weder bei der ganztägigen Betreuung noch bei der Frage frühkindlicher Erziehung, noch in der Frage der Unterstützung der Eltern, z.B. durch das Landeserziehungsgeld und ich erinnere auch an die Jugendpauschale. Nein, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben als Thüringer schon darauf geachtet, dass in diesem Land Familie und Beruf miteinander verbunden werden können. Auf dem Weg gehen wir auch weiter.
Aber mein Problem ist wirklich, diese ideologische Instrumentalisierung der Politik, die die SPD sehr subtil angelegt in die Gesellschaft reintragen will. Ihr Generalsekretär hat es ja nun mehrfach wiederholt; ich dachte, er lässt es irgendwann sein: "Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern!" Und er hat das dann sogar
gleichgesetzt mit der Aussage von einigen Unionspolitikern, vielleicht auch anderen: "Wir wollen die Lufthoheit über den Stammtischen."
Meine sehr verehrten Damen und Herren, da merkt man, wessen Geistes Kind der Mann ist. Natürlich wollen wir z.B. die Lufthoheit als Partei über einen Saal, möglicherweise auch über Stammtischen, aber doch nicht in dem Kernbereich der Individualität einer Familie. Da gehört die Familienentscheidung hinein und eben nicht der Staat und die Politik.
Das ist Ideologiepolitik, meine sehr verehrten Damen und Herren, nur, das hatten wir schon einmal, einen Staat, der die Familie instrumentalisieren wollte durch eine Ideologie, die am Ende menschenverachtend untergegangen ist, Gott sei Dank.
Es ist eben nicht zufällig, dass auf diesem Weg dann das Lebenspartnerschaftsgesetz so mitkommt und dass auf diesem Weg dann plötzlich auch die Ganztagsschule so mitkommt. Wir sind für Ganztagsbetreuungsangebote und hier bin ich für begriffliche Klarheit, an der es gestern gemangelt hat. Ganztagsbetreuungsangebote sind dann in der Entscheidung der Eltern. Eine Ganztagsschule ist nicht mehr in der Entscheidung der Eltern, denn sie geben ihre Kinder mit eigener Zustimmung von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr in die Schule. Und die Ganztagsschule in ihrer Definition heißt auch ein rhythmesierter Unterrichts- und Freizeitbereich von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Das ist die internationale Definition. Wir wollen gern, dass es in Deutschland so bleibt wie bisher. Die Eltern sollen entscheiden, was mit den Kindern in ihrer Freizeit passiert.
Nehmen Sie doch zur Kenntnis, der Monitor kommt doch zu dem gleichen Schluss: "Mehr Ganztagsbetreuung, nicht aber die Ganztagsschulen wünscht die Mehrheit der Eltern." Ich hätte mir auch gewünscht, wenn Sie gestern den Bischof nicht nur mit dem einen Zitat gebracht hätten, sondern auch mit dem anderen Zitat im Blick auf die Ganztagsschulen.
Nein, ich glaube, es steckt mehr dahinter als nur der Versuch, möglicherweise mehr Betreuung zu organisieren. Nein, es steckt dahinter ein bevormundender Staat. Ein Staat, der nicht nur dazu da ist, Rahmenbedingungen zu schaffen, sondern der sehr gern auch Politik machen will bis in die Familie hinein, und dagegen werden wir uns wehren. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist nicht nur in der Familienpolitik der Fall, sondern auch in anderen Bereichen.
Lesen Sie einmal das Gutachten! Lesen Sie einmal das Gutachten der Wirtschaftsweisen, was gesagt wird im Blick auf Hartz
zum Thema PSA. "Schließlich besteht die Gefahr, dass mit den staatlich organisierten und finanzierten PSA neben dem zweiten noch ein dritter Arbeitsmarkt entsteht, der dem Wettbewerb entzogen wird." Abhängigkeit vom Staat, meine sehr verehrten Damen und Herren, und genau deshalb wollen wir auch diese Teile des Hartz-Konzepts auf keinen Fall unterstützen.
