Ich glaube, da machen Sie es sich ein klein wenig zu einfach. Wir haben in der Zwischenzeit vier Regionalkonferenzen durchgeführt und ich habe mir persönlich sehr, sehr viel Zeit genommen, auf diesen Regionalkonferenzen die einzelnen Fragen, die einzelnen Sorgen und die einzelnen Nöte zu hören, zu bündeln. Nehmen Sie doch einfach mal mit, dass wir mindestens die Hälfte der Regionalkonferenzen durchgeführt haben müssen, um überhaupt eine Zwischenbilanz ziehen zu können.
Frau Doht, auch an Sie vielleicht die eine oder andere Bemerkung noch: Ich glaube, Sie wollen nicht von uns, dass wir mit diesem Konzept einen Schnellschuss machen. Ich glaube, Sie sind bestens informiert, denn Sie hätten an dieser Stelle klar und deutlich sagen können, dass ich mir auch die Mühe gemacht habe, in die Arbeitsgruppe der TTG zu gehen, um Ihnen, genau Ihnen auch zu sagen, wo wir letztendlich mit der Tourismuskonzeption hin wollen und welche Wege wir einschlagen werden und wollen. Manchmal habe ich so den Eindruck bei Ihnen, dass Sie nach dem Motto vorgehen, wie es mein Professor in Mathematik gesagt hat: Versuch ist ein anerkannter Rechenweg. Genau so gehen Sie hier vor, dass man einfach sagt, wir probieren mal und wir probieren mal dort und irgendwo werden wir schon einen richtigen Weg finden und dann gehen wir vor. Das kann nicht der Weg sein, den werde ich auch nicht gehen und dazu werde ich mich auch nicht hinreißen lassen. Ich glaube, wir werden diese Regionalkonferenzen durchziehen und wir werden versuchen, hier diese Zwischenbilanz zu
ziehen und das Ergebnis zu bündeln. Dann werden wir das in den entsprechenden Gremien vorstellen und danach werden wir auch darüber diskutieren und, ich glaube, dann ist es auch der richtige Zeitpunkt.
Meine Damen und Herren, in den vergangenen 12 Jahren wurde mit umfangreichen Fördermitteln eine Infrastruktur aufgebaut, die der Qualität in den alten Ländern nicht nachsteht. Aber bei weitem nicht alle am Tourismus Beteiligten haben verstanden, dass nur im Rahmen der Kommunikation und Kooperation die geschaffene Infrastruktur auch in zusätzliche Gäste und Übernachtungen umzusetzen ist und durch nichts anderes. Da sind wir noch lange nicht dort, wo wir letztendlich hin wollen. Insoweit sind auch strukturelle Veränderungen dringend notwendig, da haben Sie Recht, um Aufgaben zu definieren bzw. abzugrenzen und Verantwortlichkeiten festzulegen. Wer sich mit der Thematik beschäftigt hat, der weiß, dass die Schuldzuweisung rundum geht. Aus diesem Teufelskreis wollen wir heraus, wir wollen klare Aufgabenzuordnung, um genau dann die Schwachstellen auch aufzuzeigen. Auch die allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, das vergessen einige, haben sich in den letzten Jahren verändert und wirken sich sichtbar auf die touristische Entwicklung sowie den nationalen und internationalen Markt aus. Dies zeigen auch die aktuellen Zahlen mit deutschlandweiten Rückgängen, denn nicht nur in Thüringen, sondern wir haben deutschlandweite Rückgänge der Übernachtungen allein im Jahr 2002 um 3 Prozent. Auf diese veränderten Rahmenbedingungen müssen und wollen wir reagieren, aber alle am Tourismus Beteiligten müssen dies tun. Wir müssen versuchen, alle zu bündeln und alle müssen letztendlich an einem Strang ziehen. Dies erfordert neue Strategien und Konzepte auch und das will ich hier gern zugeben - auf Landesebene. Die Grundlage hierfür werden die neue Tourismuskonzeption des TMWAI und das Marketingkonzept der TTG bilden. Das Tourismuskonzept wird sich unter dem Titel "Grundsätze zur weiteren Ausgestaltung des Tourismus im Freistaat Thüringen" mit den künftigen tourismuspolitischen Zielen und Leitlinien sowie Handlungsschwerpunkten im Freistaat Thüringen beschäftigen.
