wenn die Landesregierung die notwendigen Rahmenbedingungen, so wie sie jetzt vorliegen, gesetzt hätte. Dass die Schulträger zu Recht kritisiert haben, dass man ihnen das Geld aus der einen Tasche gezogen hat, um es in die andere Tasche zu stecken, sei hier nur am Rande vermerkt. Meine Damen und Herren, mein Besuch vor Ort an den Schulen hat mir gezeigt, Schuljugendarbeit wird gut angenommen und an vielen Schulen auch innovativ umgesetzt. Dass die Schulen häufig nach dem additiven Modell Projekte der Schuljugendarbeit beginnen, ist dabei nicht anders zu erwarten. Wenn wir allerdings auch in diesem Bereich den Prozess der Qualitätsentwicklung in Gang bringen wollen, brauchen die Projekte natürlich Kontinuität. Bis jetzt ist Schuljugendarbeit ja durch den Doppelhaushalt nur für zwei Jahre gesichert.
Schulen und ihre Partner brauchen aber Verlässlichkeit. Deshalb sollten wir uns sehr wohl überlegen, wie wir die Schuljugendarbeit auf eine gesetzliche Grundlage stellen können. Meine Damen und Herren,
Schuljugendarbeit ist ein wichtiger Baustein für Schulentwicklung in Thüringen, kann aber weder Schulsozialarbeit noch ganztägige Angebote ersetzen. Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, auch wenn es wenige sind, stellen Sie sich einmal folgendes Szenario vor aus dem schulpraktischen Leben, und zwar hat der Schüler Bodo bereits um 14.25 Uhr Schulschluss
und sein Schulbus fährt aber erst 16.30 Uhr. Was macht er in der verbleibenden Zeit? Oder der Schüler Frank-Michael hat letztes Jahr bei der Präsentation des Deutschprojekts die Hauptrolle gespielt, es hat ihm viel Spaß gemacht, eigentlich könnte er sich vorstellen, dass er sehr gern in einem Schultheater spielen würde.
Oder stellen Sie sich den Schüler Heiko vor. Heiko ist im Sportunterricht nicht gerade sehr wendig, aber trotzdem würde er sehr gern wöchentlich Sport treiben, natürlich ohne Druck und einfach nur so. Die Namen sind frei erfunden.
(Zwischenruf Abg. Döring, SPD: Es sind schon zwei Minuten um von fünf Minuten und Sie haben noch nichts gesagt.)
Aber, meine Damen und Herren, was wichtig ist, Herr Döring, eine ganze Menge hatten Sie ja nicht gesagt. Sie haben viel gesagt, aber sehr wenig gesagt. Wir können Ihnen ja nicht sehr viel recht machen.
Jetzt haben wir die Schuljugendarbeit eingeführt, früher als der Bund sein Investitionsprogramm eingeführt hat, das Bauprojekt für Schulen und Ganztagsschulen. Wir waren früher gewesen, dennoch tadeln Sie uns, wir hätten zehn Jahre gebraucht. Sagen Sie doch einfach mal, das, was wir hier eingeführt haben, ist sehr vernünftig und wird von Schulen angenommen, wird von Maßnahmeträgern angenommen.
Ich konnte mich gestern davon überzeugen. Ich habe gestern die Arbeitsstelle Schuljugendarbeit in Jena besucht, habe ein ausführliches Gespräch gehabt mit Frau Haschke. Auch noch mal an dieser Stelle großen Dank an Frau Haschke und ihre zwei Mitarbeiterinnen, die die Flut von Anträgen bearbeitet haben und sehr gründlich bearbeitet haben, auch inhaltlich begleitet haben. Dafür spricht z.B. auch, dass in dem ganzen Dreivierteljahr, seit dem wir dieses Projekt haben, nur eine Maßnahme nicht bewilligt werden konnte und demgegenüber 402 Anträge bewilligt werden konnten. Auf der anderen Seite hören wir auch, und das spricht auch für die Erfolgsstory dieses Programms, dass es bereits jetzt schon wieder Anträge gibt für das nächste Jahr, und das nächste Jahr eigentlich schon vollkommen wieder ausgelastet ist, und wir müssen aufpassen, das Jahr teilt sich ja in zwei Schuljahre, es muss verteilt werden über das ganze Jahr, meine Damen und Herren.
