„Thüringen wirkt Wunder - von der BUGA zur Heiligen Elisabeth“. Hierzu gibt es Marketingaktivitäten im Jahr 2006 und auch im kommenden Jahr 2007. Die BUGA GmbH setzt selbst ebenfalls Akzente für die touristische Entwicklung der Region. Mit der Gera Tourismus e.V. besteht ein Kooperationsvertrag. Die Städte Jena, Gera und Altenburg haben einen Tagungsplaner zur BUGA herausgegeben, der das Tagungsgeschäft in der Region forcieren soll. Eine besondere Bedeutung haben in diesem Zusammenhang die offiziellen BUGA-Begleitprojekte. Dabei handelt es sich um eigenständige Projekte von Städten und Gemeinden in der Region. Dazu wurde ein Netzwerk mit dem Ziel der gemeinsamen Vermarktung und der Koordinierung gemeinsamer Veranstaltungen gegründet. Durch die unterschiedlichen Projektinhalte werden diese Projekte lohnenswerte zusätzliche Ziele für die Besucher sein. Ähnliche Wirkungen sind außerhalb durch das ökumenische BUGA-Kirchenprojekt und die Herausgabe eines regionalen Kirchenführers zu erwarten.
Meine sehr verehrten Abgeordneten, um die Region optimal und nachhaltig in die Vermarktung der BUGA 2007 einzubeziehen, hatte die TTG den Vorschlag unterbreitet, die Eintrittskarten zur BUGA automatisch mit der ThüringenCard zu verknüpfen. Dies hätte den Effekt gehabt, dass alle Besucher einen Anreiz erhalten hätten, sich in Thüringen noch einen weiteren Tag aufzuhalten. Neben den Effekten für das Hotel- und Gaststättengewerbe hätte Thüringen hier die Chance gehabt, einmal angereiste Gäste von der Qualität Thüringens als Reiseland zu überzeugen. Zwischen der TTG und der BUGA-Geschäftsführung gab es hinsichtlich dieses Modells über längere Zeit Gespräche. Die Gesellschafter sowie die Geschäftsführer der BUGA konnten leider nicht von dem Nutzen dieser Idee für die BUGA überzeugt werden. Insofern waren die Gespräche im Ergebnis erfolglos. Es steht der BUGA GmbH jedoch offen, ihrerseits Partner der ThüringenCard zu werden. Gespräche dazu werden im Rahmen der zwischen TTG und BUGA GmbH bestehenden Kooperation weitergeführt.
Aus der Sicht der Landesregierung sind bezüglich der Vermarktung und auch hinsichtlich des Zeitplans keine spezifischen Probleme erkennbar, die nicht lösbar wären.
Sehr verehrte Anwesende, der Inhalt des Kooperationsvertrags zwischen dem MDR und der BUGA GmbH ist der Landesregierung nicht bekannt. Nach Auffassung der Landesregierung ist diese Medienkooperation jedoch ein wichtiger Beitrag, um das Image der BUGA in der Öffentlichkeit entscheidend zu verbessern, und so wie mir bekannt ist, wird in den nächsten Tagen dieses Abkommen auch unterzeichnet werden. Schönen Dank.
Kann ich davon ausgehen, dass alle Fraktionen die Aussprache zu diesem Bericht wünschen? Das ist so. So rufe ich als ersten Redner auf für die Fraktion der Linkspartei.PDS den Abgeordneten Gerstenberger.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die BUGA ist unstrittig ein Großereignis mit bundesweiter Ausstrahlung. Sie bietet für die Entwicklung einer Stadt und des Umlands eine große Herausforderung, aber auch eine riesengroße Chance. Defizite können analysiert und teilweise sogar beseitigt werden. Das ist keine Theorie, das zeigen die Beispiele in Magdeburg, aber auch in Potsdam sehr deutlich.
Thüringen, Herr Minister, hat diesen BUGA-Standort 2007, das wissen mittlerweile eine ganze Reihe Leute in Thüringen. Aber wenn es sich um ein Großereignis mit bundesweiter Ausstrahlung handeln soll, müssen das auch andere Regionen der Bundesrepublik erfahren und dazu gehören eben ein entsprechendes Marketingkonzept, eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, touristische Angebote und nicht zuletzt das Erledigen der eigenen Schulaufgaben.
