jenseits der Landesgrenzen eine höchstens unauffällige Rolle. Und dieses beinahe selbstverständliche Absehen von Qualität ist das, was mich eigentlich pessimistisch stimmt. Wir werden, so fürchte ich, nach dem Streit 2009 wahrscheinlich irgendwie so weitermachen, uns provinziell hochreden und -schreiben und akzeptieren, dass wir uns selbst genug sind. So werden wir nach und nach die Kriterien einbüßen, es sei denn wir besuchen das Burgtheater oder die Semperoper, und werden uns politisch gut dabei fühlen, im eigenen Theater, das man in Hausschuhen erreicht, etwas Nettes, Gutgemeintes zu sehen oder zu hören als besser ein paar Kilometer weiterzufahren, um große Kunst zu erleben oder was davon übrig ist - dann eben kein Bruckner, Mahler oder Wagner mehr oder in kleiner thüringischer Besetzung. Rechtfertigt das Theater als traditioneller Gesellungsort des Bürgertums, als kommunaler Ort diese Entwicklung? Ein Kulturraumkonzept würde aus meiner Sicht die Entwicklung der Nivellierung sogar verstärken, aber das hängt vielleicht von der Ausgestaltung ab. Jeder weiß, ob er es zugibt oder nicht, dass wir angesichts der Kosten, die Theaterqualität nun einmal fordert und die weder Kommunen noch Land aufzubringen in der Lage sein werden, um Strukturveränderungen nicht herumkommen - ob mit 50 oder 60 oder 70 Mio. € Landeszuschuss. Einige Thüringer Theater haben in den letzten Jahren Einsparungen über Haustarifverträge realisiert. Probleme wurden damit verschoben. Die Moratorien enden 2009. Bei einem Anteil der Personalkosten an den Theaterausgaben von 83 Prozent sowie durchschnittlichen jährlichen Personalkosten von 45.000 € pro Hochkulturbeschäftigten mit tariflich steigender Tendenz sind Veränderungen unumgänglich. Oder wir frieren wieder alles ein in Hausverträgen? Wir werden dann bald keine teuren Spitzenkünstler als Ensemblemitglieder mehr bekommen, nirgends in Thüringen. Einkommensrückstände werden perspektivisch notwendigerweise zu Qualitätsabstrichen führen. Aber vielleicht fällt das auch bald keinem mehr auf. Die Fläche und die dreigeteilte Mitte jedenfalls wären vorerst gesichert. Und das wäre auch eine Option. Sicher überstehen wir damit alle noch eine Legislatur. Wir führen hier und jetzt, ich bin mir da nicht sicher, eine kulturpolitische und keine arbeitsmarktpolitische oder tourismusstrategische Diskussion. Die Argumentation war da bisher nicht sehr eindeutig. Auch Kulturwirtschaftspolitik ist nicht identisch mit Kulturpolitik. Also dürfte man hier über ästhetische und gesellschaftliche Relevanz des Theaters, über den Sinn spätbürgerlicher Repräsentationskultur reden, aber das hieße, über die Sache reden. Und wer wagt eine solche Diskussion? Das Feuilleton bisher nicht, der Ausschuss vielleicht, vielleicht auch ein paar arme Sport- und Sozialvereine oder die freie Kulturszene. Also akzeptieren wir halbleere Theater wegen der Jobs und der Sekundäreffekte, schnell abgesetzte Inszenie
rungen, inhaltliche und formale Krisenerscheinungen, Stückezerstörungsregie, ignorieren tapfer den gewachsenen Altersdurchschnitt der Orchesterbesucher, die mangelhaften Auslastungen, die geringen Einspielquoten. Wir verteidigen die Subventionen und tun so, als entspräche die Macht der medialen Spiegelungen der wirklichen Bedeutung des Theaters. Ich habe in Berlin die Schließung des Schillertheaters erlebt. Es hat wirklich überhaupt niemanden interessiert.
Meine Damen und Herren, nehmen wir mein Theater und ich sage bewusst „mein Theater“, denn ich gehe in das Deutsche Nationaltheater seit 35 Jahren. Da sieht man die Intendanten in den Jahren kommen und gehen, da kommen und gehen die Chefdirigenten, da kommen und gehen die Oberbürgermeister, da kommen vor allem viele derjenigen, die sich über die Marke „Weimar“ profilieren wollen. Aber die gehen auch wieder und meistens sehr schnell. Es ist schon erstaunlich, wer sich nach drei Premierenbesuchen in der Theaterdiskussion profund zu Wort meldet oder wer in gereizter Unkenntnis vom Erhalt der DDR-Substanz spricht. Manche Debatte ist eben so blind wie leer und gespenstisch. Wenn sich Herr Grass meldet, dann ist die Verlogenheit fast auf dem Gipfel.
