Meine sehr verehrten Damen und Herren, und genau dafür steht unser Familienfördergesetz aus dieser Legislaturperiode. Wir haben familienpolitische Leistungen gesetzlich festgeschrieben und in der neu gegründeten Stiftung FamilienSinn gebündelt und haushaltsunabhängig verankert. Die Stiftung FamilienSinn unterhält zudem eine Elternakademie. Die
Schwerpunkte der Elternakademie liegen dabei in der Förderung der Zusammenarbeit der Träger, der Familien- und Elternbildung, ebenso wie in der Beratung der Angelegenheiten der Qualitätssicherung, wobei der Familienbildung, das will ich an dieser Stelle auch sagen, vor allem für benachteiligte Familien ein besonderer Stellenwert eingeräumt werden muss.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben den Rechtsanspruch auf den Besuch einer Kindertagesstätte von zweieinhalb Jahren, wo wir am Anfang der Legislatur waren, auf zwei Jahre erweitert und sind damit Vorreiter in Deutschland. Das muss man an dieser Stelle auch sagen, weil das so oft untergeht unter allen Debatten, die ansonsten geführt werden. Wir sind in dieser Politik Vorreiter in Deutschland.
Dank denen, die das auch durch entsprechende Beschlüsse ermöglicht haben. Wir zahlen als eines der ganz wenigen Länder ein Landeserziehungsgeld, für die Zweijährigen je nach Geschwisterzahl von 150 bis 300 €, welches die Eltern in eigener Verantwortung - und das war uns wichtig, die eigene Verantwortung der Eltern für die Betreuung, Bildung und Erziehung ihrer Kinder - entweder in einer Kindertagesstätte, was überwiegend ja auch geschieht, aber auch bei einer Tagesmutter oder in eigener häuslicher Verantwortung einsetzen können. Wir haben die Verlässlichkeit für Kommunen geschaffen, die vom Land 100 € pro Monat für jedes in ihrer Gemeinde lebende Kind zwischen 3 und 6,5 Jahren - im Übrigen unabhängig vom Einrichtungsbesuch, es ist eine verlässliche Planungsgröße für die kommunalen Gebietskörperschaften - erhalten. Auch eine große Bürokratieersparnis, dass wir es pauschal gemacht haben und nicht weiter abrechnen wollten oder nachfragen; 100 € pro Kind, um damit die Finanzierung der Kindertagesstätten zu unterstützen. Die Kommunen erhalten außerdem eine Infrastrukturpauschale, die es so vorher nicht gab. Es gab einzelne Programme, aber niemals in der Höhe, wie wir es jetzt haben mit 1.000 € pro neugeborenem Kind. Das sind immerhin ab 17 Millionen plus bei den Geburtenzahlen, die wir jetzt haben, die wir dadurch in die kommunalen Haushalte geben; 1.000 € pro Kind, 17 Millionen pro Jahr, die es so nicht gegeben hat bisher, für die Investition in Kindertagesstätten, Spielplätze oder andere kinderfreundliche Vorhaben in Verantwortung der Kommunen. Für die Durchsetzung des geplanten Familiendarlehens und Kinderbonus - auch darüber haben wir immer wieder berichtet - haben wir eine Bundesratsinitiative eingebracht und ringen derzeit im Bundesrat um die Mehrheit, an der uns auch allen gelegen sein soll, nämlich die Nichtanrechenbarkeit dieser Leistungen auf Transfer
leistungen nach SGB II und XII im Blick auf diejenigen, die solcher Leistung schließlich am meisten bedürfen. Darüber hinaus fördert - auch das möchte ich nennen und damit auch noch einmal zur Popularisierung beitragen - die Thüringer Aufbaubank mit dem Thüringer Familienbaudarlehen die Schaffung und den Erwerb von Eigenwohnraum und die Modernisierung und Instandsetzung von Eigenwohnraum. Wir stellen dazu - Dank an die Finanzministerin - die entsprechenden Bürgschaften bereit.
