und die Wirtschaft eingeladen und Veranstaltungen angeboten hat, bei denen Ergebnisse und Forschungsarbeiten vorgestellt wurden und man in die Diskussion gekommen ist. Das ist ein erster Ansatzpunkt, den wir in den nächsten Jahren entschieden vorantreiben wollen und auch werden.
Sie sehen, wir haben auf die Dinge, die uns in der Gesellschaft bewegen, schon vorzeitig und frühzeitig reagiert, auch hier an der Universität Erfurt. Es werden eine
ganze Reihe von Vorlesungen zu aktuellen Problemen unserer Zeit für die Bevölkerung angeboten. Die Akademie gemeinnütziger Wissenschaften zu Erfurt hat ebenfalls eine Reihe ins Leben gerufen, bei der solche Probleme angeboten und diskutiert werden können. Sie sind frei für jedermann aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Ich möchte auf die Existenzgründungsproblematik doch hier kurz eingehen, weil ich der Auffassung bin, dass gerade die Hochschulen und Fachhochschulen Thüringens Exellentes geleistet haben. Wir haben bei der Existenzgründung aus Universitäten und aus Hochschulen zusätzliche Seminare angeboten. Wir haben interdisziplinäre Zusammenarbeit neu ins Leben gerufen, um Existenzgründer zu unterstützen und auch, um überhaupt den Gedanken der Existenzgründung, der lebensnotwendig ist für Thüringen, damit wir unsere Wirtschaft erweitern können, auch den Studenten zu vermitteln, um ein bestimmtes Gründerklima an Hochschulen und an den Technologie- und Gründerzentren zu aktivieren. Die Ergebnisse können sich auf diesem Gebiet sehen lassen.
Sie hatten angemahnt, dass die Förderrichtlinien nicht genügend aufeinander abgestimmt seien. Gerade auf diesem Gebiet der Existenzgründung haben wir eine ausgezeichnete Verbindung zwischen den eigenen Förderrichtlinien und den Förderrichtlinien, die vom Bund aufgestellt worden sind, so dass wir in der Initiative "get up" das Gesamtpotenzial, glaube ich, hervorragend ausschöpfen.
Die nächste Sache, die von Ihnen angesprochen worden ist, war die Frauenförderung an den Hochschulen bzw. an unseren außeruniversitären Instituten. Sie haben einige Zahlen genannt. Ich habe mir die Zahlen bringen lassen aus meinem Ministerium, um Sie alle darüber zu informieren, wie der Anteil von weiblichen wissenschaftlichen Kräften und von weiblichen Professoren hier in Thüringen ist, auch im Verhältnis zur gesamten Bundesrepublik. Der Anteil von Frauen am hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Personal liegt bei 28,6 Prozent. Der Durchschnitt in der Bundesrepublik ist 25,4 Prozent.
In Mathematik und Naturwissenschaften haben wir einen Anteil in Thüringen von 19 Prozent, der Durchschnitt in der Bundesrepublik ist 18,1 Prozent. Bei den Ingenieurwissenschaften haben wir einen Anteil von 15,7 Prozent, in der Bundesrepublik ist der Durchschnitt 11,2 Prozent. Die Professoren, die hier angesprochen worden sind: Wir haben insgesamt in Thüringen einen Durchschnitt von 12 Prozent an Professorinnen, in der Bundesrepublik ist der Durchschnitt 10,4 Prozent. Wir liegen in all diesen Werten über dem Durchschnitt der Bundesrepublik. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir ein Programm aufgelegt haben, dass insbesondere Frauen in wissenschaftlichen Karrieren befördern soll. Dieses Programm ist so angelegt, dass
nicht Beratungsstellen oder irgendwelche Anlaufstellen geschaffen werden, wo man sich beraten lassen kann und wo einem gesagt wird, machen sie dies oder das oder jenes. Wir haben es ganz gezielt so angelegt, dass Frauen, die sich qualifizieren wollen, die z.B. eine Habilitation anstreben, dass sie finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie wissenschaftliche Kongresse besuchen, dass sie finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie bestimmte Workshops besuchen sollen, die wichtig sind für ihre eigene Ausbildung, die sozusagen ihren Wert auf dem wissenschaftlichen Markt erhöhen. Was ist Wert auf dem wissenschaftlichen Markt, dass man eine bestimmte Anzahl von Veröffentlichungen hat, dass man eine Reihe von Vorträgen aufzuweisen hat und dass man bestimmte spezifische Qualifikationen hat. Genau an diesem Punkt haben wir angesetzt in Thüringen, ganz gezielt. Diese Programme werden von den Frauen sehr gut angenommen. Wir haben noch eines ganz speziell aufgelegt und weisen immer wieder darauf hin, dass Frauen, die in der Familienphase sind, Telearbeitsplätze eingerichtet bekommen, damit sie entsprechend in wissenschaftlicher Verbindung bleiben und ihre Karriere eben nicht unterbrechen müssen.
