1991 wurde jedenfalls der Militärflughafen Nobitz in einen zivilen Regionalflughafen verwandelt. Die Bürger und Verantwortlichen setzten von Anfang an viel Hoffnung auf die wirtschaftliche Entwicklung des Flugplatzes. Das gipfelte in der Aussage des damaligen Ministerpräsidenten Vogel zum Wahlkampf 1994, der von der Möglichkeit eines "Drehkreuzes des Ostens" sprach und von bis zu 20.000 Arbeitsplätzen ausging, die dort möglich sind. Das ist im Wahlkampf gesagt worden. In der Folgezeit wurden dort Investitionen durchgeführt - das haben Sie genannt, Herr Minister Trautvetter. Im Vergleich zu den anderen Flughäfen sind das bescheidene Summen, aber es wurde etwas am Flughafen getan. Leider traten die wirtschaftlichen Erfolge nicht ein. Der Platz dümpelte vor sich hin. Ein paar Sport
flieger und ab und zu ein Charterflug, das war alles, was sich dort tat. So ist es kein Wunder, dass im Jahre 2000 erste Stimmen aufkamen im Altenburger Land: Macht das Ding doch zu, das bringt doch eh nichts. Aber dann entstand in Europa der Billigflugmarkt, der in den USA mittlerweile einen Marktanteil von stabilen 20 Prozent hat, und für den Platz entstand eine neue Chance: ein Einzugsgebiet von 6 Mio. Einwohnern im Umkreis von 100 km, was in Deutschland nur an sehr, sehr wenigen Stellen vorzufinden ist, die einfache Ausstattung des Platzes, kurze Wege inklusive kostenloses Parken - ideale Bedingungen, um sich auf diesem Markt zu etablieren. Und so wundert es nicht, dass der Marktführer Ryanair sich dann im Jahr 2002 interessiert gezeigt hat, eine Linienverbindung von Altenburg nach London aufzunehmen. Sofort wurde damals von Erfurter Seite versucht, den Flug lieber von Erfurt aus zu starten, doch Ryanair hat sich dann aufgrund der vorhin schon genannten Zahlen für Nobitz entschieden. Ab diesem Zeitpunkt begann die massive Behinderung seitens der Erfurter Behörden.
Anfang 2003 wurde erklärt, der Platz könnte aufgrund seiner extremen Hindernissituation, fehlender Zollerlaubnis und Kontrollzone mit Lotsen sowie nicht vorhandenem Abfertigungspersonal nicht für den internationalen Linienverkehr genutzt werden. Tatsache ist, seit der zivilen Nutzung ist eine extreme Verschlechterung der Situation am Platz durch das Wachstum der Bäume eingetreten. Entsprechende Maßnahmen wurden in der ganzen Zeit weder vom Betreiber noch von der zuständigen Luftaufsichtsbehörde angeordnet. Man muss bedenken, bis Oktober 2002 starteten und landeten in Nobitz mit kurzen Unterbrechungen bereits einmal wöchentlich Maschinen, unter anderem auch des Typs 737/800. Die damalige Situation am Platz wurde von der Luftaufsichtsbehörde offensichtlich akzeptiert, obwohl die Hindernisfreigrenzen im Nordosten mit Sicherheit schlechter als 1 : 33 waren, in den seitlichen Übergangsflächen Hindernisse bis zu 11 m Höhe standen und in Startrichtung Nobitz rund 200 ausgewachsene Bäume die Hindernisfreiflächen durchstoßen hatten.
Vor dem Start der Verbindung nach London wurden vom Betreiber ca. 15 ha Wald gefällt. Trotzdem war es nicht in Aussicht gestellt, dass der Flug am 1. Mai beginnen konnte. Nur durch intensives Verhandeln und persönliches Eingreifen des Ministers Schuster ist der Startbetrieb 1. Mai dann doch tatsächlich gehalten worden. Die erforderliche Zollerlaubnis wurde vom Landrat persönlich bei der Bundesregierung eingeholt, obwohl es Aufgabe des Freistaats gewesen wäre. Auch die Abfertigung war nur unter massivem Druck möglich. Dass die überhaupt betrieben werden konnte und dass das erst einmal ohne Kontrollzone gestartet worden ist, war ebenfalls nur durch eine Ausnahmeregelung des
Bundesverkehrsministeriums erreicht worden. Aber mit dem Start nahm die Behinderung kein Ende, vor allen Dingen in Bezug auf die so oft diskutierte Hindernissituation. Es mussten weitere 20 ha Wald bei einem sächsischen Waldbesitzer gefällt werden und trotz dieser Maßnahme musste noch ein 20.000 . & # und Vörsmann erstellt werden, die dann die oft zitierte 1 : 40-Lösung als sicher darstellten. Unzählige Termine bei dem zuständigen Referatsleiter waren nötig und ihm musste jeglicher Lösungsansatz abgetrotzt werden. Von aktiver und konstruktiver Hilfe des Freistaats konnte zu keinem Zeitpunkt die Rede sein.