Angesichts dieses Bündels von Maßnahmen, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir natürlich umso erfreuter die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass im Jahre 2007 die Geburtenzahlen in Deutschland insgesamt, aber auch in Thüringen merklich gestiegen sind. So erblickten im vergangenen Jahr 17.176 Kinder im Freistaat das Licht der Welt. Das sind 774 Kinder mehr als noch ein Jahr zuvor und der Trend scheint sich auch in diesem Jahr 2008 fortzusetzen. Hier haben wir den letzten Stichtag mit Mai dieses Jahres, wo immerhin auch 110 Kinder mehr als im Vorjahresvergleichsraum geboren wurden. Die Meldungen der letzten Woche bezogen sich auf Familien mit Kindern insgesamt, die weniger werden, auch das ist bedauerlich, das haben wir zur Kenntnis genommen, auch dafür wollen wir familienfreundlich werben, aber die Zahl der Kinder insgesamt ist eben, damit nicht zu verwechseln, nicht zurückgegangen, sondern erneut zumindest leicht bisher nach den Zahlen gestiegen. Die Thüringer Landesregierung wird alles daran setzen, diesen Trend positiv zu begleiten. Die zweite Nachricht, über die wir uns auch freuen können, ist, dass wir bei den Kindern zwischen 3 Jahren und dem Schuleintritt immerhin mit 95,9 Prozent die höchste Beteiligung, den höchsten Eintritt in die Betreuungssysteme in den Kindertagesstätten haben, mit allen Bildungsangeboten, die natürlich damit auch verbunden sind und auch hier haben wir den Platz 1 in Deutschland.
Wir sind hier wirklich Spitzenreiter in der Bundesrepublik. Auch im Blick auf die unter 3-Jährigen haben wir Werte, die im Übrigen ja noch einmal alle Schwarzmalerei der Opposition - und was war in diesem Lande los, und auch in diesem Hohen Haus bei der Verabschiedung des Gesetzes - Lügen straft mit den letzten Zahlen, die vorgelegt worden sind. Ich sage, auch hier immer klaren Kopf behalten, klaren Kurs weiterfahren und sich nicht durch die Irritation von den verschiedensten Seiten beeindrucken zu lassen.
Natürlich, meine sehr verehrten Damen und Herren, fallen wir damit nicht in Selbstgefälligkeit zurück, sondern auch wir denken und arbeiten an einer Evaluierung und Weiterentwicklung des Familienfördergesetzes, insbesondere was das Kindertageseinrichtungsgesetz betrifft. Wie Sie wissen, wird gegenwärtig auch intensiv auf parlamentarischer Ebene in diesem Hohen Haus beraten. Es ist jetzt nicht meine Aufgabe, den Ergebnissen dieser Beratung einseitig vorzugreifen, zumal ich auch die Federführung des Thüringer Kultusministers in dieser Frage noch mal deutlich machen möchte. Aber wir sind natürlich im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, der hier federführend ist, hauptberatend und ich bin natürlich flankierend entsprechend dabei. Auch hier werden wir zu guten Ergebnissen kommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Eltern tragen in der Regel den Wunsch in sich, ihre Kinder mögen es einmal genauso gut wie die Eltern, vielleicht sogar besser haben. Aber was geschieht, wenn Eltern ihren Kindern die Startchancen zur Erreichung dieses Zieles nicht bieten können. Was, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn die Lebenssituation der Eltern keine Perspektive für sie selbst und erst recht nicht für ihre Kinder aufzeigt? Das sind keine theoretischen Fragestellungen, auch in Thüringen nicht, sondern ganz konkrete Realität. Wir haben uns jetzt gerade zu Beginn des Schuljahres auch wieder die Zahlen vor Augen geführt; es sind eben nicht nur Zahlen, sondern es sind Gesichter. Es sind über 60.000 Kinder - ganz individuell, original, die Gesicht haben, die Leben haben hier im Freistaat, die aber von Sozialleistungen leben nach SGB II und SGB XII, und dazu noch diejenigen, die vielleicht darin gar nicht erfasst sind, weil ihre Eltern einer Arbeit nachgehen ohne zusätzlichen Leistungsbezug und vergleichsweise auch nur ein ganz geringes Einkommen haben. Mich treibt dieser