Protokoll der Sitzung vom 23.08.2002

Die alten Länder z.B. arbeiten zusammen. Die Universität Innsbruck, St. Gallen, Bozen, Graubünden entwickeln Programme, um ihre Touristiker auf die neuen Herausforderungen einzustellen und fit zu machen. Sie tun das, weil sich bei ihnen in den Urlaubshochburgen die Hotels auch schon nicht mehr füllen lassen nur mit der Tatsache, dass die in einer schönen Landschaft stehen. Die Touristiker von heute müssen, kurz gesagt, das Kunststück fertig bringen, dem Kunden Wünsche zu formulieren, in dem Kunden Wünsche zu wecken, auf die er ohne fremden Anstoß gar nicht gekommen wäre, und das in einer Fülle von Überangeboten, wie wir sie in allen Bereichen erleben.

Wir müssen uns als Thüringer dieser Aufgabe stellen. Wir müssen dabei den Wettbewerb mit den etablierten Regionen führen, was heißt, dass wir eigentlich besser sein müssen in Bezug auf Marketing, Angebot und Service. Das heißt auch, und das möchte ich in aller Deutlichkeit sagen, dass die Thüringer Gastronomie das auch noch darstellen muss, dass Wirtshäuser auch Gasthäuser sind und dass eben nicht der Wirt, sondern der Gast die Hauptperson in unseren Einrichtungen ist.

(Beifall bei der CDU)

Ein weiterer Gedanke, den ich mit der touristischen Vermarktung verbinde und in die nahe Zukunft denke, sind die im Bau befindlichen Autobahnen. Für so große Ballungsräume wie Frankfurt am Main werden wir, wenn die Autobahnen fertig sind, das sind nicht einmal mehr zwei Jahre, für Räume wie Frankfurt am Main in zwei Autostunden bequem erreichbar sein. Wir eignen uns damit also vorzüglich für Kurztripps, für Kurzurlaube, für Leute aus diesem Ballungsraum. Ich bin der Meinung, wir haben auf alle Fälle z.B. mehr zu bieten als der Taunus. Das heißt, wir könnten mit gezielten Werbekampagnen in diesen Regionen auf uns aufmerksam machen. Ich hatte es schon einmal gesagt, sie sind nicht so teuer wie aufwändige Fernsehspots und wir kämen dort unmittelbar mit den Leuten ins Gespräch und würden gleich, Herr Minister Sklenar, unsere Produkte auch dort noch mit verkaufen. Wenn die Leute sich dann tatsächlich für Thüringen interessieren, hier ankommen, dann müssen auf der Autobahn die Beschilderungen zu diesen touristischen Zielen da sein und

die muss von der Autobahn über das untergeordnete Straßennetz bis ran an die Einrichtungen führen.

(Beifall bei der CDU)

Ich weiß, dass es dazu auch schon Gespräche zwischen Wirtschaftsministerium und den IHKs gibt. Ich weiß, dass es viele Begehrlichkeiten gibt, denn jeder, der eine touristische Attraktion zu bieten hat, möchte natürlich auch schon auf der Autobahn ausgeschildert werden. Aber ich bin der Meinung, das Gespräch muss fortgeführt werden und wir müssen diese Aufgabe lösen; wenn die Autobahn in Betrieb gegangen ist, dann muss das alles fertig sein.

2004 haben wir Landesausstellung in Sondershausen zum Thema "Thüringen - Land der Residenzen". Die Vorbereitungen laufen und ich weiß auch, dass die TTG dort in die ganzen Maßnahmen mit eingebunden ist und dass auch am Marketing gearbeitet wird. Ich habe aber Sorge, dass wir vielleicht denken, wenn wir diese Landesausstellung, die ja 2004 stattfindet, 2003 auf der ITB präsentieren, geht sie dort unter. Da sind so viele Leistungsträger, so viele Länder, da gehen wir mit unseren Thüringen-Angeboten meiner Meinung nach unter. Wir müssten, wenn wir es richtig machen wollen, wenn es keine Thüringer Nabelschau 2004 werden soll, im nächsten Jahr anfangen, eigentlich bundesweit für diese Landesausstellung zu werben.

