Protokoll der Sitzung vom 11.12.2003

Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine weitere Anerkennung und Würdigung ehrenamtlichen Engagements stellt seit vergangenem Jahr die Auszeichnung mit den Förderpreisen "Ehrenamt" dar. Bereits zweimal, im März 2002 in Nordhausen bzw. im Mai dieses Jahres in der Staatskanzlei, hat der Ministerpräsident die Förderpreise "Ehrenamt" der Thüringer Landesregierung für Vereine, Selbsthilfegruppen und Initiativen verliehen. Darüber hinaus wurde je ein Wirtschaftsunternehmen, das ehrenamtliches Engagement besonders unterstützt hat, mit einem Sonderpreis ausgezeichnet.

Neben der öffentlichen Würdigung ehrenamtlichen Engagementes spielt auch die finanzielle Förderung eine Rolle. Diese erfolgt bis zum Jahresende noch nach zwei Förderrichtlinien. Nach der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit zur Förderung der gemeinnützigen und ehrenamtlichen Tätigkeit in Thüringen - so heißt diese Richtlinie - werden vorwiegend Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, individuelle Würdigungen, Veranstaltungen, Aufwandsentschädigungen sowie Öffentlichkeitsarbeit gefördert. Dazu stehen in diesem Haushaltsjahr ca. 985.000  gung.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage, das brauche ich hier nicht extra zu betonen, blieb leider auch dieser Bereich freiwilliger Leistungen nicht von Kürzungen verschont. Gleiches gilt für die Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit von arbeitslosen Personen über 50 Jahre, kurz die Aktion "Ehrenamt 50 PLUS". Hier stehen rund 900.000   Für die Schuljugendarbeit sieht der Doppelhaushalt 2003/2004 ca. 8,7 Mio.  

An dieser Stelle möchte ich auch noch ein Programm erwähnen, das bei seiner Einführung zwar sehr viel Protest hervorgerufen hat, insbesondere der Opposition, nämlich das sind die Lottomittel. Ich kann mich erinnern, dass es sehr heftig auch von der SPD attackiert worden ist, aber in der 2. Legislaturperiode wurde auch hier erkannt, dass man genau dort Nischenbereiche fördert, die das Ehrenamt ganz wesentlich mit unterstützen.

(Beifall bei der CDU)

Hier ist eine Größenordnung von jährlich 4 Mio.  größtenteils dem Ehrenamt zufließt. Ich hatte bereits auf die unterschiedliche Engagementquote von Jugendlichen zwischen 14 bis 19 und 20 bis 29 Jahren hingewiesen. Deshalb ist es wichtig, die Rahmenbedingungen ehrenamtlichen Engagements bei dieser Altersgruppe deutlich zu verbessern. Deshalb hat der Thüringer Landtag am 4. September letzten Jahres das Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz geändert. Es wurde die Freistellung für ehrenamtliche Tätigkeit unter bestimmten Voraussetzungen in der Jugendarbeit beschlossen. Die ehrenamtlich tätigen Jugendleiter erhalten nun auf Antrag vom Land nach Maßgabe des Landeshaushalts als Ersatz für ihren Vergütungsausfall für jeden freigestellten Arbeitstag ei

nen Zuschuss von bis zu 35    erfolgreiche Jugendleiter-Card weiter aufgewertet. Dennoch, es bleibt dabei, ehrenamtliches Engagement kann nicht herbeigeredet und erst recht nicht verordnet werden. Es kann nur durch langfristig angelegte gute Rahmenbedingungen stimuliert werden. Deshalb hat die Landesregierung eine dauerhafte institutionelle Einrichtung für die Ehrenamtsförderung geschaffen, die Thüringer Ehrenamtsstiftung.

