an dem Punkt, als Sie kritisierten - und dieser Kritik würde ich mich sogar anschließen -, dass in den letzten Jahren der Titel "Denkmalpflege" gelegentlich herhalten musste, um Haushaltseinsparungen zu bedienen. Nur gehört
zu dieser Wahrheit dazu, dass mit dieser Praxis, man möge sie unselig nennen, bereits unter dem Kunstminister Schuchardt begonnen wurde, und dort mit sehr viel Kraft.
Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die vorliegende Antwort der Landesregierung unterstreicht wohl die hohe Bedeutung, die die Landesregierung Kunst und Kultur beimisst. Noch mehr als die Antwort beweist das der Haushalt, der ausweist, dass wir zumindest in Teilbereichen überdurchschnittlich viel für die Kultur in Thüringen aufwenden; auch ein Grund für die höhere Staatsverschuldung Thüringens beispielsweise gegenüber Sachsen. Die Wichtigkeit dieses Themas ist auch ein Grund, mich in dieser Debatte zu Wort zu melden - Frau Klaubert, wenn Sie wollen, aus Leidenschaft für die Kultur. Ich tue das natürlich für die ganze Landesregierung.
Frau Klaubert, das Wort "Umschichtung" ist in Deutschland ungeheuer beliebt, das Dumme ist nur: Die, die wohin schichten, sprechen häufig, aber die, die woweg schichten wollen, sind leider sehr, sehr schweigsam.
Ich will ein kleines Beispiel dafür nennen: Sie haben die Reduzierung des Bibliotheksetats erwähnt. Das ist bedauerlich, das will ich ausdrücklich sagen, denn das ist eine ganz wichtige Aufgabe, da sind wir einer Meinung. Nur, Frau Klaubert, dass in Thüringen in den letzten Jahren - von Schuchardt begonnen, von Schipanski vollendet - die beiden modernsten Universitätsbibliotheken Deutschlands entstanden sind, das darf man vielleicht beim Thema Kultur auch sagen.
So schöne Universitätsbibliotheken, wie hier in Erfurt und drüben in Jena, und man höre und staune, sogar mit Öffnungszeiten, wie man sie in Westdeutschland nirgends kennt, lassen sich tatsächlich sehen und sind auch ein kleines Schmuckstück der Kultur in unserem Land.
Ich melde mich natürlich auch wegen der aktuellen Diskussion zur Neuordnung der Theaterlandschaft zu Wort. Dazu steht eigentlich alles Notwendige in der Großen Anfrage, das heißt, in der Antwort auf die Große Anfrage, in den Seiten 19 und 20. Da heißt es, mit Genehmigung der Frau Präsidentin zitiere ich aus der Antwort auf die
Große Anfrage: "Im Zusammenhang mit der Tarifentwicklung, insbesondere der Angleichung des Tarifniveaus Ost/West..." Gelegentlich habe ich den Eindruck, die Angleichung des Tarifniveaus ist für uns eine ganz brennende Aufgabe, jedenfalls haben wir sie uns vorgenommen im öffentlichen Dienst und in der Industrie. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man sie sich im Kunst- und Theaterbereich gegenläufig vorstellt und die Differenz größer macht. "Im Zusammenhang mit der Tarifentwicklung, insbesondere der Angleichung der Tarife Ost/West, verschärft sich die Frage nach der Finanzierbarkeit der Theater und Orchester. Nach einer Hochrechnung" - ich zitiere immer noch - "werden allein bis 2008 bei Beibehaltung der gegenwärtigen Beschäftigungsstruktur die Personalkosten an den Theatern und Orchestern um ca. 45 Millionen Deutsche Mark steigen. Insofern sind weitere Fusionen, Kooperationen oder andere Formen der kostensparenden Zusammenarbeit zwischen den Theatern und Orchestern unabdingbar." Ein Satz, der sicher auch heute so stimmt. Und etwas weiter unten: "Die Landesregierung will erreichen, dass auch künftig an jedem heutigen Theater- und Orchesterstandort ein Programm angeboten wird, das alle drei Sparten - also Schauspiel, Musik, Theater und Tanz - umfasst. Jedoch wird nicht überall und in allen Sparten mit eigenem Ensemble produziert werden können. Bei dieser Zielsetzung und angesichts der bundesweit einmaligen Höhe der Förderung wird nicht nur ein regional ausgewogenes Angebot erwartet, sondern auch eine überregional beachtete Qualität."
