Meine sehr verehrten Damen und Herren, Qualifikation macht deutlich, Bildung ist und bleibt ein Schwerpunkt an den Hochschulen, aber selbstverständlich auch an unseren Schulen.
In der Lehrer-Schüler-Relation steht Thüringen gut da. Für jeden einzelnen Schüler investieren wir mehr als alle anderen jungen Länder.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dass wir in der Schulpolitik eigene Wege gegangen sind, zeigt sich als eine richtige Entscheidung; Wege, die inzwischen von anderen nachvollzogen werden. Ich nenne nur das Beispiel Abitur nach 12 Klassen. Gegen allen Widerstand ist es zum Modell für viele geworden ebenso wie die Spezialgymnasien, die bundesweit Nachahmer finden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Schulpolitik braucht Kontinuität, aber sie muss sich weiterentwickeln, damit die Schulen neuen Herausforderungen gerecht werden. An den Grundschulen haben wir mit der Eingangsphase der Flexibilisierung dieser Phase begonnen. Sprachkenntnisse werden immer wichtiger. Grundschüler lernen bereits ab der 3. Klasse eine Fremdsprache. Die Regelschule ist für unsere Entwicklung, wie Sie alle wissen, wesentlich. Sie hat Gewicht und Profil, z.B. durch die Einführung von Praxisklassen, durch das freiwillige 10. Schuljahr für Hauptschüler haben wir eine deutliche Weiterentwicklung erreicht. Für die nahe Zukunft nehmen wir uns vor, vermehrte Berufspraktika zu ermöglichen und das gemeinsame Lernen von Haupt- und Realschülern bis zur 8. Klasse auszubauen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen hat bereits 1992 mit dem Kindertagesstättengesetz neue Maßstäbe bei der frühkindlichen Bildung gesetzt. Vor allem durch die hohe Quote der Fachkräfte in den Kindertagesstätten wurde die Qualität erreicht. Bis zum Herbst dieses Jahres wird ergänzend ein Leitfaden für die frühkindliche Bildung erstellt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir setzen auf die Vielfalt der Schularten und Schulformen, das heißt auch zwischen staatlichen und freien Trägern. Wir wollen Vielfalt und Wettbewerb auch zwischen den Schulen. Das Ziel des Wettbewerbs ist aber, die Eigenständigkeit der Schule zu stärken und durch die Eigenständigkeit der Schule die Attraktivität und Leistungsfähigkeit der einzelnen Schule zu stärken, nicht die Konkurrenz unter den einzelnen Schulen einer Schulart. Deshalb ist es wesentlich, dass die Schulen mit den außerschulischen Partnern in einem engen Kontakt sind und zur Profilbildung dieser außerschulischen Partner auch nutzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gerade wenn es um Ausbildungsfähigkeit unserer Jugendlichen geht, ist die Zusammenarbeit von Schule und Wirtschaft von zentraler Bedeutung.
Deshalb bin ich dankbar, dass es bereits eine Vielzahl solcher Kontakte gibt, z.B. der Landesarbeitsgemeinschaft "Schule/Wirtschaft". Schule muss Wissen vermitteln, muss Leistung fördern und Leistung fordern. Deshalb werden wir die Maßnahmen zur Qualitätskontrolle und zur Qualitätssicherung weiterentwickeln.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zentrale Prüfungen sind ein wesentlicher Baustein, allein reichen sie aber nicht aus. Seit diesem Jahr werden die Schulentwicklung und Schullaufbahnberatung z.B. durch Kompetenztests in den Klassenstufen 8 und 6 ergänzt. Dieser hat uns gelehrt, dass rechtzeitig Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung im Sinne einer guten Schulentwicklung ist. Und der ausgezeichnete Platz von Thüringen - Platz 4 in Deutschland - motiviert uns, diesen Weg konsequent weiterzugehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, aber Bildung ist von Erziehung nicht zu trennen. Deshalb müssen Lehrerinnen und Lehrer auch den Mut zur Erziehung aufbringen. Dabei verdienen sie unsere Unterstützung.