Auch mit Aufnahme der Verbindung Erfurt - London normalisierte sich das Verhältnis zwischen dem Flugplatzbetreiber und dem Freistaat Thüringen nur scheinbar. Kurz nach der Ankündigung von Ryanair, ab dem 19. Januar 2005 die Flüge von Erfurt aus einzustellen, kam die so oft zitierte Sperrung des Platzes durch Verkehrsminister Trautvetter. Als Grund wurde die Hindernissituation angegeben. Dass Zusammenhänge mit diesen beiden Ereignissen da sind, das liegt ja wohl auf der Hand. Im Altenburger Land glaubt mittlerweile kaum noch jemand, dass die Aktion vom 17.12. eine reine Trotzreaktion gewesen wäre, sondern dass es hier um eine Marktbereinigung zulasten des Flughafens in Altenburg ging.
Ab und zu ein paar Sportflieger und mal einen Geschäftsflug, das reicht doch für den Flughafen in Altenburg-Nobitz. Dabei ist der gesamte Vorgang der Schließung, wie sie zustande kam, und der anschließende Umgang in der Öffentlichkeit an Dilettantismus kaum zu überbieten. Herr Trautvetter, dafür tragen Sie die Verantwortung.
Die Zeit vom 08.12. bis 17.12. wurde in Ihrem Haus eben nicht genutzt, um mit Betreibern und Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt eine Lösung zu suchen, wie es Anfang Januar dann innerhalb von sechs Tagen passiert ist. Sechs Tage in dem Zeitraum hätten ausgereicht, um das Problem zu lösen. Der Betreiber war eben nicht über die bevorstehende Schließung informiert. Ich selbst war dabei, als Ihr Staatssekretär den Landrat angerufen hatte, Freitag Nachmittag, 16.00 Uhr, und mitgeteilt hat, dass der Platz geschlossen wird, Freitag, 16.00 Uhr. Der nächste Flug war dann schon nach Erfurt umgeleitet worden. Zu den Hindernissen hat es keine spezielle Beratung gegeben. Das
war nur so, dass am Rande einer Beratung, in der es eigentlich um die Feuerwehr ging, auch das Hindernisthema einmal erwähnt worden ist, und dass eine Schließung bevorsteht, ist dort in keinster Weise erwähnt worden. Auch die deutsche Flugsicherung, die angeblich diese Schließung sogar gefordert hat, bestreitet das in einem Schreiben vom 22.12.2004, was Ihnen im Ministerium genauso vorliegt. Dann waren die Bäume am Standort angeblich in Sachsen - das haben Sie selbst in einer Pressemitteilung mitgeteilt - und konnten nicht gefällt werden. Später stellte sich heraus, dass sie doch in Thüringen sind.
(Zwischenruf Trautvetter, Minister für Bau und Verkehr: Nach der Information des Flughafens … keine neuen Erkennt- nisse.)
Das hatte nur einen Grund, um nämlich nachzuweisen, in Sachsen können sie nicht gefällt werden, der Flugplatz muss ohnehin geschlossen werden.
Die meisten Hindernisse sind Ihrem Haus seit Jahren bekannt. Da gibt es überhaupt gar keine neuen Erkenntnisse und Sie haben sie jahrelang geduldet und keine Maßnahmen dagegen ergriffen. Erst brauchten Sie zum Weiterbetrieb des Flugplatzes eine Ausnahmegenehmigung des Bundesverkehrsministeriums, die ließen sich aber nicht vor den Karren spannen und plötzlich konnten Sie selbst entscheiden. Heute haben wir wieder die großen Worte gehört, dass Schuld allein natürlich der Betreiber ist und der Landrat aus Altenburg.
Sicherheitsprobleme am Platz werden immer wieder in allen möglichen Reden und Presserklärungen dargestellt. Bei "Spiegel TV" haben Sie selbst gesagt: Selbst wenn der ganze Wald gefällt werden würde, wäre nur eine Hindernisfreiheit von 1 : 45 erreichbar. Ein Blick auf die topografische Karte mit Lineal und Taschenrechner würde ausreichen, um auszurechnen, dass, wenn alle Bäume in dem Bereich weg wären, ein Winkel sogar unter 1 : 80 erreichbar ist. Aber, ich denke, solche Äußerungen sind nicht zufällig. Es soll immer wieder der Öffentlichkeit suggeriert werden, der Platz ist unsicher, der Platz ist gefährlich und so wird man es auf Dauer erreichen, dass die Kunden ausbleiben, dass die Passagiere wegbleiben und dass vielleicht auch die Fluggesellschaft sagt, auf diesen Platz können wir nicht mehr fliegen.