Parallel dazu wird ein neues Marketingkonzept durch die TTG erarbeitet. Unabhängig davon sind wir bereits im Rahmen der Regionalkonferenzen mit den Regionen, Landkreisen, Verbänden, Kommunen und Leistungsträgern im Gespräch. Dabei stehen die strukturellen Fragen im Vordergrund, denn gerade die künftigen Strukturen werden ausschlaggebend sein für eine bessere Kooperation und Kommunikation, für eine effektivere und zielgerichtetere
Angebotsentwicklung und Vermarktung vor Ort und damit für den wirtschaftlichen Erfolg in den kommenden Jahren. Wesentliche Ergebnisse dieser Regionalkonferenzen, das habe ich vorhin gesagt, werden wir dann in dieser Zwischenbilanz bündeln und wir werden das in eine neue Tourismuskonzeption einfließen lassen.
Das TMWAI hat mehrfach, zuletzt am 15. Mai im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, die Vorlage eines Entwurfs einer neuen Tourismuskonzeption im Herbst dieses Jahres angekündigt. Im Oktober, meine Damen und Herren, wird eine Tourismuskonferenz stattfinden, zu der der mit den IHK, der TTG, dem Landkreistag und den Verbänden abgestimmte Entwurf vorgestellt werden soll. Vor diesen Hintergründen ist der vorliegende Antrag Frau Doht, nehmen Sie es mir nicht übel - der Fraktion der SPD weder nachvollziehbar noch hilfreich.
Ich wollte eigentlich an dieser Stelle, sehr geehrter Herr Buse, meine Rede beenden, aber ich will Ihnen vielleicht schon meine Gedanken und meine Hinweise mitteilen, wohl wissend, dass es nicht der Extrakt ist, den wir dann letztendlich in dieser Zwischenbilanz darstellen. Ich möchte aber trotzdem in aller Kürze einige grundsätzliche Anmerkungen zu unserer Tourismuspolitik machen, die natürlich auch zentrale Inhalte der neuen Tourismuskonzeption sein werden.
Seit der Wende wurden die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen und Thüringen hat sich mit seinem Angebot, ich glaube, man kann sagen, am Markt etabliert. Das belegen die kontinuierlichen Zuwächse bei den Gästen und den Übernachtungen, die sich im Zeitraum von 1992 bis 2000 auf eine Zunahme um mehr als 70 Prozent summieren. Dazu hat eine Förderung in Höhe von rund 685 Mio. fach mal zur Kenntnis nehmen. Die erforderlichen Grundstrukturen sind inzwischen geschaffen. Heute besteht die Notwendigkeit, die Tourismuswirtschaft für den Ausbau ihrer Position und für neue Herausforderungen fit zu machen. Ziel muss es sein, Aufgaben und Strukturen gemeinsam weiterzuentwickeln und die Betonung liegt auf "gemeinsam". Wir müssen seit etwa Jahresfrist mit zurückgehenden Gästezahlen kämpfen, das ist richtig, aber ich habe vorhin auch gesagt, nicht nur wir, sondern deutschlandweit. Ich sage bewusst "kämpfen", denn es ist keine Frage, dass die Thüringer Tourismusbranche alles, aber auch alles Machbare tun muss, um diesen Trend insgesamt wieder umzukehren. Die politische Diskussion darüber muss aber vom Kopf auf die Füße gestellt werden, auch wenn das einigen in diesem Haus nicht so zusagt. Sinkende Zahlen, meine Damen und Herren, im Tourismus sind das Ende einer Wirkungskette in der Wirtschaft, die - und das sage ich hier so deutlich - in Berlin beginnt. Ich habe das bereits im letzten Plenum dargestellt und das ist auch heute so, zunehmende finanzielle Belastungen der privaten Haushalte und Unternehmen wirken sich zuerst dort aus,
wo es um die Extras, die freie Spitze geht. Sie werden als Einschränkungen im Konsum und eben bei der Urlaubsplanung spürbar. Trotz nicht von der Hand zu weisender Erfolge in den letzten zehn Jahren haben wir heute zentrale Probleme, die sowohl struktureller als auch programmatischer Natur sind. Man darf nicht glauben, dass diese mit zusätzlichen Fördermitteln immer zu lösen sind, denn nicht nur allein das Geld ist daran schuld, dass wir nicht vorwärts kommen, denn hier liegt der Teufel im Detail. Im Gegenteil, wir müssen aus dem, was an Infrastruktur sowie an finanziellen und personellen Kapazitäten vorhanden ist, mehr machen, also mit gleich bleibendem Input einen größeren Output erreichen. Wir müssen also alle Aktivitäten, auch die der TTG, da gebe ich Ihnen gern Recht, der Regionen, Kommunen und Leistungsträger den aktuellen Erfordernissen anpassen. Ich habe es immer einfacher gesagt, es ist nicht die Frage, was bieten wir dem Gast an, sondern wir müssen die Frage stellen, was will der Gast und was will er hier erleben? Diese Frage, meine Damen und Herren, wird mir noch viel zu wenig gestellt.
