Drittens, die Anregung aller Kräfte, das heißt, die Anregung der kognitiven, sozialen, emotionalen und ästhetischen Kräfte des Menschen, um Gegenwart und Zukunft bewältigen zu können.
Die Träger kultureller Kinder- und Jugendbildung mahnen eine Diskussion an, die Bildung auf das ganze Leben des Menschen bezieht. So weit dieses Zitat.
Vor diesem Hintergrund wünschte ich mir eigentlich, dass dieses Thema einmal zu einem wichtigen Thema im Hause wird. Wichtig scheint nur ein Thema zu sein, zu welchem der Ministerpräsident hier vorn Platz genommen hat und dann auch die Abgeordneten sich genötigt fühlen, die Reihen des Hauses zu füllen.
Dieser Auffassung im Allgemeinen wird natürlich kaum einer widersprechen wollen, wenn es um den Wert der jugendkulturellen Bildung geht. Jeder wird natürlich sagen, dass sie Teil der Bildungs-, Kunst- und Kulturlandschaft in Thüringen ist, und jeder ist natürlich gern bereit zu sagen, dass so etwas in seiner Gesamtheit zu fördern und zu schützen ist. Das kulturelle Erbe und das vielfältige kulturelle Angebot im Alltagsleben machen unseren Reichtum gleichermaßen aus. Vielleicht muss auch einmal daran erinnert werden, dass die Weimarer Mal- und Zeichenschule auf Goethe zurückgeht und die Altenburger Jugendkunstschule auf Bernhard von Lindenaus Bestrebungen, die künstlerische Bildung als Volksbildung zu erschließen.
Zusätzlich sei angemerkt, dass wir auch in der Kultur keine Spitzenleistungen erreichen können, wenn wir sie nicht in der Breite fördern. Darin liegt eine besondere Verantwortung der Kulturlandschaft Thüringens.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, durch immer wiederkehrende und regelmäßige Anmahnungen mit Anfragen und Diskussionen sowohl im Plenum als auch im Ausschuss haben wir es nach vielen Jahren erreicht, dass dieses Problem als ganzes Problem erkannt worden ist und die Landesregierung ein Gesamtkonzept - jedenfalls nannte sie es so - dazu vorgelegt hat. Da, muss ich sagen, diskutieren wir auch gern in diesem Plenum und da hoffen wir immer noch, dass die Landesregierung auf diesen wichtigen Problembereich eingeht, denn wenn wir diese Hoffnung nicht mehr hätten, dann bräuchten wir auch nicht mehr darüber diskutieren.
Bezogen auf das im vergangenen Jahr vorgelegte Gesamtkonzept möchte ich aber jetzt nichts mehr sagen, denn in der Debatte im September des vergangenen Jahres haben wir uns ausführlich dazu verständigt und danach folgte auch die Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und die heute schon mehrfach genannte Anhörung.
In der Stellungnahme zum Gesamtkonzept der Landesregierung erklärte dann Frau Ministerin Schipanski, dass die Bilanz im jugendkulturellen Bereich sich sehen lassen könne und der Freistaat sich in Zukunft stärker auf die Förderung von Projekten mit überregionaler Ausstrahlung konzentrieren möchte, während die Kommunen sich um die rein örtlichen Projekte kümmern sollten. Nun trat folgende Situation ein, dass in der Anhörung der Geschäfts
führer des Thüringer Landkreistages Herr Vetzberger schrieb, dass - ich zitiere nur sinngemäß - er akzeptiere, dass jugendkulturelle Aktivitäten für junge Menschen eine wichtige Form seien, sich Kompetenzen aneignen zu können, ihr eigenes Leben entwickeln zu können, dass diese aber insbesondere in der Breite und in örtlichen Projekten bestehen müssten. Er zweifelt an, dass die vorrangige Förderung qualitativ herausragender Projekte eigentlich im Grunde zu kurz greift. Dieser Dissens - vielleicht haben ihn manche nicht begriffen - ist nie aufgelöst worden, nämlich, wie gehen wir mit örtlichen und überörtlichen Projekten um und wann hat ein örtliches Projekt die Dimension eines überörtlichen Projekts. Um es am Beispiel der Erfurter Schotte deutlich zu machen: Natürlich ist die Erfurter Schotte ein örtliches, ein kommunales Projekt der Stadt Erfurt. Die Stadt Erfurt hat dafür eine