die Bundesregierung an das Sonderförderprogramm, den "Goldenen Plan Ost", erinnern. Ich finde es bedauerlich und noch schlimmer, dass die Bundesregierung dieses Programm verkümmern lässt und nicht wie ausgeschrieben am Bedarf der Sportstätten realisiert. Das ist für mich natürlich auch nicht nachzuvollziehen und in diesem Sinne stimme ich natürlich Minister Zeh voll zu.
Meine Damen und Herren, in der Regierungserklärung wurden richtigerweise einige Sätze zur Thüringer Sportjugend verloren. Die Arbeit, die sowohl die Hauptamtlichen als auch die vielen Ehrenamtlichen in diesem Verband leisten, ist enorm.
Hier zeigt es sich wieder, dass es eben nicht nur mit dem Ehrenamt geht, sondern dass das Hauptamt nötig ist. Ich kann deshalb nicht verstehen, dass in den Kreisen Saalfeld-Rudolstadt und Sömmerda aus Kostengründen einfach die hauptamtlichen Stellen der Sportjugend gestrichen wurden und die Landesregierung darauf mit keinem Satz reagiert. Ich muss also schlussfolgern, dass die Landesregierung die allgemeine und sportliche Jugendarbeit in der Thüringer Sportjugend nicht als pädagogisch wertvolle Jugendhilfetätigkeit ansieht. Oder vielleicht doch? Vielleicht können Sie das noch mal erklären. Anders kann ich aber das Nichtreagieren der Landesregierung auch nicht deuten. In Sömmerda ist zwar in der Zwischenzeit eine Lösung gefunden worden, aber es ist eine Zwischenlösung und diese ist auf Kosten des Kreissportbundes getroffen worden, also auch keine richtige Lösung.
Meine Damen und Herren und Herr Zeh, Thüringen hat ohne Zweifel natürlich ein sehr gutes Sportfördergesetz, in dessen Mittelpunkt die kostenfreie Nutzung von Sportstätten für Wettkampf und Training durch Vereine steht. Es ist so. Allerdings, und da muss ich Frau Pelke zustimmen, versuchen seit Jahren die Kommunen diese Festschreibung zu umgehen. Die Städte Weimar und Jena sind ein Paradebeispiel dafür. Obwohl den Oberbürgermeistern und Stadträten, das weiß ich, seitens der Regierung nahe gelegt wurde, ihre Gebührensatzung diesbezüglich zu verändern, reicht eben ein bloßer Appell im kleinen Kämmerlein nicht aus. Vielleicht wurde die kostenfreie Nutzung von Dr. Zeh heute nicht noch einmal erwähnt, weil diese politische Entscheidung in absehbarer Zeit, natürlich erst nach den Wahlen, meine Damen und Herren, wackeln sollte.
Das ist kein Wahlkampf, das ist parlamentarische Arbeit, die hier durch den Petitionsausschuss geleistet wird. Ich denke, das muss hier deutlich gemacht werden.
Der Kegelverein in Jena ist von der Stadt zu 10 Prozent der Kosten für Wettkämpfe in ihrem eigenen Kegelverein, in ihrer eigenen Halle hinzugezogen worden. Das betrifft ungefähr 2.500 ('1 2 kämpfe im Erwachsenensport in Rechnung gestellt bekommen haben. Der Verein bat uns um Klarstellung. Zunächst wurde uns durch das Sozialministerium im Petitionsausschuss bestätigt, dass eine Förderung der Sportanlage durch das Land erfolgte. Dann wurde uns im Petitionsausschuss mitgeteilt, dass aber, was die Stadt Jena hätte nach Gesetz machen müssen, kein Antrag beim Sozialministerium vorliegt, womit sie um Genehmigung der Kosteneinnahmen bitten. Aus meiner Sicht hätten die Bescheide an den Verein an dieser Stelle zurückgenommen werden müssen, um dem Sportfördergesetz § 14 gerecht zu werden. Aber es passierte nichts, meine Damen und Herren. Abschließend antwortete das Innenministerium dem Petitionsausschuss, und hier teilte uns Staatssekretär Scherer im Auftrag des Ministers mit, ich zitiere: "Diese Entgeltregelung verstößt nicht gegen die Vorgaben des Thüringer Sportfördergesetzes. Entsprechend dem Grundsatz der Einnahmebeschaffung und in Anbetracht der angespannten Finanzlage der Stadt Jena ist die Kostenbeteiligung sogar geboten."