Dann werden die Zahlen genannt. Wir unterstützen bekanntlich die Theater in Thüringen höchst unterschiedlich: Altenburg und Gera 19 Mio., Erfurt und Philharmonisches Orchester 12 Mio., Deutsches Nationaltheater 30 Mio., Nordhausen und Lohorchester 9 Mio., Landestheater Eisenach-Rudolstadt-Saalfeld 14 Mio. Meine Damen und Herren, beachtliche Unterschiede, die - will man sie beibehalten - gerechtfertigt sein müssen. Denn so ohne weiteres erscheinen sie nicht unbedingt gerechtfertigt. Es heißt, dass für die künftige Landesförderung erneut eine Finanzierungsvereinbarung mit einer deutschlandweit einmaligen Laufzeit von fünf Jahren abgeschlossen werden soll.
Ja, wenn ich das Zitat gerade zu Ende führen kann. Es heißt dort: "Über die konkrete Förderhöhe ab 2004 kann erst nach Abschluss der gegenwärtigen intensiven Gespräche zwischen Landesregierung, kommunalen Trägern und Theatern und Orchestern informiert werden." Das ist die Grundlage der Diskussion und so steht sie in der heutigen Großen Anfrage bzw. in der Antwort. Bitte, Herr Schwäblein.
Herr Ministerpräsident, nachdem Sie bei fast allen Theatern in Thüringen die Zuschüsse des Landes hier zitiert haben, dürfte ich Sie dann bitten, diese noch für Meiningen und Weimar zu ergänzen.
Weimar habe ich gesagt. Das haben Sie - was selten bei Ihnen vorkommt - überhört, Deutsches Nationaltheater Weimar 30 Mio., Meiningen, das ist hier aus irgendeinem Grund in dieser Statistik nicht aufgeführt. Das kann ich Ihnen nicht auswendig nennen, es ist ja ein bisschen anders strukturiert.
Sie wissen, meine Damen und Herren, seit der 2. Legislaturperiode bemüht sich die Landesregierung intensiv um eine zukunftsfähige Theaterstruktur. Ich stehe bei dieser Debatte nicht an, beiden Ministern, sowohl Herrn Kollegen Schuchardt für die 2. Legislaturperiode als auch Frau Kollegin Schipanski für die ersten Jahre der 3. Legislaturperiode, für dieses intensive Bemühen herzlich zu danken.
Im August 1999, also noch in der großen Koalition, ist ein Finanzierungsabkommen bis Ende 2003 geschlossen worden mit der Vorgabe, dass die Träger und das Land bis zum 31.12.2001 über eine Verlängerung dieser Verträge beschließen. Wer sagt, es wäre vorschnell entschieden oder zu Entscheidungen gedrängt worden, weiß nicht, meine Damen und Herren, wovon er spricht. Im Gegenteil, eigentlich hätte die Fortschreibung bis zum Ende des letzten Jahres - wie jeder seit 1999 weiß - erfolgt sein sollen. Aus diesem Grund ist es gar keine Frage, dass wir nicht etwa zu eilig vorgegangen sind. Kein Land - bezogen auf die Einwohnerzahl - wendet mehr für Theater und Orchester auf als Thüringen. Es ist Ihnen bekannt, im Ländervergleich der Flächenländer fördert Thüringen seine Theater mit 82 Mark pro Einwohner aus öffentlichen Mitteln, mit 82 Mark pro Einwohner aus öffentlichen Mitteln. Dabei liegt die Förderung des Landes bei 48 Mark pro Einwohner. Das ist die höchste Landesförderung, die es in Deutschland gibt.