entsprechende Verantwortung zu übernehmen. Wenn Schülertheatertage oder Jugendtheatertage in dieser Einrichtung organisiert und durchgeführt werden, wenn mit Kindern und Jugendlichen eine Auswertung dieser Projekte vorgenommen wird, um sie in dieser Arbeit, die sie im jugendkulturellen Bereich selbst leisten, auch zu qualifizieren, dann ist das natürlich von weitaus größerer Potenz, als das von der Stadt Erfurt getragen werden kann. Wer entscheidet also, ob ein Projekt örtliche oder überörtliche oder überregionale Ausstrahlung hat? Dann muss man natürlich dazu wissen, wenn die kommunale Ebene wegbricht, wenn also diese Schere zuschneidet, dass die freiwillige Aufgabe Kultur gerade in diesem jugendkulturellen Bereich etwas abschneidet, dann wird es keine überregionale Ausstrahlung solcher Möglichkeiten mehr geben. Und da, denke ich, brauchen wir eine Diskussion, die uns vor dem Hintergrund der Haushaltslage in Thüringen und der Kommunen befähigt, Schwerpunkte zu setzen, die letzten Endes nicht solche Trennungsunschärfen mit sich bringen, sondern die auch Projekten, die entstanden sind, die notwendige personelle und sachliche Sicherung für die Zukunft geben. Dass das Problem über die ABM- und SAM-Stellen nicht gelöst werden kann, ist nun inzwischen erkannt, Gott sei Dank, kann ich sagen. Aber die nächste Seite dieses Problems tut sich damit schon auf. Wir haben natürlich eine Trägerlandschaft in Thüringen entwickelt, die sich seit 12, 13 Jahren darauf stützt, dass diese SAM einen Großteil der Arbeit in den Projekten leisten. Nun haben wir vor dem Hintergrund der Kürzungen im zweiten Arbeitsmarkt und vor dem Hintergrund der Veränderung der Förderbedingungen in diesem Bereich eigentlich keine Chance mehr, längerfristig in Jugendkulturprojekten mit diesem Instrumentarium zu hantieren. Die Folge ist, wir haben überhaupt niemanden mehr, der in diesem Bereich arbeiten kann. Ich hoffe ja, dass Sie alle auch das Positionspapier der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Thüringen heute erhalten haben, welches von der Krise in diesem Bereich spricht und welches sagt, das ehrenamtliche Engagement in dem Jugendkulturbereich ist zwar gut und nützlich, aber erstens, wer kann es sich denn leisten, ehrenamtlich einen ganzen Tag - und das von Montag bis Freitag - in solchen Projekten zu arbeiten, wenn er keine andere Finanzie
rung erhält. Zum anderen, wer soll die notwendige Fachlichkeit, die gerade im Bereich der Jugendkultur gepaart ist mit pädagogischen und psychologischen Anforderungen, in der Zukunft überhaupt noch sichern?
Ich möchte das aus der Situation meiner Fraktion noch einmal besonders betonen. Wir stellen also als Erstes fest, Arbeitskräfte über den zweiten Arbeitsmarkt sichern die Lösung des Problems nicht. Ich glaube, darüber brauchen wir nicht weiter zu sprechen. Also müssen wir andere Problemlösungen anbieten. Da sagen wir noch einmal - und ich weiß nicht zum wie vielten Mal, auch Harald Seidel ist jetzt noch einmal darauf eingegangen -, lasst uns doch versuchen, die Stiftung Breitenkultur einzurichten.
Wir wissen, dass es keine echte Stiftung sein kann. Wir wissen, dass die Erträgnisse einer solchen Stiftung im Moment überhaupt nicht ausreichen können, um die Landschaft zu sichern. Aber vielleicht können wir mit dem Bündeln von Geld und vielleicht auch mit dem Hinzufügen von Immobilien, in denen sich solche Projekte befinden, eine Stiftung gründen, die wenigstens die so genannten überregionalen Projekte bündelt und sie aus der Jährlichkeit der Haushaltsfinanzierung durch Kommunen und Land herausholt und den Verwaltungs-, sprich vor allem Bürokratieaufwand, den die Projekte beklagen, verringert. Es ist nie ernsthaft darüber nachgedacht worden, wie diese Stiftung zum Leben erweckt werden kann und sei es als unechte Stiftung und sei es zunächst als eine Möglichkeit wenigstens einen Teil zu sichern.
