Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag zeigt, dass alle Fraktionen im Landtag das kulturelle Erbe Weimars als Grundpfeiler der Kultur Thüringens und ganz Deutschlands betrachten. Weimar steht wie keine zweite Stadt für die Höhen, aber auch die Tiefen deutscher Kultur und eben leider auch Unkultur. Einen beträchtlichen Teil des materiellen und ideellen Erbes hat das Land der Klassik Stiftung Weimar überantwortet. Wir in Thüringen schätzen den Wert Weimars so hoch ein, dass wir es schon fast als Selbstverständlichkeit empfinden, dass der Bund sich auch jetzt schon an der Stiftung im großen Umfang beteiligt. Dennoch möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich auch den Bundestagsabgeordneten von FDP und CDU danken, die im Bundeshaushalt 2013 trotz großer Sparbemühungen die Erhöhung der Bundesförderung für die laufenden Ausgaben noch einmal um 750.000 € ermöglicht haben.
Der Bund und der Freistaat Thüringen fördern nun die laufenden Ausgaben im Jahr 2013 mit 10.096.000 € und 7.951.000 € für Investitionen. Da die Stadt Weimar Ihren Beitrag auf dem Niveau
hält, wie er im Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar 2012 bis 2016 festgehalten ist, wurden die Finanzierungsanteile des Landes und des Bundes bereits gesteigert. Die Forderung nach einer weiteren Erhöhung des Bundesanteils ist als Einsicht in die Tatsache zu verstehen, dass wir als kleines Land mit der notwendigen Finanzierung des großartigen, großen nationalen Erbes Weimars auf Dauer überfordert sind. Wir können uns leider nicht leisten, was eigentlich notwendig wäre.
In den letzten Jahren hat es hier im Landtag und insbesondere im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur einigen Unmut über die Arbeit der Stiftung gegeben. Dieser Unmut mag bei den Beschäftigten in der Stiftung nicht immer Verständnis gefunden haben. Die Stiftungskonstruktion gibt die auch von den Landtagsabgeordneten gewünschte Eigenständigkeit und die Planungssicherheit. Sie macht es aber uns Abgeordneten auch schwerer, unserer Kontrollfunktion nachzukommen. Das Land und der Landtag mussten nach dem Bericht des Wissenschaftsrats reagieren, auch wenn ich weiß, dass innerhalb der Stiftung die Kritik nicht immer als nachvollziehbar empfunden worden ist. Wir haben deshalb ein Gesamtkonzept für die Stiftung gefordert, das in sich stimmig ist. Das können wir werten und danach beurteilen, ob die Stiftung auf dem richtigen Weg ist. Auch meine Fraktion ist der Auffassung, dass ein stimmiges Konzept nötig ist, um das Vertrauen, das wir der Stiftung entgegenbringen, zu rechtfertigen. Denn wir als Abgeordnete müssen uns gegenüber den Bürgern natürlich auch rechtfertigen.
Die Einzelkonzepte, die uns bisher vorgelegt wurden, lassen sich schon wegen ihrer unterschiedlichen Tiefenschärfe mit der Perspektive von außen nicht so richtig in Einklang bringen. Wir glauben aber, dass die Klassik Stiftung Weimar einen solchen Kompass gut gebrauchen kann. Wenn sich alle noch einmal vergewissern, worauf man hinarbeitet, kann das selbstverständlich nicht schlecht sein.
Insofern appelliere ich auch an die Stiftung selbst, diese konzeptionellen Arbeiten nicht als Last, sondern auch als identitätsstiftendes Element für die Gesamtorganisation anzusehen.
Die Einbeziehung der Forschungsbibliothek Gotha in den vorgeschlagenen Forschungsverbund Marbach-Weimar-Wolfenbüttel ist ganz sicher eine sehr interessante Idee und ich würde mich persönlich auch sehr freuen, wenn sich das tatsächlich als praktikabel herausstellen würde ohne große Probleme.