Beim Flächentausch zwischen sächsischen und thüringischen Flächen ging es gar nicht um die Verschiebung der Grenze, da komme ich dann noch
einmal dazu. Sie haben in der Pressekonferenz gesagt, 35 Grundstückseigentümer sind betroffen. Ich habe es selbst gehört. Hätten Sie die Unterlagen vorher einmal gelesen, hätten Sie erkennen müssen, dass es sich im Wesentlichen nur um einen einzigen Eigentümer handelt. Ja, und es kann doch kein Flugplatz einen Antrag stellen, dass Bäume gefällt werden auf einem fremden Grundstück, weil das Grundstück einem sächsischen Waldbesitzer gehört, und nur der Freistaat Thüringen ist in der Lage, Eigenwald mit sächsischem Wald zu tauschen. Deshalb braucht der Flugplatz an der Stelle den Freistaat Thüringen.
In jedem Fall ist festzuhalten, dass die Art und Weise, wie Sie das gemacht haben, mit einer Krisensituation umzugehen, für einen Minister unwürdig und unakzeptabel ist. Hätten wir im Jahre 2002 das Hochwasser im Altenburger Land so gemanagt, uns hätte man zum Teufel gejagt.
Bis heute ist nur ein uneingeschränkter Betrieb aus einer Richtung möglich und hier wird es besonders deutlich, wenn man sich mal die Hindernissituation in diesem Bereich, in der Anflugrichtung 04 vor Augen führt, hat sie sich seit 2002 nur dahin gehend geändert, dass nämlich die Hälfte der Hindernisse weg ist. Alle Hindernisse, die dort stehen, sind Ihnen seit der Zeit bekannt und sie haben nicht dazu geführt, dass Sie den Platz irgendwann im Jahre 2003 geschlossen haben, nein, am 17.12.2004.
Wegen zweier Bäume, die heute noch da stehen, die weit weg stehen von der Landebahn, darf bis heute noch nicht geflogen werden. Die ganzen Maßnahmen, das ist schon mehrfach erwähnt worden, haben zu einem riesigen wirtschaftlichen und Imageschaden in der Region geführt, und das in einer Zeit, wo die Betreibergesellschaft mit der Fluggesellschaft über die Aufnahme von weiteren Linienverbindungen verhandelt und eine Entscheidung darüber eigentlich schon gefallen ist oder - man muss sagen kurz bevorsteht.
Meine Damen und Herren, geht man so mit einem Landkreis um, der ja wohl doch zu Thüringen gehört? Ist das Wirtschaftsförderung à la CDU? Mittlerweile sind dort am Standort 43 ha Wald gefällt. Das ist eine gewaltige Leistung. Welcher Flugplatz hat das innerhalb von zwei Jahren in Deutschland überhaupt geschafft? Man kann am Ende zu diesen Dingen nur sagen, am Flugplatz Altenburg gibt es nur ein entscheidendes Hindernis und das heißt Thüringer Landesregierung.
Meine Damen und Herren von der Landesregierung, hören Sie endlich damit auf, die Entwicklung von Altenburg-Nobitz zu behindern, und treten Sie in eine aktive Rolle der Unterstützung ein,
so wie es am Flughafen Erfurt erfolgt, wo derzeit gar keine internationale Linienverbindung da ist. Warum werden denn nicht die Chancen erkannt, sich auf dem Billigflugsektor in Thüringen zu etablieren? Man spricht im Bundesverkehrswegeplan davon, dass sich die Zahl der Starts und Landungen in Deutschland verdoppeln wird bis zum Jahre 2012. Ja, wo sollen denn die stattfinden und warum erkennt man nicht diese Chance und nutzt sie aus und entwickelt Altenburg-Nobitz weiter? Als Vorbild könnte Hahn gelten, aber dort gibt es ja die Unterstützung von zwei Ministerpräsidenten, sowohl Herr Koch als auch Herr Beck unterstützen dieses Projekt. Diese Kritik gilt genauso für die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag. Das Wort "Chance" kommt dort gar nicht vor, aber das Wort "Risiko". Darüber sollten Sie wirklich einmal nachdenken.