Zweite Möglichkeit - Projektmanagerprogramm: Ich sage immer wieder und ich sage das auch in Richtung der Ministerin, das Projektmanagerprogramm ist ein gutes Programm, aber es reicht nicht aus. Wir haben es nicht vermocht, mit unserem Antrag während der Haushaltsdebatte zur Aufstockung des Projektmanagerprogramms, welcher übrigens gedeckt war, mehr Stellen in diesem Programm auszufinanzieren. Die Jugendkulturprojekte weisen berechtigt darauf hin, dass nur ein Bruchteil der Stellen tatsächlich für jugendkulturelle Arbeit verwandt wird. Wenn wir hier nicht eine Lösung finden, auch und gerade vor der Haushaltssituation in Thüringen, dann bricht uns dort noch mehr weg, als es im Moment schon geschehen ist.
Drittens - Erhalt des freiwilligen kulturellen Jahres: In der Anhörung im März des Jahres, apellierte eine junge Frau, welche selbst ein freiwilliges Jahr auf dem Kulturhof Friedrichsrode absolviert, eindringlich an die Politik, diese Möglichkeit auch in den kommenden Jahren zu erhalten. Die Ministerin hat in der Herbstdebatte bereits gesagt: "Der Einsatz von Mitarbeitern auf Basis des Modellversuchs freiwilliges kulturelles Jahr hat sich bewährt. Wir wollen daher nach Auslaufen dieses Modellversuchs im Jahr 2004 die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten schaffen, dass dieses Programm fortgesetzt wird." Ihr Wort, Frau Ministerin,
nicht nur in Gottes, sondern auch in den Gehörgang der Finanzministerin und des Haushaltsgesetzgebers, des Parlaments.
Nächstes - Einführung einer Jugendkulturpauschale: Auch dieses Problem ist in den vergangenen Jahren lang und breit und auf und ab diskutiert worden. Am Tisch der Diskutanten saßen immer Vertreter unterschiedlicher Fraktionen. Immer wieder ist darauf hingewiesen worden, dass es natürlich eine Schwierigkeit in sich birgt, eine Jugendkulturpauschale analog der Jugendpauschale aufzulegen. Weil es auch dann wieder diese Trennungsunschärfen zwischen den Bereichen gibt. Und auch heute ist es so, dass insbesondere bei der Entscheidung über die Mittel für die Jugendarbeit die Kulturarbeit oft hinten herunterfällt. Es ist zum großen Teil präventive Arbeit und aufgrund der knappen Finanzen wird natürlich immer erst auf das geschaut, was man vorsorglich retten müsste, damit das Kind, welches auf dem Brunnenrand steht, nicht reinfällt. Die Kinder und Jugendlichen, die in jugendkulturellen Projekten tätig sind, sind meistens noch nicht so ganz auf dem Brunnenrand und sind zum Teil auch in der Lage, noch zu erkennen, dass man da nicht reinfallen darf. Das heißt, da wird dann in den Jugendhilfeausschüssen auch nicht immer zu Gunsten der Jugendkulturprojekte beschieden.
Auch die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände verweisen natürlich darauf, dass einige Kommunen nicht in der Lage sein werden, gegenzufinanzieren. Aber es ist auch von den Spitzenverbänden gesagt worden, wenn man denn eine vernünftige Richtlinie hätte, dann würde man sich schon mühen, um die Verstetigung der Projekte zu erreichen, die ja auch aus kommunaler Sicht gehalten werden sollen.
Was ich damit sagen möchte: Es ist nicht so, dass es keine Lösungsvorschläge gibt. Auch die PDS-Fraktion weiß natürlich, dass die öffentliche Hand - aus Gründen, die von uns heftig kritisiert werden - über wenig Geld verfügt. Aber wenn die Situation nun einmal so ist, dann muss man endlich erkennen, dass wir es hier mit einem Schwerpunktbereich zu tun haben, der für das gesamte Land Thüringen wichtig ist und der nicht nur einen Bereich umfasst, in dem sich ein Kind mal in einer Theateraufführung tummelt oder mit der Blockflöte auf einer Bühne steht. Wir haben es mit der Substanz von Bildung für das 21. Jahrhundert zu tun. Damit ist es eben nicht nur eine kulturpolitische Aufgabenstellung, und da gebe ich Ihnen natürlich Recht, Herr Seela, und damit korrespondiert das natürlich auch mit Möglichkeiten aus dem Kultusministerium, wenngleich die Förderrichtlinie zur Jugendarbeit an Thüringer Schulen letzten Endes zum Gesamtprogramm auch nicht so richtig passfähig ist.