Es gibt natürlich, und das war das Anliegen unserer Fraktion dieses Programm einzuführen, ständig die Klage über das Freizeitverhalten von Kindern und Jugendlichen oder
die Kritik, dass die Freizeit von Jugendlichen und von Schülern nicht sinnvoll gestaltet wird. Und in dem Sinne, hier hakt das Projekt oder das Landesprogramm Schuljugendarbeit ein und hier muss auch erwähnt werden, wenn Sie sich mal die Haushaltslage des Landes anschauen, im vergangenen Jahr haben wir über 1 Mrd. mindereinnahmen gehabt. Dennoch, weil uns Bildung wichtig ist und die Freizeitgestaltung der Schüler, haben wir investiert, haben wir in diesem Jahr 3,7 Mio. auch wenn nur 67 Prozent ausgeschöpft worden sind, es ist noch ein Teil übrig. Mich freut auch die Zusage, dass sich der Minister bemühen möchte, dass die verbleibenden Mittel auch in das nächste Jahr hineingenommen werden können, also zusätzlich zu den 5 Mio. nächsten Jahr wieder etwas mehr zur Verfügung. Was wichtig ist, und das möchte ich noch mal sagen, es stimmt, ein Großteil der Maßnahmeträger sind die Schulfördervereine, insgesamt sind das 54 Prozent. Demgegenüber stehen freie Träger mit 42 Prozent und 4 Prozent kommunale Träger. Es ist wichtig, dass hier parallel auch eine inhaltliche Begleitung erfolgen sollte, gerade was die Fördervereine betrifft. Denn es ist uns doch vollkommen klar, Fördervereine gründet man deshalb, weil man natürlich Geld eintreiben möchte. Der Inhalt, will ich sagen, bleibt auf der Strecke, aber wir sind hier am Anfang des Projekts. Im nächsten Jahr wird sich sicherlich eine Verschiebung ergeben, dass die freien Träger sicherlich eine höhere Anzahl stellen werden. Die Begleitung steht einmal durch die Arbeitsstelle und natürlich hilft auch das ThILLM, das wird auch begleiten. Ich denke, das ist der richtige Ansatz und wird überhaupt nichts daran ändern, dass das ganze Programm wirklich eine Erfolgsgeschichte und nachahmenswert auch von SPD-geführten Bundesländern ist, denn aus dieser Richtung haben wir hier noch nichts gehört.
Ganz im Gegenteil, ich will nicht noch mal zu dem Investitionsprogramm des Bundes Stellung nehmen, das ist ja der nächste Tagesordnungspunkt, wo es doch das eine oder andere Problem gibt. Ich denke mal, wenn wir unser Schuljugendprogramm nicht hätten, hätten wir zwar eine Hülle, wir hätten Investitionen, aber wer betreibt dann Ganztagsbetreuungsprogramme, wer macht das? Hier ist das Schuljugendprogramm
eine Ergänzung, es kann dafür und auch für ein Bundesprogramm genutzt werden. Ich denke, das ist ein Anfang und es freut mich, wenn wir dann im nächsten Jahr sicherlich noch diese eine oder andere Summe mehr zur Verfügung haben. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte nicht wie mein Vorredner mit Einzelschülern und Einzelbeispielen beginnen, sondern die Schuljugendarbeit doch etwas prinzipieller betrachten. So ist aus meiner Sicht festzustellen, dass der Wahlkampf mittlerweile begonnen hat, zumindest bei dem Thema "Schuljugendarbeit".
Sie loben sich mit tollen Taten, die letztendlich so wirken, wie der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. Man tut etwas und muss die Wirkung nicht befürchten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, über 330 Schulen haben Mittel aus der Schuljugendarbeit beantragt. Ich erkenne das Engagement der 330 Schulen an. Doch wenn ich hinter die Kulissen schaue, kann ich unsere anfängliche Kritik an dem Programm nur als bestätigt sehen.