Hans Magnus Enzensberger hielt kürzlich eine Tischrede beim Treffen des Ordens Pour le Mérite. Er sagte - ich darf zitieren: „Und so leistet sich jedes Residenzstädtchen bis heute sein Theater, sein Orchester, sein Museum, das eine oder andere Festival und manche andere Annehmlichkeiten. Wenn der Bund es nicht richtet, wird es schon das Land oder die Gemeinde tun.“ Enzensberger fährt fort zu Oper, Theater, Orchester: „Auch in diesem Fall wird man jedoch daran erinnern dürfen, dass die Förderung von Künstlern nicht zu den Geboten unserer Verfassung gehört. Wer Theater spielen, Installationen hervorbringen oder Gedichtbände schreiben will, sollte sich darüber im Klaren sein, dass er sich auf höchst riskante Tätigkeiten einlässt. Für den Fall, dass er mit seiner Arbeit kein Auskommen findet, sollte er darauf verzichten, sich beim Staat zu beklagen. Jammernde Künstler sind kein schöner Anblick.“
Meine Damen und Herren, die Thüringer Landesregierung beabsichtigt, ab 2009 die Förderung - so sagt man - der Kultur einzuschränken. Eigentlich geht es um die Finanzierung der Theater und Orchester. Kein Land auf der Welt hat so viele Opernhäuser, Theater, Orchester auf engstem Raum versammelt wie Deutschland und Thüringen steht an der Spitze. Es gibt das Gerücht,
wir hätten so viele staatliche Orchester wie Italien. Ist Italien kein Kulturland? Der Thüringer Finanzierungsstandard in der Breite ist außerordentlich. 90 Prozent der Kulturausgaben werden in Deutschland vom Staat aufgebracht. In den USA kommen nur 10 Prozent der Kulturförderung vom Staat.
Vielleicht doch, Herr Döring. In Großbritannien gibt es jährlich 1,5 Mrd. öffentliche Mittel, in Deutschland 9 Mrd. Das Ausmaß der staatlich garantierten Kultur in Deutschland sucht seinesgleichen. Die Rede vom Kahlschlag ist wirklich blanker Populismus.
als diejenige der meisten west- und süddeutschen Länder. Sie liegt in Nordrhein-Westfalen bei 0,6 Prozent. Nur das reiche Geberland Bayern leistet sich im Haushaltsverhältnis so viel wie wir, allein die Sachsen mehr, dafür bekommen die Kommunen im KFA weniger. Thüringen gibt, gemessen am Gesamthaushalt, mehr für Kultur aus als Baden-Württemberg und viel mehr als Hessen oder Niedersachsen und sehr viel mehr als Berlin. Berlin ist für die hohen Kulturausgaben noch gerügt worden. Woher nimmt das arme Thüringen weiterhin die unsolidarische Kraft, pro Einwohner aus dem Landeshaushalt doppelt so viel für Kultur auszugeben wie Baden-Württemberg? Ähnlich sieht es bei den Theaterzuschüssen pro Kopf der Bevölkerung aus. Im Bundesdurchschnitt werden 12 € ausgegeben. Bei uns liegt der jährliche Theaterzuschuss pro Einwohner bei 29 €. Sachsen gibt die Hälfte aus, aber in Sachsen stehen Semperoper und Gewandhaus, Bayern 13 €, Berlin 9 €, NRW sogar nur wenig über 2 €. Unsere kulturellen Finanzstandards sind deutlich besser als die derjenigen Länder, die uns aushalten. Unsere Qualität auch? Oder treibt uns die Finanzierung der Breite mit Gehältern selbst im A-Bereich unter West- oder MDR-Orchesterniveau in das vollendete Mittelmaß? Wie viel Geld brauchen wir, um mit der Spitze wenigstens mit einem Haus mithalten zu können? Wollen wir überhaupt mithalten? Was wollen wir überhaupt? Offensichtlich das Theater um die Ecke. Ich
Der Freistaat gibt jährlich die Hälfte des Kulturetats für die kommunalen Theater und Orchester aus. Eine Theaterkarte wird in Deutschland im Schnitt mit 90 € Steuergeldern gefördert, in Thüringen sind es 125 €, in Erfurts Oper sogar mehr als 170 €. Nur das Kunstfest Weimar ist teurer. Auslastung und Einspielergebnisse mit weniger als 10 Prozent liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. In Thüringen kostet eine Theaterkarte im Durchschnitt nicht mehr als 30 €, der Staat subventioniert. Woher dieser Anspruch der Hochkultur an die Allgemeinheit? Thüringen hat im Bundesländervergleich die meisten Theaterplätze - 25 Plätze auf 1.000 Einwohner, zweieinhalbmal so viel wie im Bundesdurchschnitt bei geringer Auslastung.