(Beifall bei der CDU)

Neben Stiftungsvorstand und Stiftungsrat gibt es das Kuratorium. Es besteht aus 24 Mitgliedern von Kirchen, Verbänden, Kammern und Organisationen und stellt geradezu einen runden Tisch des Ehrenamts in Thüringen dar. Die Stiftung besitzt ein breites Aufgabenspektrum. Es reicht von Maßnahmen zur Würdigung gemeinnütziger ehrenamtlicher Tätigkeit zur Beratung und Fortbildung über die Vernetzung von Aktiven bis hin zur Förderung von Modellprojekten. Sie soll besonders herausragende Formen ehrenamtlicher Tätigkeit tatkräftig unterstützen. Der Freistaat hat mit dieser Stiftung die besondere Bedeutung des Ehrenamts nachhaltig unterstrichen. Nunmehr gibt es eine Institution, die auf Dauer angelegt ist und über eigenes Kapital verfügt und das Ehrenamt in Thüringen wird damit gefördert.

Darüber hinaus eröffnet die Stiftung durch steuerrechtliche Privilegierung die Möglichkeit, auch privates Kapital für die Förderung des Ehrenamts zu gewinnen, sei es als steuerbegünstigte Spende oder als Zustiftung. Eine solche Stiftung auf Landesebene ist einmalig in Deutschland.

(Beifall bei der CDU)

Ich komme nun zum zweiten Teil, zum Sport: Sehr geehrte Damen und Herren, so wie in Thüringen die Ehrenamtsförderung eine Spitzenposition unter den deutschen Ländern einnimmt, gilt das auch für die Sportförderung, auf die ich nun, wie ich bereits sagte, zu sprechen kommen will. Die Bedeutung des Sports für unseren Freistaat kann nicht hoch genug geschätzt werden. Nicht nur, dass er bei uns eine lange Tradition besitzt, ich erinnere nur an Johann Christoph Friedrich GutsMuths, den Erfinder der Gymnastik für die Jugend. Der Sport prägt heute mehr denn je die Landesidentität und stärkt die Identifikation der Bürger mit ihrer Heimat. Jeder erlebt das an sich selbst, wer Sportnachrichten liest, schaut als Erstes nach den Ergebnissen seines Heimatvereins und wer die Medaillenspiegel zur Winterolympiade studiert, rechnet die Thüringer Medaillen heraus und platziert Thüringen erst einmal. Salt Lake City hat gezeigt, hier zitiere ich den Ministerpräsidenten, Herrn Althaus, "dass Thüringen eine große Wintersportnation ist, noch vor Deutschland".

(Beifall bei der CDU)

(Zwischenruf Abg. Dittes, PDS: Thüringen ist keine Nation.)

Ja, Sie haben sehr gut aufgepasst, Herr Dittes. Sie haben den Spaß offenbar verstanden.

(Zwischenruf Abg. Dittes, PDS: Für Sie ist es nur ein Spaß.)

Der Sport ist aber auch ein wichtiges Instrument zur Gesunderhaltung der Bürger. Jedem Gesundheitsminister muss seine Förderung wohl mehr als nur am Herzen liegen. Schließlich erhalten Tourismus und Wirtschaft durch den Sport wichtige Impulse. 2 Prozent der Thüringer Arbeitsplätze sind abhängig vom Sport. Last, but not least, Sport stiftet Gemeinschaft und verbindet über alle Grenzen hinweg. Wie viele Sympathien hat Thüringen sowohl national als auch international durch die erfolgreichen Auftritte seiner Sportlerinnen und Sportler gewonnen. Eine bessere diplomatische Vertretung im Ausland können wir uns eigentllich kaum wünschen.

(Beifall bei der CDU)

Da ich gerade über das Ehrenamt gesprochen habe, auch das sportliche Vereinsleben und viele Veranstaltungen des Breiten- und Spitzensports wären ohne das Engagement freiwilliger Helfer überhaupt nicht möglich. Ich zitiere Johannes Rau als Bundespräsident: "Wir leben von dem, was Menschen über ihre Pflicht hinaus tun, auch und gerade in den Sportvereinen." Ich denke, dem ist nichts hinzuzufügen.