(Beifall bei der CDU, PDS)

(Zwischenruf Abg. Dr. Klaubert, PDS: Und für die Landesgartenschau dazu.)

Und die Landesgartenschau dazu, richtig.

Im vergangenen Jahr ist begonnen worden, dass die Theater mehr an die touristische Vermarktung herangeführt werden. Wir leisten uns die größten Ausgaben in diesem Bereich wie kein anderes Land und ich denke mal, dort sollten wir auch in Zukunft noch verstärkter daran arbeiten, diese Theaterangebote stärker in touristische Angebote mit einzubinden,

(Beifall im Hause)

damit aus der Theatervorstellung ein Zwei- oder Dreitagesurlaub in Thüringen auch angeboten wird. Da ist sicherlich nicht alles lukrativ, aber man muss bestimmte Dinge ausprobieren und wenn man merkt, dass etwas nicht läuft, nimmt man es wieder runter und probiert etwas anderes aus.

Ich will zusammenfassend sagen: An anderen Stellen werden Burgen und Schlösser aus Pappmaché gebaut, nur damit man eine Attraktion hat. Wir haben sie real und historisch gewachsen. Wir haben eine Mittelgebirgslandschaft, die an Reizen der von anderen in nichts nachsteht. Wir haben vorzeigbare Städte und Dörfer und ein kulturel

les Erbe, um das uns mancher beneidet, und wir haben die Kapazitäten, um eigentlich ein vieles Mehr an Gästen zu bewirten, als wir dazu in der Vergangenheit die Möglichkeit hatten. Das alles nützt uns wenig, wenn wir nicht verstärkt dafür sorgen, dass die Leute außerhalb des Freistaats auch wissen, was wir haben. Das heißt, wir müssen in der Zukunft verstärkt touristisches Marketing betreiben - das wird ein paar Euro kosten -, nur so erreichen wir auch eine touristische Beachtung. Wir müssen es nicht tun, aber wenn wir es nicht tun, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn die Gästezahlen und die Übernachtungszahlen in Thüringen nicht steigerbar sind. Deshalb kann ich an der Stelle nur dafür werben, dass wir die Tourismusbetriebe draußen im Land mit unseren Möglichkeiten unterstützen, denn, das ist auch schon gesagt, im Thüringer Tourismus liegt noch eine Menge an Potenzen und auch an möglichen Arbeitsplätzen. Danke schön.

(Beifall bei der CDU)

Herr Abgeordneter Heym, lassen Sie noch eine Nachfrage von Abgeordneter Frau Nitzpon zu? Bitte schön, Frau Abgeordnete.

Herr Heym, die Landesregierung hat dem Landtag vor einigen Monaten Vorschläge zur Änderung des Gesetzes, insbesondere auch zum Reiten im Wald, vorgeschlagen. Was glauben Sie, was diese Regelungen für Auswirkungen auf den Tourismus in Thüringen haben werden?

Also, Frau Nitzpon, ich wäre enttäuscht gewesen, wenn die Frage nicht gekommen wäre. Ich habe fest damit gerechnet.

(Beifall bei der CDU)

Ich will Ihnen sagen, wir sind in der Diskussion und wir sollten dafür sorgen, dass wir in Thüringen, wenn die Diskussion beendet ist, ein Reitrecht haben, was nicht schlechter ist als das unserer Nachbarn, und dass wir in der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern hier ein vernünftiges Konstrukt auf den Tisch legen. Ich denke mal, das wird uns gelingen, die Gespräche dazu laufen und deshalb, denke ich, ist auch die touristische Komponente von dem Waldgesetz berücksichtigt.

(Zwischenruf Abg. Ramelow, PDS: Wir lassen die Pferde im Dorf.)