Wenn ich dieses aber erreichen will, dann brauche ich tief greifende Reformen, die sind notwendig. Die derzeitigen Hauptprobleme liegen in der Produktentwicklung und im Marketing. Es können aber nur vorhandene Angebote, meine Damen und Herren, vermarktet werden. Wenn wir also im Marketing vorankommen wollen, muss die Produktentwicklung insgesamt, nämlich vor Ort, verbessert und forciert werden. Dies funktioniert nur mit effizienten Strukturen. Wir sehen die Notwendigkeit, die vorhandenen Strukturen und Verantwortlichkeiten auf den Prüfstand zu stellen, Kräfte in Ressourcen zu bündeln und Aufgaben - das habe ich vorhin schon gesagt - klar abzugrenzen. Diese Fragen stehen deshalb im Mittelpunkt unserer Bemühungen und sind das zentrale Thema der bereits erwähnten Regionalkonferenzen.
Frau Doht, Sie hatten mich eigentlich zur Tourismuskonzeption befragt. Es wäre vielleicht auch ganz hilfreich, wenn Sie dann meinen Ausführungen zur Tourismuskonzeption auch lauschen würden, aber scheinbar doch nicht.
Meine Damen und Herren, zur derzeitigen Situation einige Ausführungen. Die TTG ist das Marketinginstrument für ganz Thüringen. Der Finanzrahmen der TTG ist in den vergangenen Jahren stetig erhöht worden, um den aktuellen Anforderungen und Schwerpunkten Rechnung zu tragen. Um Thüringen als Tourismusstandort weiter erfolgreich am Markt zu positionieren sind nach meinem Ermessen folgende Zielstellungen ausschlaggebend:
3. weitere Steigerung der Produktqualität, um die erreichte Marktposition zu behaupten und auszubauen.
Die TTG muss ihr Aufgabenspektrum entscheidender ausfüllen. Die Gespräche hierzu haben wir mit der TTG, insbesondere mit einigen Vertretern des Aufsichtsrats, aufgenommen.
Meine Damen und Herren, es ist notwendig, dass die aus dem Thüringer Gästepotenzial nachgefragten Angebote in breiter Fülle hervorgebracht werden. Dies alles, vor allem die Qualitätsverbesserung - Sie wissen, wovon ich spreche -, ist hier in erster Linie durch konkrete Maßnahmen nicht durch die Landesregierung, nämlich durch Maßnahmen vor Ort zu erreichen. Hier sind die Orte und Regionen, das sage ich deutlich, in der Verantwortung. Für die Intensivierung der Produktentwicklung, der Qualitätssteigerung und des Marketings ist dort eine Verbesserung der Kommunikations- und Kooperationsprozesse dringend notwendig. Ich möchte mir heute verkneifen, hier darüber zu sprechen, warum und weshalb einige Kooperationen nicht funktionieren. Da brauchen Sie nur vor Ort zu fahren, da werden Sie hervorragende Beispiele kriegen und Sie werden die Beispiele auch nicht nachvollziehen können und Sie werden sie auch nicht verstehen, weil das ein normaler Mensch auch nicht verstehen kann, wie kleinstaaterisch hier manchmal gedacht wird.
