Möchten die Fraktionen die Aussprache zu diesem Bericht? Die CDU-Fraktion signalisiert das. Ich eröffne die Aussprache und rufe als erste Rednerin in der Debatte Frau Abgeordnete Hennig, PDS-Fraktion, auf.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, ich hätte mich gefreut, wenn ich auf meine Mündliche Anfrage eine etwas detaillierte Antwort bekommen hätte, so ähnlich wie heute, aber das war ja gestern nicht möglich. Wir sprechen heute über nichts Geringeres als über die Zukunft unserer Jugend und damit auch über die Zukunft unseres Freistaats. Der Antrag der CDU spiegelt ein paradoxes Phänomen auf dem Ausbildungsund Arbeitsmarkt wider.
Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist nicht schlecht, sie ist dramatisch und dem gegenüber steht ein Fachkräftebedarf, der wahrscheinlich in den nächsten Jahren nicht zu decken sein wird - der Ministerpräsident hat das gestern Morgen ausgeführt. Minister Reinholz hat sich zu den Zahlen der Bundesagentur und zu den Zahlen der Kammern geäußert, ich brauche das also nicht noch mal tun. Ich teile die Auffassung, dass das Berichtsjahr noch nicht beendet ist, aber der Antrag ist bekanntlich nicht von uns und trotzdem ist auch zu erkennen, dass noch eine Lücke von über 5.000 Lehrstellen besteht. In der Statistik ist gleichzeitig erkennbar, dass absolut 310 Ausbildungsplätze weniger als im letzten Jahr zur gleichen Zeit vorhanden sind und das, obwohl die Zahl der Bewerber gesunken ist.
Werte Abgeordnete, es gelingt uns scheinbar nicht, in ausreichendem Maße, jungen Menschen in Thüringen Perspektiven und Orientierungen zu bieten. Nur ein paar Überlegungen: Eine Ausbildung in den alten Bundesländern gehört inzwischen schon fast zum guten Ton. Dies gilt gerade für junge Frauen, für leistungsstarke Schulabgängerinnen und Schulabgänger. Die Abwanderung junger Menschen stagniert auf hohem Niveau. Gleichzeitig sind in Thüringen etwa 28.000 Jugendliche unter 25 Jahre arbeitslos. Wir haben das vorhin gehört. Auch dort steigt der
Anteil der Langzeitarbeitslosen. Der Ministerpräsident spricht davon, dass über die Hälfte junger Menschen glaubt, seines eigenen Glückes Schmied zu sein. Natürlich, das glaube ich auch, aber es sind nicht alle jungen Menschen so stark und sie brauchen Unterstützung, um durchs Leben zu kommen.
Die Wirtschaft beklagt häufig den Fachkräftemangel, aber bezahlen mag sie dafür nicht. Die größten Unternehmen nach der Personalstärke sind nicht die Unternehmen in Thüringen, die die meisten Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen. So schafft zum Beispiel das Opelwerk in Eisenach mit etwa 1.900 Mitarbeitern, das ist eines der größten Unternehmen in Thüringen, es nicht mal bis zum 2. September über 50 Ausbildungsplätze zu melden und gehört damit nicht zu den 10 größten Ausbildungsbetrieben in Thüringen.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es galt bisher eine ungeschriebene Vereinbarung, dass jemand, der zum ersten Mal hier eine Rede hält, die entsprechende Aufmerksamkeit im Saal bekommt.
Dazu gehört auch, dass die Debatte nicht über die Plätze hinweg geführt wird. Bitte sprechen Sie weiter, Frau Abgeordnete.
Die Möglichkeiten großer Unternehmen, auszubilden, scheint mir nur unzureichend genutzt zu werden. Das ist genau das, was ich sagen wollte. Ich bedanke mich auch bei allen Unternehmen, die ausbilden, nämlich genau bei den 26 Prozent, die 2003 ausgebildet haben. Und wenn wir 900 Unternehmen dazu
gewonnen haben, die ausbilden, ist das gerade mal eine Steigerung von 3 Prozent. Das heißt also, 29 Prozent der Thüringer Unternehmen bilden im günstigsten Fall aus. Die Auszubildendenquote in Thüringen liegt seit Jahren zwischen 5 und 7 Prozent. Und wenn Sie das z.B. für das Opelwerk in Thüringen mal ausrechnen, werden Sie sehen, dass das Opelwerk dort nicht einmal hinkommt. Die Motivation auszubilden, ist gering. Die enorme Verantwortung aber, die mit Ausbildung für die nachwachsende Generation von den Thüringer Unternehmen übernommen werden muss, ist einem großen Teil nicht bewusst. Die Wirtschaft entzieht sich meiner Meinung nach sichtbar ihrer Verantwortung. Die berufliche Ausbildung ist schon jetzt zum größten Teil staatlich finanziert.