Was Menschen in ihrer Freizeit für unser Gemeinwohl und gerade im Sport in Thüringen leisten, ist vorbildlich. Es sind ca. 60.000 ehrenamtliche Helfer. Dementsprechend fördert der Freistaat den Landessportbund bei der Qualifikation und beim Ausgleich von Aufwendungen ehrenamtlich tätiger Übungsleiter, Jugendleiter und Betreuer sowie von Kampf- und Schiedsrichtern. Seit 1997 werden einmal jährlich Personen, die sich besondere Verdienste im Thüringer Sport erworben haben, auf Vorschlag des Landessportbundes Thüringen und der Thüringer Sportämterkonferenz vom Thüringer Sportminister mit der Thüringer Sportplakette ausgezeichnet. Auch das ist Ausdruck der hohen Wertschätzung des Ehrenamtes im Sport.

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, es gibt kaum einen Bereich in der Gesellschaft, der soziales Verhalten so nachhaltig prägt wie der Sport. Es ist für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen für ihr Verhalten im späteren Leben von fundamentaler Bedeutung. Wer einmal als kleiner Junge Fußball gespielt hat, begreift bald, dass nicht der Torwart allein an den eingefahrenen Toren Schuld hat, es ist die schlechte Leistung des ganzen Teams. Ich war einmal Torwart, ich weiß, wovon ich spreche.

(Zwischenruf Abg. Schemmel, SPD: Wenn es ums Schuldhaben geht, haben alle Schuld.)

Wenn es dann um das Schuldhaben geht, ist immer nur einer Schuld; das ist der Tormann gewesen. Diese Veranstaltung wollte ich mir dann nicht so ganz lange antun. Ich bin dann in der Mannschaft gewesen. Aber, ich denke, Teamgeist zeigt sich im Zusammenarbeiten und dabei Durchhalten können, ein gemeinsames Ziel mit Fleiß zu erarbeiten. Das gehört zu den wichtigsten Eigenschaften, die sich bei Mannschaftsspielen herausbilden. Auch der Umgang mit Schwächeren, sich gegenseitig helfen und die Toleranz gegenüber Fehlern der anderen lernt man beim Sport, auch den richtigen Umgang mit Sieg und Erfolg - manch einer wird überheblich dabei -, aber auch mit Niederlagen, das ist im Leben sehr wichtig. Gerade in Schule, Beruf und im Umgang mit den Menschen braucht man diese sozialen Qualifikationen.

Gewaltfreie Konfliktbewältigungen sind wichtige Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens, nicht nur im Bereich des Sports. Die Einhaltung von Regeln im Sport hilft darüber hinaus bei Respektierung auch gesellschaftlicher Normen. Sport ist ein wichtiges Mittel beim Kampf gegen Gewalt und Kriminalität.

All das war in der laufenden Legislaturperiode für die Landesregierung Anlass und Beweggrund, den Sport zu unterstützen, und zwar mit jährlich rund 40 Mio.   wurden dem Sport und dem Sportstättenbau zugeführt. Damit liegt Thüringen, gemessen an der Bevölkerungszahl, in der Spitzengruppe aller Länder in Deutschland.

(Beifall bei der CDU)

Jedoch - und das sei an dieser Stelle auch gesagt - nicht allein die Fördermittel bestimmen das günstige Klima für Sport im Freistaat Thüringen. Positiv ist auch die über Jahre hinweg enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Sport, Politik und Verwaltung. Es ist außerdem keine Selbstverständlichkeit und deshalb auch schon erwähnenswert, wie eng alle im Thüringer Landtag vertretenen Parteien bei der Förderung des Sports kooperieren. Hier auch von meiner Seite herzlichen Dank für diese Kooperation.

(Beifall bei der CDU)

Die verlässliche Grundlage bildet dabei Artikel 30 der Verfassung des Freistaats Thüringen und das Thüringer Sportfördergesetz vom Juli 1994. Ich möchte hier einiges zum Schulsport sagen. In jungen Jahren werden bekanntlich die Weichen gestellt. Daher besitzt der Sportunterricht und der außerunterrichtliche Schulsport eine wichtige Funktion. Sie sollen dem zunehmenden Bewegungsmangel der Schüler entgegenwirken. Sie sollen zur Gesunderhaltung, zum individuellen Wohlbefinden beitragen und natürlich zu lebenslangem Sporttreiben anregen. Deshalb hat sich Thüringen eindeutig für die Beibe

haltung der dritten Sportstunde in der Stundentafel ausgesprochen.