Schule hat einen Erziehungsauftrag, aber Erziehung ist in allererster Linie Elternrecht. Fehlentwicklung in den Familien kann die Gesellschaft kaum mehr ausgleichen. Deshalb muss unsere Bemühung im Blick auf Elternhaus und Familie verstärkt werden. Schule ist kein Ersatz für das Elternhaus.
Aber wir können dazu beitragen, dass die Schulen den Eltern bei der Erfüllung ihrer Erziehungsaufgaben zur Seite stehen. Der Ausbau der Schuljugendarbeit fördert die Partnerschaft zwischen Schulen, freien Trägern und Elternhäusern. Schuljugendarbeit geht dabei über die Schulsozialarbeit hinaus, weil sie sich mit außerunterrichtlichen Angeboten an alle Schüler wendet.
Hilfestellung bei der Erziehung bekommen die Eltern aber nicht nur in den Schulen. Die Angebote der Familienund Elternberatung haben sich bewährt. Weil wir der Überzeugung sind, dass die Mittel gut investiert sind, wird Thüringen die Träger der Erziehungs- und Lebensberatung auch weiter finanziell unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Ländern ziehen wir uns nicht aus der Finanzierung der Beratungsfachkräfte zurück und wollen die Mittel dafür auf dem jetzigen Niveau beibehalten.
Unsere Vorstellung ist, das Netz der Beratung noch enger zu knüpfen. Mit dem Auftrag der Elternakademie für Erwachsenenbildungsträger wird eine wesentliche Schnittstelle für die Elternbildung ausgebaut. Das heißt, Kindertagesstätten, Schulen sowie Familienbildungs- und -beratungsstellen und Erwachsenenbildungsträger müssen vernetzt arbeiten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es stärkt die Familien in Thüringen, dass wir für die Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten, in Kindergärten, in Schulhorten bundesweit Standards gesetzt haben, dass wir zahlreiche Maßnahmen zur Ganztagsbetreuung entwickelt haben, die die Bundesregierung nun nachträglich angekündigt hat. Wir haben das längst umgesetzt. Selbstverständlich werden wir die Gelder aus dem Bundesprogramm "Zukunft, Bildung und Betreuung" nicht ungenutzt lassen. Der Bund hat sich davon überzeugen lassen, dass wir die Mittel für Bau- und Renovierungsmaßnahmen an bestehenden Ganztagsangeboten nutzen können, wie z.B. Horte an Grundschulen. Wir werden natürlich dafür Sorge tragen, dass diese Mittel zügig und umfassend investiert werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wer aber die Zukunft gewinnen will, muss die Familie unterstützen. Familie ist durch nichts zu ersetzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft, sowohl emotional wie sozial, kulturell, aber auch wirtschaftlich. Deshalb muss Familienpolitik im Zentrum unserer Politik stehen und wir müssen auch deutlich sagen, welche Ausgangssituation existiert. Zu drei Vierteln ist der Bevölkerungsrückgang in Thüringen darauf zurückzuführen, dass jedes Jahr mehr Menschen sterben als geboren werden. Mit den Zahlen für 2020 müssen wir uns also abfinden. Aber wir sind nicht bereit, die Zahlen zu akzeptieren, die die Bevölkerungsstatistiker prophezeien. Mit einer Thüringer Bevölkerung von 1,7 Millionen Menschen 2050 dürfen wir uns nicht abfinden.
Thüringen ist eines der familien- und kinderfreundlichsten Länder Deutschlands. Aber wir müssen sehen, wo wir noch mehr tun können. Auch unter erschwerten Haushaltsbedingungen will die Landesregierung das Thüringer Modell der Familienpolitik fortschreiben. Wir werden dafür Sorge tragen, dass junge Menschen ihren Wunsch nach Gründung einer Familie auch umsetzen können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen ist eines der vier Länder, die ein Landeserziehungsgeld zahlen und - nebenbei bemerkt - alle vier Länder sind unionsgeführt. Es bleibt also dabei, dass dieses Landeserziehungsgeld als wichtige Unterstützung gezahlt wird und es bleibt auch dabei, dass wir das Betreuungsangebot für Kinder bis 2 1/2 Jahre ermöglichen und einen Rechtsanspruch ab 2 1/2 Jahre und einen Rechtsanspruch auf den Hortplatz sichern werden.