Hier komme ich zurück zum Thüringer Ausbildungspakt als freiwillige Variante der Thüringer, um dem Berufsausbildungssicherungsgesetz des Bundes etwas entgegenzusetzen. Die Prognose von Lehrstellen Suchenden für das Jahr 2004 lag bei 32.500 Menschen. Diese sollten sich aus etwa 17.500 aktuellen Schulabgängern zusammensetzen plus 15.000 - ich betone, 15.000 - Altnachfragern. Die Verpflichtung der Wirtschaft laut Ausbildungspakt lag bei etwa 18.350 Ausbildungsplätzen für 2004. Einmal ganz davon abgesehen, ob sie diese Verpflichtung erfüllen können, es ist ein freiwilliger Ausbildungspakt eingegangen worden, bei dem von vornherein feststeht, dass nur etwa die Hälfte aller Bewerber einen betrieblichen Ausbildungsplatz von der Wirtschaft angeboten bekommt. Die anderen sind auf außerbetriebliche Ausbildungsmöglichkeiten angewiesen, und das mit einer Prognose, dass nur etwa 8 Prozent der Absolventinnen einer außerbetrieblichen Ausbildung im Anschluss eine Beschäftigung erhalten. Wir brauchen eben nicht nur freiwillige Vereinbarungen. Ich stimme Ihnen zu, dass Freiwilligkeit immer besser ist als Zwang, aber sie müssen auch Perspektiven beinhalten.
Für mich wird an dieser Stelle deutlich, derzeit wird das Ausbildungsproblem auf Kosten meiner Generation in die Zukunft verlagert. Der Preis einer scheinbar ausgeglichenen Situation auf dem Ausbildungsmarkt ist für unsere jungen Leute derzeit sehr hoch. Bekanntlich ist das Gegenteil von "gut" "gut gemeint". So z.B. sind die genannten Sonderprogramme des Bundes, berufsvorbereitende Maßnahmen der Bundesagentur oder auch vollzeitschulische Maßnahmen bei allem guten Willen für junge Leute keine Alternative zu einer wirklichen Berufsausbildung.
Sie enden für viele Menschen oft in einer Sackgasse, von den Kosten - Sie haben es gerade angesprochen - für die Steuerzahler ganz abgesehen.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Alternativen zu einer verbindlichen Ausbildungsplatzumlage gibt es nur wenige. Entweder steigt der Staat noch mehr in die Ausbildung ein, dann können wir das duale System abschaffen, die Qualität der Ausbildung wird gesenkt, um die Kosten nach unten zu drücken, oder den Azubis wird weniger Geld gezahlt, weniger als die durchschnittlich 517 Monat in den neuen Bundesländern. Das ist im Interesse einer qualitativ hohen Ausbildung und vor allem mit Blick auf einen chancengleichen Zugang zur Ausbildung nicht akzeptabel.
Liebe Unternehmer, ich hoffe, Sie gestatten es mir: Wer Fachkräfte will, die für das Unternehmen immer geradestehen und die Firma als Ganzes akzeptieren und kennen lernen, der muss sie auch ausbilden.
Die derzeitig katastrophale Lage am Ausbildungsmarkt wird nicht mit Stillhalten und Abwarten gelöst, auch nicht, wenn wir darauf warten, dass die demographische Entwicklung unser Problem löst, denn dann lassen wir tausende Jugendliche in ihrem Schicksal allein. Niemand wird behaupten, Ausbildungsplätze wären ohne Kosten zu haben. Aber wir sind es der jungen Generation schuldig, einmal nicht nur an das Jetzt und Hier zu denken, gerade mit dem Blick auf den Fachkräftebedarf für die kommenden Jahre.
Sehr geehrte Abgeordnete, folgende Kernthemen müssen in den nächsten Jahren auch in den parlamentarischen Mittelpunkt gerückt werden:
Es sind so viele Ausbildungsplätze zu schaffen, dass eine annähernd freie Berufswahl möglich ist. Die Qualität der Ausbildung ist sicherzustellen, das duale System hat Priorität. Die überbetrieblichen Varianten, so gut sie auch gemeint und so nötig sie sind, bieten derzeit keine Zukunftsperspektive und können nur ergänzendes Angebot sein. Die Übernahme nach einer abgeschlossenen Ausbildung muss angestrebt werden.
