Diese drei Beispiele verdeutlichen, dass es keine konzeptionelle Idee mehr gibt, die den jetzigen Anforderungen gerecht wird oder gar zukunftsweisend wäre. Die Beispiele zeigen, dass nicht zusammenhängend vorgegangen wird, kurz gesagt, sie beweisen, die Luft ist raus.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: So ein Quatsch! So ein Blödsinn!)
Ich könnte jetzt noch mehr Beispiele liefern und die haben Sie selber schon gebracht. Ich meine, indem Sie die selber bringen, heißt es noch lange nicht,
dass Sie dann das in Konzepten umsetzen. Ich hoffe, dass Sie da etwas machen, zum Beispiel bei der Verwendung von Restholz, das jetzt in den Wäldern rumliegt. Da hat meine Fraktion auch schon Vorschläge gebracht, wie dieses Holz über einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit existenzsichernder Lohnung zu werben wäre. Ich will aber hier keine Aufzählung machen, das haben Sie ja gemacht, Herr Sklenar.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Die können Sie vergessen.)
Diese Punkte rissen die Probleme bei Forschung und Entwicklung und der Erweiterung des Anbaus von Biomasse an. Die Beantwortung der Großen Anfrage „Die Zukunft der Energieversorgung in Thüringen“ macht deutlich, dass die überwiegende Anzahl der Forschungsprojekte drittmittelfinanziert ist, also von außen finanziert ist. Weiterhin wird deutlich, dass nur eine Beteiligung an einem Bundesprojekt durch die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, deren Wissenschaftler wirklich eine herausragende Rolle in der angewandten Agrarforschung spielen - das möchte ich hier einmal ausdrücklich sagen -, sich mit Anbausystemen für Energiepflanzen beschäftigt - nur eines. Das konnte ich erst gar nicht glauben und habe das Papier noch mal gründlich durchsucht, aber es gibt da nur ein Forschungsprojekt. Ich möchte nicht vernachlässigen, dass es einen großen Forschungsbedarf an technischen Lösungen bei der Verwertung von Biorohstoffen gibt, bei Motoren, technischen Anlagen und vielem mehr. Aber gerade aus der Sicht von Landwirtschaft und Umwelt ist es einfach inakzeptabel, dass bei der Rohstoffbereitstellung vonseiten der Landesregierung so wenig angeschoben wird.
Lassen Sie es mich noch einmal ganz deutlich machen: Durch die Aussagen von Minister Sklenar wurde ganz deutlich, dass wir auch bei steigendem Bedarf an Pflanzenöl für die energetische Verwertung den Anbau unserer Lieblingspflanze Raps nicht ungehindert ausdehnen können.
Das war ein Scherz. Fakt ist, dass der Austrag von Nitrat ins Grundwasser nach Raps hoch ist und wir uns allein schon deshalb nach anderen Öl- und Biomassepflanzen umschauen und geeignete Anbausysteme entwickeln müssen. In 15 Prozent der Grundwasserkörper wird der vorgeschriebene Grenzwert von 50 mg Nitrat überschritten. Herr Minister
Sklenar hat in der Presseerklärung gesagt, das ist schon viel besser geworden mit der Wasserqualität der Grundwasserkörper. Aber 15 Prozent nitratbelasteter Grundwasserkörper sind immer noch zu viel. Das ist auch ein Grund, warum wir weitere, andere lukrative Öl- und Biomassepflanzen, die eine weitere Ausdehnung des Anbaus von Biorohstoffen erlauben, brauchen. Die zu finden, zu selektieren, ihren Anbau zu optimieren, benötigt Forschung und damit geeignete Forschungsvorhaben, die aber natürlich auch finanziert werden müssen. Sind neue Bioenergiequellen gefunden, vielleicht auch aus dem nichtpflanzlichen Bereich, und ihre Qualität untersucht, müssen sie bekannt gemacht werden, Öffentlichkeitsarbeit hatten Sie genannt, Herr Sklenar, und Erstanwender müssen nicht nur beraten, sondern unter Umständen auch gefördert werden. Da reicht es nicht, nur auf Internetseiten zu werben oder in Hochglanzbroschüren mit netten Bildern aufzuwarten, sonst passiert es, dass nicht alle in den Genuss der Informationen und Förderungen kommen, nicht alle, die sie brauchen. Herr Primas, da sind mir durchaus Einzelbeispiele bekannt, wo weder Informationsfluss noch Beratung geklappt hat.
Sie haben ja schon die Anforderungen aufgelistet, die Sie umsetzen wollen in diesem Konzept zur Förderung von Bioenergie, Herr Sklenar. Da nehmen wir Sie auch beim Wort.