Meine Damen und Herren, ich denke, es ist ein unmöglicher Zustand, wie hier mit dem § 14 durch die Landesregierung umgegangen wird. Ich fordere an dieser Stelle den Ministerpräsidenten auf, endlich Klarheit in der Landesregierung dazu zu schaffen.
Meine Damen und Herren, es gibt heute immer mehr junge Menschen, die sich nicht ausreichend bewegen und falsch ernähren. Die Folge ist Übergewicht und mit zunehmendem Alter sind es auch Herz-Kreislauf-Beschwerden und Diabetes mellitus. Da bringen uns auch die besten Managementprogramme nicht weiter, umso wichtiger ist deshalb ein regelmäßig gut geführter Sportunterricht und ein breites Sport- und Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche. Das haben Sie, Herr Zeh, in Ihrer Erklärung auch richtig erkannt. Aber meine Fraktion hat eine andere Vorstellung zum Schulsport, und da gehe ich nicht so lässig wie Herr Panse drüber, der das nur mal erwähnt. Es reicht uns nämlich nicht aus, nur zu verweisen auf
die in Thüringen fast einmalige Festschreibung einer dritten Sportstunde im Stundenplan. Vielmehr muss doch die Landesregierung alles unternehmen, um den Sportunterricht in allen drei Stunden kontinuierlich und fachgerecht abzuhalten. Sportunterricht ist Pflichtunterricht für alle Kinder und Jugendlichen, das ist richtig so. Deshalb hat die Landesregierung die Verantwortung dafür, dass fachgerecht ausgebildete Sportlehrer auch die materiellen Bedingungen haben, einen ordentlichen Sportunterricht durchführen zu können. Tatsache ist, dass zu Beginn des Schuljahres 2001/2002 in einer Woche 680 Sportstunden an allgemein bildenden Schulen ausgefallen sind. In mehreren Anfragen in den letzten Jahren gab das Thüringer Kultusministerium immer wieder Sport als ein Mangelfach an, in dem demzufolge, das ist die einzige Schlussfolgerung, die Ausfallquote höher läge als üblich. Damit kann eine Landesregierung sich doch nicht zufrieden geben. Da muss gehandelt werden und das macht sie seit Jahren nicht. Die dritte Sportstunde ist eben an vielen Schulen nur Makulatur und wenn ich noch dazu sage, dass an Thüringer Berufsschulen in der gleichen Woche 478 Sportstunden ausgefallen sind, dann heißt das, dass es in Thüringen berufsbildende Schulen gibt, an denen der Sportunterricht gar nicht oder so gut wie gar nicht abgehalten wird. So etwas, meine Damen und Herren, darf es doch nicht geben. Aufgrund vieler sanierungsbedürftiger Sportstätten sind die materiellen Bedingungen für den Sportunterricht in Thüringen auch noch unterschiedlich. Aus diesem Grund ist auch der Sportunterricht extrem eingeschränkt, übrigens auch durch veraltete und nicht TÜVgerechte Sportgeräte. Thüringen, meine Damen und Herren, ist in der Beziehung kein Sportland und schon gar nicht top. Ich weiß gar nicht, was es da zu lachen gibt, Herr Sklenar.
Ich möchte noch auf den unverzichtbaren Teil des Sportunterrichtes bei der Sichtung von talentierten Nachwuchssportlern hinweisen.