Jeder Jugendliche hat in meinen Augen das Recht auf einen Ausbildungsplatz, der ihm Spaß macht, der hohe Ausbildungsqualität garantiert und - um den Punkt zu schließen - eine sichere Übernahmechance,
also eine Perspektive bietet. Die PDS-Fraktion hat sich trotz eines Einschnitts in den Fraktionshaushalt dafür entschieden, einem jungen Mann einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Wir reden nicht nur von Verantwortung, wir nehmen sie auch wahr. Vielleicht folgen die anderen Fraktionen zumindest hierbei einmal unserem Beispiel.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, am 8. Juli dieses Jahres, also wenige Tage vor der Landtagswahl, machte sich die Landesregierung unter aktiver Mithilfe der Thüringer Wirtschaft ein ganz besonderes Geschenk, den Thüringer Pakt für Ausbildung. Schließlich ging es darum, mit Blick auf die bevorstehende Wahl Signale zu setzen. Signale, um junge Menschen und deren Eltern zu beruhigen, ihnen das Gefühl zu vermitteln, in Thüringen wäre schon alles in Ordnung. Signale aber auch, um in Richtung Bundesregierung deutlich zu machen, diese CDU-Landesregierung, dieses Land Thüringen braucht ebenso wenig wie der Rest der Republik eine Diskussion über die von der CDU so verschrieene Ausbildungsumlage. Vor Kraft strotzend galt es so zu tun, als habe man alles im Griff. Und wie das so ist mit den vor Kraft Strotzenden, die springen gern als Tiger und landen dann als zahmes kleines Hauskätzchen. Genau das ist nun passiert. Wir hören einen Bericht, in dem die CDU-Landesregierung in bewährter Weise zweigleisig fährt. Auf dem ersten Gleis werden die eigenen Aktivitäten derart schön gefärbt, dass selbst Baron Münchhausen vor Neid erblassen würde, die anderen Schienen führen zum Sündenbock, weil nämlich in diesem Jahr die ganze Schönfärberei das Ausmaß der Ausbildungsmisere nicht mehr überdecken kann. Wenn man in die Statistik der Bundesagentur schaut, stellt man fest, dass derzeit tausend Ausbildungsplätze weniger angeboten sind als im Vorjahr, da gilt es, einen Verantwortlichen außerhalb Thüringens zu finden. Und der ist - wir alle haben es schon oft genug gehört natürlich die Bundesregierung. Nun führen aber beide Gleise Jahr für Jahr mehr in eine Sackgasse, vor allen Dingen für die Jugendlichen hier in Thüringen. Es ist nicht mehr zu übersehen, meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion, dass die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erneut sinken wird, wie auch schon in den vergangenen Jahren. Es ist auch nicht zu übersehen, dass gerade unsere leistungsfähigen jungen Schulabgänger wiederum dieses Land gen Westen verlassen werden. Und es ist
nicht zu übersehen, dass diese Landesregierung unter Zuhilfenahme gigantischer Warteschleifen in Berufsvorbereitungsmaßnahmen, Berufsvorbereitungsjahren und in vollzeitschulischer Ausbildung usw. tausende junge Menschen unterbringt.
(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Herr Bausewein, die Analyse teilen wir, aber woher nehmen Sie Ihre Unterstellungen?)
Herr Emde, Sie können nachher gern eine Frage stellen, darauf werde ich schon reagieren. Es ist auch nicht zu übersehen, dass bereits an der ersten Schwelle von Schule zum Beruf viele Jugendliche in die Arbeitslosigkeit abgedrängt werden. In einem großen Stillschweigen und klammheimlichem Einverständnis hofft diese Landesregierung, gemeinsam auch mit Teilen der Thüringer Wirtschaft, dass möglichst wenige dieser Jugendlichen in den nächsten Jahren noch einmal nach einem Ausbildungsplatz nachfragen. Fragen sie dann doch nach, dann brechen wir alle Rekorde und erklären einen Großteil dieser Jugendlichen für nicht ausbildungsfähig. Das wiederum führt nicht etwa zu einer Veränderung der ursächlichen Versäumnisse in Schule und Beruf, nein, jetzt öffnet sich ein drittes Gleis, die Jugendlichen sind im Endeffekt selbst Schuld. Die Botschaft dieser CDU-Landesregierung und der sie tragenden Regierungspartei ist also unverändert simpel. Sie lautet: Wir machen alles richtig und werden es mit der Wirtschaft schon richten und wenn es wieder mal nicht klappt, dann ist die Bundesregierung Schuld. So einfach und so falsch das ist, wenn man das jährlich wiederholt, wird es auch nicht richtig.