Herr Krapp, Sie sagen - ich muss das einmal übersetzen -: "Das stimmt doch nicht." Wir brauchen in den Projekten
vor allem ausfinanzierte Stellen, die über Jahre hinweg die Knotenpunkte des soziokulturellen Netzwerks sichern können.
Nun komme ich zum Ende meiner Ausführungen und zur eigentlichen Fragestellung. Ich wollte eigentlich, dass über den Antrag heute abgestimmt wird, denn er ist eindeutig. Er sagt, bitte sichern Sie in allernächster Zeit das, was uns in allernächster Zeit zusammenbricht. Der Auftrag ist an die Landesregierung gerichtet. Und sichern Sie über eine mittelfristige Zeit, wie bestimmte Bereiche der Jugendkultur in Thüringen ausfinanziert werden können und legen Sie uns zum Jahresende einen entsprechenden Bericht vor. Das wäre heute abstimmfähig gewesen, übrigens auch für die CDU-Fraktion. Aber wenn Sie nun in Ihrem Parlamentsverständnis sagen, wir lehnen den Antrag ab, aber wir würden gern im Ausschuss darüber diskutieren, würden wir uns einer solchen Aufforderung nicht verschließen und zu dieser Ausschussüberweisung natürlich auch formal die Antragstellung einbringen. Aber ich bitte Sie ganz einfach, das nicht ideologisiert zu betrachten, es hängt so viel an diesen Problemen für Kinder und Jugendliche im Freistaat Thüringen.
Moment mal, Frau Dr. Klaubert. Ist das eine Frage, Herr Prof. Goebel? Eine Wortmeldung. Dann können Sie die jetzt halten. Gut. Frau Ministerin ist einverstanden.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bin ja zunächst mal den Vorrednern insgesamt dankbar, dass sie hier durchaus dargestellt haben, wir haben in Thüringen eine vielfältige und eine bunte Kulturszene, die auch die Jugenkultur mit umschließt. Das heißt, es ist in den letzten 13 Jahren hier wirklich etwas entstanden. Wir sind jetzt in der Tat in einer Situation, wo die Rahmenbedingungen sich ungünstiger gestalten, und darüber muss man reden. Das war ja auch der Anlass für den Antrag: Gesamtprojektvorstellung, Überweisung an den Ausschuss, dort Anhörung und Weiterberatung und Schlussfolgerung aus den Ergebnissen der Anhörung. Dieser Prozess läuft parallel zu diesem Antrag hier weiter. Man kann selbstverständlich trotzdem über diesen Antrag hier reden. Diese Jugendkulturprojekte, um die es geht, erfahren heute schon eine vielfältige Förderung. Herr Kollege Seela hat darauf hingewiesen. Mindestens ein halbes Dutzend Ministerien fördern aus der Sicht der Landesregierung und die Hauptverantwortung liegt bei den Kommunen. Es muss da natürlich eine Zusammenarbeit geben und es gibt eben Projekte, die eine größere Ausstrahlung haben, die deshalb auch eine zentrale Aufmerksamkeit erfordern. Es gibt Projekte, die, obwohl es sich um Projekte handelt, eben auch
eine gewisse Verstetigung haben und deshalb gegebenenfalls eben auch personell unterstützt werden müssen. Dafür haben wir das Projektmanagerprogramm, das zum Teil in diesen Bereichen greift. Wenn es die Haushaltslage zulässt, der Haushaltsplan sieht es jedenfalls vor, sollen diese Mittel im nächsten Jahr aufgestockt werden. Trotzdem, es gibt Probleme, die sind alle genannt worden. Ein zweiter Arbeitsmarkt steht nicht mehr zur Verfügung und die Einnahmesituation hat sich dramatisch verschlechtert und da muss man nach Lösungen suchen. Frau Abgeordnete Klaubert hat hier Denkanstöße gegeben, ich sage jetzt mal vorsichtig, Jugendkulturpauschale. Da muss man, wenn man sich die Anhörung anschaut, wie sie abgelaufen ist, feststellen, dass das ein sehr indifferentes Bild gegeben hat, dass auch die Betroffenen nicht so genau sicher waren, wie Abgrenzung möglich ist, und dass es natürlich auch letztendlich ein Problem ist, weil wir wollen, dass Jugendarbeit Jugendkulturarbeit mit einschließt, dass es hier zu einer Vernetzung kommt. Freie Jugendarbeit muss also auch Jugenkulturprojekte als ihren immanenten Teil begreifen. Wenn wir da unterschiedliche Pauschalen einrichten, setzen wir Trennungen, wo wir eigentlich Vereinigung haben wollen. Man könnte auf die Stiftung und auf andere Dinge noch eingehen. Das ist aber eigentlich nicht Gegenstand dieses Antrags. Ihr Antrag, meine Damen und Herren von der PDS-Fraktion, sagt schlicht und ergreifend, die Landesregierung soll ein bisschen Geld in die Hand nehmen, soll, wo auch immer, Not lindern und soll dann sagen, was sie gemacht hat. Da muss ich Ihnen sagen, das ist ein Antrag, der im buchstäblichen Sinne ins Leere geht, nämlich in leere Kassen.
