Aber jetzt haben wir ja diesen Antrag auf der Tagesordnung, und da möchte ich schon auch mehr auf den Inhalt und den Hintergrund eingehen, um
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat die Gefahren des transgenen Mais MON 810 im Plenarantrag 4/3994 in der letzten Landtagssitzung ausführlich beschrieben und in der Debatte ausführlich dargestellt. Dieser Mais stellt insbesondere für die Artenvielfalt ein Risiko dar und dieses und weitere Risiken wurden auch von jüngeren Studien weiter untermauert. Aus diesem Grund gibt es in vier europäischen Staaten Anbauverbote für diesen Mais. Diese Staaten sind Frankreich, Griechenland, Ungarn und Österreich. Auch die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass dieser Mais nicht in die Kulturlandschaft und damit nicht aufs Feld gehört, weil der Austrag in die Umgebung in einem offenen System wie ein Feld unabdingbar passiert.
Deshalb hatten wir uns ja im letzten Plenum dafür eingesetzt, dass die Landesregierung Maßnahmen ergreifen soll, um die Gefahren durch diesen Mais abzuwehren, und dabei u.a. ein Anbauverbot für diesen Mais vorgeschlagen. Nach wie vor sind wir davon überzeugt, dass ein Verbotsverfahren aufgrund § 26 des Gentechnikgesetzes Erfolg haben könnte, wenn der politische Wille zum Handeln aufgebracht wird. Leider hat sich gezeigt, dass die Mehrheit dieses Hauses diesen politischen Willen nicht hatte. Eine Chance war vertan. Aktuell sind nur noch 4 ha gentechnisch veränderter Mais in Thüringen angepflanzt. Davon war eine Fläche mit 240 m² eine Demonstration auf den Feldtagen der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Buttelstedt. Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft führt alle zwei Jahre ihre renommierten Feldtage durch und dieses Jahr hat Thüringen die Ehre, Gastgeberland für diese auch international beachtete Pflanzenausstellung zu sein. (Beifall DIE LINKE)
Auf den Feldtagen stellen Firmen, Institutionen und Verbände in Zusammenarbeit mit der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft Neuerungen und wissenschaftliche Erkenntnisse im Bereich des Pflanzenbaus und der Pflanzenzüchtung aus. Vor diesem Hintergrund ist es einerseits verständlich, dass die DLG auch den gentechnisch veränderten Mais im Anbau als Neuerung in der Pflanzenzüchtung demonstrieren will. Andererseits ist es bei einer konsequenten Betrachtung natürlich nicht ratsam und auch nicht im Sinne einer vorsorgenden Verantwortung der Umwelt gegenüber, dass dieser transgene Mais im offenen Anbau gezeigt wird. Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass der offene Anbau nicht ratsam und nicht vorsorgend ist, dann ruft jede Anbaufläche, jede Feldfläche, die mit diesem Mais be
Manche Menschen hat diese Verunsicherung offenbar so weit getrieben, dieses Feld zu vernichten. Ob dies aus Angst geschah oder
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Reiner Vandalismus ist das.)
aus Überzeugung unter Berufung auf Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes oder aus der Idee des zivilen Ungehorsams zum Schutz der Umwelt heraus, kann ich und das können Sie auch nur spekulieren. Ich weiß es nicht. Fakt ist, dass dieses absichtsvolle Zerstören eine Straftat darstellt und entsprechend verfolgt werden wird. Trotzdem frage ich Sie, ob da nicht mehr dahintersteckt als bloßer Vandalismus, wie Sie das sagen. Vielleicht steckt auch dahinter, dass sich die Menschen, die solche Aktionen durchführen, dazu gezwungen fühlen, weil sie den Glauben an demokratische Entscheidungsfindung verloren haben. Nach Umfragen lehnen 70 Prozent der Bevölkerung, der Verbraucher, gentechnisch veränderte Lebensmittel ab. Die Regierungen in Deutschland - die Landesregierungen, aber auch die Bundesregierung - reagieren nicht. Und selbst wenn eine Oppositionsfraktion wie DIE LINKE das Thema aufgreift, um vorsorgend zu handeln und diesen Verbraucherwillen zu befördern, lehnt die CDU-Fraktion dies ab - auch Sie, Herr Minister. Das haben Sie immer wieder bewiesen, meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion. Manchen Menschen reißt dann der Geduldsfaden.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das ist ja das Primitivste, was ich bis jetzt gehört habe.)
Ich will damit den Feldzerstörungen nicht das Wort reden. Meine Art des Widerstandes ist das bei diesem Thema nicht.
Es gäbe natürlich auch für mich Situationen, Frau Tasch, bei denen ich sagen müsste, auch wenn Gesetze bestehen, muss Widerstand geleistet werden.
Denken Sie an unsere deutsche Geschichte, denken Sie an das letzte Jahrhundert, da gab es mehrmals solche Situationen, aber bei diesem Thema ist es meine Art des Widerstandes nicht. Aber ich wünschte mir schon, dass mehr Abgeordnete auf die Bürger hören würden und nicht nur auf die Lobbyisten der Gentechnikkonzerne.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das sind die Aussagen zum Gesetz.)
Und welche Verknüpfungen zwischen Abgeordneten und Lobbyisten bestehen, wurde ja in einem Bericht im Auftrag einer Bundestagsabgeordneten eindringlich dargestellt. Schwarzer Sumpf und gelbe Seilschaften und ein munterer Austausch zwischen Lobbygruppen, Konzernen und Behördenvertretern auf allen Ebenen. Diesen Skandal sollten wir auch gemeinsam angehen und ihn nicht decken, meine Damen und Herren. Im Übrigen werde ich gern der Einladung der DLG nachkommen und freue mich auf die Ausstellung. Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, trotz aller Kurven, die Frau Scheringer-Wright hier gefahren ist, glaube ich doch, herausgehört zu haben, dass sie genauso die Zerstörung der Versuchsfelder verurteilt wie die SPD-Fraktion, weil das nicht die Art und Weise des Umgangs untereinander sein kann und auch, wenn ich und die SPD-Fraktion genauso wie die LINKEN in diesem Landtag gern ein gentechnikfreies Thüringen hätten, haben wir immer gesagt, zu Versuchszwecken ist das in Ordnung und wir stehen dazu, dass Vergleiche gezogen werden müssen. Ich verstehe natürlich auch die Ängste der Menschen, die Gentechnik auch in Versuchsfeldern ablehnen, aber das ist noch lange kein Grund, diese zu zerstören, so wie es hier geschehen ist. Trotzdem, meine Damen und Herren der CDU-Fraktion, ich verstehe ja, dass Sie das hier auch in den Mittelpunkt stellen, aber wir hatten manchmal schon wichtigere und schwierigere Themen und wir waren schon überrascht, dass Sie Ihren Antrag so formuliert haben. Wir hätten eine Erklärung des Landwirtschaftsausschusses machen können, dass wir das ablehnen - gar keine Frage; nun macht es der Landtag. Dass das eine kriminelle Handlung ist, das ist doch selbst
verständlich, dass Anzeige erstattet werden muss gegen diese Menschen, die vorsätzlich etwas zerstören, ist doch auch selbstverständlich in unserem Rechtsstaat und die SPD-Fraktion steht dahinter, das ist gar keine Frage. Es ist auch nicht schön für Thüringen, da wir das erste Mal die Feldtage austragen, dass es jetzt in Thüringen passiert, das kann man nur verurteilen, das ist vollkommen klar, trotzdem müssen wir auch weiter die Auseinandersetzung mit Gentechnik führen und wir müssen sie auf eine Grundlage stellen, wo alle zu Wort kommen, wo nicht einseitig zugemacht wird, sondern wo die Ängste und Befürchtungen der Menschen ernst genommen werden, aber das geht nicht durch Zerstörung.
Deshalb noch einmal: Die SPD-Fraktion distanziert sich klar von diesen kriminellen Handlungen und sagt, das ist nicht der richtige Weg, auch wenn wir politisch sehen, dass wir ein gentechnikfreies Thüringen gern hätten und dass wir auch sehen, dass die Bundesregierung in der Verantwortung ist und dass Herr Seehofer doch langsam dazu kommen müsste, Entscheidungen zu treffen, was MON 810 betrifft, weil da noch Fragen offen sind. Das Monitoring ist nicht ordentlich durchgeführt, man kann da zu Entscheidungen kommen, wie gesagt, ich will das nicht wiederholen, das rechtfertigt nicht die kriminellen Handlungen. Ich wünsche den Feldtagen alles Gute, leider kann ich nicht anwesend sein, Herr Minister. Ich hätte mich schon dafür interessiert, aber es geht leider nicht. Ich möchte mich also auch von diesem Pult bei Ihnen entschuldigen. Ich finde das sehr interessant, diese Vergleiche, halte es auch für wichtig, dass wir in dieser Zeit, wo ja Lebensmittel knapp werden und wir ständig über Lebensmittelpreise reden, dass es gerade solche Veranstaltungen gibt, bei denen verglichen werden kann und auch gesucht werden kann nach neuen Wegen nicht nur für Deutschland. Da halte ich es für ganz wesentlich, dass dies auch gut gelingt in Thüringen. Das ist nun nicht mehr so machbar, weil der 20. Mai hier dagegen steht. Aber trotzdem glaube ich, dass es noch gute drei Tage wären - das stimmt doch Herr Minister? - und dass die inhaltlichen Schlüsse auch aus diesen Feldtagen gezogen werden können, dadurch die ganze Landwirtschaft in Deutschland profitiert und wir uns noch gut darstellen können trotz der Zerstörung. Eine Genmaisdebatte möchte ich an dieser Stelle nicht führen, die haben wir das letzte Mal geführt und wir werden sicher auch noch weiter darüber streiten. Jetzt geht es nur darum, glaube ich, zu zeigen, dass wir diesen kriminellen Handlungen entgegenstehen als Landtag und das werden wir gemeinsam tun.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. hat eine lange Tradition. Sie wurde im Jahr 1885 gegründet. Heute ist sie mit über 19.500 Mitgliedern neben dem Deutschen Bauernverband, dem Raiffeisenverband und dem Verband der Landwirtschaftskammern eine der vier Spitzenorganisationen der Deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Die DLG verfolgt das Ziel, wissenschaftliche Erkenntnisse in die Praxis umzusetzen. Dabei sind die alle zwei Jahre stattfindenden Feldtage die zentrale Plattform, um sich umfassend über die Entwicklung in der Pflanzenzüchtung und des Pflanzenbaus im Freiland zu informieren. Sie sind zugleich auch das zentrale Forum für den fachlichen Dialog zu Innovationen in der Pflanzenproduktion. Erstmals finden diese Feldtage vom 24. bis 26. Juni 2008 hier in Thüringen statt. Die entsprechenden Arbeitsgruppen bereiten dieses zentrale Ereignis seit vielen Monaten vor und wir haben auch im Landeshaushalt einen Ausgabetitel dafür eingestellt, Sie wissen das. Die Fachwelt schaut auf Thüringen und dann erfolgt nachts zum 20. Mai 2008 im Dunkeln die mutwillige Zerstörung von Maisfeldern als Handlung von Chaoten oder vielleicht Extremisten. Mit unserem Antrag wollen wir deutlich machen, dass wahre Demokraten sich von derartigen Handlungen distanzieren
und dass wir diese Sache ernst nehmen. Da ja bekanntlich ausnahmslos Maisparzellen betroffen waren und auch einzelne gentechnisch veränderte Maissorten präsentiert werden sollten, ist zu vermuten, dass hier die Ursache liegt. Man kann ja unterschiedlicher Meinung zur Gentechnik sein, aber diese Aktion ist klar und strikt abzulehnen.
Meine Damen und Herren, ich war schon gespannt, wie die Frontfrau gegen Genmais der LINKEN sich dazu positioniert. Also ich bin sehr erschüttert, dass eigentlich überhaupt nicht rüberkommt, dass Sie das, genauso wie alle anderen hier im Hause, verabscheuen. Das ist nicht rübergekommen, sondern wenn man Ihre Rede nachliest im Protokoll, dann stellt sich eher sehr viel Mitleid und Mitgefühl heraus mit denen, die das gemacht haben. Das ist eigentlich eine Unverschämtheit, ich sage Ihnen das so deutlich.
Wissen Sie, man kann unterschiedlicher Auffassung zum Genmais sein, das ist überhaupt nicht die Frage, aber was mich so richtig stört, ist diese Heuchelei, die wir täglich dort erleben. Die weiße Gentechnik, die ist in Ordnung, gegen Krebs wird geforscht, überall wird die Gentechnik eingesetzt und ist okay, das nehmen wir zur Kenntnis, das muss so sein. Aber hier in der grünen Gentechnik sagen wir Nein, obwohl wir wissen, dass es überhaupt keine Chance gibt, sich dagegen zu wehren, dass Futtermittel aus den USA hierherkommen und verfüttert werden. Da machen wir so ein Feld auf und diskutieren das bis zur Bewusstlosigkeit. Ich sage Ihnen, das ist nicht okay.
Wir sollten ehrlich mit den Menschen umgehen und wir brauchen Gesetze, die sicherstellen, dass jeder... Hören Sie mir doch bitte zu, versuchen Sie es doch wenigstens.
Wir müssen uns der Tatsache stellen und wollen Gesetze haben, die sicherstellen, dass jeder Bürger selbst entscheiden kann, ob er das will oder nicht. Es muss sicher sein und es muss bei den Nahrungsmitteln draufstehen. Das ist für uns wichtig und wir müssen die Sicherheit herstellen. Das ist die Frage an Seehofer, dass das passiert. Das, denke ich, ist die Diskussion, die wir führen können. Die Zerstörung der Felder ist nicht die richtige Methode, sondern es wird vorgesehen, mal die Unterschiede zu zeigen. Das muss man doch den Leuten auch mal gönnen. Wie will man denn Unterschiede feststellen können, wenn das überhaupt nicht mal gezeigt werden kann? Das funktioniert nie.
Herr Abgeordneter Primas, Sie haben gerade dargestellt, dass hier jeder Bürger selber entscheiden sollte in Fragen der Gentechnik. Würden Sie es unterstützen, eine Volksbefragung und ein Volksbegehren durchzuführen hier in Thüringer zu dieser Frage, so ähnlich wie es die Schweiz durchgeführt
Also wir führen ja vielleicht die plebiszitäre Demokratie irgendwann mal ein. Im Moment sehe ich das noch nicht. Das Problem bei dieser Befragung ist, die Leute werden immer nur mit einigen Sachargumenten dazu gebracht, zu irgendetwas Ja oder Nein zu sagen. Ob das nun der richtige Weg ist. Also die Schweiz hat darüber abgestimmt, ob sie den Frauen das Wahlrecht gibt oder nicht. Das war eine richtige Entscheidung, die man dann denen überlassen soll. Aber die Frage steht bei uns nicht. Beim Genmais sollten wir das den Fachleuten auch mal überlassen und das dann rüberbringen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, meine Fraktion bekennt sich vorbehaltlos zum Fortschritt in der Landwirtschaft und gegen diesen mutwilligen Vandalismus. Bedauerlich - und das sage ich ganz deutlich - ist es, dass nun gerade hier bei uns in Thüringen, wo wir die Feldtage ausrichten, so was passiert. Das ist richtig bedauerlich und schade, richtig schade, aber wir können es halt nicht ändern. Dennoch bin ich überzeugt, dass die DLG-Feldtage auf dem Thüringer Lehr-, Prüf- und Versuchsgut in Buttelstedt bei Weimar mit einer Rekordbeteiligung an Ausstellern ein voller Erfolg werden. Und sie werden zeigen, welche hohe Leistungsfähigkeit - und das ist unheimlich wichtig - unsere Thüringer Landwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen hat. Die DLG-Feldtage werden in diesem Jahr in enger Zusammenarbeit mit Südzucker, mit Raiffeisen Warenzentrale Kurhessen-Thüringen, Raiffeisen Warenzentrale Rhein-Main, Deutscher Kreditbank und Unterstützung durch das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt durchgeführt. Wir wissen doch auch, die Landwirtschaft ist einer der Schlüsselbranchen zur Lösung der wesentlichen Zukunftsherausforderungen der Weltgemeinschaft. Deutschland und mittendrin Thüringen, Frau Dr. Scheringer-Wright, mit seinen traditionellen ertragreichen Standorten, insbesondere dem Thüringer Becken, werden aufgrund ihrer natürlichen Voraussetzungen und Potenziale sowie als Folge des Klimawandels in den kommenden Jahren erheblich an Bedeutung zur ausreichenden weltweiten Versorgung mit Agrarstoffen gewinnen. Diese vorhandenen Potenziale müssen aus Verantwortung zur weltweiten Ernährungs- und Energiesicherung ausgeschöpft werden. Dies ist die richtige Antwort auf die gegenwärtig viel diskutierte Nahrungskrise. Eine moderne, technologieoffene Landwirtschaft ist in der Lage, auf begrenzten Flächen erheblich mehr Nahrungsmittel und Rohstoffe für die Bioenergie zu erzeugen und das unter Berücksichtigung umweltrelevanter As
pekte; das ist wichtig. Wer diese Potenziale ausschöpfen will, der muss über neue, leistungsfähige Sorten, Pflanzenschutzmittel, moderne, effiziente Technik zur Bodenbearbeitung, exakte Aussaat und verlustarme Ernte informiert sein. All diese Informationen bilden diese Feldtage. An keinem anderen Ort können die Landwirte das schneller, konzentrierter und intensiver sehen. Zu dieser Veranstaltung in Buttelstedt rechnet man mit 20.000 Besuchern - ich denke, diese Zahl wird übertroffen werden. Ich wünsche dieser Veranstaltung in Buttelstedt, diesen DLGFeldtagen, vollen Erfolg. Wir sind stolz, dass wir das in Thüringen machen können. Vielen Dank, meine Damen und Herren.