Leider fällt die Möglichkeit, für Sportvereine in den Schulen während des Sportunterrichts eine Sichtung von Schülerinnen und Schülern zuzulassen, immer auf das Wohlwollen der Schulleitung zurück. Sind diese sportinteressiert und -begeistert, ist das natürlich ohne Probleme für Vereine möglich, und anschließend ist es auch möglich mit betroffenen Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Hier gibt es in allen Schulamtsbereichen, meine Damen und Herren, positive Beispiele. Aber auch das Gegenteil ist der Fall; es gibt eben immer noch Schulleiter, die keine Gäste in ihrem Sportunterricht von Sportvereinen zulassen. Ich bin mir sicher, dass das eine oder andere Talent verkümmert und in diesem Zusammenhang eben nicht richtig erkannt und gefördert wird. Ich wünsche mir, dass das in den nächsten Wochen noch einmal bei den Schulleitern angesprochen wird.
Meine Damen und Herren, der Hochschulsport ist hier etwas zu kurz gekommen. Man ist schnell darüber hinweggegangen und im Sportförderbericht ist eigentlich beim Hochschulsport auch alles paletti. Aber mitnichten, sage ich. Die Studentenzahlen z.B. an der FSU in Jena sind gewachsen, es gibt ungefähr 20.000 Studenten. Der finanzielle Rahmen im Hochschulsport ist aber konstant gegenüber den letzten Jahren geblieben. Das heißt, die effektiv zur Verfügung stehenden Mittel haben sich verringert. Hinzu kommt, dass auch weniger Personal im Hochschulsport angestellt ist.
Dem Bedarf der Studenten wird nicht Rechnung getragen. Es gibt eine Studie: 60 bis 80 Prozent der Studenten wünschen sich Sportunterricht oder wünschen sich sportliche Betätigung, aber nur 20 Prozent haben die Möglichkeit dazu. Ich hatte mich verbessert, sie wünschen, hatte ich gesagt, nicht Sportunterricht, sondern sportliche Betätigung. Entschuldigung für den Versprecher, Frau Ministerin.
Aber nur 20 Prozent, da kommen wir trotzdem nicht drumherum, können das nur ausüben, weil die Bedingungen eben fehlen. Ich muss auch dazu sagen, an der FSU Jena sind zurzeit drei Hochschulsportlehrer, die im Zusammenwirken mit Übungsleitern auf Honorarbasis den Übungsbetrieb betreuen. Im nächsten Jahr scheidet noch einer aus. Ich möchte nur erinnern, dass 1990 dort mal 26 angestellt waren. Dazu kommt noch, dass an der Fachhochschule in Jena nur ein Sportlehrer in Teilzeit beschäftigt ist. Die Fachhochschulen Schmalkalden und Nordhausen haben überhaupt keine Sportlehrer angestellt. Meine Damen und Herren, so sieht der Hochschulsport in Thüringen aus. Ich denke, dort hat Thüringen auch Nachholbedarf.
Lassen Sie mich fast zum Schluss einige wenige Bemerkungen zum Nachwuchssport darlegen. Sie, Herr Zeh eigentlich wir alle, ich gebe es ja zu, wer macht das auch nicht gern -, verweisen immer auf die großen Erfolge Thüringer Spitzensportler. Diese Leistungen kommen aber nicht von ungefähr, denn neben der unermüdlichen Arbeit der Sportler selbst, aber auch ihrer Trainer und Betreuer, müssen im Umfeld materielle, finanzielle aber auch personelle Bedingungen stimmen. Spitzensport, das weiß jeder, kann nur entstehen, wenn auch der Breitensport in seiner Gänze gefördert wird. Hier sehe ich in der Förderung des Vereinssports durchaus Defizite, wenn ich an den Nachwuchsleistungssport denke. Natürlich, das wissen wir alle, ist es dem Landessportbund in den Fachverbänden überlassen, wie sie die ihnen zustehenden Mittel dafür nutzen. Allerdings trägt für mich, ich weiß nicht wie Sie es sehen, die Landesregierung auch konkrete Verantwortung, wenn Vereine, aus denen immer wieder Spitzensportler hervorgehen, wie z.B. der Wintersportverein Großbreitenbach, keinen hauptamtlichen Trainer oder Übungsleiter mehr haben. Nur mit Ehrenamt ist hier keine Leistung zu erbringen.