Tatbestand um und er ist keineswegs nur signifikant für Thüringen. Ich hatte die Gelegenheit, in der vergangenen Woche bspw. in Rheinland-Pfalz zu sein, und habe dann von den Thüringer Zahlen und Verhältnissen berichtet. Dort hieß es, bei uns sind es zwar nicht 25 Prozent der Kinder von 0 bis 15 Jahren, die erfasst worden sind, aber 20 Prozent sind es auch. Das heißt, wir haben ein strukturelles Problem in ganz Deutschland; bei uns noch etwas stärker als anderswo. Das ist sicher auch differenziert zu betrachten, z.B. in den Altbundesländern natürlich noch viel mehr mit Menschen mit Migrationshintergrund, das haben wir hier weniger. Aber der Gesamttatbestand, dass ein Viertel unserer Kinder von 0 bis 15 Jahren nur mit Sozialleistungsbezug letztlich ein ganz normales Leben führen kann, veranlasst mich gerade in diesem Thema der Armut, der Armutsbekämpfung insbesondere mit Blick auf die Kinder einen Schwerpunkt meiner politischen, sozialpolitischen Arbeit in diesem Ministerium, in meiner politischen Tätigkeit zu setzen. Ich
Deswegen habe ich in den vergangenen Wochen mit zahlreichen Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Kirchen, mit Wissenschaftlern, Gewerkschaftern und anderen Institutionen gesprochen und auch in vielen persönlichen Kontakten und Projekten, Initiativen wirklich Ansätze gesucht, wie man hier helfen kann. Wir müssen alles daran setzen, jeden und jede mitzunehmen und durch gerechte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fordern und zu fördern. Nur wenn uns das gelingt, wenn wir hier erfolgreich sind, werden wir dem Problem der Armut auch nachhaltig begegnen können. Ich sage es noch einmal: Unser Grundsatz ist fordern und fördern, das ist für uns die Einheit und darum bemühen wir uns auch.
Ich gehe davon aus, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass wir im Spätherbst dieses Jahres auf der Basis einer gesicherten Bestandsaufnahme ein konkretes Maßnahmepaket zur Bekämpfung von Kinderarmut in Thüringen verabschieden können, das unter anderem die von mir bereits angekündigte Kindercard, eine Reihe von Projekten der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der Initiativen der kommunalen Ebene, der Jugendverbände, der Kirchen sowie Thüringer Initiativen auf Bundesebene beinhalten wird. Hier möchte ich noch mal unmissverständlich klarstellen, dass wir als Thüringer Landesregierung auf die unverzügliche Umsetzung der Überprüfung und Anpassung der Regelsätze, wie es im Bundesratsbeschluss vom 23. Mai dieses Jahres steht, drängen und hierüber natürlich auch mit der Bundesebene im Gespräch sind.
Das alles muss passieren und trotzdem müssen wir dafür sorgen, dass immerhin diese Situation der in Thüringen lebenden Kinder - wie gesagt 25 Prozent von 0 bis 15 Jahren - tatsächlich eine Besserung erfährt, und da gibt es aktuell tagespolitisch - ich nannte den Bundesratsbeschluss -, aber natürlich auch über die Legislatur hinaus denkend immer wieder die ernsthafte Diskussion über das, was uns ja möglich wäre, wenn der politische Wille da ist. Es gibt die Forderung unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus und der Landesregierung nach dem solidarischen Bürgergeld, dem voraussetzungslosen solidarischen Bürgergeld. Da sage ich: Sollen wir nicht da ansetzen, insbesondere da, wo das Wertvollste, was wir haben, wo die Kinder betroffen sind, dass wir hier an dieser Stelle wirklich auch für die Grundsicherung der Kinder eintreten, dass dieser, auch für viele mit Stigma behaftete Sozialleistungs
transferbezug nicht da ist, sondern dass ganz selbstverständlich dadurch eine Gleichheit entsteht, dass wir diese Kindergrundsicherung an dieser Stelle wirklich anstreben sollten. Wir brauchen eine gemeinsame umfassende Initiative in Thüringen für ein Leben unserer Kinder mit gleichen Startchancen, für alle mit gleichen Möglichkeiten der Entwicklung ihrer Talente, ihrer Träume und Sehnsüchte.