Meine Damen und Herren, zurück zur Gesamtsituation. In Thüringen haben wir eine Eigenstromversorgung von 31 Prozent, das heißt, 69 Prozent importieren wir. Wir sind abhängig von den großen Energieerzeugern. Das spüren wir alle, nicht zuletzt durch die kürzlichen Preiserhöhungen. Rufen wir uns dann zusätzlich noch einmal die Situation des Klimas und der Treibhausgase vor Augen, dann ist klar, wir müssen weg von fossilen Energieträgern. Was ist also zu tun? Bioenergie allein, so begrüßenswert ich das auch als Landwirtin finde, reicht nicht. Was wir brauchen, ist ein inhaltlich innovatives, strategisches Programm, eine Gesamtkonzeption, welche die Weiterentwicklung und den Ausbau der Nutzung von Bioenergie und der erneuerbaren Energien generell in Thüringen befördert. Neben der Nutzung von Biomasse müssen weitere erneuerbare Energieformen stärker Beachtung finden. Hervorzuheben ist dabei insbesondere die Solarenergie. Aber nicht nur die. Da Thüringen in weiten Teilen ländlich
geprägt ist, ist es geradezu prädestiniert für den Ausbau dezentraler Energieversorgungs- und Nutzungsmöglichkeiten. Diese sind mit erneuerbaren Energien besonders gut umzusetzen und schaffen auch Arbeitsplätze. Dann könnten wir uns auch unabhängiger von den Energiekonzernen machen. Für mich ist das ein Ziel, unabhängig von den großen Energiekonzernen zu werden, auch wenn ich weiß, dass manche hier, der eine oder andere, durchaus mit der Energielobby liebäugeln.
Meine Damen und Herren, die Fraktion der Linkspartei.PDS lehnt den vorliegenden Antrag der CDU nicht generell ab, weil wir, wie dargestellt, so ein Konzept schon letztes Jahr gefordert haben. Es ist aber offensichtlich, dass dieser Antrag weit hinter den Anforderungen der Zeit zurückbleibt. Deshalb hatten wir einen Änderungsantrag eingebracht. Den wollten Sie, meine Damen und Herren von der CDUFraktion, nicht. Das macht offensichtlich, dass es sich bei Ihnen nicht um die Sache handelt, sondern dass es sich um Schaufenster handelt.
Herr Primas, das Thema „erneuerbare Energien“, auch wenn Ihr Antrag heute positiv beschieden wird, werden wir von der Linkspartei.PDS nicht in die Schublade legen. Wir werden weiter dranbleiben. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich musste erst einmal einen Schluck Wasser nehmen, damit das gerade Gehörte besser heruntergeht, damit die Stimme klar wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Scheringer-Wright, Märchenstunde 17.40 Uhr.
(Zwischenruf Abg. Dr. Scheringer-Wright, Die Linkspartei.PDS: Solarenergie ist für die Märchenstunde. Das ist ja …)
Da haben wir eben eine ganze Menge gehört. Wenn Sie sich tatsächlich ein bisschen darum gekümmert hätten, Solarenergie, was da läuft und wie das funktioniert, hätten Sie den Antrag nicht stellen müssen. Laut EEG 0,56 € Einspeisungsgebühr pro Kilowatt
stunde bei Solarenergie einschließlich Förderung über Steuervergünstigungen, da braucht man überhaupt nicht darüber reden, dass wir da noch etwas machen müssen. Das geht von ganz allein. Da brauchen wir nur noch zu sagen, wo steht es. Das will ich Ihnen auch noch sagen, wo es steht. Sie müssen nachschauen ganz einfach in der Förderbroschüre, die der Fachbeirat über das Ministerium herausgegeben hat. Da stehen 50 Förderprogramme drin. Da ist Solarenergie dabei. Da steht sogar, wo Sie es beantragen müssen und wie der Antrag aussieht. Wenn Sie es nicht haben, ich bringe Ihnen eine solche Broschüre. Das ist überhaupt kein Thema. Aus diesen Gründen hätten wir uns das gespart, das Thema.
Das Nächste: Dr. Schubert, Sie sollten sich als Märchenerzähler irgendwo beim Theater bewerben. Das wäre gar nicht schlecht.