Dazu kommt, dass mit dieser Bundesgartenschau ein ganz besonderer Aspekt zu berücksichtigen ist: Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte findet diese Bundesgartenschau an zwei Standorten statt. Das ist bisher einmalig, das ist ein Alleinstellungsmerkmal dieser Schau. Das sollte auch in der Werbung stärker genutzt werden und das bedingt allerdings auch wesentliche kompliziertere Abstimmungsprozesse zwischen den unterschiedlichen Akteuren. Da scheint auch ein Stück weit ein Problem zu bestehen. Für alle die - und das sage ich als Thüringer -, die die praktisch sichtbaren Prozesse der Entwicklung des ehemaligen Wismutgebiets und der Veranstaltungsorte der Stadt Gera nur in größeren Zeitabständen besuchen konnten, werden die gewaltige Entwicklung und für viele Außenstehende auch kaum nachvollziehbaren Veränderungen der Landschaft als Nachdrücklichstes im Gedächtnis bleiben.
Die positiven Ergebnisse für die Stadt und das Wismutgebiet sind unübersehbar. Dazu kommt ein hohes, ein sehr hohes Interesse der Menschen in dieser Region an der Entwicklung um sie herum. Tage der offenen Tür und Tage der offenen Baustelle und die hohen Teilnehmerzahlen an diesen Veranstaltungen machen dieses Interesse sichtbar. Auch von Seiten des Landes, Herr Minister, das kann man ruhig ehrli
cherweise zugeben, sind in nicht unbedeutendem Maße Beiträge für diese Entwicklung geleistet worden; Sie haben die Zahlen genannt. Auch der Bund hat dort seinen Beitrag geleistet, insbesondere mit seiner Mitfinanzierung der neuen Straßenbahnlinie und auch durch die Veränderungen, die die Bahn AG am Standort Gera vollzogen hat; auch die Europäische Union mit Unterstützung und Zuschüssen im Rahmen von Urban II hat hier einen Beitrag geleistet.
Aber, und das ist der Wermutstropfen, in letzter Zeit häufen sich Ungereimtheiten in der Darstellung, Aussagen über fehlende Finanzierungssicherheit und Probleme bei der Vermarktung des bisher und bis zur Eröffnung noch zu Erreichenden. Das trägt eben nicht dazu bei, das Image der Gesellschaft und des für Thüringen bestimmenden Events des Jahres 2007 zu erhöhen. Auch da, Herr Minister, haben wir keine unterschiedlichen Auffassungen. Wir müssen uns bewusst machen, dass es sich neben dem ElisabethJahr, was für Westthüringen sicher eine herausragende Bedeutung auch im touristischen Bereich hat, um das zweite gleichwertige und mit der gleichen Bedeutung für die touristische Vermarktung zu betrachtende Projekt auf Thüringer Boden handelt. Deshalb ist es unverständlich, dass zehn Monate vor der Eröffnung der Bundesgartenschau heute noch über Vermarktung, Nachnutzungskonzeption, Öffentlichkeitsarbeit und Marketingkonzept geredet werden muss. Unstrittig ist, dass eine Reihe von Personalquerelen in den letzten Jahren in der Gesellschaft zu verzeichnen waren. Unstrittig ist auch, dass sich das Konzept der Bundesgartenschau in den letzten Jahren mehrfach verändert hat, auch finanzielle Fragen haben dabei eine Rolle gespielt. Aber es gehört dazu, dass über die Probleme umfassend und nachvollziehbar informiert wird. Das - das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen - war nicht immer der Fall, dass Problemkreise offen benannt werden und dass nach nachhaltigen Lösungen gesucht wird, um die Probleme aus dem Weg zu räumen und die Veranstaltung auf einen guten Weg zu bringen. Dabei scheint einiges im Argen zu liegen, Herr Minister. Die Andeutungen, die in den Nebensätzen in Ihrer Darstellung sichtbar wurden, möchte ich gern etwas deutlicher ansprechen, weil ich eine Klärung dieser Probleme für zwingend notwendig halte, und das in relativ kurzer Zeit.