Ich bin überzeugt davon, dass wir in der Tat gemeinsam mehr tun können für unsere Kinder und Jugendlichen, als wir bisher getan haben. Das ist nicht in erster Linie eine Frage des Geldes, auch das zeigen viele Projekte, die inzwischen schon laufen. „Thüringen sagt Ja zu Kindern“ ist so ein Projekt. Die Verzahnung von Jugendhilfe und Schule, über die wir ganz aktuell diskutieren, und auch die Kindertagesstätten selbst, die ganz dem Vorbild Friedrich Fröbels entsprechen, ja die geborenen Eltern-Kind-Zentren sind - dafür sollten wir uns einsetzen -, die ElternKind-Zentren in den Kindertagesstätten, flankiert durch das, was im Grunde in der frühesten Phase des Lebens schon möglich ist, schon vorgeburtlich mit den Familienhebammen - all das ist hier gefragt. Ich sage es noch einmal: Thüringen ist Fröbelland. Deswegen lassen Sie uns diesem Anspruch jeden Tag aufs Neue folgen. Er gilt jedem Kind und allen Eltern, Großeltern und all denen, die mit ihnen gemeinsam unsere Kinder lieben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Zuge der demographischen Entwicklung rückt automatisch die zukünftige Mehrheitsgeneration in den Mittelpunkt der Betrachtung. Es ist jedoch ein elementares Erfordernis der Generationengerechtigkeit, dass die Generation, die zwangsweise die Minderheit darstellt, nicht vernachlässigt werden darf. Das sind Kinder - von denen habe ich gesprochen -, aber auch speziell die Jugendlichen im Blick auf Jugendverbandsarbeit, Ehrenamt, Strukturen der Jugendhilfe, die hier wichtig sind. Gerade in diesen Bereichen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit wurde in den vergangenen Jahren viel geleistet, ab 2006 durch die örtliche Jugendförderung, die Richtlinie, die wir dafür haben, und insgesamt auch Beträge, die bei allen Haushaltskonsolidierungen, die wir leisten mussten, trotzdem geflossen sind - das sage ich deutlich -, 114 € durch das Land für die örtlichen Strukturen, um hier entsprechend zu wirken. Auch das Thüringen-Jahr bietet mittlerweile über 1.000 jungen Menschen die Chance, intensiv in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft tätig zu sein, junge Menschen, die damit auch eine zusätzliche Identifikation für unser Land erfahren und mit unserem Land verbunden sind, weil wir natürlich alles tun wollen, um Menschen auch in Thüringen genügend Spannendes erleben zu lassen, damit sie auch hier ihre Zukunft sehen können. Immerhin 2,4 Mio. € Landes- und ESF-Mittel - das will ich auch sagen an die ESF
Ein besonderer Schwerpunkt, die Zusammenarbeit der Jugendhilfe mit der Schule - da sind wir in der intensiven Diskussion. Wir werden dieses Gesetz in Kürze auch in den Landtag einbringen, so dass ich das an dieser Stelle nicht vertiefen will. Aber es ist klar, dass wir diese ganzheitliche Betrachtung von Schule auch als Lebensraum über die engere Bildung, die wir unmittelbar mit Schule verbinden, hinaus sehen, dass wir hier sehr dankenswerte Ansätze haben und auch die Jugendberufshilfe, wo Thüringen sehr, sehr vorbildlich gewirkt hat, jedenfalls so, dass wir auch im Blick auf die Jugendarbeitslosigkeit hier immer die geringsten Werte zum Glück hatten und im Moment ja eher vor der Frage stehen, wie wir die angebotenen Lehrstellen jetzt im Blick auf den demographischen Wandel überhaupt besetzen sollen. Dass wir uns auch bei Reformen der Arbeitsmarktinstrumente innerhalb des SGB II und auch innerhalb des SGB III in Sonderheit für die Jugendhilfe einsetzen, wie wir es immer wieder getan haben, lässt sich sowohl für die Vergangenheit nachweisen als auch als unsere aktuelle Aufgabe beschreiben.