Deshalb, meine Damen und Herren, fordere ich die Landesregierung auf, sich mit diesem Problem - und es betrifft ja nicht nur den Wintersportverein Großbreitenbach auseinander zu setzen. Ich hoffe, dass in den nächsten Jahren hier mit zusätzlicher Unterstützung der Landesregierung eine Lösung gefunden wird.
Lassen Sie mich zum Abschluss zum wiederholten Male in diesem hohen Haus auf die Verbindung Tourismus und Sport hinweisen. Ich sehe in der Arbeit der Landesregierung hier einen großen Nachholbedarf. Es geht nicht um Spaßbäder in diesem Land, meine Damen und Herren, es geht um die Hallen- und Freizeitbäder, und diese dienen auch der Tourismusentwicklung. Wie aber in diesem Bereich in den letzten Jahren umgegangen wird, das kann ich nicht nachvollziehen, denn mehrfach wurden schon seit Jahren die Soforthilfen für Bäder gekürzt, dann tauchte der Titel schon gar nicht mehr im Landeshaushalt auf. Kommunen können ihre Freibäder nicht mehr betreiben und haben sie zeitweise oder ganz geschlossen. Die Landesregierung hat nur von außen zugesehen. Sie hat eine Studie in Auftrag gegeben, die uns im Übrigen noch nicht vorgelegt wurde. Wir hatten von der SPD-Fraktion einen Antrag hier im Landtag, da wurde gesagt, irgendwann wird demnächst diese Studie veröffentlicht, aber veröffentlicht ist sie nicht. Ich habe heute feststellen müssen, durch Ihre Regierungserklärung im März 2003 wäre sie abgeschlossen. Vielleicht könnte Ihr Haus diese den Abgeordneten mal zukommen lassen.
Stimmt in Thüringen schon das Verhältnis pro Kopf der Bevölkerung zur vorhandenen Wasserfläche nicht, so gibt es die Aufforderung an die Kommunen, zusätzlich darüber nachzudenken, wie Freibäder geschlossen werden könnten oder es wird aus kostentechnischen Gründen in Erwägung gezogen, dass in einem Einzugsgebiet keine zwei Bäder mehr vorhanden sein sollen. Wie immer bleibt auch hier der schwarze Peter bei den Kommunen hängen. Für mich hat das den Anschein und es ist deutlich, dass man auch in der Betreibung von Freibädern kein Thüringer Konzept hat, denn uns Abgeordneten ist auch nichts zugegangen. Ich finde, man hält es hier wahrscheinlich wie in der Kultur, eine Fusion wird es schon richten und das soll auf der Ebene der Kommunen passieren. Das kann aus meiner Sicht nicht alles gewesen sein. Es muss doch gelingen, zunächst darüber nachzudenken, wie der erhöhte Finanzbedarf zur Verfügung gestellt wird und danach erst zu überlegen, ob es Schließungen geben sollte und wie das ablaufen könnte. Aber, ich glaube, hier ist es andersherum gewesen. An dieser Stelle wird aber auch die Verbindung Hauptamt und Ehrenamt deutlich. Aus Kostengründen sind Kommunen bedacht, Vereinen, die ehrenamtlich arbeiten, Sportstätten, auch Freibäder, zur Betreibung zu übergeben mit dem Hinweis, man könnte doch finanziellen Gewinn daraus schlagen. Das ist bei Sportstätten, wie Sie wis
sen, meine Damen und Herren, nicht und erst recht nicht bei Freibädern möglich, auch hier fehlt mir eine Reaktion der Landesregierung.
Im Zusammenhang mit dem Tourismusland Thüringen komme ich nicht umhin, zum Schluss wieder einmal ein paar Worte zum Reiten im Wald und dem neuen Waldgesetz zu verlieren,
das am 01.01.2004 in Kraft tritt. Die Verhandlungen, meine Damen und Herren, in den einzelnen Regionen zur Aufstellung eines Reitwegenetzes haben doch schon jetzt ergeben, dass es selbstverständlich zu Einschränkungen beim Reiten im Wald auch für Sportvereine kommen wird, so wird vom Tabarzer Sportverein, Abteilung Pferdesport, darauf hingewiesen, dass es kaum noch möglich sein wird, Pferde artgerecht zu bewegen, und das hat mit Einhaltung von Tierschutz nichts tun.
