Am 1. Juni 2005 beginnt ein neues Müllzeitalter und, ich glaube, wir sind parteiübergreifend uns darüber einig, dass wir das auch wollten. 1991 war es Herr Töpfer, der diese TASi eingebracht, verabschiedet hat und der Bundesrat...
Ja, keine Frage, einer der besten Umweltminister, die wir jemals hatten. So, damit wir das auch klarstellen.
Von 1991 bis 1993 war dann schon mal die erste Übergangszeit. 1993 ist sie dann in Kraft getreten und der Bundesrat hat auch fast einstimmig diesem Ganzen auch zugestimmt. Es gab eine breite Mehrheit in dieser Bundesrepublik für diese Technische Anleitung für Siedlungsabfall. Im Jahr 2001 ist sie
dann doch noch mal aufgeweicht worden, sagen Sie; wir sagen, haben darauf hingearbeitet, damit die mechanisch-biologischen Abfälle auch in einem bestimmten Rahmen, wenn vorbehandelt wurde, zugelassen wurden, um auf der Deponie abgelagert zu werden. Wir sind also mit Ihnen einer Meinung, dass es wichtig ist, darauf hinzuarbeiten, dass die Deponien in einen Zustand gebracht werden, dass keine Abgase und Verunreinigungen der Luft mehr von ihnen ausgehen. Aber wenn man dann diesen Zeitraum und den Stand 2005 sieht, und da ist es egal, welche Konzepte Parteien unterwegs hatten. Wir hatten das immer präferiert mechanisch-biologische Vorbehandlung und danach nur einen kleinen Teil heizwertreiche Fraktion zur Verbrennung zu geben. Das war auch 1997 schon in unserem Konzept so und dazu stehen wir auch, Herr Schugens, da brauchen wir auch gar nichts zurückzunehmen. Das war immer unser Ansatz, keine thermischen Verwertungen in Thüringen. Damals, als ich hier angefangen habe, sprach der Minister noch von vier Müllverbrennungsanlagen, in jeder Region eine. Das hält die SPD-Fraktion auch heute noch für nicht realistisch und für nicht sinnvoll.
Wenn wir jetzt die Rückblicke machen, wir haben ja die einzelnen, Sie in Ostthüringen, Herr Kummer in Südthüringen und ich nun in Nordthüringen, da haben wir ja eigentlich die Bandbreite von Thüringen über den Stand, wie jetzt im Moment die Situation ist. Klar ist, dass eigentlich am 1. Juni 2006 nur Ostthüringen wirklich die Voraussetzungen mit dem Dienstleistervertrag geschaffen hat, dass sie der Entsorgungspflicht richtig nachkommen.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Nein,... Ilm-Kreis und Sömmerda auch.)
Ich meine, die Übergangsbestimmungen zählen ja auch noch. Ja, aber da gibt es ja keinen Zweckverband, die machen das einzeln. In Nordthüringen habe ich aber schon ein Problem, Herr Minister, weil in der Ausschreibung und da, wo wir auch, das durfte ich als Zweckverbandsmitglied - stellenweise war ich nur Zweckverbandsmitglied - mitverfolgen, da gab es schon große Probleme bei dem Ringen um den richtigen Weg und um die Lösungen. Ich glaube, da ist auch mit den Verbandsräten manchmal sehr unmenschlich umgegangen worden, weil in den Köpfen von den Vorsitzenden der Zweckverbände meist der Weg einfach schon klar war und andere Meinungen nicht zugelassen wurden.
Ob das nun gut oder richtig war, das ist..., aber das kann es nicht sein. Ich habe diese Diskussionen erlebt und es war gar keine Findung möglich.
Es war alles vorgegeben, bis dann - ich will jetzt nicht auf die Stimmführerschaft eingehen -, bei uns oben in Nordthüringen Briefe einen Tag vor der entscheidenden Sitzung ankamen, wo die Verbandsräte darauf hingewiesen wurden, dass sie die eigene Haftung haben; also wenn sie diesem Weg nicht zustimmen, müssen sie mit ihrem privaten Geld haften. Diese Briefe, Herr Schugens, sind leider immer an bestimmten Tagen oder zu bestimmten Zeiten vom Landesverwaltungsamt ausgegangen, und einmal - Herr Kummer hat schon darauf hingewiesen - ist ja auch ein Brief bei Südthüringen von Herrn Baldus gekommen, wo darauf hingewiesen wurde, dass doch der Müllerbrennungsanlage in Zella-Mehlis vielleicht eine Förderung zusteht. Aber darauf komme ich dann auch noch mal.