Da wäre als Erstes das leidige Vermarktungsproblem. In diesem Zusammenhang wird das zuständige Umweltministerium von der Bundesgartenschau GmbH gelobt, aber auf der letzten Grünen Woche, Herr Minister, Sie können sich genauso gut erinnern wie die Vertreter unserer Fraktion, fand zur Bundesgartenschau keinerlei Vermarktungsaktivität statt; die Gründe seien dahingestellt, der Fakt als solcher bleibt. Auf dem Großereignis Grüne Woche konnte für die Bundesgartenschau 2007 in Thüringen, in Ostthürin
gen, nicht in ausreichendem Maße geworben werden. Gleiches, liebe Kolleginnen und Kollegen, gilt auch für die Messeauftritte
des Freistaats zu anderen Gelegenheiten. Ich denke da an die Gemeinschaftsstände auf der HannoverMesse, in denen es dieses Jahr keinerlei Hinweise gab auf die Bundesgartenschau. Eine meines Erachtens vertane Gelegenheit der Werbung. Der Streit zwischen TTG und Bundesgartenschau zu Vermarktungsvereinbarungen - durch den Minister schon dargestellt - zeigt weiter, dass es offensichtlich auch zwischen dem Wirtschaftsministerium und der Bundesgartenschau einige Differenzen gibt, deren Hintergründe und tatsächliche Zusammenhänge auch aus den heutigen Ausführungen des Ministers nicht ausreichend erkennbar geworden sind. Fest steht, dass ein Aufsichtsratsbeschluss und eine entsprechende Entscheidung in der interministeriellen Arbeitsgruppe offensichtlich so lange hinausgezögert wurden, dass von Seiten der TTG-Geschäftsführung die Aussichtslosigkeit des Abschlusses einer zielführenden Vereinbarung mit der BUGA GmbH öffentlich bekundet wurde. Ähnliches scheint es in der Verbindung zwischen BUGA GmbH und dem Ministerium für Bau und Verkehr auch zu geben. Für die Bundesgartenschau wurde von Seiten der Bahn AG ein Bahnshuttle angeboten und es wurde auch angeboten, und das im Ausschuss noch einmal wiederholt, die Einrichtung einer zwischenzeitlichen Haltestelle direkt im Bundesgartenschaugelände, um dort die Zubringung der entsprechenden Besucherströme in günstigen Zugängen und Zugangsbereichen zu gewährleisten. Dieser Shuttle wurde allerdings vom Ministerium für Bau und Verkehr nie bestellt. Die Einrichtung hätte wohl 200.000 € gekostet; das war dem zuständigen Ministerium zu viel. Nun sollen mit Bussen, Straßenbahnen und Pkw die Massen bewältigt werden, die für die Bundesgartenschau erwartet werden. Rechnet man die zugrunde gelegten Besucherzahlen, die Sie hier noch einmal bestätigt haben, Herr Sklenar, auf die entsprechenden Veranstaltungstage um, so sollen sich im Durchschnitt mindestens 10.000 zahlende Besucher auf dem Gelände der Bundesgartenschau aufhalten. Um die Transportmöglichkeiten zu sichern und zu gewährleisten, soll das also mit Bus, Straßenbahn und Privat-Pkw realisiert werden. Sofern Busse und Straßenbahnen genutzt werden, würde dafür der Eintrittspreis um 2 € erhöht. Das heißt, das Buskonzept der Gartenschau wird einen wesentlich höheren Betrag als den, der für den Bahnshuttle erforderlich gewesen wäre, einfordern. Allerdings kostet der das Land nichts, sondern der wird über die Eintrittskarten der Besucher finanziert, und das bei Preisen für die Bundesgartenschau 2007,
Um noch einmal auf ein weiteres Problem, das allerdings nur am Rande, hinzuweisen, möchte ich auf eine kleine Begebenheit verweisen, die sichtbar macht, dass wir offensichtlich im Marketing dort noch einige Probleme zu bewältigen haben. Denn trotz der hohen Preise wollte eine große Organisation mit mehreren tausend Teilnehmern der Bundesgartenschau einen Besuch abstatten und bat bei der BUGA GmbH um Hilfestellung bei der Quartierbesorgung. Die Bundesgartenschau sah sich außerstande, einem solchen Besucheransturm für einen Tag entsprechend hilfestellend die Übernachtungsmöglichkeiten in der Region anzubieten. Das macht deutlich, vor welchem Problem wir dort noch stehen, und ich glaube, hier auf Verantwortung in die eine oder in die andere Richtung zu verweisen, ist der falsche Weg.
Als weiteres Problem hätten wir uns in diesem Zusammenhang auch eine Darstellung dazu gewünscht, die dazu geführt hat, dass offensichtlich im Haushalt eingeplante Mittel zur Tourismusförderung nicht in Übereinstimmung mit den entsprechenden Förderanträgen zu bringen waren, die aus der Region vorlagen oder konzipiert waren. Eine der Folgen dieses fehlenden Mitteleinsatzes scheint es zu sein, dass das Rittergut als zentraler Touristinformationspunkt in Ronneburg noch immer nicht in Angriff genommen werden konnte und zurzeit als Ruine im Ausstellungsgelände keinen sonderlich positiven Eindruck hinterlässt. Hier scheint auch Verbesserungsbedarf in der Koordinierung der Arbeit innerhalb der Landesregierung zu bestehen, wobei ich sicher zugebe, dass das ein zweiseitiges Problem ist.