Große, finanzkräftige Nachbarländer wie Bayern fördern, meine Damen und Herren, mit 23 Mark aus Landesmitteln und 42 Mark aus öffentlichen Mitteln, und Hessen mit 15 Mark aus Landesmitteln und 44 Mark aus öffentlichen Mitteln insgesamt. Dagegen zahlt Thüringen, meine Damen und Herren, mit 217 Mark den höchsten Zuschuss pro Theaterbesucher. Ich weiß nicht, ob das jeder so begeistert zustimmend zur Kenntnis nähme, wenn er es wüsste, 217 Mark pro Theaterbesucher bei einem Bundesdurchschnitt von 177 Mark. Die Auslastungsquoten und insbesondere die Einspielergebnisse der Thüringer Theater
liegen allerdings mit 9,6 Prozent bei einem Bundesdurchschnitt von 15,7 Prozent am Ende aller Länder.
Wir müssen uns klar machen - und darüber muss diskutiert werden -, dass wir die höchsten Aufwendungen, die geringsten Einspielergebnisse und die geringste Auslastungsquote im Freistaat haben. Darüber muss man miteinander sprechen.
Die überregionale Beachtung - ich glaube, Herr Döring hat es gesagt, und er hat Recht damit - beschränkt sich auf einige in der Tat beachtliche Highlights, wie den WagnerZyklus und die Goethe-Aufführung im letzten Jahr. Die Landesregierung, die beiden Minister, haben fachkundigen Rat von außen nachgefragt, meine Damen und Herren. Sie haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode in der so genannten Everding-Studie aus dem Jahre 1997 ein Zusammengehen der Theater in Weimar und Erfurt empfohlen. Eine Machbarkeitsstudie des Deutschen Bühnenvereins aus dem letzten Jahr hat auf der Basis der EverdingStudie eine Konzentration durch Kooperation mit dem Ziel der Qualitätsverbesserung empfohlen und auch für realisierbar gehalten. Sowohl die Empfehlungen der EverdingKommisssion als auch die Machbarkeitsstudie des Deutschen Bühnenvereins waren kein Geheimpapier, sondern sind allen Beteiligten öffentlich zugänglich gewesen.
Wir waren der Überzeugung, die beiden Minister waren der Überzeugung, dass es notwendig sei, im Zentrum des Landes zunächst zu einer Konzentrierung zu kommen, weil bei einer Distanz von 20 Kilometern Abstand - wenn Sie das Flächenland im ganzen vor Auge haben - nicht auf Dauer zwei völlig getrennte Drei-Sparten-Theater nebeneinander qualifiziertes Theater für ein entsprechendes Publikum werden anbieten können, obwohl sie - und das muss in der Fläche draußen bekannt sein - bei weitem die höchsten Zuschüsse bekommen, nämlich zusammen 45 Mio. Mark. Deswegen ist der Vorschlag gemacht worden, für Weimar und Erfurt ein Staatstheater zu schaffen. Das Land hat sich nicht leichten Herzens, weil das natürlich eine Hervorhebung dieses Theaterschwerpunkts gegenüber anderen ist, bereit erklärt, sich an diesem Staatstheater zu beteiligen.
Ein Lenkungsausschuss, meine Damen und Herren, hat dann einen Grundsatzbeschluss vorgegeben. Ein Lenkungsausschuss, an dem natürlich die Wissenschaftsministerin und der Finanzminister, an dem drei Abgeordnete dieses hohen Hauses, drei Abgeordnete aus dem Stadtparlament von Weimar, drei Abgeordnete aus dem Stadtparlament von Erfurt und die beiden Oberbürgermeister beteiligt waren. Sie haben einen einstimmigen Beschluss gefasst unbeschadet von der Tatsache, dass in Weimar dann ein davon abweichender Beschluss - wie Sie wissen - gefasst worden ist.