Meine Damen und Herren, beleuchten wir nun die derzeitige Situation auf den einzelnen Ebenen. Das möchte ich hier an der Stelle noch mal tun. Die TTG ist in den vergangenen Jahren mit der bisherigen themenorientierten Vermarktung erfolgreich gewesen. Diese Strategie hat sich somit grundsätzlich bewährt. Es ist aber eine ständige Anpassung an Kundenwünsche und Entwicklungstrends notwendig. Der TTG kommt hinsichtlich der Produktentwicklung eine wichtige Initiativ- und Regiefunktion zu, die noch stärker als bisher ausgefüllt werden muss. Den Verbänden ist es bisher noch nicht ausreichend gelungen, aus den regionalen Gegebenheiten heraus die erforderlichen Kommunikations- und Kooperationsprozesse in Gang zu setzen. Den Kommunen und Landkreisen kommt eine wichtige Koordinierungsfunktion zu und die wird sich dann auch mehr oder weniger in dem neuen Konzept widerspiegeln.
Die aktuellen Probleme in der Produktentwicklung zeigen, dass ein qualifiziertes Management vor Ort häufig fehlt. Einerseits sind kleine Tourismusorte nicht finanzkräftig genug, um dies zu leisten, zumal der Fremdenverkehr immerhin - das sage ich auch - eine freiwillige Leistung ist. Andererseits sind die vielen kleinen ortsbezogenen Strukturen, die mit ihren Aufgaben oft überfordert sind, als eine wesentliche Ursache für die Probleme zu sehen. Qualitätsmängel vor Ort einerseits und Ineffizienz der Arbeit
andererseits sind die Folge. Die Betriebe und Leistungsanbieter haben mit den wirtschaftlichen Folgen der rückläufigen Gästezahlen zu kämpfen, meine Damen und Herren. Trotzdem wird oft am bisher üblichen Konkurrenzdenken - das sage ich auch so deutlich - festgehalten und versucht, durch weitere staatliche Förderungen wirtschaftliche Probleme zu lösen. Die Leistungsanbieter müssen untereinander viel stärker kooperieren und gemeinsame Angebote entwickeln, um ihre Schlagkraft im Wettbewerb zu erhöhen.
Wir gehen in ein Segment, meine Damen und Herren, was schon besetzt ist. Das muss man doch einfach nur mal zur Kenntnis nehmen. Insgesamt betrachtet sind also tief greifende Reformen der Organisationsstrukturen notwendig. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur kennt die Probleme seit geraumer Zeit, aber eben gerade Strukturen, Aufgaben, Kommunikation und Kooperation können die Regionen nur selbst in die Hand nehmen und organisieren. Hier sind folgende Prämissen für die Betriebe und natürlich auch die Kommunen notwendig:
3. das Konkurrenzdenken abzulegen und die unerlässliche Kommunikation und Kooperation zu realisieren.
Tourismus hört nicht an der Landesgrenze auf und beginnt auch nicht wieder an der Landesgrenze oder an einer Landkreisgrenze.
Die Betriebe müssen grundsätzlich das wirtschaftlich Notwendige, wie z.B. auch die Qualifizierung ihres Personals selbst leisten und nicht nur staatliche Hilfe anfordern. Sie wissen, dass wir gerade hier im personellen Bereich immer die Situation hatten, dass die Damen und Herren drei Jahre in ihrer Funktion waren und danach wurde eine Neubesetzung vorgenommen, weil nämlich die Maßnahme ausgelaufen ist. So können wir insgesamt nicht mehr weitermachen und das kann auch nicht das Ziel sein.