Ich glaube, hier hat Thüringen Hervorragendes geleistet und ich möchte das hier einfach nur noch einmal herausstellen. Sie hatten gesagt, dass die Zusammenarbeit sich in erster Linie auf die ehemals sozialistischen Länder konzentriert. Das kann ich für den Hochschul- und Wissenschaftsbereich überhaupt nicht konstatieren. Wissenschaft an sich ist international. Wir haben nach 1990 Kontakte in die USA, nach England, nach Italien, nach Spanien, nach ganz Europa aufgebaut. Es sind Kontakte nach Mexiko, die letzten Bilder, die ich gesehen habe von meiner eigenen Universität, von der Technischen Universität Ilmenau, da war Herr Höhn in Mexiko und hat dort Vorlesungen gehalten. Da gibt es vielfältige wissenschaftliche Kontakte von allen Wissenschaftseinrichtungen.
Ein Letztes zu den Bemerkungen, die die Technische Universität Ilmenau und die Studentenproteste betreffen: Die Technische Universität Ilmenau hat im Rahmen der Hochschulbaufördergesetzgebung in diesem Verfahren ihre Prioritäten und ihre Gebäude angemeldet und diese Gebäude und die Prioritäten sind in Zusammenarbeit mit dem Ministerium akzeptiert worden, eingereicht worden. Es gibt eine langfristige Planung für jede Hochschule. Kurzfristige Beschleunigung innerhalb des HWFG-Verfahrens vorzunehmen, gibt das Gesetz nicht her. Deshalb liegt es im Moment in der Verantwortung der Hochschule zu reagieren und zu versuchen, in der Hochschule Lösungen anzubieten. Das hat die Hochschule gemacht, sie hat darauf reagiert. Es ist eine Übergangszeit, aber ich nehme an, dass der Bau des Hörsaals binnen kurzem beginnen wird, wenn die Witterungsbedingungen das zulassen und dann ist auch dieser Engpass an der Technischen Universität Ilmenau behoben. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass es nicht so ist, dass die Technische Universität Ilmenau personell
mangelhaft ausgestattet wäre. Wir haben an der Technischen Universität in Ilmenau Personal vorgehalten über Jahre als sehr wenig Technikstudenten da waren,
um gewappnet zu sein, wenn sich wieder mehr Studenten für Technikwissenschaften entscheiden und das ist jetzt der Fall. Der größte Teil der Studierenden hat sich in den medienwissenschaftlichen Studiengängen eingeschrieben. Genau die haben wir ganz exzellent ausgestattet. Es gibt das größte medienwissenschaftliche Institut an der Technischen Universität Ilmenau im Verhältnis in der Bundesrepublik und sie wird in der Lage sein, mit dieser Professorenausstattung auch die Studenten entsprechend auszubilden. Die Sprachausbildung liegt in der Kompetenz der Universität selbst. Die Kompetenz der Universität hat sich nicht konzentriert auf weitergehende Sprachausbildung. Als ich Rektorin war, konnten sie noch japanisch an der Universität lernen. Das hat sich verschoben und das liegt in der Verantwortung der Uni, nicht in der Verantwortung des Ministeriums.
Insgesamt möchte ich sagen, dass die Universitäten und die Fachhochschulen hier im Land und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen eine sehr gute Entwicklung genommen haben. Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass Forschungspolitik eben keine Regionalpolitik ist, aber dafür mit den Fachhochschulen regionale Gesichtspunkte berücksichtigt wurden - eine Fachhochschule in Mittelthüringen, eine Fachhochschule in Südthüringen, eine in Nordthüringen, eine in Ostthüringen. Wir sind im Moment dabei zu überlegen, wie wir den Fachhochschulstandort Ostthüringen stärken können. Das heißt, dass wir auch dort Knoten- und Netzverbindungen machen, um das ganze Gebiet Ostthüringen besser mit Forschung zu versorgen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Minister Schuster hat hier in großer Breite und durchaus auch nachvollziehbar zum Inhalt der Beantwortung der Großen Anfrage Stellung genommen. Ich kann das meiste von der Sache her so unterstreichen, gar keine Frage. Ich habe mich nur gefragt, warum haben Sie eigentlich in dieser Fülle vorgelesen aus den Antworten zur Großen Anfrage. Die Dinge sind ja in der einschlägigen Drucksache alle veröffentlicht und trotz PISA-Studie gehe ich davon aus, dass die Abgeordneten dieses Hauses lesen können. Ich habe bis heute keinen Anlass gehabt, daran zu zweifeln. Wenn man diesen Gesichtspunkt
einmal abhakt, ist möglicherweise Ihre Überlegung gewesen, naja, wer wird eine Drucksache dieses Umfangs zu Technologieförderung und -forschung schon gelesen haben. Vielleicht glaubten Sie, das deswegen vorlesen zu müssen, dass auch die, die es nicht gelesen haben, davon Kenntnis nehmen. Ich fürchte nur, Herr Schuster, die es nicht gelesen haben, die werden jetzt auch nicht so richtig intensiv zugehört haben. Also das Fragezeichen dieser langen Zitate bleibt bei mir erhalten.