Dann würden wir Ihnen sicherlich auch glauben, wie schlimm das mit dem EEG gewesen ist. Ich will es einfach nur noch einmal sagen, wie es war. Selbstverständlich ging im Bundesrat das nicht so einfach durch, weil nämlich Windkraftförderung dramatisch hoch war. Sie wissen das. Und hier musste eine Einigung her. Hier hat der Bundesrat eine vernünftige Einigung erzielt, dass die Windkraft herunterging in der Förderung. Das war das ganze Ziel. Da war auch nichts mit Blockade, sondern einfache, sachliche Diskussion. Es ist ein EEG herausgekommen, was alle getragen haben, was sich sehr positiv für ganz Deutschland ausgewirkt hat. Da haben Sie alle mitgewirkt. Selbst hier der Fachbeirat Thüringen hat mitgewirkt. Wir haben nämlich beispielsweise bei der Bioenergie erreicht,
dass die Förderung unterschiedlich in den Größenordnungen mit Kilowattstundenförderungen durchgesetzt wurde, und das war sehr, sehr positiv, weil wir gerade in den mittleren Anlagen hier bei uns in Thüringen groß fördern wollen. Das ist gut gelungen.
Sie haben diese 400.000 € angeführt. Das ist ein Programm zur Förderung von Kleinfeuerungsanlagen, was Sie, Frau Dr. Scheringer-Wright, vorhin gesagt haben, wo die Leute in den Wald gehen und sich Knüppelchen sammeln und da hineinlegen. Das ist nicht das Ziel. Die Leute können Sie auch weiter fördern, da gibt es andere Möglichkeiten. Da habe ich gesagt, ich gebe Ihnen auch die Broschüre. Wenn bei dem einen Förderprogramm die 400.000 € nicht da sind, sind immer noch 49 Förderprogramme übrig. Da können Sie sich heraussuchen, was Sie haben wollen. Da lässt sich so viel machen. Ich werde in
den Ausführungen auch mal sagen, was inzwischen an Investitionen, an Förderungen geflossen ist. Da kann man nicht sagen, da wäre in Thüringen nichts passiert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch wenn jetzt diskutiert wird, der Spitzenplatz ist nicht da - ich streite mich doch überhaupt nicht darum, ob nun Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern; wichtig ist, dass wir für uns in Thüringen das weiter voranbringen. Das soll doch unser Ziel sein. Deshalb diskutieren wir doch auch. Ich muss auch sagen, wenn wir tatsächlich auch einmal gut sind, warum sollen wir es denn nicht sagen. Meine Damen und Herren, müssen wir uns denn immer hinstellen als Thüringer und sagen, die Brandenburger sind viel besser als wir? Ich denke einmal, wenn wir in Thüringen sind, müssen wir auch einmal sagen, wir Thüringer sind gut und wir müssen unsere Leute in der Wirtschaft auch einmal loben und wir müssen unseren Leuten, die in der Verwaltung dort gut arbeiten, auch einmal sagen, das ist gut, was ihr macht. Aber das fällt hier völlig flach. Immer wird ein Haar in der Suppe gefunden. Das darf nicht sein. Etwas Positives müssen wir ja nicht rüberbringen, immer nur negativ. Ich weiß nicht, wo das noch hinführt.
Ich will Ihnen das sagen, Frau Dr. Scheringer-Wright, wir haben in Thüringen Fachexperten, die haben den Status von Energieberatern für die Bundesregierung. Wir haben wissenschaftliche Einrichtungen, die sich als Koordinator und Dienstleister für Mehr-LänderProjekte und in der europäischen Ebene, sogar auf der deutschen Ebene bewähren. Wir haben den Fachberater, der Minister hat das ergänzt. Wir haben ein Zentrum nachwachsende Rohstoffe in Dornburg, das ist nominiert als das Biomassezentrum Deutschlands. Das könnten wir sogar werden. Das wird am Ende - da sage ich noch was dazu - sogar dazu führen, dass wir sechs bis acht Arbeitsplätze zusätzlich in Dornburg installieren können. Damit wäre unser Beraterbedarf und all das, was wir diskutieren, schon mal erfüllt, was wir bis jetzt noch nicht haben. Das sind doch alles Sachen, die sind positiv, das müssen wir auch einmal positiv darstellen. Und wir haben, das ist vom Minister auch schon gesagt worden, ein großes Potenzial an Biomasse in der Land- und Forstwirtschaft. Aber diese Ergebnisse, das wissen Sie auch, die sind nicht einfach so gekommen und in den Schoß gefallen. Seit 1997 arbeiten wir mit dem Konzept zur Förderung und Nutzung nachwachsender Rohstoffe hier im Freistaat. Das war ein langer und steiniger Weg. Da sage ich Ihnen, was da unterwegs auch an Scharlatanen aufgetaucht ist, was versucht hat, die Landesregierung auch hinters Licht zu führen, das war eine Heidenarbeit, die die Fachleute da in Dornburg geleistet haben, die Leute richtig zu beraten. Das können wir doch nicht negativ diskutieren.