Betrachtet man den Bewilligungsstand der Anträge und den Fakt der Arbeitsaufnahme der Arbeitsstelle in Jena, lässt sich natürlich Positives zur Umsetzung des Programms berichten. Trotzdem - und das sollten Sie nicht aus dem Auge verlieren - sind die Resonanzen aus der Praxis nicht nur ausschließlich positiv.
Kritische Stimmen von Praktikern, wie z.B. vom Landesjugendhilfeausschuss, bemängeln berechtigt Verschiedenes. Zum einen gibt es das Problem, dass sich dieser Finanztopf dazu entwickelt hat, dass bisher bestehende Angebote, die über die Ehrenamtlichkeit an Schulen geleistet wurden, z.B. Arbeitsgemeinschaften
oder Interessengemeinschaften, jetzt mit Honoraren bezahlt werden. Was aber passiert, wenn die Zuschüsse eben nicht mehr vorhanden sind? Dann werden auch diese Aktivitäten wieder eingefroren und von Nachhaltigkeit ist wohl hier keine Spur.
Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass bestehende Projekte der Schulsozialarbeit, bisher gefördert über Jugendpauschale, nicht mehr verlängert werden, da den Kommunen inzwischen das Ganze zu teuer wird. Hier wird auf den fachlichen Ansatz, den Unterschied, die Qualität und den Nutzen der Angebote kein Augenmerk mehr gelegt. Schulsozialarbeit und Schuljugendarbeit werden unter rein finanziellen Gesichtspunkten betrachtet. Es gilt das Ar
gument, warum teuere Angebote der Schulsozialarbeit finanzieren, wenn wir Schuljugendarbeit günstiger bekommen können. Hier zeigt sich ganz deutlich, dass das Land Denkfehler in der Konzeption der Schuljugendarbeit gemacht hat und dass es nicht klar ist, dass die Fachlichkeit beider Angebote verschieden sind. Auf die Tatsache der unterschiedlichen Qualitäten hatten wir bereits im Vorfeld mehrfach hingewiesen. Und es zeigt sich, dass dieses von Ihnen bewusst oder unbewusst nicht verstanden wurde. Der Versuch, die Qualität der Angebote der Schuljugendarbeit zu erhöhen, indem kommunale Jugendhilfeausschüsse an der Prüfung der Angebote der Träger beteiligt sind, das heißt auch, die Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe zu forcieren, gelingt nur zum Teil. In Erfurt wurde ein Arbeitskreis installiert, der sich aus Schulamt, Schulverwaltung, Jugendamt und drei Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zusammensetzt, der versucht, die Mitsprache der Jugendhilfe zu realisieren. In anderen Kreisen in Thüringen gelingt das leider nicht. Es ist wie immer, wenn ein neuer unklar definierter Begriff kreiert wird. Es kann alles oder nichts darunter ausgelegt werden. Natürlich ist es legitim zu sagen, wir proben noch, wir schauen mal auf die Ergebnisse und haben dadurch eine Chance der Verbesserung. Man muss aber aufpassen, dass man dadurch nicht mit dem Hintern das einreißt, was Jahre vorher mit den Händen aufgebaut wurde. Schuljugendarbeit kann nun mal Schulsozialarbeit nicht ersetzen, sondern wirklich nur ergänzen.
... ausgeschaltet - ja, so ist es besser. Medienkompetenz ist hier gefragt, aber deswegen sind wir ja auch im Ausschuss für Bildung und Medien seit vier, fast fünf Jahren.
Das Programm für Schuljugendarbeit, das die Landesregierung aufgelegt hat, wird von den Schulen und ihren Partnern begrüßt und gut angenommen, Herr Nothnagel.
Das können Sie auch nicht negieren und können das Programm nicht schlechtreden, sondern auch Sie sollten sagen, es ist gut, dass wir so etwas hier in Thüringen tun und dass wir für Deutschland Vorreiter mit solchen Möglichkeiten sind.