offizielle Erhebung von Beschäftigten im jugendkulturellen Bereich nicht vorliegt. Aber zumindest ist eben nachzulesen, dass die ABM-Förderung für den Kulturbereich in Thüringen von fast 3.000 im Jahr 1999 auf 1.800 im Jahr 2000 gesunken ist. Das ist ein Rückgang um mehr als einem Drittel. Die Tendenz ist übrigens fallend, wir hatten diese Problematik auch bei allen Beratungen zur Arbeitsmarktsituation in Thüringen. Und der Rückgang ist nicht gestoppt worden. Das heißt, die Situation in den Projekten wird sich weiter verschlechtern und da kann es nicht sein, dass man sagt, wir bemühen uns, Lösungen zu schaffen. Wir alle wissen, dass die freien Träger von Kulturprojekten auf diese arbeitsmarktpolitischen Instrumente angewiesen sind, also auf die Förderung von ABM und SAM. Der Verweis auf das Ehrenamt, der ist ja durchaus richtig. Aber meinen Sie, dass die Professionalität in diesem Bereich tatsächlich durch Ehrenamtliche geleistet werden kann?
Ich habe das an dieser Stelle schon mehrfach gesagt, gerade mit Jugendlichen Kunst zu machen, ob das im Theater, in der bildenden Kunst oder wo auch immer ist, erfordert ein hohes Maß an Professionalität, gepaart mit pädagogischem und phsychologischem Geschick. Das fordert, dass die Gesellschaft diese Leistungen auch anerkennt. Zwei Drittel, der durch die LAG Soziokultur Befragten haben angegeben, dass sie für ihre Arbeit dringend Feststellen brauchen, aber die Lösung ist verschoben. Ich weiß nicht, auf welchen Tag. Die Personalsituation ist also weiterhin angespannt und der stetige Personalrückgang, der zu verzeichnen ist, bringt die Projekte an den Rand der Existenz.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, nach Auffassung meiner Fraktion müssen im Ergebnis einer Gesamtkonzeption zuallererst interministerielle Lösungsvorschläge erkennbar sein. Ich habe das vorhin schon einmal mit der Regieführung durch das Kunstministerium bezeichnet. Ich könnte mir vorstellen, dass die verschiedenen Bereiche, die aufgeführt sind in dem so genannten Gesamtkonzept, auch haushalterisch zusammenkommen und dass man die Mittel, die dort ausgegeben werden, bündelt und dass man letzten Endes eine Projektfinanzierung konzipiert, die auch unbürokratisch abzugreifen ist. Ich sehe jetzt Herrn Professor Dr. Goebel nicht, aber Frau Arenhövel war im vergangenen Jahr, nein, das war vor zwei Jahren schon, dabei, als wir mit den Trägern saßen und diese beklagten, wie schwierig es auch ist, immer wieder auf die unterschiedlichen Förderrichtlinien und die Antragsfristen in diesen Förderrichtlinien einzugehen. Das heißt, ein Teil der Tätigkeit in den Jugendkulturprojekten wird dadurch gebunden, dass irgendjemand ständig aufpassen muss, ob irgendeine Förderrichtlinie mit irgendeinem Antragsdatum irgendeinem Projekt entsprechen kann. Das kann nicht Sinn und Zweck des Ganzen sein, auch in diesem Bereich kann man zu Entbürokratisierung kommen.
Wir denken auch, dass die Projekte, einschließlich der Personalkosten, konzipiert werden müssten. Ich gestehe auch, in meiner Fraktion ist das nicht unumstritten, wenn wir aus unserem Bereich, also aus dem Bereich der Kultur-, Jugend- und Bildungspolitiker heraus sagen: Wir sollten bestimmte Landesarbeitsmarktmittel über längere Fristen in solche feste Stellen projektmäßig einbinden. Aber, ich denke, ein Ministerium oder mehrere Ministerien haben doch viel bessere Möglichkeiten, solche Ansätze auszugestalten und da könnte man doch wahrlich einmal auf die Vorschläge der Opposition eingehen. Sie können mir eigentlich nicht vorwerfen, dass ich derartige Vorschläge noch nicht in diesem Haus angesprochen hätte.