Herr Abgeordneter Dr. Krause, Sie stellen ja jetzt sehr viele Fragen. Das heißt, ich entnehme Ihrem Wortfluss, dass das immer Fragen sind. Wie sieht denn Ihr Bild von der öffentlichen Verantwortung für Kultur aus? Sie sind ja auch im zuständigen Ausschuss. Wem würden Sie denn welche Art von Kultur in Thüringen angedeihen lassen?
Zweitens müssen wir uns darüber verständigen, über welche Kultur reden wir. Wir reden jetzt über eine Kultur, die mit 60 Mio. € gefördert wird und im Moment noch nicht über etwas anderes. Aber dazu wäre ich jetzt gekommen, zu diesem Anspruch. Aber wir werden darüber diskutieren und da gibt es verschiedene Diskursebenen, sicherlich
Noch einmal: In Thüringen kostet eine Theaterkarte im Durchschnitt nicht mehr als 30,00 €. Der Staat subventioniert hoch. Woher kommt dieser Anspruch der Hochkultur an die Allgemeinheit? Mit dem Haus
halt 2005 flossen 53 Prozent der Kulturausgaben des Landes Thüringen in die Theater- und Orchesterfinanzierung, 1995 betrug der Anteil noch 38 Prozent. Bei sinkenden Kulturausgaben wurden in den letzten Jahren nur die Landesmittel für Theater und Orchester nicht gekürzt. Wieso jedoch wird eine bestimmte Kultur finanziert? Längst macht bei denen, die nicht am Hochkulturbetrieb partizipieren, genervt das Wort von der Subventionskultur die Runde. Es geht nicht um bloße Breitenkultur, nicht um freie Theater, Tage neuer Musik-/Lesenächte, Kleinkunstbühnen. Maler, Bildhauer, Schriftsteller, Übersetzer, sie alle müssen sich auf dem Markt verkaufen, leben bestenfalls von Stipendien, bewerben sich um subventionierte Ateliers. Ich habe zu viele Freunde in diese Szene, um nicht zu wissen, wovon ich hier Rede. Ein Bekenntnis zur Theaterkultur, ich bekenne mich trotz aller Bedenken dazu, setzt eine ästhetische und kulturgesellschaftliche Entscheidung voraus, ein Willen zur Ungerechtigkeit. Es geht also nicht um die Kultur, es geht um ein bestimmtes an staatliche Alimentierung gewöhntes Segment. Es geht, die „Thüringer Allgemeine“ hat das noch vor der Theaterdiskussion gelassen zugestanden, um Kultur für Eliten, für Minderheiten. Aus meiner Sicht ist das in Ordnung, aber man sollte es auch sagen.
wir könnten auch über das Theater als Bildungsinstitution reden, wer das unreflektiert macht, war offensichtlich lange nicht mehr dort - in einer schwierigen Lage, ich spreche jetzt nicht von der demographischen Entwicklung. Allein für Sonder- und Zusatzrenten aus DDR-Systemen gehen dreistellige Millionenbeträge weg, sehr viel mehr als der Kultur oder der Kindergarten selbst als der Hochschuletat. Wir geben, so wirft uns die Seitz-Studie der FriedrichEbert-Stiftung, nicht der von Hayek-Stiftung, sondern der Ebert-Stiftung, dem Freistaat vor, zu viel Geld für Kultur und Bildung aus. Das Land sei zu drastischen Sparmaßnahmen gezwungen. Helmut Seitz verlangt nicht zuletzt den Abbau - ich zitiere: „der flächendeckenden Topstandards in Kultur und Bildung“. Was nun? Das Verhältnis Staat und Kultur wird ohnehin neu überdacht werden müssen, nicht nur wegen der existenziellen Finanznöte der öffentlichen Haushalte, sondern auch wegen der rasanten gesellschaftlichen Entwicklung, die das Theater natürlich in Rechtfertigungsnöte bringt. Entzelsberger rät, sich von der Verbeamtung der Kultur zu verabschieden. Zitat: „Die Tätigkeiten, um die es sich hier handelt, stehen dem Dienstrecht fern. Sie kennen keine Pensionsansprüche, keine Bundesangestelltentarife und keine Garantien. Lassen Sie deshalb in Ihrer ministeriellen Güte Zeitverträge walten, ver
treiben Sie die Gewerkschaften aus dem Musentempel, geben Sie den Leuten Autonomie und verabschieden Sie sich von dem hässlichen Laster des Kameralismus.“ Ich habe dem allenfalls arbeitsmarktpolitische Argumente, Gewohnheit und vielleicht Melancholie entgegenzusetzen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Abgeordneter Krause, Sie haben formuliert, man braucht die Fähigkeit zur Ungerechtigkeit. Ich will Ihnen diese Fähigkeit ausdrücklich attestieren. Das machen Sie mit Ihren Leuten hervorragend.