Wir lassen die Pferde im Dorf und wir machen die Gäule nicht scheu.

(Beifall bei der CDU)

Frau Abgeordnete Doht, Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Ferienzeit hat für die Thüringer Hotels und Pensionen mit deutlichen Einbrüchen begonnen. Klassische Urlaubsregionen wie Thüringer Wald und Saaleland waren dabei im Juni mit über 12 Prozent weniger Gästen als im Vorjahresmonat besonders betroffen. Thüringenweit sanken die Gästezahlen um 10,1 Prozent. Soweit eine dpa-Meldung vom vorgestrigen Tag. Diese Zahlen sollten nun auch den letzten Touristiker wachgerüttelt haben, aber sie sollten auch für die Landesregierung und insbesondere für den zuständigen Wirtschaftsminister Anlass für eine grundlegende Analyse der Situation sein. Da nützt es nichts, wenn man sich hier die Zahlen schönredet und die Steigerung seit 1991 verkündet, dann muss man auch mal sehen, von welchem Niveau wir damals ausgegangen sind und dass wir letztendlich in der Konkurrenz zu anderen Bundesländern wie BadenWürttemberg beispielsweise, dem Schwarzwald stehen. Die Tourismusindustrie ist in Thüringen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Thüringen bietet ideale landschaftliche und kulturhistorische Voraussetzungen als Tourismusland. Aber der Thüringer Tourismus braucht auch verlässliche Rahmenbedingungen. An erster Stelle nenne ich da die touristische Infrastruktur und ich bekenne durchaus, dass hier in den letzten Jahren viel geleistet wurde. Aber wir sind noch nicht am Ziel angekommen. Noch gibt es z.B. im Radwegenetz größere Lücken oder bereits ausgewiesene Radwege sind noch nicht in einem Optimalzustand. Ich erinnere mich nur an die Radtour, die die TTG von Saalfeld nach Jena veranstaltet hat. Der Radweg ist zwar durchgängig ausgewiesen, aber es hatte vorher geregnet und, bitte verzeihen Sie mir das jetzt, wir sahen aus wie die Schweine, als wir in Jena ankamen, weil der Weg eben teilweise unbefestigt, schlammig und morastig war, und damit kann ich keinen Touristen anlocken.

(Zwischenruf Abg. Sojka, PDS: Das ist nicht nur bei dem Weg so.)

(Zwischenruf Abg. Wunderlich, CDU:... zubetonieren...)

Entschuldigung, aber zwischen einem schlammigen Feldweg und einem zubetonierten Weg gibt es noch Qualitätsstufen dazwischen. Ich rede hier nicht das Wort, dass alle Radwege asphaltiert sein müssen.

(Zwischenruf aus dem Hause: Versiegelung, das hatten wir doch vorhin.)

Sie müssen nicht versiegelt sein, aber sie müssen befestigt sein.

Ein anderer Bereich, die Wintersportgebiete: Insbesondere am Rennsteig mangelt es immer noch an Parkplätzen; hinzu kommt, dass die vorhandenen im Winter teilweise gar nicht oder erst mehrere Tage nach dem Schneefall geräumt werden. Ich habe hier in der Vergangenheit im Landtag immer wieder Anfragen zum Winterdienst auf Parkplätzen gestellt und mir dann meistens anhören müssen, dass die Räumpflicht in verschiedenen Zuständigkeiten liegt, dass Flächen dem Forst gehören, dass teilweise die TSI, teilweise die Kommunen zuständig sind - das mag ja alles richtig sein. Nur den Touristen, der sein Auto abstellen will, um hier in Thüringen Ski zu laufen, wenn er schon mal das Glück hat, dass wir Schnee im Winter haben, das ist ja auch nicht immer gegeben, den interessieren die Zuständigkeiten nicht, der möchte sein Auto sicher auf dem Parkplatz abstellen, es nachher auch aus eigener Kraft wieder wegbekommen und seinem Hobby frönen. Wenn ich dann sehe, dass es in anderen Ländern z.B. an zentralen Loipeneinstiegspunkten sogar Duschen, Toiletten, Umkleideräume gibt und bei uns noch nicht mal die Parkplätze im ausreichenden Maße vorhanden sind, dann müssen wir uns schon fragen, ob es hier nicht noch einiges zu tun gibt, damit wir konkurrenzfähig werden.

