Meine Damen und Herren, ich denke, es ist deutlich geworden, dass wir das Anliegen der PDS-Fraktion unterstützen. Auch wir fordern ein langfristig angelegtes, die einzelnen Kultursparten angemessen berücksichtigendes und in ein größeres Ganzes sinnvoll integriertes sowie von allen, vor allem ein mit den Kulturschaffenden selbst abgestimmtes Landeskulturkonzept. Seine Hauptschwerpunkte sollten in der Sicherung ausreichender materieller Grundlagen für die Kultur, in der Lösung der Theater- und Orchesterproblematik sowie in der Austarierung des Ungleichgewichts zwischen Hoch- und "Nischenkultur" liegen, die Erarbeitung der weiteren Details muss unter Ein
So weit unsere Vorstellungen zum Landeskulturkonzept. Sie decken sich vielfach mit jenen der PDS und daher wird die SPD-Fraktion dem vorliegenden Antrag zustimmen. Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden heute erfreulicherweise ein weiteres Mal über Kultur und das ist diesem Lande angemessen. Zwar braucht es diesen Antrag nicht, um die Regierung zur Jagd zu tragen, wie das zu einem anderen Thema in Berlin der Fall ist. Ich darf doch einmal diesen Vergleich ziehen, wir sind doch nicht frei von den Einflüssen der Bundespolitik, auch was unsere finanziellen Möglichkeiten anbelangt. So weit ist dieser Vergleich also zulässig. So ist es eigentlich mehr der Ungeduld der PDS zu verdanken, dass wir heute diesen Antrag haben, denn ich gehe sicher davon aus, dass die Landesregierung das, was Sie in Ihrem Punkt 2 stehen haben, nämlich die Kulturträgerverbände dieses Landes einzubeziehen, von sich aus tun wird. Dazu braucht es den Antrag eigentlich nicht.
Aber nun reden wir über Kultur, ohne den Begriff auch nur annähernd definiert oder eingeschränkt zu haben. Wenn man sich einer Definition nähert, kommt man schnell auf das, was die Menschheit als Ganzes geschaffen hat. Nun können wir wohl kaum in dieser Breite hier diskutieren, auch das Konzept der Regierung wird in dieser Breite nicht leistbar sein, denn ich will noch ein paar Begriffe aufwerfen, die sich auch mit Kultur verbinden bzw. verbinden sollten wie Esskultur, Trinkkultur, Agrarkultur, Wirtschaftskultur, selbst die Gesetzgebung, die die Menschheit geleistet hat, ist mit Kultur verbunden, die Sprachentwicklung und vieles andere mehr. Ich hoffe, Ihre Übereinstimmung dafür zu erzielen, dass wir uns im Wesentlichen auf die Hochkultur und bestimmte Bereiche der Breitenkultur verständigen, wenn wir hier im engeren Sinne über Kultur reden. Die Massenkultur, die insbesondere von den Massenmedien betrieben wird, muss nicht zwingend in ein Landeskulturkonzept eingebunden werden, da sie üblicherweise nur der Mehrung des Gewinns einzelner Gruppierungen dient oder teilweise auch niedere Be
Wir haben mit der Kultur, wie wir sie hoffentlich nach meiner Einschränkung jetzt hier alle verstehen, in Thüringen eine große Aufgabe vor uns. Wir haben ein reiches Erbe übernommen, wir haben es zu bewahren und zu mehren. Und hier kommt wahrscheinlich das erste Mal ein Auseinanderlaufen der Meinungen zwischen den Fraktionen auf. Herr Döring, das fast ausschließlich oder schwerpunktmäßig mit den Finanzen in Verbindung zu bringen, wird dem Kulturbegriff nicht gerecht. Sie haben gegen Ende Ihrer Rede sehr wohl dann mehr geleistet, als am Anfang zu befürchten war, denn Sie haben ja eine Haushaltsdebatte nachgeholt und ich dachte, nanu, das war doch eigentlich vor vier Wochen dran. Also insoweit werden wir auszubalancieren haben, wo die Schwerpunkte in Thüringen liegen, auch zwischen den verschiedenen Verantwortungsebenen und da wird es nicht so sein können, dass alle Verantwortung für Kultur bei der Landesregierung verhaftet wird, sondern wir haben eine mindestens genauso große Verantwortung der kommunalen Ebene. Insoweit wird es tatsächlich spannend sein, wie wir das austarieren. Der Minister hat ja schon auf Unterschiede Thüringens zu anderen Ländern hingewiesen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Döring hat die Regierung ohne zeitliche Einschränkung kritisiert, dass sie fortwährend bei der Kulturpolitik und der Arbeit mit Kultur Fehler machen würde. Ich kann mich an Zeiten erinnern, als der Kulturminister, der für Kunst zuständige Minister von der SPD gestellt wurde, und die Vorbereitung der ersten Landesausstellung "Der junge Bach" fällt wohl noch in seine Amtszeit und der Versuch, die Theater von Weimar und Erfurt einander näher zu bringen, der erste Versuch, fällt in seine Amtszeit.