(Beifall bei der CDU)

Darüber hinaus hat die Landesregierung seit 1996 eine Vereinbarung mit dem Landessportbund zur Zusammenarbeit zwischen Schulen und Sportvereinen abgeschlossen. Damit soll im außerunterrichtlichen Bereich die sportliche Vielfalt und die Fachkompetenz des organisierten Sports für die Erweiterung des Bewegungsangebots für Kinder und Jugendliche genutzt werden. Aus Landesmitteln sind in Höhe von 84.500  jahr 2001/2002 genau 1.036 Kooperationsvereinbarungen gefördert worden, wobei mit 432 Schulen die meisten im Bereich der Grundschulen beteiligt waren.

Darüber hinaus sind die drei Sportgymnasien des Freistaats, das GutsMuths-Gymnasium Jena, das Pierre-deCoubertin-Gymnasium Erfurt und das Sportgymnasium Oberhof fest in die Thüringer Schullandschaft integriert.

Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch den Hochschulsport. Er trägt wesentlich zum guten sozialen Klima an den Thüringer Hochschulen bei und hat sich zu einem wichtigen Standortfaktor bei der Wahl des Studienortes entwickelt.

Meine Damen und Herren, Politik für Sport heißt vor allen Dingen, diejenigen zu unterstützen, die die Basis des Sportes bilden, die Sportvereine und die Sportfachverbände im Landessportverband. Das sind mehr als 3.300 Sportvereine, 44 Sportfachverbände, 21 Anschlussorganisationen und 23 Kreis- und Stadtsportbünde.

(Beifall bei der CDU)

Ohne die 60.000 ehrenamtlichen Helfer wäre das flächendeckende Sportangebot in Thüringen nicht möglich. Die Landesregierung hat dieses ehrenamtliche Engagement im Sport in den vergangen Jahren mit fast 145.000   lich aus dem Landesprojekt zur Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeit über den Landessportbund gefördert. Die Thüringer Sportjugend vertritt die Interessen der Kinder und Jugendlichen im Sport. Sie hat sich in den vergangenen Jahren als wichtiger Partner bei der Jugendarbeit im Sport erwiesen. Übrigens, sie ist der mitgliedstärkste Jugendverband Thüringens. Das sollte man nicht vergessen.

Neben der Qualifizierung der Jugendverbandsstrukturen wurden vor allem Jugendbildungs- und Informationsveranstaltungen durchgeführt, z.B. zur Jugendleiter-Card, Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung sowie der internationalen Jugendarbeit. Zur Förderung des Sports gehört auch der vollständige Um- und Ausbau der Landessportschule in Bad Blankenburg.

(Beifall bei der CDU)

Mehr als 8 Mio.     ! Herbst des vergangenen Jahres konnten wir die Schule in Betrieb nehmen. Für die Sicherung der gemeinnützigen sportlichen Nutzung und die Bildungsaufgaben des Thüringer Sports an der Landessportschule beteiligt sich das Land an den Betriebskosten dieser Einrichtung.

Nun etwas zum Verhältnis des Breitensports zum Leistungssport. Ich meine, das sind zwei Seiten einer Medaille. 14,9 Prozent der Thüringer sind in Sportvereinen organisiert. Das ist eine Spitzenstellung des Thüringer Sports unter den jungen Ländern. Den Stand der alten Länder haben wir leider noch nicht erreicht. Dort konnte die Vereinsstruktur über mehrere Jahrzehnte wachsen. Eine größere Mitgliederzahl verbessert natürlich auch die Breite und Vielfalt des Sports und verbessert darüber hinaus natürlich auch die Talentsuche. Nur damit schaffen wir die Grundlagen für einen erfolgreichen Spitzensport. Außerdem sind erfolgreiche Leistungssportler Idole für unsere Jugend und sie regen zur Nachahmung an. Ohne Breite gäbe es keine Spitze und ohne Spitze gäbe es auch keine Breite.