Das ist eine einfache Lösung, die überhaupt nicht mit dem Problem in Zusammenhang steht, das so vielschichtig ist, wie das hier Herr Seela, Herr Seidel und Frau Klaubert dargestellt haben. Deshalb, bin ich der Meinung, ist dieser Antrag durchaus abstimmungsfähig, aber man kann ihm nicht zustimmen, sondern wir sollten den Diskussionsprozess fortsetzen und, ich denke, wenn wir in der Sacharbeit zu Vorschlägen kommen, die praktikabel sind, dann können wir über diese Vorschläge hier an dieser Stelle auch noch einmal reden. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Landesregierung ist mit dem Antrag aufgefordert worden, in Auswertung der öffentlichen Anhörung am 28. März zur Situation in den Thüringer Jugendkulturprojekten Sofortmaßnahmen zu ergreifen und
bis Jahresende dem Landtag darüber zu berichten. Wir sollen berichten, wie wir das Problem von Feststellen für den Jugendkulturbereich grundsätzlich lösen wollen und wie wir es grundsätzlich lösen können. Das heißt, was Herr Goebel eben noch mal ganz deutlich gesagt hat, das war Ihr Antrag. Da nach der Anhörung im Ausschuss ja noch im Ausschuss die Ergebnisse weiterberaten werden, ist es für mich nicht verständlich, dass man bei einem laufenden Antrag erneut wieder einen stellt.
Es ist darüber berichtet worden, es sind einzelne Dinge aufgezeigt worden, die hier von Frau Klaubert und von der SPD auch noch mal sehr deutlich dargelegt worden sind. Aber gestatten Sie mir eine Bemerkung dazu. Wir haben eine sehr breite jugendkulturelle Szene in den letzten Jahren hier in Thüringen entwickelt.
Wir haben als Landesregierung in dieser Legislaturperiode wiederholt Konsolidierungsmaßnahmen gerade für diese Szene durchgeführt. Da brauchen Sie bloß in den Haushalt reinzuschauen, dass wir im jugendkulturellen Bereich, überhaupt im kulturellen Bereich, erhöhte Anstrengungen unternehmen. Diese Landesregierung hat Schwerpunkte gesetzt in dem letzten Haushalt.
Diese Schwerpunkte liegen bei der Jugend, diese Schwerpunkte liegen bei der Kultur, bei den Theatern und diese Schwerpunkte liegen bei den Hochschulen, das heißt, wir haben die Schwerpunkte zur Kultur gesetzt. Es hat doch keinen Sinn darüber zu reden und zu sagen, nehmt noch einmal Geld in die Hand, es muss jetzt noch mehr Geld reingesteckt werden, damit es erhalten werden kann. Wir sind im Moment am Diskutieren, wie wir mit den Mitteln, die wir zur Verfügung gestellt haben und die wirklich einen Schwerpunkt darstellen, auskommen, denn wir haben auch ganz deutlich gesagt, Schwerpunkt ist das, was nicht gekürzt wird angesichts dieser dramatischen Einnahmeausfälle, die wir haben.
Es hat doch keinen Sinn so zu tun, als hätten wir keine Einnahmeausfälle und wir könnten irgendwoher jetzt Geld nehmen aus einem anderen Topf. Wenn Sie sagen, es soll in die breitenkulturelle Szene zusätzliches Geld hinein, da müssen Sie genau sagen, woher das kommen soll.