Lassen Sie mich ein ganz kurzes Wort zur Bildungspolitik sagen, weil auch hier Rahmenbedingungen zur Politikerfahrung gesetzt werden. Weil das gestern z.B. vom Bildungsexperten der SPD-Fraktion sehr umfassend dargestellt worden ist mit einer ganzen Reihe von bildungspolitischen und pädagogischen Aussprüchen, die sich alle toll anhören, die aber an der Realität, an der Situation vorbeigehen. Denn wenn er Recht hätte, dann hätte Nordrhein-Westfalen beim PISA-E-Test nicht einen der hinteren Plätze belegt, sondern einen der vorderen Plätze. Es scheint also nicht zu stimmen, dass dieses Gewirr von pädagogischen Begriffen in die Realität umgesetzt auch leistungsfähige Schule produziert.
Ich will auch ein Wort sagen zu der gestern immer wieder von der Opposition in den Raum gestellten Bluttat am Guthenberg-Gymnasium. Meine sehr verehrten Damen und Herren, vor einigen Monaten haben wir hier einen Antrag verabschiedet und ich dachte, wir waren uns einig, dass wir alles versuchen müssen, die politische Instrumentalisierung dieser Bluttat zu vermeiden. Mein Eindruck ist heute, das geschieht nicht mehr.
Manche wollen sie politisch instrumentalisieren und in einer einfachen Ursache-Wirkung-Kette zu politischen Schlussfolgerungen führen. Mit uns ist das nicht zu machen! Ich glaube, wir haben eine große Chance, bei Bildung und Erziehung etwas tiefer zu bohren über die Enquetekommission. Mehr als nur Schule trägt hier Verantwortung.
Ich glaube zum Zweiten, das ist gestern auch sehr deutlich von Volker Emde, Wolfgang Wehner und Christine Zitzmann aus unserer Fraktion dargestellt worden, wir
haben keinen Grund pessimistisch zu sein, sondern wir haben eine gesunde und leistungsfähige Schulstruktur, die Anerkennung in Deutschland hat.
Glauben Sie mir, auch das hat etwas mit dem Menschenbild zu tun und mit den Werten, mit der Anerkenntnis der Individualität und der Menschenwürde jedes Einzelnen. Das Grundprinzip von Differenzierung, von Durchlässigkeit an Leistung orientiert ist etwas hoch Soziales in dieser Gesellschaft und das dürfen wir nicht einfach durch Gleichheits- und Vergemeinschaftsideologien über Bord werfen. Die Stärken müssen gestärkt werden, damit man den Schwachen helfen kann und die Schwächen kompensieren kann.
Warum nur sind die Thüringer Absolventen so erfolgreich in deutschen Hochschulen? Warum nur sind auch in den Ausbildungsbetrieben im Wesentlichen positive Ergebnisse erzielt worden? Das muss doch etwas mit der Leistungsfähigkeit der Thüringer Schule zu tun haben und mit dem hohen Engagement der Lehrerinnen und Lehrer. Nein, von 1990 an haben wir immer deutlich gemacht, wir stehen zu den Lehrerinnen und Lehrern, weil sie einen wichtigen, einen wesentlichen Auftrag in dieser Gesellschaft haben, und wir wollen eine leistungsfähige, d.h. differenzierte Schule, die jedem nach seinen Möglichkeiten auch entsprechende Unterstützung gewährt. Von diesem Weg werden wir nicht abgehen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zur Jugendpolitik will ich nichts weiter ansprechen, weil der Ministerpräsident auch auf die Shell-Studie eingegangen ist und noch einmal deutlich gemacht hat, wo die Erwartungshaltung der Jugend ist. Aber ich will eines erneut sagen: Politikverdrossenheit hängt mit Politikerfahrung zusammen und die Beispiele, die ich vorhin gebracht habe, sind nicht aus dem luftleeren Raum, sondern sind Beispiele, die nun Tag für Tag junge Menschen zu der Erfahrung bringen: Scheinbar sagen die Politiker doch etwas anderes, als sie tun, und scheinbar dürfen die das auch ungestraft und scheinbar ist es so, dass Politik nichts mehr mit der realen Welt zu tun hat. Ich würde mir manchmal auch eine wichtige Tugend bei der Politik von Rotgrün wünschen, etwas mehr Demut, Klarheit und Wahrheit.