So löblich auch die Vereinbarung, die hier zum Schluss genannt wurde, mit der Zeitungsgruppe Thüringen und dem MDR ist, wir brauchen, denke ich, eine überregionale Berichterstattung und wir brauchen auch die Verbindung zu Zeitungsgruppen, die in unseren Nachbarländern wirken, und wir brauchen überregionale Fernseh- und Rundfunkberichterstattungen. Das scheint noch nicht in den Tüchern zu sein, in die es gehört, um ordnungsgemäß und zielführend dort die Berichterstattung zu führen. Ich bin der Meinung, dass das allein durch den MDR nicht zu leisten ist. Hier sind zusätzliche Aktivitäten gefragt.
Auch mit der DB AG muss dringend über die Vermarktung der BUGA über Bahnzeitschriften und an Fahrkartenschaltern geredet werden. Das Angebot wurde gemacht im Umweltausschuss in der öffentlichen Anhörung. Eine Reaktion von Landesseite oder von Seiten der BUGA GmbH auf dieses Angebot ist meiner Kenntnis nach noch nicht erfolgt; es steht also noch aus. Hier ist ein Partner, der sich bereit
erklärt hat, die Hilfestellung zu geben. Die Hilfestellung wurde offensichtlich bisher nicht angenommen.
Im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau und den relativ weiten Wegen sollte auch darüber nachgedacht werden, ob bei den bundesweiten Radwander- und Wandertagen nicht entsprechende Werbung für den Besuch der Gartenschau gemacht werden sollte. Diese Wandertage finden allerdings zurzeit und in den nächsten Wochen statt. Das heißt, hier müsste sich schnellstens etwas bewegen, um auf diesen Veranstaltungen zu werben und das Angebot zu machen: „Kommt nach Ostthüringen, sucht euch das Gelände, betretet das Gelände, macht es euch zu Eigen und genießt dort ein paar ruhige und erholsame Tage.“ In dieser Frage scheint offensichtlich ebenfalls Nachholbedarf zu sein. Dazu kommt weiter, dass die offenen Gebäudefragen zu zweifelsfrei sanierungsbedürftigen Gebäuden im Eingangsbereich der Bundesgartenschau nicht nur in Ronneburg ein Problem darstellen, sondern auch in Gera, z.B. die alten Prinzenhäuser oder auch das erst vor Jahren neu gebaute Bundesbankgebäude, was dort als Klotz im Eingangsbereich völlig leer steht. Dort sind unseres Erachtens viel zu spät die entsprechenden Versuche zur Klärung der weiteren Nutzung eingeleitet worden. Jetzt wird es lediglich noch zu Notreparaturen in diesem Bereich kommen. Das wird allerdings nicht ausreichen.
Auf einen letzten Punkt in der Aufzählung will ich aufmerksam machen. Circa 100 bis 150 Personen sollen die Begleitung und Betreuung der Besucher im nächsten Jahr während der Bundesgartenschau sichern. Bis heute besteht lediglich Klarheit über weniger als zehn der dafür erforderlichen Arbeitsplätze in der Gesellschaft; für die restlichen ist die Finanzierungsfrage zum gegenwärtigen Zeitpunkt völlig ungeklärt. Die Qualifizierungsfrage will ich dort nur nebenbei erwähnen, auch das scheint ein Problem zu sein.
Meine Damen und Herren, nicht zu vergessen bleibt in diesem Zusammenhang, dass interessierte Gruppen, Schulen, Studenten, Vereine und Verbände viel stärker in die Arbeiten um die Bundesgartenschau mit einbezogen werden sollten. Das Interesse ist da. Auch so etwas gehört zum Marketing, auch so etwas gehört zur Öffentlichkeitsarbeit für eine solche Schau. Wenn allerdings in diesem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der BUGA GmbH nur 50 Prozent der geplanten Personalstellen besetzt sind, so macht das auch einen Teil der Gesamtproblematik sichtbar.
Meine Fraktion erwartet von der Landesregierung, dass sie ihren Einfluss in den entsprechenden Beratungs- und Kontrollgremien der Bundesgartenschau stärker zur Geltung bringt, damit diese offenen Prob
leme beseitigt werden können und ein Marketing durchgeführt werden kann, was die Region und Thüringen noch stärker in der Öffentlichkeit bekannt machen und so die Attraktivität unseres Bundeslandes stärker in die Öffentlichkeit trägt und somit auch einen Entwicklungsbeitrag für die gegenwärtig nicht prosperierende Region Ostthüringen leistet. Hier ist noch viel Arbeit zu tun. Der heutige Bericht hat das meiner Meinung nach auch in Teilen, aber nur in Teilen sichtbar gemacht.