Eine zweite Sache hat mir nicht so ganz gefallen bei Ihren Ausführungen. Sie haben das nicht so direkt gesagt, aber es klang so, als ob all diese innovativen Dinge, von denen Sie berichtet haben, nun so in den letzen zweieinhalb Jahren auf den Weg gebracht worden seien. Sie haben das nicht gesagt, aber es klang ein bisschen so. Um so dankbarer bin ich Herrn Kretschmer, dass er dort auf eine Kontinuität in der Forschungs- und Technologieförderung in den letzten zehn Jahren hingewiesen hat. Herr Kretschmer, eine Sache möchte ich bei Ihnen doch anzweifeln. Sie sagten, Forschungsförderung ist kein Instrument der Regionalförderung. So absolut stimmt der Satz schon. Aber es ist auch nicht das Gegenteil der Fall, man kann das auch nicht ausschließen. Natürlich geht es in erster Linie um Exzellenz bei Forschungsförderung. Es werden Effekte erwartet, wie man heute so sagt, nachhaltige Effekte. Aber auch die Frage zur Regionalförderung sollte man nicht ganz aus dem Gesichtspunkt lassen. Ich komme gleich auf diesen Punkt.
Ja, ja, das verstehe ich. Ich hatte nun erwartet, dass Sie, Frau Ministerin Schipanski, die Gelegenheit nutzen, um uns noch ein paar Ausführungen zu, ich weiß nicht genau welcher Punkt es in der Drucksache ist, jedenfalls Punkt Landeshochschulplan, darzubieten. Denn in der Beantwortung der Großen Anfrage stand, dass ein Zeitproblem steht, damals ganz richtig, es befindet sich noch in der Ressortabstimmung. Das war die Antwort. Da dieser ganze Bereich, der dort dargestellt ist, irgendwie zu diesem Thema gehört, hatte ich mich bis nach Ihren Ausführungen gedulden wollen, falls hier noch etwas zu bewerten wäre seitens der Opposition. Sie sind nicht ausführlich auf den Landeshochschulplan eingegangen. Ich gehe also davon aus, dass dieses Thema irgendwann noch einmal kommt und dann können wir uns ja über diesen und jenen Punkt auch noch auseinander setzen.
Meine Damen und Herren, in Punkt I.10 steht eben diese Passage, die Abgeordneter Kretschmer hier interpretiert hat, also Forschungs- und Regionsförderung, dass das kein korrespondierendes Paar wäre, etwas genauer steht dort, nicht prioritär. Auf der anderen Seite gibt es den Punkt II.10. Dort geht es um die Hochschulen und Forschung. Dort ist sehr deutlich gesagt, welche große Bedeutung die Hochschulen haben, gerade um Netzwerke zu bilden, branchentypische Netzwerke, regionalbedeut
same Netzwerke, d.h., dort ist von der großen Bedeutung insbesondere von Hochschulen für Regionalentwicklung letzten Endes die Rede durchaus in dem Kontext Forschung/Forschungsnetzwerke/Forschungsförderung.
Ich habe es ja nicht ins Gespräch gebracht, sondern Frau Ministerin Schipanski, die jetzt gerade von der Fachhochschule Ostthüringens sprach. Ich nehme an, Sie meinen damit Jena. Ist das richtig?
Gut. Also ich streite natürlich überhaupt nicht ab, dass Jena in Ostthüringen liegt, aber die Leute in Gera und Altenburg, die sehen das natürlich ein bisschen anders. Für den Raum Gera-Altenburg ist Ostthüringen eigentlich das, was östlich der A 9 so etwa liegt. Ja, Herr Kölbel, Sie können mir das bestätigen.
Das ist so. Wir müssen uns also wirklich über diesen großen Raum von der A 9 östlich über Gera, Altenburg ernsthaft unterhalten, über das Projekt Fachhochschule Ostthüringen, östlich des Hermsdorfer Kreuzes. Da ist es wirklich sehr interessant, wenn man sich noch einmal in den Landeshochschulplan vertieft. Ich gebe ja zu, ich hätte in der 2. Legislaturperiode auch gern die Gründung einer Fachhochschule in Ostthüringen, damit meine ich also Altenburg-Gera;
Altenburg-Gera ist Ostthüringen, Herr Schwäblein. Oder sind Sie anderer Meinung? Man kann ja bei Ihnen nie wissen.