Ich habe mein ursprüngliches Redekonzept oben liegen lassen, weil ich Ihnen ehrlich sagen will - schade, dass Frau Lieberknecht nicht da ist, vielleicht hört sie mich draußen -, dass mich ihr erster Beitrag schon ein Stückchen umgehauen hat. Ich will dazu klar und deutlich sagen: Frau Lieberknecht und ich, wir kennen uns jetzt 16 Jahre, ich hatte nicht das Glück, sie vorher kennenzulernen. Ich habe vor ihr als Demokratin eine hohe Achtung. Wir haben hier in dem Haus gestritten, wir sind gemeinsam marschiert, damit muss man leben können in der Politik, aber ihre Einlassung zu den Hintergründen dieses Antrags halte ich persönlich für eine Unverschämtheit. Das habe ich dieser Frau nicht zugetraut. Ein Antrag, der Abgeordneten die Möglichkeit gibt, gegen die Pläne einer Landesregierung öffentlich zu sprechen und Position zu beziehen, das ist kein Populismus, das ist kein Drücken auf die Tränendrüsen, ich hoffe, wir sind hier alle einer Meinung, das ist eine Errungenschaft, die wir nie wieder hergeben wollen.
Abstimmung mit Vorführung gleichzusetzen - wir haben hier alle in dem Haus schon gelitten bei Abstimmungen, weil das nicht immer unsere Meinung war, die da getroffen wurde, man war auch enttäuscht, weil man für eine bestimmte Sache gekämpft hat, aber Abstimmungen so pauschal mit Vorführungen gleichzusetzen, das geht nicht, meine Damen und Herren, und Sie tun das ja immer ganz gern. Sie diskutieren ja gern, wo Parlaments- und Politikverdrossenheit herkommt. Vielleicht lesen Sie sich den ersten Teil - und ich meine nur den Teil, der die
se Fragen betrifft - Ihrer Fraktionsvorsitzenden noch einmal durch und kommen vielleicht dazu, dass auch das wieder ein Baustein war.
Meine Damen und Herren, das kann ich nicht unter den gleichen Punkt stellen, aber ich hätte mich schon gefreut und, ich glaube, auch dazu muss man hier zwei Sätze verlieren, weil ich glaube, ich bin mit dieser Meinung hier auch nicht ganz allein. Man muss hier auch einmal thematisieren - und das will ich gern tun -, in welchem Stil die Debatte hier in Thüringen eingebracht worden ist. Von Stil und von Form kann man nun wirklich nicht reden. Ich weiß, dass viele in der CDU-Fraktion genauso denken, dass das in Ordnung war, wie hier mit Orchestern und Theatern und mit Oberbürgermeistern in Thüringen umgegangen worden war. Ich weiß nicht, was der Kultusminister damit bezwecken will. Vielleicht will er auch gar nichts bezwecken. Vielleicht hat er einfach nur nicht nachgedacht. Aber diese ganze Diskussion und auch das, was teilweise von Herrn Dr. Krause gekommen ist, die ganzen Fragen, die ganzen Anstöße zur Diskussion, die hier geliefert werden, ja mein Gott, hätte das nicht vorher kommen müssen? Ist das wirklich noch eine Diskussion, wenn es ein Diktat an die Theater und Orchester gibt und nach dem Diktat wird hier fröhlich zur Diskussion aufgerufen? Das kann doch nicht die Reihenfolge sein, wie man wirklich sachlich und vernünftig an so eine Debatte herangeht.