Dann könnte man auch einmal einen Fehler zugeben. Wenn es Herr Lafontaine schon sagt, wäre es ein Grund, dass dies auch einmal öffentlich vom Kanzler gesagt wird.
Ich will auch ein kurzes Wort zu der Entwicklung im Blick auf die direktdemokratischen Elemente sagen, weil das angesprochen worden ist, und auch ihre Erwartungshaltung. Wir wollen das bürgerschaftliche Engagement stärken - keine Frage. Aber wir wollen die Grundpfeiler in Deutschland erhalten, d.h. die parlamentarische Demokratie, die eine Hauptverantwortung für das Gemeinwesen trägt. Wir wollen die direktdemokratischen Elemente ergänzend weiterentwickeln, weil wir natürlich die Menschen auch darauf vorbereiten und sie dafür interessieren wollen, dass die Mitarbeit in Parteien möglicherweise auch ein ganz sinnvoller Beitrag zur Demokratiestärkung sein kann, weil man dann nämlich etwas tut für Meinungsbildung in der Gesellschaft und auch für politische Gestaltung in dieser Gesellschaft. Deshalb erkenne ich eine Parallelität, dass die Abkehr von politischen Parteien, aber auch die Stärkung und der Ruf nach fast überholender direkter Demokratie so in den Raum hinein gesagt wird. Nein, meine sehr verehrten Damen und Herren, die, die sich wählen lassen, ob in der Kommune, im Land, im Bund oder in Europa, haben einen Wählerauftrag. Sie sind die vom Volk Bestimmten, die auch Verantwortung tragen. Und diese Mehrheitsfraktion ist 1999 vom Volk in Thüringen in die Verantwortung gesetzt worden, für Thüringen fünf Jahre Verantwortung zu tragen. Wir haben uns die Mehrheit nicht geklaut, sondern wir haben die Wählerinnen und Wähler nach ihrer Meinung gefragt. Akzeptieren Sie doch bitte endlich mal, dass Sie als Opposition gewählt worden sind und nicht zur Regierung.
Konzepte sind gefragt und Menschen, die die Konzepte auch nach innen und außen glaubwürdig übermitteln. Da, sage ich Ihnen, lassen wir uns gern auf den Wettstreit im Blick auf 2004 ein, denn nur mit Sprüchen und mit Widersprüchen werden Sie nicht erfolgreich sein.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Bericht, der vorgelegt ist, und auch die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten sind nicht dazu angetan uns zu beruhigen oder möglicherweise auch uns selbst zu beweihräuchern, ganz im Gegenteil. Aber ich finde, man muss die Ursachen für Tendenzen der Veränderung richtig analysieren. Da, glaube ich, meine sehr verehrten Damen und Herren, machen Sie es sich zu einfach, wenn Sie die Ursachen für mehr Politikverdrossenheit, für möglicherweise auch Zweifel an der Demokratie einfach in das Land und in diese Mehrheitsfraktion und diese Regierung schieben. Nein, die Erfahrungswelt der letzten Monate hat die Menschen nicht nur in Thüringen ins Zweifeln gebracht, ob wir wirklich in einer Republik leben, wo die verantwortlichen Politiker auch mit "Klarheit und Wahrheit" das sagen, was sie tun wollen, und das tun, was sie sagen. Nein, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Negativentwicklung der letzten Monate ist viel problematischer für das Politikverständnis und die Glaubwürdigkeit von Politik. Deshalb trägt Rotgrün entscheidende Verantwortung an der jetzigen Situation in Deutschland und auch in Thü
ringen. Wer ist denn verantwortlich dafür, dass die Schere nicht zusammengeht? Thüringen, meine sehr verehrten Damen und Herren? Tun Sie doch nicht so, als wenn wir nicht erfolgreich wären. Wir sind doch nicht umsonst auf Platz 1. Nein, es ist über Jahre nichts getan worden, um hier mehr Wirtschaftsdynamik und schneller den Infrastrukturausbau voranzubringen, ganz im Gegenteil, es kamen sogar, als die Forderungen des Ministerpräsidenten vor anderthalb Jahren kamen, von dem damaligen SPD-Landesvorsitzenden, der es auch heute noch ist, Sprüche wie "Wunsch und Wolke".