Sie haben ja zum Tierschutz heute auch gesprochen, Herr Zeh. Gleichzeitig wird das Reitwegenetz zum Teil von Bundesstraßen durchkreuzt, so dass es für Reiter, insbesondere für Kinder, beschwerlich ist, überhaupt dem Reitsport nachzukommen. Ich möchte die Entwicklung nicht schwarzmalen, wir werden die Umsetzung des Waldgesetzes zum 01.01.2004 abwarten, aber die genannten Beispiele sind schon schriftlich dem Ministerpräsidenten zugegangen. Ich kündige deshalb an dieser Stelle an, dass zur Umsetzung des überarbeiteten Gesetzes von der PDSFraktion das letzte Wort in dieser Wahlperiode noch nicht gesprochen sein wird.
Meine Damen und Herren, es ist bedauerlich, dass die Entwicklung des Sports in Thüringen seit dem letzten Jahr und in den kommenden Jahren nicht mehr so sein wird wie bisher. Das zeigt sich auch daran, dass es eben in dieser Wahlperiode keinen Freundeskreis Sport im Thüringer Landtag mehr gibt.
Waren sportinteressierte Abgeordnete bis zu Beginn der 3. Wahlperiode fraktionsübergreifend daran interessiert, für den Sport in Thüringen auch in Fragen des Haushalts im Vorfeld sich zu verständigen und einen für den Sport geraden Weg zu ebnen, so muss ich annehmen, seitdem es die Alleinherrschaft der CDU im Landtag gibt, dass ein solcher Freundeskreis nur noch ein lästiges Übel ist, dessen man sich entledigt hat, indem zu Einladungen zu
Beginn der Wahlperiode kein Abgeordneter mehr erschien, aber die Abgeordneten der CDU es auch nicht für nötig hielten, diesen Freundeskreis einzuladen.
Ich hoffe, meine Damen und Herren, dass sich dieser Zustand zumindest in der nächsten Wahlperiode ändert, damit der Sport und die Sportförderung in Thüringen wieder den Stellenwert erhalten, den sie in der letzten Wahlperiode und finanziell vor dem Jahr 2003 hatten. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Thüringen hat seit jeher einen guten Ruf als Sportland und 1860 fand das erste deutsche Turnfest in Thüringen statt.
Mit Thüringen als Sportland stehen die Namen Friedrich Fröbel und GutsMuths als Vorkämpfer der Körpererziehung. Auch in jüngster Vergangenheit präsentiert sich unser Land weltweit als Hochburg des Sports. So waren es immer auch Sportlerinnen und Sportler aus Thüringen, die bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften Medaillen oder vordere Plätze erreicht haben. Diesen guten Ruf wollen wir verteidigen, diesen Weg wollen wir im Spitzensport, aber auch im Breitensport fortsetzen. Der Sport ist aus unserer Gesellschaft nicht wegzudenken. Für viele Menschen in unserem Land ist eine sportliche Betätigung fester Bestandteil des Alltags, und zwar von früher Jugend bis ins hohe Alter.
Mehr als ein Siebtel aller Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, rund 358.000, das sind ungefähr 14,8 Prozent, sind in den fast 3.300 Sportvereinen im Freistaat organisiert.
In Deutschland gibt es 90.000 Sportvereine mit 26 Mio. Mitgliedern. Sport ist längst ein bedeutender Wirtschaftsfaktor geworden. Das gilt für den Markt der Sportmode, Sportgeräte und Sportstätten, für das Merchandising - das muss ich jetzt mal auf Deutsch sagen, für den Fanartikelverkauf - und für die Arbeitsplätze, die nicht nur im Umfeld von Profivereinen entstehen. Die Werbebranche hat den Sport längst als werbewirksame Plattform entdeckt. Dem einzelnen Sportler ermöglicht es einen Werbevertrag. Weitestgehend kann er sich auf sein Training