Letzter Punkt: Insgesamt ist hier mehr Eigeninitiative gefragt. Das belegen positive Beispiele, die es natürlich hier auch gibt. Da müssen wir nur nach den Preisträgern des Marketingpreises sehen. Für die Landkreise und kreisfreien Städte bedeutet das, die Straffung der Strukturen und die zielbezogene Bündelung finanzieller und personeller Ressourcen ist für sie dringend erforderlich. Es muss ein Umdenken vor Ort und eine neue politische Willensbildung auf kommunaler Ebene erreicht werden. Kom
munen müssen qualifiziertes Personal auf eigene Kosten gewinnen und einsetzen, da Strukturen nicht von oben dirigiert werden können, sondern von unten wachsen müssen, sind hier insgesamt natürlich auch die Landkreise gefragt. Es hat bereits erste Abstimmungen mit den Landräten gegeben. Es besteht Einvernehmen darin, dass die Strukturen gestrafft und die Ressourcen weiter gebündelt werden müssen. Insbesondere kleine Kommunen können nicht auf Dauer überregional bedeutsame Infrastruktureinheiten betreiben. Ihnen fehlt hierfür häufig das Management, das Personal und natürlich - wie schon erwähnt die Finanzkraft. Aber für den wirtschaftlichen Erfolg hochwertiger Einrichtungen ist ein professionelles Management erforderlich. Es müssen die Rechtsgrundlagen dafür geschaffen werden, dass hier ein starkes Engagement der Landkreise möglich wird. Insgesamt ist zu fragen, welche Ebene künftig welche touristischen Aktivitäten betreut.
Meine Damen und Herren, ein Wort zu den Verbänden, die ich nicht vergessen möchte. Aus einer stärkeren Einbindung der Landkreise in touristische Aktivitäten wird sich auch ein verändertes Aufgabenspektrum logischerweise für die Verbände ergeben. Sie müssen ihre bisherige Tätigkeit im Hinblick darauf überprüfen, ob sie mit Erfolg aktuelle und künftige Aufgabenstellungen bewältigen können. Um die Schlagkraft und vor allem die Finanzkraft der Verbände zu erhöhen, müssen auch hier Strukturen und Kräfte gebündelt werden. Die Kommunikation innerhalb der Tourismusregionen, aber auch zwischen der TTG und den Regionen muss erheblich verbessert werden. Hierzu müssen verstärkt Kooperationen auf regionaler und örtlicher Ebene genutzt werden. Um diesen Prozess in Gang zu setzen und die Regionen dabei zu unterstützen, hat das Wirtschaftsministerium mit der Durchführung von Regionalkonferenzen, meine Damen und Herren, immerhin schon am 04.12.02 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen begonnen. Für die TTG heißt das, Kundenorientierung wird stärker in den Vordergrund gestellt, um mit nachfragegerechten Angeboten die Treffsicherheit und Effizienz des Marketings zu erhöhen. Aufgrund ihrer Marktkenntnisse muss die TTG dafür sorgen, dass nachgefragte Produkte vor Ort entwickelt werden. Sie muss also eine Initiativ- und Regiefunktion übernehmen. Die Ergänzung der Produktlinien und deren aktive Vermarktung sind, meine Damen und Herren, dringend notwendig. Entsprechende Absprachen wurden hier mit der TTG schon getroffen.
Abschließend ein Wort zur Landesregierung: Die Landesregierung kann das alles initiieren, begleiten und unterstützen, aber nicht selbst realisieren, es sei denn, jemand hofft auf die Wiedergeburt des Staatstourismus und möchte die Regierung verpflichten, die zum Urlaub verdonnerten Bürger busweise anzuliefern.
Das TMWAI wird im Rahmen der Tourismuskonzeption auch inhaltliche und förderpolitische Schwerpunkte und
Leitlinien fixieren und darstellen, wie diese Begleitung, Unterstützung der Akteure auf den verschiedenen Ebenen seitens der Landesregierung in Zukunft aussehen wird. Vielen Dank.
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, damit kann ich die Aussprache schließen. Ausschussüberweisung wurde nicht beantragt, wir können also unmittelbar über den Antrag in der Drucksache 3/3341 abstimmen. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Das ist nicht der Fall, dann ist das mit Mehrheit abgelehnt. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 15.