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Realität in diesem Land sieht anders aus. Wir sind gut vorangekommen, aber wir brauchen eine kräftigere Dynamik. Und diese kräftige Dynamik ist nur erreichbar, wenn Rotgrün endlich begreift, dass Wachstum angesagt ist in Deutschland.
Ich will Ihnen zum Abschluss sozusagen eigentlich auf den Punkt gebracht deutlich machen, warum ich glaube, dass Wirtschaft und Arbeit so wesentlich ist für Politikerfahrung und für Akzeptanz von Politik, und zitiere da Ihren Kollegen, Herr Gentzel ist leider nicht da, den Fraktionschef der SPD-Fraktion aus dem Saarland, Herrn Maas: "Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Das führt im Ergebnis zu nichts. Das sieht aus wie Stückwerk und schafft kein Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern." So ist es, Herr Maas hat ungeteilt Recht. Damit muss Schluss sein in Berlin! Ich hoffe, dass endlich glaubwürdige und zielorientierte Politik gemacht wird und sich nicht hinter Kommissionen noch länger versteckt wird, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Für Thüringen will ich sagen, es gibt keinen Grund in Selbstzufriedenheit zu verfallen. Aber es ist aller Grund stolz zu sein auf das, was wir erreicht haben, auf die Verankerung der Demokratie in einem Land, das über Jahrzehnte keine Demokratie leben konnte, die Verankerung von Freiheit in einem Land, das Freiheit nicht mehr kannte, weder individuell noch gesellschaftlich, und die Verankerung von wesentlichen Werten wie die Würde des Menschen, die Solidarität, die Gerechtigkeit, die Freiheit, die Subsidiarität. Dass die Jugend im Wesentlichen dieses Erreichte auch wertschätzt, aber dass sie auf der anderen Seite der Politik sagt, sorgt bitte dafür, dass wir Anschluss erhalten, denn wir wollen nicht in den nächsten Jahrzehnten im hinteren Wagen sitzen, sondern wir wollen dort sitzen, wo wir wären, wenn Mauer, Stacheldraht und SED-Staat nicht über dieses Land hinweggegangen wären, ist selbstverständlich. Daran werden wir arbeiten. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als Familienpolitikerin möchte ich mich hier äußern. Ich möchte als Erstes sagen, ich glaube, wir sollten erst einmal an das denken, was wir hier in Thüringen haben, was wir vorfinden, warum manches noch nicht klappt, woran hapert es. Wahlkampfreden, denke ich, die nützen uns hier wenig, Herr Althaus. Das war nicht gut. Leider erst heute früh habe ich diesen Bericht in meinem Fach gefunden und ich hätte mich schon gern auch zum Thema "Familie" etwas gründlicher vorbereitet. Aber ich habe das, soweit es jetzt gelang, durchgelesen, was zur Familie gesagt wird in dem Monitor. Und ich muss sagen, ich bin eigentlich stolz auf die Thüringerinnen und Thüringer, wie realistisch sie sich geäußert haben und wie sie sich auch zu Ehe, Familie äußern, was für sie eine Familie ist - und das finde ich richtig. Ich finde immer wieder, Familie ist, wo Kinder sind.