Meine Damen und Herren, es ist doch blanker Hohn, wenn am Ende eines Ausbildungsjahres Jahr für Jahr von Ihnen erklärt wird, dass nur wenige Jugendliche nicht versorgt werden konnten. Sie wissen doch genau, dass Ihre angebliche Versorgungsrate einzig und allein dadurch zustande kommt, dass Berufsvorbereitungsmaßnahmen in unverantwortlicher Größenordnung aufgebläht werden und ein Teil der Jugendlichen in einer Art und Weise demotiviert wird, dass er ganz von Nachfragen absieht. Das sind dann die jungen Menschen, die in der Vergangenheit häufig Sozialhilfeempfänger wurden oder die uns in Zukunft und auch jetzt schon als Langzeitarbeitslose ohne Ausbildung in ständig wachsender Anzahl vor der Tür stehen. Dieses Signal, meine Damen und Herren von der CDU, welches Sie kurz vor der Wahl mit Ihrem Thüringer Ausbildungsbündnis gesetzt haben, war und ist nichts anderes als Irreführung der Menschen.
Die Fakten liegen auf dem Tisch und ich würde mir wünschen, dass sie endlich einmal die Realitäten zur Kenntnis nehmen. Und ob Sie wollen oder nicht, die Realität besteht im Wesentlichen darin, dass eine abnehmende Ausbildungskultur in der Wirtschaft zum Konkurrenzvorteil derjenigen führt, die sich der Ausbildung entziehen. Da kann man nur den Hut vor denjenigen Betrieben ziehen, die sich trotz dieses Marktdrucks und trotz der Bevorteilung von Ausbildungsverweigerern den Verpflichtungen stellen. Die Entwicklung der letzten Jahre lässt allerdings befürchten, dass dies zunehmend weniger sein werden. Es sei denn, man würde endlich die Betriebe belohnen, die ausbilden und die Betriebe finanziell in die Verantwortung nehmen, die nicht ausbilden. Es darf keine Bevorteilung der Drückeberger mehr geben.
Übrigens war es ein bezeichnendes Negativbeispiel, dass der öffentliche Dienst des Landes Thüringen und die Landesdienststellen nicht Bestandteil des Ausbildungspakts waren. Der öffentliche Dienst ist dabei symbolisch von hoher Bedeutung. Wenn dort Ausbildung abgebaut wird, wenn dort die Fachkräfteentwicklung kaum eine Rolle spielt, dann, meine Damen und Herren, versteht kein Handwerker und kein Kleinbetrieb dieses Landes, warum nun ausgerechnet er zusätzliche Belastungen auf sich nehmen soll.
Deshalb war es ein Fehler, den öffentlichen Dienst aus dem Ausbildungspakt herauszulassen. Aber da dieser Pakt ohnehin Wahlkampfmakulatur war, war es Ihnen vermutlich auch egal. Ich ahne allerdings, dass sich diese CDU in Thüringen und auch bundesweit niemals ernsthaft dieser Diskussion stellt. Sie braucht aber gerade beim Thema Umlagefinanzierung keine Angst vor der eigenen Courage zu haben. Sie könnten sich mit Fug und Recht an die Spitze der Befürworter stellen, denn wenn jemand seit Jahren für eine Umlagefinanzierung eintritt, dann sind das eigentlich Sie. Das ist zwar eine Umlagefinanzierung auf den Steuerzahler, die zunehmend die Kosten der beruflichen Erstausbildung übernehmen und übernehmen müssen und die zunehmend die Kosten der Jugendarbeitslosigkeit übernehmen. Schließlich ist es der Arbeitnehmer und sind es die Normalverdiener, die den größten Brocken der Steuerlast in diesem Land zu leisten haben.
Meine Damen und Herren, lassen Sie uns deshalb wenigstens mit diesen Fakten an die Öffentlichkeit gehen. Lassen Sie uns nicht weiter so tun, als würde die Wirtschaft ihrer Ausbildungsverpflichtung nachkommen. Erst die Anerkennung dieser Realitäten wird uns voranbringen. Denn wenn wir an anderer Stelle schon von Gerechtigkeitslücken sprechen, dann sollten wir auch feststellen, dass es unver
nünftig, wirtschaftlich falsch und sozial unvertretbar ist, dass es einfach ungerecht ist, jungen Menschen in diesem Land nach Beendigung der Schule nicht wenigstens eine realistische Chance auf eine Ausbildung einzuräumen. Das genau wäre aber tatsächlich im Lande Thüringen zu leisten, wenn diese Landesregierung und die sie tragende Partei sich endlich den Realitäten stellen würden. Vielen Dank.
Für die CDU-Fraktion hat sich der Abgeordnete Panse zu Wort gemeldet. Bitte. Also die Wortmeldung, die hier vorliegt, sieht vor, dass Herr Panse spricht. Das wird mir vom Schriftführer noch einmal bestätigt. Einen kleinen Moment bitte. Herr Panse zieht die Redemeldung zurück.