Keine Selbstverständlichkeit, wie man in diesen Stunden zur Kenntnis nehmen kann, denn ein Gegenfinanzierungsvorschlag des Bundesfinanzministers zur Finanzierung des Vorziehens der Steuerreform ist die Kürzung des Bundeserziehungsgelds. Ein falsches Signal zu dieser Zeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Landesförderung für den Betrieb und die Förderung von Kindertagesstätten werden wir auch unter den schwierigen Bedingungen des Haushalts erhalten. Das heißt, die Sanierung von Kindertagesstätten bringen wir gemeinsam mit den Kommunen zügig voran.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir denken selbstverständlich auch im Besonderen an die Familien
mit behinderten Kindern. Bis zum heutigen Tag wurden in Thüringen 30 regionale und 5 überregionale Frühförderstellen geschaffen und fast 250 Regeleinrichtungen und 45 integrative Kindertagesstätten bieten ein breites Angebot. Immerhin 1.045 behinderte Kinder werden in diesen Einrichtungen integrativ betreut.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Enquetekommission "Erziehung und Bildung" im Thüringer Landtag, in der die Familienpolitik selbstverständlich eine zentrale Rolle spielt, wird bis Ende 2003/Anfang 2004 weitere Handlungsempfehlungen erarbeiten. Wir werden sie uns, soweit es möglich ist, selbstverständlich zu Eigen machen. Thüringen stellt die Familienpolitik in den Mittelpunkt, aber die Politik kann nicht alles. Sie kann Rahmenbedingungen setzen, aber sie kann keine höhere Geburtenrate verordnen. Wenn kein familienfreundlicheres Klima herrscht, nutzen alle Förderanstrengungen nichts. Das Ruhebedürfnis mag ein hohes Gut sein, aber wo Kinderlachen als Störung empfunden wird, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass es weniger Kinder gibt.
Auch die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf ist ein zentrales Stichwort. Ich bin dankbar, dass es in Thüringen Unternehmerinnen und Unternehmer gibt, die positive Beispiele setzen, wie Familie und Beruf gut miteinander vereinbar gestaltet werden können. Solche Beispiele müssen Schule machen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, unsere Kinder sichern uns im Alter. Auch wenn wir meinen, dass wir Versicherungssysteme haben, alle diese Versicherungssysteme fußen darauf, dass wir für Nachfolge in der Generationenfolge sorgen. Sie sind abhängig von einer guten Generationenfolge, deshalb müssen wir auch die Versicherungssysteme im Umbau darauf ausrichten, dass das Ja sagen zu Kindern in der heutigen Zeit wieder zu einer größeren Normalität wird.
Kinder sind unser Reichtum und sie sind unsere Lebensqualität. Mich freut, dass junge Menschen in Thüringen das ähnlich sehen, wenn weit über 90 Prozent unserer jungen Menschen den Wunsch haben nach Kindern. Wenn wir Kinderfreundlichkeit fördern wollen, dann heißt das auch, anregen, dass Familien vor Ort gehört werden, dass sie zu Wort kommen, dass jeder Politiker sich angesprochen fühlt, wenn Alltagsprobleme von Familien zu lösen sind, dass mehr Menschen sich ehrenamtlich für Kinder und Familien engagieren. Familien gehören in die Mitte der Gesellschaft. Politik, Wirtschaft, Verbände, die Kirchen müssen bei allem, was sie tun, die Interessen von Familien im Blick behalten. Denn nur gemeinsam können wir das Klima deutlich weiterentwickeln.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Familien unterstützen und fördern heißt auch, ein gutes Umfeld bieten. Deshalb ein kurzes Wort zur Gesundheitspolitik: Gesundheit ist ein wichtiges Stichwort. Wir werden uns mittelfristig bemühen, jedes Krankenhaus im Freistaat zu sanieren oder neu zu bauen. Das heißt dann wirklich, die DDR-Zeit mit ihrer Entwicklung zur Geschichte zu erklären und deshalb ist es wichtig, dass wir diesen Prozess in den nächsten Jahren kontinuierlich weiterführen.