Und Sie wissen ganz genau, wie schwierig die Haushaltsverhandlungen sind. Und deshalb komme ich dazu, was wir auch schon hier vorgetragen haben. Wir überlegen
uns Synergieeffekte innerhalb der Aufgabenbereiche der Landesregierung. Wir haben Ihnen gesagt, dass wir die interministerielle Arbeit entsprechend verbessern werden. Hier sitzen die Kollegen Pietzsch und Krapp. Wir haben gemeinsam dazu Vorschläge erarbeitet und genau in der Pauschale für die Jugendschularbeit sind kulturelle Aspekte von ganz wesentlicher Bedeutung.
Ich muss noch mal darauf hinweisen, dass Jugendkulturarbeit Aufgabe der Kommunen ist. Aber das Land Thüringen ist sich eben seiner Verantwortung bewusst und hat gesagt, überregional ausstrahlende Projekte werden von uns weiter gefördert. Das Jugendtheater Schotte wird von verschiedenen Seiten her gefördert, und sie wird auch aufrechterhalten. Ich muss aber auch eins sagen: SAM und ABM sind drastisch von Seiten der Bundesregierung, von der Bundesanstalt für Arbeit herabgefahren worden. Das Land Thüringen kann nicht alles auffangen, da wir auch Einnahmeausfälle, verursacht durch die Bundesregierung, zu verkraften haben.
Gestatten Sie mir - SAM heißt Strukturanpassungsmaßnahme. Ich glaube, wir haben in all den Diskussionen in den vergangenen Jahren vergessen, dass wir uns überlegen müssen, wie man das dann in dauerhafte Funktionen überleiten kann. Diese dauerhaften Funktionen kann nicht allein das Land Thüringen bezahlen. Die Jugendkultur ist vorrangig auch eine Aufgabe der Kommunen. Der Gemeindeund Städtebund hat sich dazu bekannt. Ich bin durchaus der Auffassung, dass wir in Zusammenarbeit mit den Kommunen die überregionalen Projekte entsprechend fördern werden. Dazu gibt es Beiräte in unserem Ministerium, die immer über Bewilligungen für die einzelnen Projekte sprechen und sie wissen auch, dass wir uns genau auf die konzentrieren, die überregionale Bedeutung haben. Das wollten wir auch mit den Kommunen zusammen. Und da lassen Sie mich ein Beispiel von Saalfeld-Rudolstadt nennen. Dort haben wir gerade in den letzten Monaten ganz ausgezeichnet neue Wege gefunden, wie wir gemeinsam unsere Förderung verbinden. Saalfeld-Rudolstadt ist sich seiner Verantwortung bewusst geworden und setzt die Jugendpauschale entsprechend für Kulturprojekte ein. Frau Dr. Klaubert, dass Sie unbedingt wollen, dass die Kulturstiftung eingerichtet wird von Seiten der PDS, ist richtig. Aber eine Stiftung kann nur dann ordentlich arbeiten, wenn sie ein entsprechendes Grundkapital hat und von den Erträgnissen leben kann. In der jetzigen Haushaltssituation ist, glaube ich, die Einrichtung einer solchen Stiftung einfach ein Wunsch und wird ein Wunsch bleiben, weil wir eben im Moment keine Zuwächse zu verteilen haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Land Thüringen hat auf dem Bereich der Breitenkultur und insbesondere der Jugendkultur hervorragende Projekte, die
überregional noch über Thüringen hinaus ausstrahlen. Eines davon ist genannt worden - die Schotte. Ich erinnere an 3 K in Mühlhausen, dort werden alle diese Punkte erfüllt, über die wir heute gesprochen haben. Wir haben im Haushalt Verpflichtungsermächtigungen eingestellt, dass wir zusätzliche Projektmanagerstellen einrichten werden. Dazu steht die Landesregierung und wir werden im nächsten Haushalt diese zusätzlichen Projektmanagerstellen einrichten, insbesondere eben für Jugendkulturprojekte, die überregionale Bedeutung haben. In diesem Sinne finde ich, dass der Antrag bearbeitet wird im Ausschuss, dass überhaupt erst mal dieses Verfahren abgeschlossen werden muss, dass die Landesregierung die Aufgaben im Moment wahrnimmt. Wir haben berichtet, wir sollen erst zum Jahresende wieder berichten, wir werden das auch tun. Deshalb bin ich der Meinung, dass dieser Antrag gar nicht weiter im Ausschuss behandelt werden muss, man kann ihn ablehnen, weil er schon bearbeitet wird.