Eine erfolgreiche Präsentation des BUGA-Standortes 2007 ist immer noch - und davon bin ich fest überzeugt - möglich. Dazu sollte aber bei allen beteiligten Partnern, auch bei der Landesregierung, stärker auf das Rechthaben und das Rechtkriegen als Handlungsgrundsatz verzichtet werden, sondern das zielorientierte Problem-dabei-Bearbeiten mit konkreten und machbaren Ergebnissen in den Vordergrund gestellt werden. Dazu muss meines Erachtens die Landesregierung stärker koordinierend wirken. Um das zu prüfen und zu kontrollieren - denke ich - wird es im Spätherbst noch einmal einer Diskussion hier im Landtag bedürfen. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Gerstenberger, es ist nicht einfach Ihnen zuzuhören, zumal ich den Eindruck habe, Sie schöpfen Ihr Wissen vorrangig aus Hörensagen. Sie haben zwar zum Teil an der Anhörung teilgenommen, Sie hätten aber zu vielen der hier von Ihnen kritisch behandelten Fragen durchaus in der letzten Woche Freitag Antworten von denen erhalten können, die vor Ort die Verantwortung tragen.
Ich glaube nicht, dass in Ihrer Art und Weise des Herumkrittelns, Schlechtredens, Miesmachens auch nur der kleinste Funke Begeisterung für die BUGA zusätzlich geweckt wird, geschweige denn, dass Sie der ganzen Ostthüringer Region hier einen Gefallen tun.
Sie können nur nölen, meckern und schlechtreden. Sie wurden heute schon als Schauspieler bezeichnet. Ich hätte eine andere Bezeichnung, aber den
Die SPD-Fraktion hat hier den Antrag gestellt „Aktueller Stand und Zukunft der Vermarktung der BUGA 2007“. Wie groß die Begeisterung bei der SPD-Fraktion ist, das kann man sehen.
Die Frau Becker hat vielleicht ein persönliches Interesse. Sagen Sie mal, Frau Becker, das war eine öffentliche Sitzung des Ausschusses, Sie hätten auf all diese Fragen Antworten bekommen können. Lesen Sie mal nach, was Sie tatsächlich gefragt haben.
Erinnern Sie sich mal, wofür Sie sich denn überhaupt interessiert haben. Sie brauchen doch eigentlich nur ein Podium, um wieder einmal die Bundesgartenschau schlechtzureden, um möglichst der Landesregierung einen einzuschenken; das ist Ihr oberstes Ziel. An tatsächlichen Antworten und an der Lösung der Probleme sind Sie doch überhaupt nicht interessiert.
Das ist sehr wohl wahr. Und noch eins darf ich Ihnen sagen: Ich kenne die Bundesgartenschau von der Ursprungsidee her, von der damals stark belächelten Ursprungsidee von vor zehn Jahren. Ich habe die Zeit mitgemacht, als es darum ging zu verhandeln, dass der Zuschlag überhaupt nach Gera und Ronneburg kommt. Ich habe immer gesagt, trotz aller finanziellen Risiken, die ich auch heute in Teilen zumindest für die Gesellschafter noch sehe, diese Bundesgartenschau ist eine einmalige Chance für unsere Region und nicht nur für unsere Region, sondern für Gesamtthüringen.
Nun stehe ich hier als Umweltpolitiker, aber auch als Kreistagsmitglied im Kreistag Greiz, der ja sozusagen den Gesellschafter Landkreis Greiz repräsentiert. Wer sich dort mal umgeschaut hat und nicht nur alle paar Jahre mal einen Pseudobesuch macht, der hat doch mal sehen können, was sich dort geändert hat, wie sich die Landschaft geändert hat, wie sich für die Umwelt vieles getan hat. Und dann stellt
sich ein Herr Gerstenberger hin und moniert hier, die Landesregierung würde zu wenig tun. Natürlich, man kann immer mehr fordern, aber wo ist denn Ihre aktive Mitarbeit? Sie stellen sich hierher und kritisieren und das ist offensichtlich alles, was Sie noch beherrschen. Ansonsten, wenn es um die Tatsachen geht, wenn es um die Mitarbeit geht, wo sind Sie denn da? Ja, auf die Antwort wäre ich natürlich auch gespannt. Ja, sicher, Ihre Fraktion hat ja auf alles Antworten,