Ich wollte erst noch mal einen Moment in Nordthüringen bleiben. Wie gesagt, Nordthüringen hat den Weg wirklich nur nach der Leistung und nach dem Geld gesucht und nicht den Weg offen gelassen, ob es Alternativen gibt und so. Die Vorgabe war klar: der billigste Weg. Ich bin auch nicht der Meinung, Herr Minister, dass der Weg in Nordthüringen schon geklärt ist. Wir bauen jetzt in Netzelsrode, was wir immer wollten, was der Landkreis Nordhausen auch unter Landrat Klaus immer gefordert hat, eine mechanisch-biologische Vorbehandlung; das wollten wir gern haben, damit da die Vorsortierung, damit wir auch Stoffe im Landkreis Nordhausen behalten können. Aber was jetzt gebaut wird, ist ja nur eine mechanische Vorbehandlung, und wo die biologische Aufarbeitung dann erfolgen soll, ist mir nicht ganz logisch, Herr Minister. Ich weiß auch nicht, weil Netzelsrode sich wirklich große Hoffnungen macht, wie das realisiert werden kann, dass aus der Vorbehandlung noch Stoffe bleiben, weil dann die großen Deponiekosten bei uns im Landkreis Nordhausen bleiben. Aber gut, das sind immer einzelne Themen, wo wir auch noch mal im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt vielleicht darüber reden müssen.
In Mittelthüringen gibt es die Übergangslösung, auch da ist schon einiges gesprochen worden, da möchte ich mich nicht wiederholen. Sicherlich hat Mittelthüringen insgesamt ein Konzept, wie es dann den Übergang erledigen kann und wie mit Übergangslösungen umgegangen wird. Da muss man auch sagen, ob diese Übergangslösungen nun ein günstiger Weg sind oder ein kostengünster, das ist dann auch noch so eine Frage. Nach unserer Meinung - Herr Krauße kann sich da schon wieder an das Mikro stellen - ist die schlechteste Situation in Südthüringen. Schon wo 1999 der Standort Zella-Mehlis für eine thermische Anlage festgeschrieben wurde, hat die SPD massiv dagegen protestiert; das müssen wir so sagen und da haben wir auch unsere Meinung nicht geändert. Nach unserer Meinung ist der Standort Zella-Mehlis vollkommen falsch und
auch nicht richtig ausgewählt. Auch da war nach unserer Meinung die Vorgabe vollkommen klar; stand eigentlich in den Diskussionsprozessen das Endergebnis immer fest. Ich habe nie gewusst, ob ich da wirklich noch über den Weg diskutiere oder ob ich nicht schon immer vorgegeben habe, wo es hinlaufen soll. Wir halten den Bau der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis für falsch, nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch aus den Gründen, dass die 160.000 Tonnen grundsätzlich einfach zu hoch sind, wenn Sie die Werte in Ostthüringen sehen, in Nordthüringen, 120.000 Tonnen Höchstbetrag in Ostthüringen, 100.000 Tonnen in Nordthüringen; in Südthüringen, wo die Bevölkerungszahl ja auch nicht mehr wird und der Trend zu den Siedlungsabfällen ja auch pro Kopf weniger wird, sind es 160.000 Tonnen. Nicht nachvollziehbar - auch schon jahrelang kritisiert von uns.
Und ein Thema, was Herr Kummer auch schon angesprochen hat, was Herr Walbrecht sogar selber eingestanden hat: Es werden wahrscheinlich 40.000 bis 60.000 Tonnen gewerbliche Abfälle der Anlage nicht zugeführt. Die sind eingerechnet in diese 160.000 und stehen wahrscheinlich durch die Zwischenlösung, weil die ja schon teurer ist, dann in zwei Jahren, wenn die Verbrennungsanlage in Betrieb gehen sollte, was wir ja nicht wünschen, nicht mehr zur Verfügung. Das wird auf die Gebührenentwicklung in Südthüringen einen erheblichen Einfluss haben. Dass das jetzt teurer wird, wenn wir eine bessere Umwelt haben, das wissen wir alle, aber dass es dann noch unterschiedliche Wege dahin gibt und auch unterschiedliche Preisstaffelung, das wissen wir auch. Wir sind der Meinung, dass diese Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis die Gebühren sehr hoch schrauben wird, auch wenn Sie mir da jetzt sicherlich widersprechen würden, Herr Minister.