Ich hätte das auch gern auf den Weg gebracht. Bloß in der 2. Legislaturperiode war es in der Tat so, dass die Studierendenzahlen, insbesondere also auch die Zahlen der Studienanfänger, aufgeschlüsselt auf die Jahre, diese Gründung nicht zuließen. Es wäre ein Missverhältnis gewesen. Ich habe damals prognostiziert, es gibt nichts, was dieser Prognose bis heute ernsthaft widerspricht, dass die Studierendenzahlen ab dem Jahre 2000 die Gründung einer Fachhochschule Ostthüringen, also Gera-Altenburg, durchaus zulassen. Wenn man sich einmal in den Landeshochschulplan vertieft, erkennt man, dass die Schaffung von flächenbezogenen Studienplätzen von 6.298 im Jahr 2000 auf 9.400 zum Prognosezeitraum 2008, also um rund 3.000 flächenbezogene Studienplätze zunehmen wird. Meine Da
men und Herren, merken Sie sich mal einen kurzen Moment die Zahl, Zuwachs um 3.000 flächenbezogene Studienplätze. Nun gibt es vom Wissenschaftsrat, zumindest von Vertretern des Wissenschaftsrats, eine Aussage, wie groß sollte eine Fachhochschule sein - Obergrenze - und wie groß muss eine Fachhochschule mindestens sein - Untergrenze. Obergrenze 5.000, Mindestanforderung 1.400 bis 1.500 flächenbezogene Studienplätze, nachzulesen im Gutachten zur Gründung der Fachhochschule Ostthüringen. Dieses Gutachten liegt in Ihrem Hause vor. Ich habe mir es übrigens dankenswerterweise aus Ihrem Hause noch einmal zureichen lassen.
(Zwischenruf Prof. Dr. Schipanski, Ministe- rin für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Herr Schuchardt, es ist in der letzten Wirt- schaftsratssitzung eine neue Empfehlung zu den Fachhochschulen verabschiedet worden. Genau diese...)
Gut, also das kann ja sein, dass in der letzten Zeit die Zahlen relativiert worden sind, dann wäre einmal von Interesse, wie diese Relativierung aussieht. Jedenfalls der bisher veröffentlichte Kenntnisstand ist also Untergrenze 1.400 bis 1.500 flächenbezogene Studienplätze. Wenn man nun sieht, dass wir einen Zuwachs haben von 3.000 flächenbezogenen Studienplätzen in diesem und den nächsten Jahren, dann ist es in der Tat eine politische Entscheidung, ob man mit diesem Zuwachs an flächenbezogenen Studienplätzen bestehende Hochschulen, bestehende Fachhochschulen ausbauen oder eine weitere Fachhochschule in Ostthüringen gründen möchte.
Meine Damen und Herren, das ist kein parteipolitisches Thema, das ist ein Thema des politischen Willens. Was will man hier? Will man lediglich die Studierendenzahlen auffangen oder will man die Studierendenzahlen auffangen und etwas für die Regionalentwicklung tun. Ich erlaube mir ein kurzes Zitat aus der Studie GEWI-Plan zur Bewertung der Verbundforschung. Im Kapitel Erweiterung der Netzwerke von Wissenschaft und Wirtschaft ist dort zitiert: "Leistungsfähige und zeitlich beständige Netzwerke von Partnern von Wissenschaft und Wirtschaft haben sich bisher nur in wenigen Regionen mit überkritischen Potenzialen ausgebildet, vor allem in Jena und Ilmenau. Dieser Prozess sollte gezielt räumlich ausgeweitet werden." Richtig - und es kommt jetzt wirklich darauf an, aus vielen solchen Aussagen auch die Konsequenzen zu ziehen und noch einmal zu überdenken, ob man sich aus dem Reservoir der Neuschaffung von 3.000 flächenbezogenen Studienplätzen doch noch einmal wohlwollend der Region Gera-Altenburg annimmt. Frau Kaschuba, ich kann Ihnen nicht beipflichten, dass die Verlagerung von Fachbereichen oder von bestimmten Gruppen der Fachhochschule Jena in diesen Raum eine Lösung wäre, das wäre Flickschusterei.
Doppelstandorte sind übrigens absolut negativ zu bewerten für Fachhochschulen. Glauben Sie mir, Herr Jaschke, ich hätte es mir damals einfacher machen können, als die Frage stand: Nordhausen-Mühlhausen, dort ein Kleckschen und dort ein Kleckschen - beide wären glücklich gewesen, aber das wäre keine vernünftige Entscheidung gewesen. Solche Flickschusterei hier, wir geben da ein kleines Tröpfchen hin und da sind die still, das wäre also überhaupt keine Lösung.