Ein weiteres Feld, was im Blick auf die Jugendarbeit zusätzliche Brisanz bekommen hat - wir wissen es alle, es wird auch entsprechend diskutiert -, ist der Jugendmedienschutz. Auch den haben wir sehr klar im Blick. Hier verweise ich auf eine Tagung, auf ein Symposion der Thüringer Landesregierung gemeinsam mit der Europäischen Kommission, mit der Bundesregierung, was wir Ende September am 24. und 25. in Sonneberg haben werden, „Spielewelten in der Zukunft“, die Chancen einer Mediengesellschaft, aber auch die Gefahren in Sonderheit im Blick auf die Jugendlichen, wie ist auch Jugendmedienschutz weiterzuentwickeln.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn es um die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, um gesellschaftliche Entwicklung geht, muss die Bedeutung ehrenamtlichen Engagements besonders hervorgehoben werden. Demokratie lebt vom Mitmachen der Bürgerinnen und Bürger. Dazu hat die Landesregierung immer wieder aufgerufen. Dazu stehen wir auch und in Sonderheit bei der ehrenamtlichen Mitwirkung. Wir hatten vor der Sommerpause hier einen ausführlichen Bericht, eine Bestandsaufnahme dessen, was auf diesem Gebiet geleistet worden ist. Ich denke, das liegt auch an der Breite unserer parlamentarischen Mitwirkung, an der Breite auch der Verbände und Vereine und der kommunalen Gebietskörperschaften, die sich hier eingebracht haben.
Schülerehrenamtstag - in diesem Jahr erstmals durchgeführt - in Gotha gezeigt, auch das werden wir fortsetzen, zeigt die Jugendleitercart, Juleica genannt. Auch hier eine Spitzenposition im Ländervergleich durch die Bundesrepublik Deutschland. Neben Niedersachsen und Schleswig-Holstein werden die meisten Juleicas pro Jahr in Thüringen für unsere Jugendlichen ausgestellt. Auch das ist ein schöner Erfolg, der einmal genannt werden sollte.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke ausdrücklich den in der Jugendverbandsarbeit im Landesjugendring, im Jugendhilfeausschuss Tätigen. Das ist nicht isoliert zu sehen von dem Miteinander der Generationen überhaupt. Ich denke, dass wir hier auch auf ein gutes Miteinander sehen können, nicht zuletzt auch in der Ehrenamtsstiftung, auch in den Kampagnen großer Verbände unseres Landes, nämlich des Landessportbundes beispielsweise, wo eine Kampagne steht „Sport der Älteren - Sport treiben, vital bleiben“. Beides müssen wir zusammen sehen. Die Chance, die Möglichkeiten, den Tatendrang, die neuen, frischen Gedanken, die von der Jugend kommen, aber eben auch das große Erfahrungspotenzial der Seniorinnen und Senioren bis hin in die Gremien, wo es auch handfest ist, wo Entscheidungen getroffen werden. Da will ich auch einmal das große Engagement gerade unter dem Stichwort „Ehrenamt“ der kommunalen Gebietskörperschaften nennen, wo Seniorinnen und Senioren ebenso wie Jugendliche die Möglichkeit haben, sich einzubringen in unsere kommunalen Parlamente, in die Stadtrats-, in die Kreistagsarbeit. Vieles wäre auch dort nicht so möglich, wenn wir nicht generationenübergreifend und wenn sich nicht auch gerade viele den Seniorinnen und Senioren Zugehörige hier so aktiv einbringen würden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ganz anschaulich wird es ja in dem Programm der Mehrgenerationenhäuser. Wir haben sie in Bälde flächendeckend in ganz Thüringen, in jedem Landkreis, in jeder kreisfreien Stadt. Hier ist anschaulich, wie das Zusammenwirken der Generationen gefördert wird, auch wenn so die frühere Großfamilie natürlich nicht rückholbar ist. Wir sollten hier auch nicht in nostalgischen Vorstellungen schwärmen, aber es ist etwas Wirklichkeit geworden, was wichtig ist. Eine Idee der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, und auf diesen Ansatz können wir stolz sein, der mit so viel Kreativität, mit so viel Hingabe und Liebe auch in diesem Land gelebt wird. Ich war ja bei einigen Veranstaltungen in diesem Bereich dabei, das will ich ausdrücklich sagen, dass dies die Förderung und die Begleitung natürlich von unserem Ministerium auf
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, dass die Gemeinschaft aus sich heraus durchaus in der Lage ist, wichtige gesellschaftliche Herausforderungen anzunehmen und ihnen zu begegnen. Der Einzelne ist bereit, sich für die Gemeinschaft einzusetzen und auch umgekehrt. Das zeigt dieses hunderttausendfache Ehrenamt, was wir in unserem Land Tag für Tag erleben. Allerdings braucht dieses Ehrenamt natürlich den rechtlichen, den staatlichen Flankenschutz und natürlich muss der Staat auch da eingreifen, wo die Bürgergesellschaft aus sich heraus nicht in allen Bereichen eine gerechte Teilhabe jedes Einzelnen sichern kann. Das betrifft insbesondere ganz aktuell die Bereiche der Gesundheits-, Pflege- und Rentenversicherung. Bei der Pflegevesicherung verweise ich, wenn es gestattet ist, auf die Debatte von gestern, das will ich jetzt hier nicht wiederholen, zumal es ja auch protokollarisch alles dokumentiert ist, aber im Blick auf die anderen Fragen.