Eine Vielzahl unglücklicher Faktoren haben zu der Entscheidung der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis geführt, aber ganz entscheidend war die Begleitung der Landesregierung. Herr Kummer hat es auch schon gesagt, über Jahre haben wir eigentlich ein Eingreifen der Landesregierung gefordert und dann, immer wenn sie kam, ging es andersrum, also gegen unsere Annahme. Jawohl, ich denke da an den Maulkorberlass des Staatlichen Umweltamts Suhl; es ist durch die Medien gegangen. Was ist passiert, als kritische Stimmen aus dem Staatlichen Umweltamt kamen, Herr Minister? Sie haben negativ eingegriffen, Sie haben nicht zum Wohle des Landes eingegriffen, sondern zu den negativen Sachen. Und, wie gesagt, da bin ich auch schon darauf eingegangen, dann ein Brief aus dem Ministerium, der am Tag der Vergabeentscheidung des ZAST zufällig rauskam. Darin wurde die Förderung von 20 Pro
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das stimmt aber nicht.)
Diesen Brief gibt es aber, das wissen Sie, Herr Minister. Sie haben ihn dann kurze Zeit später, kurz nach der Wahl, und auch im Rahmen des Umweltausschusses zurückgenommen. Das weiß ich. Sie haben gesagt, es gibt keinen. Aber ich habe die Briefe von Herrn Martin Kummer, Oberbürgermeister der Stadt Suhl, der uns darauf hingewiesen hat, dass es diese Vorgänge gibt. Ich habe diese Briefe auch da, Herr Minister. Es ist da schon eingegriffen worden, aber unserer Meinung nach im negativen Sinne und nicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen. Sie hätten Ihre Spielräume anders nutzen sollen und auch fördernd eingreifen müssen.
Wie hoch die Gebühren nun wirklich werden, das ist eine Frage, die noch offen steht, da haben Sie vollkommen Recht. Ich kann auch verstehen, dass Sie darauf heute nicht detailliert eingehen können. Die Gebührensatzungen werden jetzt in den Landkreisen und in den Städten überarbeitet. Aber wir können dieses Thema dann noch einmal im Umweltausschuss beraten. Dazu machen wir einen gesonderten Antrag und brauchen jetzt diesen Antrag nicht überweisen. Wir haben es letzte Woche auch auf der Tagesordnung gehabt.
Ich bitte noch mal darum, in Südthüringen darüber nachzudenken, dass es nicht sinnvoll ist, diesen Weg weiterzugehen, auch wenn Südthüringen andere Bedenken kommen, um neue Lösungen und Varianten aufzuzeigen. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Es ist noch Zeit, auszusteigen aus dem sinnlosen Weg des Baus einer Müllverbrennungsanlage. Sicherlich kommen da auch Kosten auf die Gebührenzahler zu.
Ja, es gibt Alternativen, Herr Grob. Ich möchte nicht noch einmal darauf eingehen. Herr Kummer ist darauf eingegangen, aber es gibt Alternativen und es gibt finanzielle …
Rechnen Sie doch mal den finanziellen Schaden, den Sie jetzt angeben, weil Sie jetzt der Verbrennungsanlage zustimmen und dann den Schaden, den Sie hätten, wenn Sie dem nicht zustimmen. Haben Sie denn schon Gegenüberstellungen? Da gibt es die fiktiven 80 Mio. €, 85 Mio. € Schadenersatz.
Das ist doch alles Schwachsinn. Wenn ich so einen Vertrag habe, dann müsste ich den, der den Vertrag geschlossen hat, gleich mal zum Staatsanwalt führen. Das sind doch wieder Zahlen. Das ist genauso wie in Nordthüringen, als die Entscheidung dann reif war, kamen Zahlen ins Spiel, die nicht unterlegt sind. Es ist so, wie Herrn Schwäbleins Frage vorhin, man kann nichts gegenüberstellen, wo man nichts Unterschiedliches, keine Ausgangsbasis hat. Ich sage Ihnen, es ist besser, jetzt auszusteigen und die Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis nicht zu bauen, als weiter diesen Weg einzuschlagen.