Wir haben es in tausend anderen Politikfeldern und auch Sie schon andersherum getan und dann haben wir gestritten um die Inhalte. Das ist auch in Ordnung so gewesen, dass wir da gestritten haben. Aber unter diesem Diktat zu verhandeln, Sie alle, wie Sie hier in der Mitte sitzen, würden so nicht mit sich umgehen lassen. Ich fände es nur fair, wenn Sie an dieser Stelle Ihrem Kultusminister auch einmal sagen würden, so geht es hier nicht weiter.
Ich will, wohl werbend, für das Eisenacher Theater sprechen. Ich sage aber gleich dazu, in großer Solidarität mit all den anderen und ich würde mich für alle anderen freuen, ich freue mich auch für Erfurt für das neue Opernhaus. Mich würde freuen, wenn es gelingen würde, möglichst viel Kultur zu erhalten. Was mir wirklich nicht in den Kopf will, warum dies alles für nur 10 Mio. €? Mir will es nicht in den Kopf. Ich glaube, es geht mittlerweile hier gar nicht mehr um die Kultur, es geht um so eine Art Kraftprobe - auf der einen Seite die Landesregierung und auf der anderen Seite die Theater. Ich halte so etwas für Unfug, dass man das nicht auflösen kann, auch nicht
gedanklich auflösen kann, sondern dass es jetzt immer stur hier in diesen Gängen weitergeht - die einen auf der anderen Seite und die einen auf der Seite. Auch deshalb kann ich das nicht nachvollziehen, wie die Fraktionsvorsitzende Lieberknecht von vornherein diese Debatte diffamiert hat. Ich wäre froh, wenn die Debatte dazu führen könnte, da ein Stückchen aufzulösen.
Ich will für mein Eisenacher Theater werben, indem ich widersprechen will. Frau Lieberknecht, das war ganz konkret, was Sie z.B. zur finanziellen Bedenkzeit gesagt haben. Auch am Eisenacher Theater ist in der Zeit eben doch etwas passiert und nicht, wie das immer dargestellt worden ist. Der Chor ist abgeschafft worden, das Ensemble und das Orchester ist dezimiert worden, es ist verkleinert worden und die, die in dem Theater arbeiten, haben mit den Politikern in jedem Jahr um jeden Euro gerungen und als es noch die DM war, haben sie auch um diese DM gerungen. Ich will vor allen Dingen nicht eines tun, was Frau Lieberknecht getan hat, ich will meinem Kollegen aus Eisenach nicht unterstellen, dass er gegen dieses Theater ist. Nein, er hat, und das sage ich hier ganz offen und frei, im Stadtrat als Fraktionsvorsitzender sehr in den eigenen Reihen geworben und hat dafür gesorgt, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion - Frau Lieberknecht würde das jetzt Populismus nennen - geschlossen hinter das Theater und hinter den SPD-Oberbürgermeister gestellt hat.
Deshalb wäre es eine Unverschämtheit, ihm zu unterstellen, er wäre gegen das Eisenacher Theater. Natürlich möchte ich sehen, wie er sich hier verhält. Das ist doch vollkommen klar. Ich glaube, das ist auch legitim. Wer kennt nicht den Ausspruch von ihm: Lieber einen schlechten Haushalt als keinen. Deshalb möchten wir hier schon die Probe aufs Exempel machen. Aber das ist doch ganz einfach legitim. Ich weiß gar nicht, wo das Problem ist. Ich will Christian Köckert nichts unterstellen. Es gibt ja Leute - und so wird teilweise mittlerweile die kommunale Debatte geführt -, die sagen, es hätte in den letzten Wochen in der Zeitung gestanden, der Gentzel wäre nicht für das Theater, weil er in der Debatte draußen gewesen ist, eine geraucht und einen Kaffee getrunken hat. Und es gibt ganz böse Leute, die unterstellen, dass das Christian Köckert installiert hätte. Das will ich auch deutlich sagen, wir zwei haben uns in Eisenach schon viel gestritten, aber, Herr Köckert, noch nie auf so niedrigem Niveau. Das muss man doch auch an dieser Stelle sagen.
Also, ich will mit Herrn Köckert hier zusammen, mit Ihnen zusammen, auch für das Eisenacher Theater kämpfen. Christian Köckert selbst ist schlau genug,
dass er weiß, dass bei ihm auch ein Stückchen Verantwortung liegt, die Kollegen aus der Region, Herrn Bergemann und Herrn Grob, mit ins Boot zu bekommen - die sind ja bemerkenswert ruhig zu diesem Thema, aber das weiß er schon.