Altenburg-Nobitz braucht den Freistaat Thüringen für die weitere Entwicklung. Notwendige Maßnahmen dort sind dieser Grundstückstausch, den ich vorhin schon einmal erwähnt habe, sich gemeinsam mal hinzusetzen mit dem Betreiber und zu sagen, wer macht was. Da ist die Rolle des Freistaats Thüringen erforderlich. In diese Rolle müssen wir kommen, um den Flugplatz voranzubringen. Anschließend kann der Wald umgebaut werden in einen ökologisch wesentlich wertvolleren Niedrigwald. Bis zu 10 m hoch können dort immer noch Bäume - oder was das dann auch immer ist - wachsen. Da dürfte auch das Regierungspräsidium Leipzig nichts dagegen haben, denn es ging ja immer um das Thema Naturschutz und wenn man das ökologisch aufwertet, dann dürfte das ja wohl kein Problem sein. Es könnte auch kostengünstig von den Mitarbeitern der Thüringer Forstverwaltung durchgeführt werden. Da wäre nämlich auch eine Hindernisfreiheit von 1 : 50 erreichbar und der Platz wäre endlich mal weg von den Ausnahmegenehmigungen. Ein nächster Schritt wäre dann, das muss man eben voneinander trennen, Herr Trautvetter, der Gebietstausch, dass man dort die Grenze verlegt und auf diese Art und Weise auch einige andere Probleme mit lösen könnte, wie Talsperre oder B 95, die sich nur ein kleines Stück nach Thüringen hineinbewegt. Wir brauchen auch eine klare Aussage zu den notwendigen Investitionen am Platz. Sie haben sie vorhin genannt. Lassen Sie uns doch darüber debattieren. Diese Mittel
"Deutsche Luftverkehrskonzeption" hätten wir schon vor zehn Jahren gebraucht, bevor die 100 Mio. überall investiert worden sind.
Ich will noch einmal etwas sagen zu der Länge der Start- und Landebahn, Herr Trautvetter. Dass die nicht verlängerbar wäre, ist nicht so. In Richtung Sachsen ist sie verlängerbar. Die Beleuchtung und die Landeeinrichtungen stehen zum Teil auf der Betonpiste, die ist um mindestens 300 m verlängerbar. Die sächsische Landesgrenze ist 1.500 m weg von der Schwelle 22. Sie ist verlängerbar, wenn man das nur will, auch auf 2.500 m. Dann sagen Sie doch den Leuten hier klipp und klar, wir wollen es nicht, wir wollen dieses Geld nicht in die Hand nehmen. Das wollen die Leute eigentlich nur hören. Das ist das Entscheidende.
Meine Damen und Herren, wir brauchen, ich habe es schon mehrfach gesagt, ich will es zum Schluss noch einmal sagen, eine klare Aussage, ob der Freistaat Thüringen diesen Flugplatz in Zukunft unterstützen will, ob er die Chance, die sich dort bietet, nutzen will oder er es nicht tun will. Deshalb bitte ich Sie, unseren Antrag zu unterstützen. Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werter Kollege Schubert und Frau Dr. Klaubert, die Polemik geht eigentlich weiter. Die ersten Worte Ihrerseits waren: Die Polemik sollte ein Ende haben. Natürlich könnte man sagen, auch gestern gab es wieder eine „Flugente“ in Nobitz oder über Nobitz. Da sollte ein Schornstein im Wege stehen, den es wohl gar nicht gibt als Hindernis. Das ist aber nicht eine Erfindung der Landesregierung oder der Luftfahrtbehörde, sondern da haben sich andere wieder einen Scherz erlaubt. Das Thema ist eigentlich zu ernst, um weiter polemisch darüber zu handeln.
Meine Damen und Herren, uns geht es ganz klar um die Sicherheit. Erste Prämisse, das muss bleiben. Ich erinnere an Sitzungen des Ausschusses, wo Ihre Kollegen aus der PDS sehr deutlich auch dieses Thema bereits 2003, als Minister Reinholz die Probleme der Sicherheit vorgetragen hat, die sind nicht neu, als wichtigste Aufgabe anerkannt haben und das auch so betont haben. Die Altenburger Kollegen, die in dem Ausschuss anwesend
waren, zum Teil haben sie Verantwortung getragen, haben damals eindeutig untersetzt: Wir werden uns dafür einsetzen, regional die Probleme zu lösen.
Meine Damen und Herren, wenn dann am 17. eine Entscheidung kommt - wir wissen warum - dann hat sie einen Grund gehabt. Der Grund war eine neue Vermessung. Ich kann nur sagen, werfen Sie der Landesregierung nicht vor, was man ihr nicht vorwerfen kann. Für die Flugsicherheit ist eine Behörde verantwortlich und die handelt in der Auftragsverwaltung des Bundes - und das zu Recht. Sie handelt nach Bundesgesetz und europäischen Richtlinien.