Ganz kurz möchte ich noch auf die Deponien eingehen. Herr Minister hat es schon angesprochen. Wir hatten sehr viele Deponien, die so genannten Bürgermeisterdeponien sind ja frühzeitig geschlossen und saniert worden. Ab dem Jahr 2005 sollen noch 11 Deponien mit einem Gesamtvolumen von 3 Mio. m³ weiter betrieben werden. Trotzdem bin ich der Meinung, da bestehen noch teure Überkapazitäten, wo noch Kosten auf die Landkreise zukommen und wo das Deponiekonzept zu spät gegriffen hat. Wir haben wirklich zu lange daran geglaubt, dass es eine steile Entwicklung in Thüringen geben wird und wir in Thüringen einen wirtschaftlichen Aufschwung haben werden. Das kann man Anfang der 90er-Jahre keinem vorwerfen. Es war die Wendezeit und wir haben geglaubt, wir brauchen großen Deponieraum. Aber sie haben nach meiner Meinung ein bisschen spät reagiert und erst die Deponien mit viel Geld saniert und gefördert und zu spät reagiert. Jetzt müssen diese wieder mit Fördergeldern stillgelegt werden.
Doch, ich bin der Meinung, in einem gewissen Rahmen hätten wir Überkapazitäten beim Deponieraum verhindern können.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Da sage ich was dazu. Ihr habt damals das Deponiekonzept mitgetragen.)
Also, nichtsdestotrotz hat Herr Schugens auch das Ziel für 2020 schon angesprochen. Da sind wir auch einer Meinung. 2020 dürfte es keine Abfälle zur Ablagerung auf Deponien mehr geben. Da werden wir sicherlich gemeinsam daran arbeiten. Ich bin der Meinung, dieses hohe Haus und wir alle im Einzelnen können daran mitarbeiten, dass weniger Abfälle da sind. Denn Abfallvermeidung ist das beste Prinzip, um dann nicht den Abfall teuer entsorgen zu müssen. Ich glaube, auch da haben wir noch gemeinsame Standpunkte, auf die wir hinarbeiten sollten. Im
Moment und in den letzten Jahren hat mir das handelnde Eingreifen der Landesregierung gefehlt und ich finde die Ergebnisse, die wir jetzt in Thüringen haben, nicht so toll. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Becker, Sie haben mir Anlass gegeben, noch einmal vorzugehen. Sie reden vom sinnlosen Weg in Südthüringen. Das sollten Sie sich noch einmal genau durchdenken, was Sie hier als sinnlosen Weg aufzeigen. Ich halte das schon für einen vernünftigen, kontinuierlichen und tragfähigen Weg. Sinnlos wäre, was Sie wieder eingefordert haben, umzukehren. In dieser Zeit geht es nicht umzukehren. Wie wollen Sie denn dem Bürger plausibel machen, dass der Abfall aus diesem Raum weiter über die Landesgrenze hunderte Kilometer gefahren wird mit zusätzlichen Kosten und das, was an Kosten entstanden ist im Vorlauf, einfach wegräumen. Wo räumen Sie das denn hin? Wer soll denn das von unseren Kommunalpolitikern, und da bin ich froh, dass die die Verantwortung tragen und nicht wir als Landespolitiker, diese Verantwortung übernehmen? Sie fordern, dass das Land hier hätte viel früher eingreifen sollen. Aus welchem Grund? Die Selbstverwaltung der Kreise hat diese Aufgabe und ich bin dankbar, dass es so ist. Es ist eine gute Größe gewesen mit den Kreisen, weil sie vernünftigerweise auch noch eine Größeneinheit mit den Zweckverbänden geschaffen haben oder hätten schaffen können, die wirtschaftlich arbeiten kann. Eine Anlage von 150.000 Tonnen ist bundesweit wirtschaftlich zu betreiben, wenn man sie rechtzeitig beginnt und realisiert.