Gerade Dr. Vetter an der Spitze in Dornburg leistet eine fachkompetente Arbeit, über die Landesgrenzen hinweg ist er bekannt. Dr. Sklenar, wir müssten dort sehen, dass wir dieses Biomassezentrum hinbekommen und es wäre wirklich gut, denn dann können die Fachleute von Dornburg noch besser genutzt werden, die können ihr Potenzial noch ein bisschen erweitern und viel mehr schaffen.
Die Gesamtbilanz der Förderung, ich hatte es angekündigt, einmal ein paar Zahlen, ist beeindruckend. Von 1991 bis 2005 ausgereichte Fördermittel 69,3 Mio. €. Ist das nichts, haben wir da nichts getan, Frau Dr. Scheringer-Wright? Investitionsvolumen in der Thüringer Wirtschaft 441 Mio. € - ist das nichts? Das sind doch gigantische Zahlen. Die muss man doch auch einmal zur Kenntnis nehmen und auch einmal positiv wirken lassen.
Wir haben im November 2004 mit dem Fachbeirat ein Positionspapier zur Förderung der Bioenergie im Freistaat erarbeitet und dem Minister Dr. Sklenar übergeben. Darin wurde die entscheidende Bedeutung der Biomasse - das ist ja wichtig, dass wir nicht auf der Stelle stehen bleiben - unter den erneuerbaren Energieträgern und der Bereitstellung in für die Land- und Forstwirtschaft bestehende Wertschöpfungsaussichten herausgearbeitet. Das ist in Potenzialabschätzungen dann passiert, was wir tun müssen, wo die Potenziale liegen, was wir noch erreichen können. Das ist passiert. Vor diesem Hintergrund hat dann das Ministerium die Landesanstalt beauftragt, Vorschläge für ein Bioenergieprogramm zu erarbeiten, das im Mai vergangenen Jahres vorlag. Dieses Bioenergieprogramm von Dornburg haben wir als Fachbeirat zur Basis, zur Grundlage genommen, es weiter zu diskutieren, und haben uns dort externen Sachverstand herbeigeholt mit Professor Kaltschmidt, Leiter des Instituts für Umwelt und Energetik, damit wir nicht immer im eigenen Saft schmoren und nicht vergessen, dass da vielleicht andere auch noch dabei sind, Frau Doktor, das haben wir alles getan. Dieser Professor hat uns gute Hinweise gegeben für die Fortführung und auch Erweiterung dieses Bioenergieprogramms. Wir haben es dann zusammenbekommen und einstimmig beschlossen, alle Experten, am 1. September 2005 und dem Minister Dr. Sklenar übergeben. Dabei waren wir uns einig, dass dieses Bioenergieprogramm vom Fachbeirat die Grundlage sein könnte, als Ausgangspunkt über das Kabinett dann das Bioenergieprogramm Thüringens zu erweitern. Das ist jetzt in Arbeit. Der Minister hat davon gesprochen, dass es am 6. Juni im Kabinett beschlossen worden ist, ein Bioenergie
Wir wissen natürlich alle, dass die Energiepolitik des Bundes die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einen großen Einfluss hat auf die Entwicklung dieser nachwachsenden Rohstoffe im Energiebereich. Es gibt derzeit drei große Schwerpunkte, die in diesem Zusammenhang in der Bundes- und Landespolitik ganz vorn auf der Agenda stehen und auch diskutiert werden. Das sind zuerst, als erster Schwerpunkt, die Biokraftstoffe. Dabei spielt natürlich der Biodiesel eine herausragende Rolle, aber auch Ethanol. Wir haben es besichtigt in...
Zeitz, wie das vorangeht und auch die Beimengung. Da sind wir auf gutem Wege, das können wir aber nicht allein. Das ist in Sachsen-Anhalt. Wir können selbstverständlich auch so ein Werk in Thüringen aufbauen mit Weizen, mit Roggen - das ist nicht das Thema. Die Frage ist, wie wird es sich weiterentwickeln mit den Preisen. Hier spielen die Preise der fossilen Brennstoffe eine ganz große Rolle und da geht es natürlich voran. Sie haben natürlich Recht beim Biodiesel. Warum sagt VW, lassen Sie es lieber sein? Warum denn? Weil es uns bisher nicht gelungen ist, europaweit, in der Europäischen Union einheitliche Qualitätskriterien für Biodiesel festzuschreiben. Da kommt es eben vor, wenn Sie hinter einem Bus herfahren, dass der riecht wie eine Frittenbude. Wir können - der Minister hat es auch gesagt - Biodiesel herstellen. Das, was wir haben, das reicht im Prinzip gerade, um unsere Landwirtschaft selber zu bedienen. Das müssen wir uns immer vor Augen führen. Das, was wir anbauen, ist gerade die Menge, die wir selber in der Landwirtschaft brauchen. Da fragt man sich: Wo kommt der Rest dann her? Das sind Importe und da ist die Qualität nicht immer gesichert. Wir haben es aber bis heute nicht hinbekommen, eine einheitliche Richtlinie dazu zu erarbeiten. Bioethanol - wie gesagt - ist auf dem Vormarsch. Da hat der Minister auch etwas dazu gesagt.