Ich denke, dass wir auch mittelfristig zu einer Erhöhung der Projektmanagerstellen kommen müssen. Im Moment wird eigentlich von verschiedenen Trägern gesagt, wir müssten schon auf 80/90 Projektmanagerstellen kommen, wenn wir das Netzwerk im Land sichern können. Wir können uns aber auch vorstellen, dass die Jugendpauschalstellen erhöht werden und aus diesen ein Teil für jugendkulturelle Projekte finanziert wird. Was nicht geht, ist, dass eine Jugendkulturpauschale die Mittel der Jugendpauschale im Allgmeinen beschneidet. Das geht nicht. Dann müsste man über dieses Element, und dann hätte man die Kommunen gewissermaßen mit im Boot, die Jugendpauschale erhöhen und sagen, wir wollen ganz bewusst Jugendkulturstellen fördern, weil wir es mit einem präventiven Bereich zu tun haben.
Wir könnten uns auch vorstellen, dass insbesondere für Träger, die als hochprioritär eingeschätzt werden, oder wie Sie jetzt sagten, die überregionale Bedeutung haben, die Personalkostenanteile vom Land übernommen werden. Das würde mit relativ wenig Mitteln durchaus größere Effekte erzielen. Die Stiftung Breitenkultur einzurichten ist eigentlich etwas, wozu mir bis heute noch niemand erklären konnte, warum das nicht geschehen ist. An der Stelle gestatte ich mir wieder den berühmten Ausflug zur Stiftung Ettersberg. Ich habe gerade in den vergangenen Wochen mit einigen Leuten gesprochen, die sich um das Schloss Ettersburg mühen. Da wurde mir immer wieder gesagt, diese Schnittstelle zwischen der Klassikerstadt Weimar und dem Konzentrationslager Buchenwald ist eine sehr wichtige. Was die Stiftung Ettersberg möchte, ist durchaus wichtig, aber die beiden großen Stiftungen Weimarer Klassik ab 01.01.2003 in Verbindung mit der Kunstsammlung und Buchenwald/Dora hätten diese Aufgabe erledigen können.
Aber es war politischer Wille der Landesregierung, diese Stiftung einzurichten und da sage ich, es ist gut so. Die Stiftung ist seit 01.07.2002 arbeitsfähig; wir sind im Ausschuss darüber informiert worden. Aber wo ein politischer Wille ist, ist offensichtlich auch immer ein politischer Weg. Aber warum ist er im Bereich der Breitenkultur nicht möglich? Das können Sie mir nicht erklären.
Ich glaube, mit diesen Vorschlägen auch einige Lösungsansätze aufgezeigt zu haben, die wir in der nächsten Zeit verfolgen sollten. Frau Ministerin, Sie haben gesagt, das ist ein Einstieg in eine Debatte um die Jugendkulturprojekte. Ich nehme das gewissermaßen dankbar zur Kenntnis, denn ein Gesamtkonzept zur Jugendkultur hat ja gewissermaßen so etwas Abschließendes. Die Landesregierung hat gesprochen und damit wird es auch so gemacht. Ich nehme es als Aufforderung, dass wir uns weiter an diesen Prozessen der Erarbeitung von Projekten für Feststellen im jugendkulturellen Bereich beteiligen sollen. Ich denke, dass auch für die Haushaltsberatung 2003 und 2004 dabei noch nicht das letzte Wort gesprochen sein kann.