Aber das ist tatsächlich so, auch das Thema Digitalisierung wird in den Bibliotheken und Archiven in den nächsten Jahren zweifellos von entscheidender Bedeutung sein. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Kulturgutschutzes, die uns in Thüringen auf besonders tragische Weise natürlich durch den Brand in der Herzogin Amalia Bibliothek vor Augen geführt wurde und wird. Es geht auch um die Zugänglichkeit und das Zugänglichmachen von Kulturgut für die Allgemeinheit. Zu diesem Thema habe ich im Herbst 2011 eine Kleine Anfrage gestellt und ich begrüße es ausdrücklich, dass wir hier im Parlament die Landesregierung auffordern, die Stiftung bei der Digitalisierung zu unterstützen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ganz kurz möchte ich noch auf den Punkt I im vorliegenden Antrag eingehen. Nach verschiedenen Hinweisen, wie dies möglichst rechtssicher zu formulieren ist, haben wir uns auf die jetzige vorliegende Variante geeinigt. Da alles zugegebenermaßen sehr verklausuliert klingt, möchte ich zum Schluss das Ganze nur noch einmal auf den Punkt bringen: Wir wollen dem Präsidenten die Gelegenheit geben, im Ausschuss über die Entwicklung der Stiftung zu berichten. Ich bin auch davon überzeugt, dass er das sicherlich sehr gern tun wird. Wir setzen deshalb auch darauf, dass das Ministerium das auch möglich machen wird. Ich bin im Übrigen auch überzeugt, dass wir angesichts der Einigkeit, die wir hier im Hause mit dem Antrag erzielen konnten, die Stiftung auf einem guten Weg haben und dass die Berichte des Präsidenten im Ausschuss ein erfreulicher Termin sein werden. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, keine Angst, es kommt jetzt keine Rede nach dem Motto „Ich wiederhole alles, was schon einmal gesagt worden ist, nur nicht von mir“, sondern fasse das zusammen. Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für das, was Sie zu Weimar im Allgemeinen, zur Klassik Stiftung im Besonderen, zu Gotha, Herr Hey,
und zur Thüringer Kulturlandschaft gesagt haben, dem ist nichts hinzuzufügen. Aber ich habe die ganze Zeit noch einmal darauf gewartet, ob jemand diesen Punkt I besonders benennt, und den hat dankenswerterweise Frau Hitzing benannt. Denn der Ausgangspunkt des Antrags liegt nämlich doch etwas früher. Der lag in einem Bericht des Landes
rechnungshofs aus dem Jahr 2009 und in der Behandlung der Aussagen aus dem Bericht des Landesrechnungshofs zu Opernaufführungen und Vermietungen im Bereich der Stiftung Weimarer Klassik. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte nämlich der Landtag, weil diese Stiftung ja eine autarke Stiftung ist, kaum die Möglichkeit, in die inneren Geschehnisse des Stiftungsgeschehens hineinzuschauen. Da muss ich sagen, das hat mich oft sehr betrübt, es war aber nicht aufzulösen. Und in der Behandlung des Rechnungshofberichts hat uns auch der Rechnungshofvertreter im Ausschuss sehr geholfen, indem die Anregungen, die der Rechnungshof gegeben hat, unmittelbar in der Ausschussbehandlung eine Rolle spielten und eine große Aufmerksamkeit dafür entstand, dass man auch mit diesem Geld für großartiges Kulturgut sorgsam umgehen muss. Ich möchte es hier noch einmal anmerken: All diejenigen, die dabei waren, als wir den Präsidenten der Stiftung zum ersten Mal im Ausschuss hatten, da war der eher auf der Schiene, dass das eine Gnade sei, die er uns erwiesen hätte, zu uns zu kommen.
Jetzt haben wir einen Punkt erreicht, wo wir in einem gemeinsamen Antrag formulieren, dass wir eine regelmäßige Berichterstattung des Stiftungspräsidenten im Ausschuss haben möchten, und das ist gut so,
denn die Begleitung auch der inhaltlichen Komponenten, die Begleitung verschiedener struktureller Ordnungen im gesamten Bereich der Stiftung können wir nun als Parlament behandeln. Wir haben die Möglichkeit gefunden, und da danke ich auch für das kooperative Miteinander sowohl der Sprecherinnen und Sprecher als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denn es war gar nicht so einfach, die Formulierungen in eine Fassung zu bringen, die uns die Rechtssicherheit gibt, dass wir uns mit der Stiftung inhaltlich und strukturell beschäftigen können und auf der anderen Seite auch Forderungen in Richtung der Finanzierung der Stiftung aufmachen können.