Die Weimarer Entscheidung ist begrüßt, ist bedauert, ist kritisiert worden. Sie hat ein sehr unterschiedliches Echo gefunden, um es vorsichtig auszudrücken, und insbesondere ist bemerkt worden, dass Weimar zum zweiten Mal
Meine Damen und Herren, aber was auch immer zu dieser Weimarer Entscheidung gesagt wird oder gesagt werden wird, es ist ein Votum eines Trägers und muss deswegen als Votum eines Trägers akzeptiert werden. Es sind neue Vorstellungen angekündigt worden, nach dieser langen Diskussionsphase - erstaunlicherweise erst ein paar Stunden vor der Abstimmung. Diese neuen Vorstellungen sind nicht mit Zahlen und Fakten unterlegt und lassen viele Fragen offen, vor allem hinsichtlich einer langfristigen und qualitativ hoch stehenden dauerhaften Konzeption, einer langfristigen Sicherung. Es überrascht nicht, dass sie vor allem auf Widerspruch der Tarifpartner gestoßen sind und dieser Widerspruch scheint ja auch nicht unbegründet.
Ich werde bei dieser Situation im vollen Einvernehmen mit Frau Schipanski dem Kabinett vorschlagen, meine Damen und Herren,
1. auch im Doppelhaushalt für 2004 - für 2003 ist ja ohnehin die bisherige Situation weiter zugesagt und Vertragsbestand - es bei den 117 Mio. DM zu belassen
2. Die Finanzierungsverträge sollten so bald wie nur irgend möglich mit den Trägern abgeschlossen werden - außer Meiningen sind das die Gebietskörperschaften -, die ein nachhaltig wirksames Konzept vorlegen. Verträge, meine Damen und Herren, die die künstlerische Qualität sichern oder verbessern und die zumindest mittelfristig zu einer verlässlichen Finanzierungsbasis führen und dazu beitragen, eine langfristig tragfähige, ausgewogene Struktur von Theatern und Orchestern mit Musik und Sprechtheater in ganz Thüringen zu gewährleisten. Diese beiden Vorschläge werden wir der Landesregierung im Kabinett machen.
Ich glaube zu diesem Punkt der Debatte, es ist jetzt an der Zeit, Entscheidungen zu fällen. Die Tür wird für niemanden zugeschlagen. Es werden keine Mittel gekürzt, aber die Mittel werden dort eingesetzt, wo sie nachhaltig und dauerhaft gewinnbringend angelegt werden können,
das heißt, wo entsprechend gutes Theater auch auf Dauer gewährleistet werden kann. In einem der vielen Artikel, die in den letzten Tagen erschienen sind, hat ein Autor, den ich, weil er über einen bemerkenswerten Durchblick verfügt, besonders schätze, einen Beitrag heute mit einem Satz geschlossen: "Und es gibt keinen Anlass, aus der Situation politisches Kapital zu schlagen, für niemanden."
In der Tat, meine Damen und Herren, dies ist eine gemeinsame Thüringer Aufgabe, dass wir mit überdurchschnittlich
vielen Mitteln langfristig eine herzeigbare Theaterlandschaft in Thüringen sichern. Diesem Auftrag werden wir nachkommen, auch wenn es eine Weile gedauert hat und wenn es schwierig ist. Meine Damen und Herren, ich habe keinen Zweifel, auch dieses Problem ist trotz allem lösbar.
Herr Ministerpräsident, ich nehme an, dass Sie über die Lenkungsgruppe informiert wurden. Ist Ihnen auch mitgeteilt worden, dass die Vertreter der beiden Stadträte, drei aus jedem Stadtrat, zu keiner Zeit den Grundsatzbeschluss in der Lenkungsgruppe beschlossen haben, sondern einzig ihre Bedenken immer wieder diskutiert haben und die Bereitschaft signalisiert haben, das sie alleine nicht für ihre Fraktion reden konnten und die Bedenken in der Lenkungsgruppe auch nicht ausgeräumt werden konnten, nie abgestimmt haben?
Ich bedauere in der Tat, dass es Mitglieder in der Lenkungsgruppe gab, die nicht lenken wollten, sondern nur dabei sein wollten, denn die Aufgabe der Lenkungsgruppe war, und das ist von der Lenkungsgruppe geschehen, einen gemeinsamen Vorschlag an beide Städte zu geben. Ich bin etwas überrascht, dass einige in der Lenkungsgruppe anders gestimmt haben als zu Hause.