Kulturelle Jugendbildung muss einen Stellenwert und damit einer gesamtgesellschaftlichen Bedeutung entsprechen und damit materiell gefördert und gesichert werden. Auch Umschichtungen im Landeshaushalt könnten diesem Ansinnen und Anliegen Rechnung tragen. Ich möchte trotzdem noch auf ein trauriges Fazit verweisen. Wir erleben im Moment in den verschiedenen Bereichen, das betrifft übrigens nicht nur Thüringen, einen Verlust an Kultursubstanz, der vielleicht nicht vordergründig auffallend ist, aber bedrohlich. Das gilt nicht nur für die Jugendkultur, das gilt auch für die Hochkultur. Mir hat neulich jemand gesagt, wie sollen eigentlich Jugendliche in ihren individuellen Lebensplan den Wert Kultur einarbeiten, wenn Kultur immer nur als Last empfunden wird. Ein anderer sagte dazu, wie soll das eingearbeitet werden, wenn die junge Frau, die einen Kindergartenplatz möchte, gesagt bekommt, na, entweder willst du dein Theater oder deinen Kindergarten. Ich glaube, so können wir mit diesen Ressourcen nicht umgehen
Ich kann Ihnen für meine Fraktion versichern, dass wir das auch nicht hinnehmen werden. Wir unterstützen mit allem Nachdruck die Forderung nach der Sicherung des breiten kulturellen Netzwerks, insbesondere im jugendkulturellen Bereich; übrigens aber auch in dem Bereich, der über das Jugendalter hinausgeht. Ich habe mehrmals in diesem Haus von der Kultur als Geranie am Staatsrockfrack gesprochen, Mann oder Frau schmückt sich gern einmal damit, ohne der Bedeutung entsprechend die Fundamente ausreichend zu sichern. Ich frage Sie, wann begreifen wir endlich, dass gerade in Thüringen mit seinem umfangreichen Erbe Kultur eigentlich ein Grundwirtschaftszweig ist und dass man diesen fördern muss und dass man die Investitionen in diesem Bereich tatsächlich auch als Investitionen in die Zukunft begreifen müsste. Wann endlich erkennen und nutzen wir die Umwegrentabilität der Kulturfinanzierung nicht nur beim Tourismus - ich weiß, dass es dort auch Probleme gibt - und seinen angeschlossenen Branchen. Ich denke, die Kulturfinanzierung zahlt sich, wenn man sie langfristig betrachtet, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens aus. Sie durchdringt die Bereiche
von Bildung und Erziehung genauso wie sie die Bedeutung Thüringens als Wirtschafts- oder als Standortfaktor stärkt. Thüringen als attraktiven Lebensort zu stärken, wird uns nur gelingen, wenn wir die reiche kulturelle Landschaft nutzen, festigen und ausbauen. Auch darauf ist an anderer Stelle heute schon eingegangen worden. Deutschland zeichnet sich in seiner Politik gelegentlich wenig präventiv aus. Es wird immer dann, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, ein großer Jammergesang angestimmt, dass das Kind in den Brunnen gefallen ist. Ich denke, wir sollten uns darum mühen, dass wir Konzepte erreichen, die im präventiven Bereich so etwas gar nicht zulassen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Beschluss des Landtags zum Gesamtkonzept der Landesregierung zur Förderung von Jugendkulturprojekten wird neben einer Problemanalyse ein Förderkonzept gefordert, das Wege in die Zukunft zeigt. Jetzt liegt der Bericht der Landesregierung vor, er enthält eine Analyse, die die große Bedeutung der jugendkulturellen Arbeit zutreffend hervorhebt, Verantwortlichkeiten beschreibt, Leistungen und Fakten widerspiegelt und eine Reihe wesentlicher Probleme benennt. So weit, so gut. Die Fraktionen dieses Hauses sollten heute gar nicht erst den Versuch unternehmen, sich in Bekenntnissen über Rolle und Bedeutung jugendkultureller Arbeit zu übertreffen. Ich denke, das ist oft genug in diesem Hause geschehen. Die SPD hat Breiten- und Jugendkultur schon immer zu einem ihrer wichtigsten kulturpolitischen Anliegen erklärt. Jetzt stehen drängende Fragen der Zukunftssicherung auf der Tagesordnung, leider wurden die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur mit einigen wichtigen Partnern, nicht jedoch mit den freien Trägern jugendkultureller Arbeit, also mit denjenigen, die die Arbeit leisten, und den Thüringer Dachverbänden intensiv beraten. Doch die im vorliegenden Bericht der Landesregierung enthaltene Zusage, die Projektförderung im Kulturbereich auf hohem Niveau fortzuführen, zeigt nur eine Seite der Medaille. Denn wenig später werden Ansätze zur Konsolidierung dieses Bereichs benannt, die von Hilflosigkeit zeugen und in der Feststellung münden, dass die Landesregierung über die finanziellen Auswirkungen derzeit keine Aussagen treffen kann, weil es wegen der angespannten Haushaltslage ungewiss sei, ob zusätzliche Mittel für diesen Aufgabenbereich künftig zur Verfügung stehen werden. Damit bin ich beim grundlegenden Mangel des vorliegenden Berichts. Auf eine weithin akzeptable Problemanalyse folgt nicht das vom Landtag geforderte Konzept, sondern stattdessen ein Offenbarungseid. Mit Hinweisen auf einen Informationsaustausch mit dem Versprechen auf Bemühungen im Bereich von ABM und SAM und
einer Prüfzusage für 2004 wird darüber hinweggetäuscht, dass die Landesregierung kein auch nur ansatzweise tragfähiges Konzept für eine gesicherte Zukunft der jugendkulturellen Arbeit vorlegen kann. Klare Schlussfolgerung also: Mit dem vorliegenden Bericht hat die Landesregierung den Auftrag des Parlaments nicht erfüllt.
Nach wie vor ist die Lage, in der sich jugendkulturelle Institutionen und Projekte bewegen, ernst und unsicher, teilweise sogar bedrohlich. Einige der vielen Vorschläge der SPD für einen Ausweg aus der schwierigen Situation seien hier noch einmal genannt: Erweiterung des Projektmanagerprogramms im Hinblick auf eindeutig für jugendkulturelle Arbeit bezogene Stellen, die kulturelle Zweckbindung von Teilen einer zu diesem Zweck auch aufgestockte Jugendpauschale durch die Knotenpunkte jugendkultureller Arbeit gesichert werden, die schnelle Sicherung der Fortsetzung des kulturellen Jahres und Aufstockung der dafür zur Verfügung stehenden Stellen, damit bereits jetzt die dafür erforderlichen qualitätssichernden Vorbereitungen beginnen können und die Umschichtung von Projektmitteln zwischen den Ministerien für Eigenanteile der Träger von ABM- bzw. SAM-Stellen im jugendkulturellen Bereich.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat für die verlässliche Sicherung der jugendkulturellen Arbeit weder ein Konzept noch ein klares Programm und es reicht nicht aus zu sagen, liebe Gemeinden, jetzt müsst ihr mal ein Konzept entwickeln. Wir fordern verbindliche Zusagen und Taten statt vage Andeutungen und unverbindliche Absichtserklärungen. Deshalb halten wir eine weitere Beratung über den Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit für dringend erforderlich und beantragen die Überweisung. Sollte diesem Antrag nicht stattgegeben werden, stellt meine Fraktion noch einmal fest, mit dem vorliegenden Bericht hat die Landesregierung den ihr erteilten Auftrag nur im Hinblick auf die Analyse der Situation erfüllt, die geforderte Konzeption für die zukünftige jugendkulturelle Arbeit fehlt. Danke.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete und sehr verehrte Vertreter des Erfurter Jugendtheaters "Die Schotte", ebenfalls herzlich willkommen hier im Parlament von Erfurt. Es ist nicht üblich, dass man sich Freitagnachmittag hier reinsetzt und die Plenardebatte verfolgt. Ich begrüße das außerordentlich.
Meine Damen und Herren, es ist wie es ist, Thüringen ist nicht nur ein Wissenschafts-, Forschungs- und Bildungsstandort, sondern Thüringen ist auch ein Kulturland. Das machen wir nicht nur an unserer übermäßigen Förderung für unsere Theater- und Orchesterlandschaft fest. Ich erinnere noch einmal - 47 DM pro Einwohner und über 120 DM pro Karte; das ist einmalig in ganz Deutschland und wir können uns in Thüringen damit sehen lassen. Das Gleiche gilt natürlich auch für die Jugendkulturarbeit. Auch hier brauchen wir unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen. Sehr verehrte Frau Dr. Klaubert, ich bin nun schon drei Jahre persönliche Angriffe von Ihnen gegen meine Person gewohnt, ich meine nur, es ist einer Vizepräsidentin dieses hohen Hauses unwürdig, sich auf dieses Niveau zu begeben.