Eine Bemerkung sei mir auch gestattet - und ich hoffe, da werden Sie mir vielleicht auch zustimmen -, heute verweist die „Thüringer Landeszeitung“ darauf, dass dieser gemeinsame Antrag da ist. Sie verweist darauf, dass der Auslöser die TLZInterviews mit dem Finanzminister waren.
Das hätte ich mir nie gewagt, Herr Hey, das zu sagen; Herr Hey sagt, das ist lächerlich. Es ist wirklich falsch, deswegen habe ich diesen Prozess noch einmal kurz dargestellt. Es ist schön, wenn der Fi
nanzminister sagt, dass er auch aus seiner Sicht eine andere Verantwortung des Bundes für den Freistaat Thüringen und sein Kulturgut sieht, aber der Arbeitsprozess war ein wesentlich längerer. Wir haben vorhin noch einmal nachgeschaut, er begann tatsächlich am 10. Juni 2010, als sich der Ausschuss für Wissenschaft, Bildung und Kultur mit dem Landesrechnungshof beschäftigt hat und in einem langen Arbeitsprozess zu diesem sehr guten Arbeitsstand wie heute gekommen ist.
Ich wünschte mir sehr, dass eine Zeitung, die in Thüringen diesen Prozess würdigt, auch einmal darauf eingeht, dass Parlamentarier durchaus in der Lage sind, einen solchen Arbeitsprozess einzuleiten und ihn sogar kooperativ mit dem Ministerium zu gestalten.
Das ist nicht immer so, aber ich denke, das wäre mal würdigenswert. Aber wenn ich mir so die Besucher-, Zuschauer- und vor allem Pressetribüne anschaue, sage ich vielleicht das eher für das Protokoll. Unsere „Nachlesenden“ können das dann mal in irgendwelche Chroniken schreiben. Ich glaube, für uns wäre das durchaus wichtig, auch eine solche Arbeit zu würdigen. Vielen Dank.
Vielen Dank. Ich sehe keine Wortmeldungen der Abgeordneten mehr. Für die Landesregierung hat Minister Matschie das Wort. Bitte schön.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, es gibt selten Momente, wo sich der Landtag so einig ist, wie bei diesem Thema heute Abend. Ich finde das wunderbar, weil es um einen zentralen Bestandteil unserer Kultur geht. Es ist keine Frage und Hans-Jürgen Döring hat das zu Beginn seiner Rede auch deutlich gemacht -, die Klassik Stiftung Weimar bewahrt Sammlungen, die für die europäische Kulturgeschichte von zentraler Bedeutung sind. Das spiegelt sich in einer langen Liste wider.
Ich will nur ganz kurz einige Punkte anreißen. Allein 11 Liegenschaften der Stiftung befinden sich auf der Liste des Weltkulturerbes der UNESCO. Der gesamte handschriftliche Nachlass von Goethe hat Aufnahme auf die UNESCO-Liste „Gedächtnis der Menschheit“ gefunden. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.
richtungen Deutschlands. Sie ist nach der Stiftung Preußischer Kulturbesitz die größte Kulturstiftung. Deshalb braucht es auch große Anstrengungen, die Arbeit dieser Stiftung weiter voranzubringen. Eine gute Orientierungshilfe in diesem Prozess waren die Empfehlungen des Wissenschaftsrates, einmal von 2004 und dann auch von 2011. Die Anregungen vom Mai 2011 betrafen vor allem die Entwicklung des Gesamtkonzepts sowie das Forschungsund Bildungskonzept der Stiftung in dem Bereich der öffentlichen Wahrnehmung. Die Stiftung und der Stiftungsrat haben die Anregungen des Wissenschaftsrates jetzt aufgegriffen. Inzwischen hat die Stiftung ein Gesamtkonzept vorgelegt, das die verschiedenen Bereiche stärker miteinander verbindet. Der Freistaat und ihm nachfolgend dann der Bund haben die Zuwendungen erhöht. Das Sonderinvestitionsprogramm wird Schritt für Schritt umgesetzt. Der Wissenschaftliche Beirat wurde ergänzt und soll helfen, die Klassik Stiftung stärker mit der Gegenwart zu verknüpfen. Das Letztere ist mir als Stiftungsratsvorsitzender auch ein besonderes Anliegen, denn nur so kann es gelingen, das Erbe der Klassik künftigen Generationen auch nahezubringen.