(Beifall bei der SPD)

Das sehe ich als ein größeres Problem an als z.B. 630Mark-Jobs oder Ökosteuer, damit müssen alle anderen Bundesländer auch klarkommen, das führt zu keiner Wettbewerbsverzerrung innerhalb Deutschlands. Aber diese wichtigen Infrastrukturdinge, die fehlen halt.

(Beifall bei der PDS, SPD)

Es tut mir Leid, da komme ich auch nicht umhin, etwas zur Änderung des Waldgesetzes zu sagen, und zwar nicht nur zum Reiten, Herr Wunderlich, sondern das wird auch beim Winterwandern und beim Skilaufen Einbrüche mit sich bringen. Denn künftig brauchen die Kommunen oder die Wintersportvereine für jede zu legende Loipe die Zustimmung der Waldbesitzer. Damit sind

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Wo steht das, haben Sie das schon irgendwo gelesen? Das ist nicht zu glauben.)

Lücken im Loipennetz vorprogrammiert.

(Unruhe bei der CDU)

Das ist doch so, natürlich, geben Sie es doch zu. Was sagt denn dann der Tourist dazu, wenn plötzlich die Loipe im Nichts endet?

Meine Damen und Herren, für die Sommertouristen wurde zwar viel getan, man hat vielerorts Erlebnisbäder gefördert, mit denen die Kommunen jetzt überfordert sind, aber auf der anderen Seite ist es nicht gelungen, die vorhandenen Freibäder zu sanieren. Auch wenn dies ein ande

res Ministerium und die Sportförderung betrifft, so sind dies letztendlich doch auch Faktoren, die den Tourismus beeinflussen und eine bessere Verzahnung der Förderinstrumente hier zwischen Infrastruktur und Sportförderung, so wie es mein Kollege Gerstenberger angesprochen hatte, ist längst überfällig. Was macht denn z.B. der Eisenach-Besucher, wenn er an einem heißen Tag die Wartburg bestiegen hat und sich später im Freibad erfrischen möchte. Auf der Internetseite der TTG bekommt er auch noch genau den Weg dahin beschrieben, nur wenn er dann davor steht - Fehlanzeige.

(Zwischenruf Abg. Bergemann, CDU: Er fährt nach Ruhla!)

Es dürfte auch unstrittig sein, dass ein Urlaubsland neben den traditionellen Sport- und Wanderangeboten einige touristische Attraktionen für junge Leute, Kinder und Jugendliche braucht. Auch hier sehen wir durchaus noch Nachholebedarf. Aber wir müssen natürlich auch andererseits vermeiden, dass jede Kommune ihre eigene Sommerrodelbahn oder ihren eigenen Klettergarten errichtet. Damit wir bei diesen Einrichtungen nicht die gleichen Probleme wie bei den Bädern bekommen, sollte endlich ein Infrastrukturkonzept auf den Tisch. Denn nur nach einer gründlichen Analyse des Vorhandenen kann der künftige Bedarf vernünftig abgeschätzt werden und die Förderprioritäten können entsprechend gesetzt werden. Dabei, denke ich, sollten auch die Vorgaben des zurzeit in der Aufstellung befindlichen Landesentwicklungsplans beachtet werden. In vielen Bereichen hat das Wirtschaftsministerium bereits in der vergangenen Legislaturperiode die Erstellung von regionalen Entwicklungskonzepten gefördert. Diese REK enthalten zum größten Teil auch Aussagen zur Tourismusentwicklung der Regionen. Diese Vorgaben auf Landesebene zusammenzuführen und dann eine Prioritätenliste zu erstellen, ist nach unserer Auffassung Aufgabe des Wirtschaftsministeriums. Es kann nicht sein, dass der Wirtschaftsminister sagt, die Kommunen sollen sich selbst einig werden, sonst fördern wir gar nichts mehr. Ich denke, hier ist zumindest eine Moderatorenrolle des Ministeriums angesagt. Ein Problem in diesem Zusammenhang ist sicherlich auch die Haushaltspolitik des Freistaats, das wurde auch schon angesprochen. Die Mittel für den Tourismus wurden in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgefahren. Andere Bundesländer, z.B. Baden-Württemberg, haben ihren Mittelansatz erhöht. Wie dann allerdings der Thüringer Wald in Konkurrenz zum Schwarzwald bestehen will, ist fraglich. Ich glaube, die Millionen für die Denkfabrik wären im Tourismus besser eingesetzt worden.

(Beifall bei der SPD)

Es bringt nach unserer Auffassung auch nichts, wenn man die Denkfabrik-Kampagne jetzt auf den Tourismus ausdehnen möchte. Tourismuswerbung muss andere Akzente setzen, um bei den Urlaubern das Interesse für ein Land zu wecken. Da bin ich mir ja durchaus mit dem Kollegen

Heym einig.

(Beifall bei der SPD; Abg. Braasch, CDU)

Meine Damen und Herren, die Themen Marketing und Servicequalität waren in letzter Zeit oft in der Presse zu lesen. Mit der Schaffung der TTG als einheitliches Marketinginstrument für den Freistaat wurde ein richtiger Weg beschritten. Nach anfänglichen, wenn auch manchmal hausgemachten Schwierigkeiten arbeitet die TTG gut und wird auch von denen akzeptiert, die sich zu Beginn mit diesem Modell schwer taten, und die Einführung der ThüringenCard wird hier sicher einen weiteren Schub bringen. Aber die TTG ist nur für das Marketing und nicht für die Produkterstellung zuständig. Sie kann letztendlich nur das vermarkten, was ihr die Tourismusunternehmen und die Fremdenverkehrsverbände liefern. Die Wünsche der Touristen gehen zunehmend weg von Pauschalreisen hin zu individuellen Angeboten. Der Tourist möchte sich seinen Urlaub selbst zusammenstellen, dazu müssen die einzelnen Angebote genau passfähig sein wie aus einem Baukastensystem. Dies ist nur durch eine enge Zusammenarbeit möglich und - auch das wurde angesprochen - hier haben wir noch Nachholebedarf, das Kirchturmdenken muss aufhören. Wir müssen auch im Bereich Tourismus, so wie wir es in der Forschung, in der Industrie tun, Netzwerke, Cluster bilden, damit auch die einzelnen Verantwortlichen vor Ort wissen, wo sind welche Angebote, was kann gemeinsam angeboten werden. In diesem Zusammenhang müssen wir sicherlich auch über die Personalsituation in den Fremdenverkehrsverbänden und -vereinen reden. An guten Ideen mangelt es vor Ort sicherlich oftmals nicht, aber die vorhandene Personalsituation lässt es nicht zu, dass all dies umgesetzt werden kann. Manche Aufgaben lassen sich eben mit ABM und SAM nicht unbedingt besser beantworten. Das soll keine Pauschalkritik an den ABMKräften und den SAM-Kräften sein, die sicherlich engagiert ihrer Arbeit nachgehen, aber nach einem, zwei oder spätestens drei Jahren sind sie weg, es kommen neue und die müssen erneut angelernt werden und so kann keine Kontinuität entstehen. Auf der anderen Seite, es käme wohl niemand hier im Hause auf die Idee, zum Beispiel ein Amt für Wirtschaftsförderung mit ABM-Kräften zu besetzen. Tourismusmarketing ist aber originäre Wirtschaftsförderung und das müssen alle Verantwortlichen viel mehr verinnerlichen, von der kommunalen bis zur Landesebene.