Ich plädiere hier immer für Sachlichkeit und, ich denke, ich habe Sie auch noch nie persönlich angegriffen. Dennoch erkläre ich mich sehr gern bereit, Ihnen Nachhilfe im Lesen zu geben. Schauen Sie einmal auf Seite 5 und auf die Seiten 7 und 8, dort können Sie nachlesen,
wie das Konzept der Landesregierung und die Handlungsstrategien, hier Probleme aufzuzeigen und zu lösen, sind.
Sehr verehrte Damen und Herren, wir hatten Ende des vergangenen Jahres einen Alternativantrag eingebracht, mit dem wir zwei Ziele verfolgt haben, einmal wollen wir eine Analyse des Istzustands, korrekt, und - und das ist das Wichtige - wir wollten nicht nur eine Analyse des Istzustands, wir wollten natürlich auch Handlungsstrategien und das Konzept aufgezeigt haben. Ich bedanke mich von dieser Stelle aus bei der Landesregierung, bei dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und bei den Mitarbeitern, die diese Bilanz, dieses Konzept vorgelegt haben. Ich denke, es ist für uns alle hier in dem hohen Hause eine sehr akzeptable Handreiche, die wir auch draußen verwenden können und die wir auch außerhalb des Tellerrands Thüringens verwenden können, nämlich auch Werbung für den Kulturstandort Thüringen zu betreiben.
Herr Abgeordneter Seela, darf ich mal bitte das Haus um Ruhe bitten, wir haben bisher allen Rednern zugehört und ich möchte auch, dass wir dem Abgeordneten Seela zuhören.
Sie können gern noch was sagen, Frau Sojka. Wenn Sie zu dem Bereich was sagen können, kommen Sie doch vor, das ist doch kein Problem, wir haben doch heute noch genug Zeit.
Zu dem Antrag der PDS möchte ich kurz etwas anführen. Sie haben richtig erwähnt, Frau Dr. Klaubert, er ist eben doch zu einseitig für uns gewesen, wir wollten eine ganzheitliche Betrachtung, einen ganzheitlichen Ansatz haben und wir wollten das nicht nur konzentriert haben auf das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur und auf das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, nein, wir wollten alle Bereiche haben hier in Thüringen. Deswegen haben wir damals Ihren Antrag abgelehnt. Aber, wenn ich mir Ihre Begründung durchlese, so konnten Sie auch an einem kleinen Lob für die Landesregierung nicht vorbeikommen, ich darf zitieren: "In den letzten Jahren haben sich viele dieser Projekte zu einem festen, unverzichtbaren Bestandteil des breitenkulturellen Netzwerks in Thüringen entwickelt." Das ist doch schon mal gut. Da bedanke ich mich bei der PDS-Fraktion, da haben Sie Recht mit diesem Punkt.
Vollkommen richtig. Nicht Recht haben Sie in Ihrer Begründung: "Kulturprojekte freier Träger stützen sich fast ausschließlich auf ABM, SAM-Stellen." Sie müssten wissen, wenn Sie den Bericht der Landesregierung gelesen haben, da sind noch andere Finanzierungsmöglichkeiten erwähnt: Honorarbasis, feste Stellen, SAM-Stellen, ABMStellen. Es ist also ein Gemisch, ein Konglomerat verschiedener Finanzierungsmöglichkeiten, die hier praktiziert werden. Auch dies ist vernünftig.
Meine Damen und Herren, ich muss es doch noch einmal hier anführen, die Ministerin hat es eigentlich schon erwähnt, mit welchem hohen finanziellen Aufwand zahlreiche Projekte in der Jugendkulturarbeit in unserem Land gefördert werden, auch mit Zahlen, obgleich ich diese Ausführungen der Oppositionspartei nicht hier im Raum stehen lassen kann. Ich glaube, ich bin im falschen Film, als ich die Ausführungen gehört habe. Ich dachte, die Jugendkultur und die Kultur liegt in Thüringen wirklich am Boden, das könne man meinen, wenn man den Ausführungen der Oppositionsredner Glauben schenken würde.