Meine Damen und Herren, als der Verkehrslandeplatz aus der militärischen Liegenschaft in eine zivile Nutzung überführt wurde, waren sicherlich große Hoffnungen in der Region daran gebunden. Es ist auch gelungen, seit 1992 eine Nutzung zu ermöglichen. Aber ich erinnere nur, in Thüringen waren es x andere Luftlandeplätze, ob Agrarflugplätze oder militärische, die die gleiche Hoffnung hatten. Wir haben eigentlich mit das dichteste Netz im Flugbereich in ganz Mitteldeutschland. Und dann vergleichen Sie einmal die Einwohnerzahlen und die Nutzer. Da müssen wir schon realistisch bleiben, wenn sich dann, meine Damen und Herren, in dem Konzert der großen Flughäfen die Landesregierung dafür einsetzt, dass dieser regionale Verkehrslandeplatz unterstützt wird. Das ist eigentlich anerkennenswert. Wenn heute Flugschulen, Sport und andere Dinge, wie Geschäftsverkehr, dort erfolgen, ist das wünschenswert und begrüßenswert.
Ich komme auch noch zu Ihrem Zuschuss. Aber leider, meine Damen und Herren, hat die Wirtschaft auch dort - ich betone die Wirtschaft - diesen Landeplatz nicht so angenommen, wie unsere Erwartungen waren. Das kann man an anderen auch sehen. Ich möchte die Frage stellen: Wie viele Geschäftsreisende landen denn dort in einer gewissen Zeit? Wenn wir 20.000 Landungen und Starts haben, das ist wohl so, dann ist das eine Größe, die schon anerkennenswert ist, aber wahrscheinlich noch nicht tragfähig für eine wirtschaftliche Betreibung des Flugplatzes. Meine Damen und Herren, ich bin sehr dankbar...
Ja, lassen Sie mich einmal in Ruhe dorthin kommen und werden Sie nicht nervös. Ich nehme mir mal die Zeit; wenn Sie eine Frage haben, stellen Sie diese dann. Dem Minister kann ich nur Dank
umfangreich war und auch die Details einmal dargestellt hat, wie wir in die Situation, die am Jahresende eingetreten ist, gekommen sind. Da muss ich deutlich sagen, meine Damen und Herren, der Bericht hat Klarheit geschaffen zu den aufgeworfenen Fragen. Mehr oder weniger wurde ja auch unterstellt, dass man den Verkehrslandeplatz - das haben wir heute wieder gehört - benachteiligen würde bzw. ihm keine Unterstützung gewährt. Dem möchte ich entschieden entgegentreten. Das Land hat sich bei der Förderung mit rund 13 Mio. '# wissen, ganz besonders waren das Unterstützungen in dem Bereich der Sicherheit, die dringend notwendig waren. Der Platz wurde ursprünglich nur durch kleine Maschinen genutzt und erst später - das ist heute gesagt worden - ist die Erweiterung angedacht worden, um die wirtschaftliche Betreibung besser hinzubekommen. Das können Sie doch der Landesregierung nicht vorwerfen, wenn sich daraus Probleme ergeben oder Sachverhalte, die gelöst werden müssen. Der Minister hat heute in seiner Rede weitere sechs Sachverhalte aufgezeigt, die noch abzuarbeiten sind. Die sollten wir ernst nehmen, sehr ernst.
Meine Damen und Herren, 2002 stand eine generelle Nutzungserweiterung über die 14.000 t an. Auch dort ist eine Genehmigung erteilt worden, natürlich eine Ausnahmegenehmigung, und das im Einvernehmen mit dem Bund, die eigentlich immer wieder verlängert wurde und die auch immer wieder in den Ausschüssen des Landtags behandelt wurde. Die Minister, ob Schuster oder Reinholz oder Trautvetter, haben dort immer sehr verantwortlich gehandelt mit der Behörde und haben diese Verantwortung getragen, eine politische, aber auch eine fachliche. Die zuständige Luftfahrtbehörde kann aus meiner Sicht nicht ohne Weiteres hier in Kritik gebracht werden. Sie erfüllt ihre Aufgabe. Der Anflugsektor 04, um den es hier geht, hat bis heute wahrscheinlich Hindernisse gehabt. Wie man hört, sind sie heute beseitigt worden oder werden beseitigt. Damit ist eine neue Situation entstanden, die auch wieder eine neue Chance gibt und die Erlaubnis, es vielleicht anders zu gestalten. Das muss die Fachbehörde entscheiden und nicht wir Politiker.