Die Klassik Stiftung gewinnt an Profil und die Empfehlungen des Wissenschaftsrates tragen entscheidend dazu bei. Auch der „Kosmos Weimar“ nimmt weiter Gestalt an. Der Masterplan Bau und Nutzung wird im Moment umgesetzt und die Baumaßnahmen kommen gut voran. Im vergangenen Jahr haben wir wichtige Schritte vollzogen. Die Sanierung und Modernisierung des Goethe- und Schiller-Archivs ist abgeschlossen. Die neue Dauerausstellung im Goethe-Museum ist eröffnet worden und sie ist ein voller Erfolg. Allein im ersten Halbjahr haben 80.000 Besucher die neue Dauerausstellung gesehen. Die Bauarbeiten am Zentralen Museumsdepot sind bald abgeschlossen, der Neubau wird in diesem Jahr bezogen werden. Dann geht es weiter, das Residenzschloss wird dann umgebaut zum Zentrum der Stiftung. Die Ausschreibung der Planungsleistungen hat stattgefunden. Derzeit läuft dazu die Bewerberauswahl. Auch mit dem neuen Bauhaus-Museum liegen wir im Zeitplan. Die Stadt Weimar tut derzeit alles, damit der erforderliche Bebauungsplan schnell zur Verfügung steht, und Stadt und Stiftung arbeiten hier sehr eng zusammen. Sie sehen, wir haben es hier mit einer der größten Kulturbaustellen in Deutschland zu tun. Das Gesicht der Klassik Stiftung ändert sich. Der Masterplan kommt gut voran, weil Bund, Land und Stadt hier an einem Strang ziehen. Das jährliche Sonderinvestitionsprogramm und die jährlichen Zuwendungen für Investitionen von Bund und Land bieten dafür einen verlässlichen Rahmen, in dem beide Partner kalkulieren können.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, der Bund beteiligt sich an der institutionellen Förderung
der Klassik Stiftung, aber - und das sagt dieser Antrag und das hat meine volle Unterstützung - er muss sich in Zukunft stärker beteiligen. Lassen Sie mich das noch mal kurz umreißen, warum ich das inhaltlich so sehe. Wir haben eine laufende Finanzierungsvereinbarung, die sieht vor, dass Bund und Land jeweils 45 Prozent der Kosten der Stiftung tragen und 10 Prozent die Stadt Weimar. In Zahlen war das am Beginn, als wir die Finanzierungsvereinbarung 2012 bis 2016 beschlossen haben, etwa so: Bund und Freistaat gingen von jeweils 8,8 Mio. € aus plus je 2,2 Mio. für Investitionen, die Stadt Weimar von etwas mehr als 2 Mio. €. Reicht das? Natürlich nicht, und das hat sich schon sehr bald abgezeichnet. Schon im ersten Jahr der Finanzierungsvereinbarung 2012 hatten wir einen Mehrbedarf von 500.000 €. Das Land hat damals vorgelegt in den Haushaltsberatungen, der Bund hat dann nachgezogen. 2013 gab es die gleiche Situation. Der Mehrbedarf war allerdings dann schon um 750.000 € weiter gestiegen. Wir haben in den Haushaltsberatungen im Etatentwurf diesen Mehrbetrag für 2013 eingestellt und hatten damit jetzt einen neuen Haushaltsansatz von rund 10,1 Mio. € institutionelle Förderung für die Klassik Stiftung; und auch hier hat der Bund wieder mitgezogen. Wenn man sich die Perspektive der nächsten Jahre anschaut, weiß man, dass dort auch schon wieder der nächste Mehrbedarf erscheint. 