Meine Damen und Herren, es gibt eine Vielzahl von Unterstützungsmöglichkeiten, die Ministerin hat es vorhin genannt, fangen wir an beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, wo zum Beispiel 5,1 Mio. turelle und künstlerische kulturgeschichtliche Projekte ausgegeben werden. Darüber hinaus möchte ich die 25 Projektmanagerstellen auch noch erwähnen. Für diese geben wir, gibt der Thüringer Steuerzahler 765.000 aus. Darüber hinaus möchte ich die Förderung der Musikschulen noch ein
mal nennen - Wiederholung hilft vielleicht manchmal, lieber Herr Döring -, 4,5 Mio. 0 schulen, die wir ausgeben und das Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, das Gelder zur Verfügung stellt für kulturelle Freizeitangebote für die Jugend.
Kultur als Methode für soziale Zwecke: Hier möchte ich Ihnen folgendes Beispiel nennen. Die Jugendpauschale, die dafür eingesetzt werden kann, aber bedauerlicherweise nicht von jeder Kommune für jugendkulturelle Zwecke verwendet wird, aber es kann, 11.735.000 Jugendpauschale gezahlt. Oder: Zuwendungen an Träger freier Jugendhilfe, hier bezahlt das Land 2.781.000 ! = Ich nenne selbst das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. Hier wird zum Beispiel im ländlichen Raum eine Kleinstförderung betrieben, hier zahlt auch das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt für den Landjugendverband 96.634 ( möchte ich natürlich auch das Kultusministerium nennen: Kulturprojekte zur Ergänzung und Begleitung von Unterrichtsfächern, die hier gefördert werden oder die Entwicklung von Kultur und Medien, wo auch Jugendkultur betrieben wird, zum Beispiel die kulturelle Filmförderung,. Hier werden 357.904 ausgegeben, oder die Förderung kultureller Zwecke, der eine oder andere weiß das vielleicht aus seinem Wahlkreis, dass damit zum Beispiel auch Bühnen an Schulen finanziert werden können. Hierfür stellt das Land 140.605 + gung. Oder: Auch vom Kultusministerium für internationale kulturelle Beziehungen, hier gibt das Land 347.678 5lich noch die Entwicklung von Kulturwirtschaft und Kulturindustrie, die vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur ausgegeben werden, über 7 Mio. 0 tellen die hierfür verwendet werden können, die zum Einsatz kommen können. Wir haben es gestern auch vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur gehört. Thüringen ist unter den neuen Bundesländern hier wirklich Spitze, Thüringen gibt am meisten Mittel aus für SAM-Stellen. Auch das muss man hier erwähnen, das sind Gelder, die erwirtschaftet werden müssen, das sind Gelder, die wir zum Teil auch von den Geberländern bekommen, das darf man nicht ignorieren.
Darüber hinaus möchte ich auch noch, weil wir ja den Antrag weiter gefasst haben, nicht nur auf zwei Ministerien bezogen, auch die Staatskanzlei nennen, die Geld zur Verfügung stellt für internationalen Kulturaustausch, für kulturelle Präsentationen des Landes; auch das ist zu nennen. Last, but not least, das habe ich vorhin vergessen, selbst die TLM, die auch - dazu zähle ich das ja auch - der Bürgerrundfunk, der auch für die jugendkulturelle Arbeit verwendet wird. Gehen Sie einmal in die offenen Hörfunkkanäle hinein, dort sehen Sie zum überwiegenden Teil jugendliche Rundfunkmacher und hier gibt ja die TLM - wie man weiß - auch über 3 Mio. DM - noch in DM kenne ich die Zahlen, also ca. 1,5 Mio.