Und der Versuch, das Suhler Orchester aufzulösen, ist mit seinem Namen verbunden. Herr Döring, waren Sie so mutig, weil er nicht im Raum ist, oder würden Sie es auch machen, wenn Herr Dr. Schuchardt hier anwesend wäre? Zumindest ist diese Pauschalkritik
von Ihrer Seite verwunderlich. Eventuell haben Sie ein eingeschränktes Wahrnehmungsvermögen. Vielleicht können Sie es irgendwann noch einmal erklären, denn zu Zeiten der großen Koalition
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Minister hat einen Bericht gegeben, der von der PDS als zu schmal kritisiert wurde. Ich finde ihn angesichts des Arbeitsstandes, wir sind noch nicht am Ende des Kulturberichts, für angemessen. Wir könnten jetzt glatt erklären, der Sofortbericht ist gegeben worden. Das Antragsansinnen ist in dem Punkte erfüllt. Wir könnten Punkt 2 ablehnen oder müssten ihn ablehnen, weil Sie darauf bestehen, neben den Verbänden, die natürlich in die Arbeit einzubeziehen sind, unbedingt auch Parlamentarier einzubeziehen. Und wir müssten Punkt 3 ablehnen, weil Sie offensichtlich nach dem Text darauf bestehen, dass das Kulturkonzept hier vom Landtag beschlossen wird. Dies ist ganz formal eine Vermischung der exekutiven und legislativen Tätigkeit, denn die Regierung hat dieses Konzept angekündigt. Sie wird es auch verfassen. Aber wir scheuen uns überhaupt nicht, diese Materie im Ausschuss weiterzubehandeln.
Nein, nein, das hat nichts mit meinen Frühlingsgefühlen zu tun, da unterscheide ich mich von Ihnen, das hat was mit rationellem Ansatz zu tun.
Kultur ist schlicht zu wichtig. Da das Kulturkonzept heute noch nicht vorliegen kann, auch entsprechend allen Ankündigungen heute noch nicht vorliegen kann, tun wir gut daran, die Regierung zu begleiten, ohne ihre Arbeit zu übernehmen. Und so werden wir garantiert bis zum Vorliegen des Kulturkonzepts diesen Antrag im Ausschuss halten und zu gegebener Zeit immer wieder auf die Tagesordnung setzen, damit wir dort möglicherweise auch gemeinsam um ein möglichst gutes Kulturkonzept für Thüringen ringen. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung für den Umstand, dass der Bericht heute korrekterweise gegeben wurde, es die Materie aber erfordert, in der Sache weiter zu diskutieren und zu gegebener Zeit einen weiteren Bericht hier zu erfahren. Ihre beiden weiteren Punkte werden wir nicht gleich ablehnen, sondern möglicherweise im Ausschuss modifizieren.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir, die PDS-Fraktion, fordern heute in unserem Antrag das vom MP angekündigte Landeskulturkonzept ein.
Können wir mal ein bisschen ruhiger sein, Herr Gentzel und die Freunde von der CDU? Das ist unhöflich, finde ich.
Dabei steht für mich im Vordergrund, wie die Kulturarbeit für die jungen Menschen in unserem Lande, in Thüringen, gesichert werden kann. In den letzten Jahren, so auch in diesem, wurde der Etat für die Jugendkulturarbeit gekürzt. Folge dessen ist ein massiver Abbau von Strukturen und eine Angebotsreduktion seitens der Träger. Die Politik der Landesregierung stellt die Träger vor die Überlebensfrage. Aber ist es nicht gerade für Projekte, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, das Wichtigste, dass ihre Arbeit eine gewisse Kontinuität hat?
Die Träger, auch der Jugendkulturarbeit, brauchen Sicherheit, damit sie die nächsten Jahre gestalten können.
Und sie brauchen keine Zitterpartien, ob sie das nächste Jahr auch noch gefördert werden. Wir begehen in diesem Jahr ja das Einstein-Jahr, aber auch das Schiller-Jahr, aber im Land der Dichter und Denker ist eben nicht alles relativ, sondern die Situation ist ernst. Immer mehr Bibliotheken stehen angesichts der finanziellen Schwierigkeiten vor dem Aus. Diese Angebote sind für die Breitenbildung von großer Bedeutung, vor allem auch für Kinder und für Jugendliche. Wenn wir nun noch diese Angebote schließen, dann wird es auch mit der PISA-Studie nichts, denn selbst wenn unsere Schülerinnen und Schüler sich außerschulisch fortbilden wollten, dann könnten sie es bald gar nicht mehr, da sie kaum noch eine Bibliothek im Lande finden,
und das im Land der Dichter und Denker, wo man sich ja rühmt, wie der Herr Kultusminister vorhin gesagt hat, berühmte Kulturschätze zu beherbergen. Aber die jungen Menschen finden nicht einmal eine ordentliche Bibliothek, wenn es so weitergeht.
In ähnlicher Weise verhält es sich auch mit den Musikschulen. Jeder von Ihnen, meine Damen und Herren, lässt sich ja gern in solchen Häusern blicken, vor allem wenn es darum geht, Spenden zu überreichen oder an einem Konzert teilzunehmen. Aber wenn es wirklich darauf ankommt, dann lassen Sie die Musikschulen, die Lehrerinnen und Lehrer und vor allem die Kinder im Stich.
Immer mehr müssen die Eltern an Beiträgen aufbringen oder die Schulen entlassen die Fachkräfte. Ein Beispiel dafür ist die Jugendkunstschule in Jena, die nach einer entsprechenden Vorlage im Stadtrat von Jena ab 1. Mai die Gebühren drastisch erhöhen muss. So müssen Eltern für den leistungsabhän
gigen Einzelunterricht auf einem Instrument statt bisher 500 /5? 55 , sind 100 , - rung betrifft 262 Schüler. Ich finde, an dieser Stelle findet ein unzulässiger Ausschluss finanzschwacher Schichten statt, den man so auf gar keinen Fall tragen kann,