Meine Damen und Herren, die frühere Einteilung in Breiten- und Spitzensport ist längst heute keine genaue Einteilung mehr. Heute unterscheiden wir bestimmte Zielgruppen, z.B. Kinder- und Jugendsport, Frauensport, Seniorensport, Freizeitsport, Gesundheits- und Fitnesssport, Behindertensport und vieles, vieles andere mehr. Über die Bedeutung des Kinder- und Jugendsports hatte ich bereits gesprochen.

Ich möchte an dieser Stelle nur noch Folgendes ergänzen. Die Landesregierung hat das Projekt des Landessportbundes - in Sportvereinen in guten Händen - in vielfacher Weise unterstützt und gefördert. Darin werden Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Sportvereinen geschlossen. Ziel ist es, zusätzliche kindgerechte Bewegungsangebote durch qualifizierte Betreuuer anzubieten. Im Jahr 2002 wurden thüringenweit 239 Kooperationsmaßnahmen zwischen Kindertagesstätten und Sportvereinen vereinbart.

(Beifall bei der CDU)

Diese wichtigen Projekte für mehr Bewegung, Sport und Spiel in der Gesellschaft müssen natürlich auch nachhaltig wirksam sein. Daher hat das TMFSG einen Werkvertrag zur wissenschaftlichen Begleitung aus soziologischer und sportmedizinischer Sicht geschlossen. Der Zusammenhang von Sport und Gesundheit - das ist keine neue Erkenntnis. Es liegt klar auf der Hand, dass der positive Einfluss von richtig dosierter Bewegung auf Herz-Kreislauf, auf Stoffwechsel und Bewegungsapparat unbestritten ist. Die Medizin befindet sich heute in einem Umbruch, d.h. weniger Therapie, mehr Prävention. Zunehmender Bewegungsmangel ist auch Anlass dafür, dass der Sport seine Leistungen und Angebote für die Gesundheit der Menschen anbietet. Es gibt zurzeit 1.000 gesundheitsorientierte Sportangebote in 300 Sportvereinen in Thüringen. Davon ar

beiten mehr als 100 unter dem auch von den Krankenkassen anerkannten Qualitätssiegel "Sport pro Gesundheit". Das wird ja auch ein Stück weit von den Kassen mitfinanziert. Gefördert wird durch die Landesregierung und vom LSB ein landesweiter Wegweiser für gesundheitsorientierte Sportangebote.

Meine Damen und Herren, ich denke, das ist wichtig, dass es auch solche Wegweiser gibt. Heutzutage will der eine oder andere sich erkundigen, wo es denn gesundheitsorientierten Sport gibt; über diesen Wegweiser kann man sich informieren.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, nicht nur im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen ist es Ziel der Landesregierung, behinderten Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben im Beruf und in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Integration behinderter Menschen in alle Lebensbereiche unserer Gesellschaft ist von allen Thüringer Landesregierungen von Anfang an, also seit 1991, aktiv gestaltet worden.

(Beifall bei der CDU)

Auch der Sport bietet in diesem Zusammenhang viele, viele Möglichkeiten. Selbstbewusstsein, Lebensfreude und Gemeinschaftsgefühl sowie die Erfahrung eigener Leistungsfähigkeit tragen dazu bei, souverän mit der eigenen Behinderung umzugehen. Selbstverständlich möchten sich auch behinderte Menschen im Wettkampf mit anderen Behinderten messen. Deshalb fördert die Landesregierung sowohl den Leistungssport der Behindertensportler als auch den Breitensport. Thüringen hat als erstes Land seinen Olympiastützpunkt schon 1993 und längst vor den grundsätzlichen Entscheidungen auf Bundesebene auch für die Betreuung von behinderten Leistungssportlern und -sportlerinnen geöffnet. Unter dem Leitmotiv "Sport für alle" unterstützen wir den Breitensport von Menschen mit Behinderungen sowohl in der Vereinsarbeit als auch bei der Durchführung von Wettkämpfen. Im Unterschied zu den anderen Sportverbänden erfolgt jedoch die Förderung nicht über den Landessportbund, sondern direkt als institutionelle Förderung des Thüringer Behindertensportverbands und des Gehörlosensportverbands in Höhe von derzeit rund 350.000