Meine Damen und Herren, mit dem vorgelegten Bericht der Landesregierung in Drucksache 3/2537 "Gesamtkon
zept der Landesregierung zur Förderung von Jugendkulturprojekten" wurde eine beachtliche Bilanz der Aktivitäten Thüringens im jugendkulturellen Bereich gezogen. Dadurch wird deutlich, dass neben dem Kunstministerium und dem Sozialministerium auch das Kultusministerium, das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, die Staatskanzlei an der Förderung von Jugendkulturprojekten beteiligt sind. Aus dem Bericht geht auch hervor - und das ist keine Neuigkeit -, dass noch immer das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur erheblichen Anteil an der Förderung der Arbeit der Jugendkulturprojekte hat, nämlich über die ausgereichten Mittel für Strukturanpassungsmaßnahmen. Wenn wir heute über Problemlagen in Jugendkulturprojekten beraten, dürfen wir keinen Moment vergessen, dass Thüringen in Bezug auf Jugendkulturprojekte über etwas verfügt, was andere Bundesländer so nicht haben. Meines Wissens kennt zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern, in dem Ihre Parteikollegen, die Genossen von der PDS und der SPD, Regierungsverantwortung tragen, die besondere Hervorhebung von Jugendkulturprojekten überhaupt nicht. Jugendkulturprojekte sind dort der Jugendarbeit und dem Jugendplan untergeordnet und spielen keine vergleichbare Rolle wie in der Thüringer Landeskulturpolitik.
Thüringen ist Weltmeister, was die Theater- und Orchesterlandschaft anbetrifft. Da erscheint es relativ folgerichtig, wenn die Jugendkulturpolitik gegenüber der Jugendpolitik einen eigenen Stellenwert behauptet. Eines ist ziemlich unbestritten, ohne Jugendkulturpolitik wäre die Hochkultur irgendwann von ihrem Hinterland abgeschnitten.
Der Sachverhalt lässt sich auf die ganz einfache Formel bringen: Ohne Breitenkultur auch keine Hochkultur. In dieser Weise ist die Kultur mit dem Sport durchaus vergleichbar. Ohne den Humus des Breitensports dürfte auch kein Spitzensport zu erwarten sein. In dem Bericht der Landesregierung wird zu Recht festgestellt, dass die Förderung auch kultureller Jugendprojekte primär Aufgabe kommunaler Jugendpolitik ist. Das ist eine Tatsache. Aus der eingangs beschriebenen Thüringer Besonderheit, seiner Kulturlandschaft, fühlt sich bei Jugendkulturprojekten von überregionaler Bedeutung jedoch auch das Land in der Pflicht, fördernd wirksam zu werden. Wir wollen uns also nicht - das hat keiner behauptet, Frau Dr. Klaubert - hier aus der Verantwortung herausnehmen, wenn wir gesagt haben, dass das natürlich primär Pflicht der Kommunen ist. Das hat qualitativ zu einer Szene der kulturellen Jugendarbeit geführt, für deren Entfaltung andere Länder - auf Mecklenburg-Vorpommern habe ich bereits verwiesen überhaupt keine vergleichbaren Instrumentarien anzubieten haben. Deswegen erscheint mir hier der regelmäßig wiederholte Versuch der PDS, Thüringen wegen der Jugendkulturprojekte an den Pranger zu stellen, eher schädlich und zum Teil auch lächerlich.
Artikel 30 Abs. 1 unserer Thüringer Verfassung verpflichtet, ich darf zitieren, "das Land und seine Gebietskörperschaften zum Schutz und zur Förderung von Kultur, Kunst und Brauchtum". Unter der Last des fehlenden Geldes zeigt sich nunmehr der Trend, dass sich die Gemeinden mehr und mehr aus den so genannten freiwilligen Aufgaben zurückziehen. In diesem negativen Kräftespiel kann und darf das Land nicht den Fehler machen, dort einzuspringen, wo Kommunen finanziell den Rückzug antreten. Wo gespart werden muss, muss vorher darum gerungen werden, wie gespart werden kann, auch zwischen den Verwaltungsebenen, wenn es nicht zulasten der kulturellen Jugendinitiativen gehen soll, Frau Dr. Klaubert. Der Bericht macht sehr anschaulich, dass die statistische Erfassung von Jugendkulturprojekten als abgrenzbarer Bereich gegenüber Jugendarbeit weder praktisch möglich noch wirklich sinnvoll ist.