Nun ist bekanntlich vorige Woche im Bundestag das Energiesteuergesetz beschlossen worden. Das war nicht leicht, weil wir wissen, das ist immer ein Rückschritt, wenn es weniger ist und wenn besteuert wird. Ich glaube, all die Fachleute, alle Verbände, alle - CDU, CSU und auch SPD - haben sich kräftig bemüht, über die Fraktionen, unser Fachbeirat in Dornburg, der Minister, das Ministerium haben daran gearbeitet, dass wir dort eine vernünftige Lösung bekommen. Die ersten waren ganz schlimm. Aber das, was nun als Kompromiss gefunden wurde von den Akteuren, die das jetzt geschafft haben, ist eine
Die Eckdaten hier mal, der Eigenverbrauch - und das ist ganz wichtig, dass das erreicht wurde - in der Landwirtschaft wurde bei einer Besteuerung von Biokraftstoffen freigestellt. Das ist eine ganz wichtige Entscheidung. Reines Pflanzenöl bleibt 2006 und 2007 steuerfrei. Reiner Biodiesel wird bis Ende 2007 mit 9 Cent je Liter besteuert. Vorher haben wir über 12, 15 Cent und mehr diskutiert. Wenn man sich mal überlegt, wir haben gesagt, wenn der Benzinpreis, der Dieselpreis über 70 Cent geht, 75 Cent hat, wird Biodiesel lukrativ. Das ist die Diskussion, die wir vor zwei oder drei Jahren geführt haben. Jetzt sind wir beim Diesel bei 1,15 €, habe ich gestern oder vorgestern getankt. Vorher war es 1,09 € oder so. Das heißt, wir sind über die Spanne weit hinaus, das heißt, die Spanne des Gewinns auch beim Biodiesel, der ja immer so 10 Cent unter dem normalen Diesel lag, die ist schon da. Das heißt, wenn wir jetzt wirklich mal mit 9 Cent rangehen, dann ist das eine Größenordnung, mit der kann man durchaus leben, obwohl es schwer fällt, das sage ich unumwunden. Ab 2008 steigt dann die steuerliche Belastung schrittweise. Das wird dann aber auch ein Stückchen mit abgestimmt, wie sieht es denn insgesamt mit den Energiepreisen aus und wie ist es denn in Europa. Der Hintergrund ist ja der, wir kommen nicht umhin, irgendwo habe ich auch gelesen, dass Europa dahinter stand. Wir müssen ja die Besteuerung von Biodiesel mit bringen. Da saßen sie auch dahinter, das muss man ja auch wissen.
Die Beimischungspflicht, da haben wir schon eine ganze Menge darüber gesagt. Das will ich gar nicht ausweiten. Darüber wird am 01.01.2007 ein neues Gesetz in Kraft treten. Da haben sie es noch gar nicht entschieden, wie weit das ist, da haben wir noch eine ganze Menge Luft.
Der zweite Schwerpunkt, meine Damen und Herren, ist Biogas. In Thüringen sind in den letzten Jahren ständig neue Anlagen entstanden. Thüringen verfügte Ende 2005 über 57 landwirtschaftliche Biogasanlagen - ich habe jetzt mal die landwirtschaftlichen genannt. In den nächsten Jahren ist mit Biogas ab mittlerer Größe, die für uns ganz wichtig sind, bis auf über 100 zu rechnen, die Steigerung.
Bis zum Jahr 2004 kam in den Thüringer Biogasanlagen hauptsächlich Gülle zum Einsatz - Rindergülle, Schweinegülle, auch Geflügelkot und Bioabfälle der Lebensmittelindustrie. Jetzt kommen zusätzlich Feststoffe wie Früchte usw. dazu. Der Minister hat gesagt, bis 45 Prozent ist inzwischen der Anteil angestiegen und da muss man natürlich wissen, dass das nicht leicht ist. Gerade diese Geschichte Feststofffermentation ist eine hochkomplizierte Angele