2014 haben wir noch einmal zusätzlich 500.000 € oben draufgelegt und bis 2016 soll der jährliche Beitrag des Landes und des Bundes auf 11 Mio. € steigen. Das sind am Ende 2,2 Mio. € mehr, als beim Abschluss der Vereinbarung für jeden Partner eigentlich auf der Finanzierungsliste stand, das Ganze unter den Bedingungen eines sinkenden Landeshaushalts und dem Druck der Haushaltskonsolidierung. Das zeigt ganz deutlich, dass wir hier an Grenzen stoßen mit den Möglichkeiten, die Thüringen hat. Und auch, Frau Hitzing, wenn ich hier nicht sage, dass wir ein kleines Land sind, sondern wir sind schon kulturell ein sehr bedeutendes, geraten wir hier an die Grenzen der finanziellen Handlungsfähigkeit. Deshalb will ich, dass sich der Bund stärker an der Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar beteiligt, mindestens 50 Prozent sagt der Antrag. Ich fände es auch gut, wenn es gelingt, noch darüber hinaus zu gehen, aber schon 50 Prozent zu erreichen, wäre ein wichtiger Schritt.
Ich will mich hier noch mal bei allen Fraktionen für die breite Unterstützung bedanken. Ich denke, das wird auch Wirkung zeigen bei den Verhandlungen mit dem Bund.
Ich habe in der Vergangenheit schon häufiger das Gespräch mit den Vertretern des Bundes gesucht zu dieser Frage. Bisher war die Bundesregierung immer nur zur Aufstockung ihrer jährlichen Anteile in dem Umfang bereit, wie das Land vorgelegt hat.
Sie war aber nicht bereit, höhere Finanzierungsanteile insgesamt bei der institutionellen Förderung zu übernehmen. Deshalb muss das Ringen hier weitergehen. Ich verspreche Ihnen auch mit diesem Antrag im Rücken, ich werde hier nicht lockerlassen und eine höhere Bundesbeteiligung einwerben.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, angesprochen wurde hier auch die Digitalisierung, die unsere Bestände sichtbarer machen soll, zugänglicher machen soll. Bis 2025 soll das kulturelle Erbe, das in Weimar bewahrt wird, im Internet weitgehend vollständig erschlossen und zugänglich sein. Der Anfang ist gemacht und das Konzept für die weiteren Jahre liegt vor und jetzt wird die Umsetzung mit voller Kraft vorangetrieben. Sichtbarer werden, dazu gehört auch eine bessere nationale und internationale Vernetzung im Bereich der Forschung. Hier gibt es eine sehr klare Empfehlung des Wissenschaftsrates. Ein Forschungsverbund nimmt gerade Gestalt an, nämlich die Klassik Stiftung Weimar, Deutsches Literaturarchiv Marbach und die Herzog August Bibliothek in Wolfenbüttel. Diese drei Einrichtungen loten in einer einjährigen Vorphase die Möglichkeit der Zusammenarbeit aus. Da stehen jetzt die Fragen, welche gemeinsamen übergeordneten Themen gibt es, wie muss eine gemeinsame digitale Forschungsumgebung aussehen, wie kann man den wissenschaftlichen Nachwuchs für die Arbeit mit den Beständen begeistern und wie gelingt nachhaltige Kooperation mit internationalen Partnern?
Wir können uns diesen Forschungsverbund auch etwa wie ein Schaufenster vorstellen, sichtbar machen, wie stark Deutschland im Bereich der geisteswissenschaftlichen, der literaturwissenschaftlichen Forschung aufgestellt ist. Das ist die Idee dahinter und deswegen unterstützt auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung dieses Projekt. Hierin sehe ich eine große Chance für Thüringen und die Entwicklung der Klassik Stiftung, aber und auch das ist hier noch einmal deutlich gemacht worden - auch die Forschungsbibliothek Gotha hat herausragende Bestände im Bereich der Reformationsgeschichte.