Ein Gedanke natürlich noch zur älteren Generation - Stichwort Pflegeversicherung. Hinweisen möchte ich auf jeden Fall auf den 1. Thüringer Sozialgipfel, den wir hatten hier im Hohen Haus, im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Ich kann es auch nur aus meiner Sicht als zuständige Ministerin sagen, der 1. Sozialgipfel von Thüringer Sozialverbänden, von der Landesseniorenvertretung ist natürlich eine Plattform, ein gemeinsames Wirken, eine Möglichkeit auch unmittelbar im Gespräch der politischen Verantwortung mit den entsprechend in den Vereinen und Verbänden Organisierten zu sein.
Ein erster Erfolg - auch wenn es jetzt ein ganz handfestes Thema ist, was wir nicht nur landespolitisch zu verantworten haben, wo wir uns aber landespolitisch einsetzen müssen, und da hat ja auch eine große Übereinstimmung hier im Hohen Haus geherrscht - ist das Thema der Rentendiskussion, wo wir gesagt haben, nach 18 Jahren deutscher Einheit muss an dieser Stelle einmal die Ungleichbehandlung aufhören. Es war auch Ergebnis und Teil dieses Sozialgipfels, ein Weg, auf den wir uns hier im Hohen Haus aufgrund der Anträge begeben haben, die hier vorgelegen haben, dass wir gesagt haben, im Blick auf die Diskussion hier, es muss jetzt gehandelt werden. Die neuen Länder müssen hier eine Sprache finden und nur in dieser Gemeinsamkeit können wir es auch auf Bundesebene durchsetzen. Da, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind wir doch ein beachtliches Stück vorangekommen.
können, inzwischen auch fachlich sehr gut verankert, deutlich machen, dass wir in dem System, in dem wir uns bisher bewegt haben, nie zu einer Angleichung kommen würden, wenn man hier nicht umsteuert. Das ist nicht ganz einfach, ich will da gar nichts wegwischen, aber die politische Aussage ist klar und es ist leistbar. Ich kann Ihnen sagen, auch das Bundesministerium für Arbeit, wo das ressortiert, ist ja bereits am Rechnen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Gerechtigkeit durch Teilhabe ist für die Erhaltung und Wiederherstellung - und da komme ich jetzt zum nächsten Bereich - der Gesundheit der Menschen eine unabdingbare Voraussetzung. Die Teilhabe an den gesundheitlichen Chancen der Gemeinschaft bezieht sich dabei sowohl auf das System der gesundheitlichen Versorgung als auch auf den Prozess der Gestaltung der Gesundheit im Alltag.
Hier will ich nur ganz kurz, weil es immer noch aktuell ist, die Worte der Ottawa-Charta - auch für das Protokoll - zitieren aus dem Jahr 1986, weil es keineswegs an Herausforderungen verloren hat, wo es heißt: „Gesundheit wird von Menschen in ihrer alltäglichen Umwelt geschaffen und gelebt, dort, wo sie spielen, lernen, arbeiten und lieben. Gesundheit entsteht dadurch, dass man sich um sich selbst und für andere sorgt, dass man in die Lage versetzt ist, selber Entscheidungen zu fällen und eine Kontrolle über die eigenen Lebensumstände auszuüben sowie dadurch, dass die Gesellschaft, in der man lebt, Bedingungen herstellt, die all ihren Bürgern Gesundheit ermöglicht.“ Es geht darum, gesundheitliche Chancengleichheit allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Thüringerinnen und Thüringern an dieser Stelle zu ermöglichen.