Liebe Frau Becker, wissen Sie, Sie müssen sich mal in der Nachbarregion umschauen, in Sachsen-Anhalt und anderen Ländern. Denken Sie doch nicht, dass das, was hier heute mit dem Modell Herhoff in Sachsen gepriesen wurde, eine positive Lösung ist. Schauen Sie sich doch mal an, was in den Regio
nen geschieht, was in Aßlar geschehen ist, was mit der Zwischenlagerung und der Verwertung dieser Stoffe geschieht, ein ganz großes Problem des Landrats dort. Den müssten Sie eigentlich kennen. Und wenn Sie mal in den sächsischen Raum schauen, dort werden einige Körperschaften die gleichen Probleme bekommen. Das kann doch nicht die Lösung sein und das wird sie auch nicht sein, die ist nicht zukunftsfähig. Zukunftsfähig, und selbst Herr Trittin stellt das mittlerweile fest, ist die thermische Nutzung und das halte ich auch für richtig. Es kann doch nicht sein, dass Sie wertvolles Erdgas oder wertvolles Öl verbrennen, und den Müll graben wir weiterhin ein. Die Energie ist zu nutzen. Sind wir denn nun Umweltpolitiker oder was sind wir denn? Wir wollen doch eigentlich die Umwelt entlasten, wir wollen eigentlich, dass wir alternative Energien nutzen und das sind sinnvolle Energien. Meine Damen und Herren, gehen Sie doch mal in die Welt, wenn Sie nach Wien gehen, da steht die Müllverbrennungsanlage neben dem Hauptbahnhof und neben der Universität. Und gehen Sie mal in die Schweiz, da steht die Müllverbrennungsanlage neben einem Wohngebiet. Oder fahren Sie mal nach Bonn oder fahren Sie mal nach Würzburg und wir malen den Teufel an die Wand, als wäre Zella-Mehlis ein besonders gefährdeter Ort. Das zeugt doch von fehlendem Sachverstand und diesen Sachverstand sollten Sie sich beschaffen.
Natürlich kenne ich mich aus. Sicher. Sie müssen die Parameter und die Fakten nehmen und die Fakten nehmen Sie überhaupt nicht. Das ist das Problem.
Noch einmal zurück zu der Geschichte „Deponien“. Auch das brauchen Sie nicht zu bemängeln. Die Deponien sind, der Minister hat die Zahlen genannt, zur Hälfte saniert und rekultiviert; eine Leistung, die wir mit Fördermitteln des Landes in Größenordnungen begleitet haben. Wir haben von fast 100 Deponien jetzt zum 01.06. auf 11 Deponien zurückgebaut.
Ziel war mal neun, ich will das gerne eingestehen. Aber die Körperschaften sind zuständig und die Körperschaften hatten Zeit, Rekultivierungsrücklagen zu schaffen. Wir haben gefördert in Größenordnungen, hunderte Millionen sind hineingeflossen. Es gab natürlich auch Körperschaften und kommunale Politiker, die das nicht verstanden haben zu nutzen. Das ist ein Sachverhalt, worüber man reden kann. Ich bin nicht überzeugt, dass wir weitere lange Zeit in Größenordnungen fördern. Lassen Sie uns etwas sagen zur Förderung TVS Rudolstadt im Verhältnis
zu Zella-Mehlis. Ich habe dazu auch eine Position. Natürlich haben wir dort eine Infrastrukturmaßnahme gefördert und auch hoch gefördert. Das ist aber ein Vorteil für den Zweckverband ZASO, aber nur in dem Moment, wenn ich die Kombination mit der MBA nutzen kann. Aber der ZASO gibt auch einen großen Teil, 40 Prozent, seiner Abfälle in eine Müllverbrennungsanlage. Herr Kummer, es ist nicht so, dass Müll unbedingt nun energiearm ist, wie Sie das hier haben zeigen wollen. Es gibt mittlerweile in Sachsen-Anhalt eine Menge große Anlagen, die Abfall gebunden haben, wo der Heizwert so hoch ist,
dass sie jetzt die Frage stellen, können wir denn von eurem Abfall einen Teil des heizwertreichen wegbringen, weil nämlich die Müllverbrennungsanlage nur 8.500 kJ schlucken kann.
Das ist nicht unser Problem. Man kann die Anlage so bestellen und kaufen. Die kann ich auch für 16.000 kJ kaufen. Natürlich haben wir die in Rudolstadt für einen anderen Wert gekauft. Ist doch die Frage, was ich bestelle. Das ist doch nicht unser Problem, das ist das Problem des Managements der Stoffe, wie ich sie auskopple.