Nun möchte ich auf drei Probleme aus diesem Monitor eingehen. Er ist sehr aufschlussreich, zeigt viele Probleme auf und auch, wo sich etwas ändern soll. Ich denke, ich bewege mich eigentlich ziemlich intensiv auf dem Boden der Realität und dann geben mir solche Reden überhaupt nichts. Ich bin auch stolz, dass die Menschen in solchen Fachtagungen das genauso sehen und ganz realistisch und sehr nüchtern diskutieren und nicht irgendwie solche ausschweifenden großen Bundesprobleme anbringen. Mich beunruhigen hier drei Probleme, die ich auch als Familienpolitikerin mit ansprechen möchte. Ich habe auf der Seite 90 in dem Monitor auch ein bisschen als Fazit gefunden, Sie werden es sicherlich auch noch nicht alle durchgelesen haben. Da möchte ich ein paar Sätze zitieren, Frau Präsidentin: Fasst man die Ergebnisse unter der Frage nach politischen Konsequenzen zusammen, kann man also sagen, es ist eine offenkundig günstige Ausgangslage und gute Rahmenbedingung in Thüringen. Darauf ist zu verweisen. "Dass es in anderen Bundesländern bessere Lebensbedingungen für Familien gebe als in Thüringen, sieht die Mehrheit der Thüringer Familien nicht. Dennoch könnte Thüringen ein kinderreiches Land sein, was es deutlich nicht ist. Bei der Suche nach den Gründen werden Anreizmöglichkeiten durch bessere Tagesbetreuung, bessere Möglichkeiten, Familie und Beruf zu verbinden, und stärkere gesellschaftliche Anerkennung der Kindererziehung erkennbar. Es werden aber auch Stimmungen erkennbar, welche die Realisierung des Kinderwunschs hemmen: Unsicherheiten aufgrund des tiefgreifenden Wandels des Familienbildes, Unsicherheiten auch aufgrund höherer Anforderungen an die eigene Verantwortung und Lebensgestaltung." Das soll für mich auch der Ausgangspunkt sein, hier diese drei Problembereiche mit anzusprechen, was mir besonders am Herzen liegt.
Wir haben in der großen Beratung zur Familienpolitik in Thüringen, das war Ihre Große Anfrage, sehr ausführlich darüber gesprochen. Deshalb habe ich eigentlich auch schon das angesprochen, was hier gesagt wurde. Darauf möchte ich auch gar nicht mehr eingehen. Aber dass diese Aussagen hier bestätigt werden und uns auch auffordern zu handeln, belegen nochmals die drei großen Studien, die in diesem Jahr vorgelegt worden sind. Die sind ja nicht ohne Grund vorgelegt worden. Professor Fthenakis, der Familienforscher, hat nicht umsonst uns auch in Thüringen ans Herz gelegt, hier wirksam zu werden. Die große Studie der Landesbausparkasse "Von der Partnerschaft zur Elternschaft", die große Untersuchung "Väter und Kinder" und die "14. Shell-Jugendstudie", die hier vorgestellt wurde; das Fazit aus allen diesen drei Studien, die Lehren, die wir daraus ziehen sollen, dass eine intakte Partnerschaft die Grundlage für eine erfolgreiche Elternschaft ist. Nicht umsonst wird auch in dieser Studie der Landesbausparkasse ausgeführt, Sie wissen das selbst, dass gerade Paarbeziehungen in den ersten Jahren nach der Familiengründung ganz erheblich beeinträchtigt werden. Die Partnerschaftsbeziehungen funktionieren. Darauf kann man sich vorbereiten. Da kann man etwas tun. Die zunehmende Zahl der Scheidungen, die zunehmende Zahl auch des Zerbrechens von Partnerschaften, wird hier ganz eindeutig mit aufgezeigt. Dem kann man vorbeugen.
Die Erziehung: Sie haben das hier auch eindeutig gelesen, junge Frauen wollen beides, auch junge Männer. Ich sehe das an meinen eigenen Kindern. Sie wollen Beruf und Familie und die Elternzeit, die ja auch für beide gedacht ist. Frau Ministerin Diezel ist ja das beste Beispiel dafür, wie wichtig das ist, dass auch der Vater sich um ein Kind kümmert und die Frau ihren Beruf ordentlich weiterführen kann, wofür Sie viel zu wenig werben. Ein Beweis dafür, dass Väter genau so wichtig sind für die Erziehung. Beides muss möglich sein.
Zur 14. Shell-Jugendstudie: Sie haben das ja miterlebt, es ist diese Gruppe, die uns vor allem Kummer macht, die 4. Gruppe der vier Jugendgruppen, die uns Angst macht und die ungefähr 25 Prozent ausmacht, wo die Eltern erziehungsunfähig sind; der Begriff "Wischi-Waschi-Eltern", der hier auch gebraucht wurde. Das ist das, was uns hier sehr ans Herz gelegt worden ist.