Es gibt zahlreiche Initiativen, die das über die engere medizinische Versorgung hinaus tun, weil es ja vor allen Dingen um Prävention geht. Ich nenne hier die Landesvereinigung für Gesundheitsförderung „AGETHUR“, die gemeinsam mit den gesetzlichen Krankenkassen, mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege, mit Vertretern aus Bildung, Medizin und Wissenschaft sowie dem öffentlichen Gesundheitsdienst - auch der sollte nicht unterschätzt werden - thüringenweit arbeitet. Es sind in einem Prozess, wo ich auch meinem Vorgänger danke, Gesundheitsziele für Thüringen formuliert worden - darauf komme ich noch -, die aus diesem auch bürgerschaftlichen Engagement in diesem Bereich hervorgehen.
Aber zunächst ein Wort zur Bundesebene, weil auch da wichtige Entscheidungen für den Freistaat Thüringen getroffen werden, wo wir aktiv auch vom ersten Tag an mitgewirkt haben, nicht zuletzt auch in besonderer Verantwortung für Thüringen noch einmal, weil ich im kommenden Jahr den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz mit allen Aufgaben, mit
allen Schwierigkeiten, mit allen unterschiedlichen Interessenlagen, die auch unter den Ländern herrschen und im Verhältnis zwischen Bund und Ländern, hier ein Stück die Dinge voranbringen möchte.
Dazu gab es auch die Sonderministerpräsidentenkonferenz der jungen Länder mit Blick auf den Ärztemangel. Ein ganz wichtiges Thema, weil es die Menschen in unserem Land bewegt, hier aktiv zu begegnen. Da haben wir durchaus auch schon einiges erreicht. Ich denke, hier ist Thüringen auch im Zusammenwirken mit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, die ich ausdrücklich als absolut konstruktiven Partner im Schulterschluss der Bemühungen zwischen Ministerium und Kassenärztlicher Vereinigung nennen möchte, wenn es um die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung geht, die hier in die Bresche gesprungen ist, Aufgaben übernommen hat im Rahmen ihres Sicherstellungsauftrags und auch ermöglicht hat, nicht zuletzt auch im Zusammenwirken mit den entsprechenden Kassen, dass beispielsweise jungen Existenzgründern in diesem Bereich für die Niederlassung Hilfestellung geleistet wird. Wir haben jetzt nach langem Bemühen die Möglichkeit, dass wir den Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Jena haben, seit März 2008, wo jungen Ärzten für Thüringen entsprechend die Einführung in die Praxis leichter gemacht wird, wo Interesse geweckt wird, wo kompetenteste Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Und wir sind gegenwärtig mit der Thüringer Aufbaubank im Gespräch, ein Konzept zur Förderung der Ansiedlung von niedergelassenen Ärzten, wie es schon einmal war, wieder ins Leben zu rufen, weil es sich bewährt hat,
das zinsgünstige Darlehensprogramm, das wir anbieten wollen. Und ein ganz wichtiger Schritt war letztlich auch die Entscheidung des gemeinsamen Bewertungsausschusses Ende August, was die Honorarangleichung betrifft. Ich habe über die Renten gesprochen, aber auch, dass es uns im Bereich der medizinischen Versorgung, der ärztlichen Versorgung gelungen ist. Da muss ich wirklich sagen, Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen persönlich, letztlich auch für Ihre persönliche Intervention, nicht zuletzt auch bei der Bundeskanzlerin. Wir von der fachlichen Ebene haben gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung im Schulterschluss mit der Bundeskassenärztlichen Vereinigung das Ziel erreicht, dass immerhin eine Honorarangleichung auf bis zu 94/95 Prozent, wo der größte Anteil, wenn man es prozentual sieht, auf die Thüringer Ärzte entfällt, erreicht worden ist. Ich denke, das war ein ganz wichtiger Meilenstein, bei dem, was gesundheitspolitisch für unser Land zu erreichen war.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gäbe noch viel im Blick auf die Bundesebene zu sagen. Ich will das an dieser Stelle nicht vertiefen. Ich will noch einmal auf das, was wir ursächlich im Land zu verantworten haben, hinweisen. Das sind die Gesundheitsziele, der Gesundheitszielprozess. Ich nenne nur ganz kurz die Stichworte: