Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, ich habe im Vorfeld schon geglaubt, das ist ein Antrag, der uns wieder zusammenrücken lässt.
Ich habe auch nicht zu viel erhofft. Der vorliegende Antrag wird einigen von Ihnen bekannt oder wenigstens in den Forderungen ähnlich einem Antrag aus dem Jahr 2007 in Erinnerung sein. Der damalige Beschlussvorschlag lautete in seiner Überschrift „Stärkung des Sports in Thüringer Kindergärten und Schulen“. Der neue Antrag von CDU und SPD geht einen wesentlichen Schritt weiter, denn die sportliche Betätigung von Kindern und Jugendlichen fördern, geht über Schulen und Kindergärten hinaus und ist im Vorfeld der Haushaltsdebatte und des folgenden Beschlusses eine wichtige Entscheidungshilfe für Ihre und unsere Hilfe und Unterstützung des Sports. Da ist zum einen die Würdigung des organisierten Sports, der dem Gemeinwohl unserer Gesellschaft so viel Unterstützung gibt, dass man nicht oft genug Danke sagen kann dafür. In der Einleitung des Antrags sprechen wir auch vom Leistungssport und seiner Wirkung auf Kinder und Jugendliche. So ein Antrag zum Zeitpunkt der Olympischen Winterspiele hat natürlich mehr Wirkung als kurz vor den Sommerferien. Da brauchen wir im Moment nur zu den Olympischen Winterspielen zu schauen, ich kann Ihnen Eindrücke schildern von der Euphorie der Jugendlichen in Kanada, Herr Korschewsky weiß das auch noch, was da los war. Auch zu den Wettkämpfen, die zurzeit bei uns stattfinden, ob das Wintersport in Zella-Mehlis, Steinheid, Brotterode oder selbst hier in Erfurt ist. Diese Bereitschaft, vom Breitensport zu Erfolgen im Spitzensport zu kommen, müssen wir unterstützen. Auch mit der Festigung der Möglichkeit der unentgeltlichen Nutzung - was noch nicht angesprochen war - der Sport- und Spielanlagen öffent
licher Träger für unsere Sportler und ihre Vereine sollten wir ein Zeichen setzen. Damit will ich auch jene ansprechen, die immer wieder die kostenlose Nutzung infrage stellen und dabei nur die Aufbesserung der Finanzen der Kommunen im Kopf haben. Wir wissen aber alle, wie kurz dabei gedacht wird. Was nützt es einer Gemeinde oder Stadt, die Vereine abzukassieren und sie am Ende wieder zu bezuschussen, um ihre Arbeitsfähigkeit am Leben zu halten?
Nutzen wir lieber die Bereitschaft der Vereine, beim Sparen mitzuhelfen, oder die Bereitschaft von Arbeitseinsätzen in Sportstätten, das hat jeder von Ihnen bestimmt live in seiner Ortschaft.
Diese Kinder- und Jugendbetreuung, die die Vereine leisten und nicht mit Geld zu bezahlen sind, haben einen großen Einfluss bei der Gestaltung der Kommunen. Mir ist da spontan noch mal ein Ausspruch unseres Ex-Landrats, unseres Altlandrates Dr. Martin Kaspari eingefallen, der weiß Gott kein Sportfan war, der sagte: Solange die trainieren und Sport machen, schmeißen sie keine Fensterscheiben ein. Aber so war er eben, das hat er als Vergleich so rübergebracht. Er hat das nicht nur im Sport gemeint, er meint das auch mit Musik und anderen Teilen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, von dem, was wir von der Landesregierung erbitten, aber was wir fast gleichsetzen wollen und mit fordern, ist schon einiges auf den Weg gebracht. Frau Ministerin hat das schon in vielen Teilen ausgeführt. Es gibt aber noch vieles, was man noch verbessern könnte, ob das die Zusammenarbeit Schule-Kindergarten oder der außerschulische Sport mit seinen Sparten und seinen Vereinen ist; auch in puncto Maßnahmen und Veranstaltungen leisten zum Beispiel die Kreissportbünde und auch die Kommunen schon hervorragende Werbearbeit. Ob das Seniorensportwochen oder Schulsportwochen sind, diese Sachen werden hervorragend organisiert und auch meistens mit Erfolg durchgeführt.
Aber auch den in Kürze in Oberhof stattfindenden Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“, was Sie auch schon angeschnitten hatten, ist eine hervorragende Werbung für den Sport. Ich darf Sie bitten, meine Damen und Herren Abgeordneten, besuchen Sie die Wettbewerbe, sie finden vom 02.03.2010 bis zum 04.03.2010 in Oberhof statt. Gehen Sie hin und unterstützen Sie diese Jugendlichen!
Die sächlichen Voraussetzungen für die Erlangung der Schwimmfähigkeit gemeinsam mit den Schulträgern zu schaffen, liegt mir besonders am Herzen. Hier ist auch schon der Punkt angesprochen worden, wir
haben zwar die Voraussetzungen, die die Schwimmfähigkeit der Schüler bringen, aber wir haben nicht die idealen Voraussetzungen, das muss ich dazu sagen. Das ist immer wieder ein Punkt, den wir noch schaffen können und auch müssen. Ich hoffe, dass die Schwimmbäderkonzeption eine Hilfe für die zukünftige Planung dabei sein kann.
Die Situation der vierjährigen Ziele und Leistungsvereinbarungen mit dem LSB und dem OSB Thüringen haben wir in den letzten beiden Jahren im Haushalt festgeschrieben. Das war eine gute Sache, weil es einfach logisch ist und einen Sinn ergibt, diese so fortzuführen. Es ist, glaube ich, allen klar, wenn wir eine Vorbereitung für Olympia haben, dass wir nicht mitten in der Zeit die Trainer wechseln können, weil die Verträge auslaufen. Das ist vollkommen richtig, was die Frau Ministerin sagt, gerade mit dem Bekenntnis Bund. Aber ich glaube doch, dass das Land das Bekenntnis für die Förderung auf jeden Fall von sich aus schon geben kann. Man sollte auf jeden Fall bei den Erstellungen der Haushaltszahlen dann aber auch an die Tariferhöhungen denken, das ist ganz wichtig.
Unsere drei Sportgymnasien Jena, Erfurt und Oberhof sind Vorzeigeobjekte. Die Leistungen, die dort erbracht werden, stellen den Bekanntheitsgrad Thüringens in Sachen Sport sicher. Sie haben darüber gesprochen, gerade die Trainerausstattungen sind immer wieder Punkte, die wir ansprechen können, aber ich habe gemerkt, dass auch im gegenseitigen Helfen hier vieles geschafft wird und dass die Erfolge uns auch recht geben, das zeigt uns das auch wieder.
Dass die Weiterentwicklung hinsichtlich sächlicher und gebäudetechnischer Ausstattung ständig verbessert werden muss, ist nachvollziehbar und nur dadurch kann man auch die von uns erwarteten Erfolge absichern. Vor Kurzem hatten wir erst die Möglichkeit, gerade das Internat in Jena neu einzuweihen, und das hat wunderbar funktioniert. Man hatte hier eine andere Möglichkeit gefunden, diesen über einen Träger mitzufinanzieren. Ich glaube, dass den Jugendlichen da gutgetan ist, dass sie jetzt hervorragende Möglichkeiten haben, in diesem Internat zu übernachten, zu leben, und auch vernünftige Bedingungen vorzufinden.
Unter Punkt 4 geht es um eine verlässliche Finanzierungsgrundlage, die für den Landessportbund die Orientierung für die Planung sicher machen soll. Im Sinne unserer Forderungen wäre es, auch darüber nachzudenken, eine Novellierung des Sportwettengesetzes vielleicht mal zu überdenken. Frau Kellner hatte Bedenken, sie ist jetzt nicht mehr da. Ich glaube schon und Herr Korschewsky sagte es auch noch mal, die Untergrenze, die wir anzusetzen haben - in dem Antrag haben wir nicht nur von einer Unter
grenze gesprochen, sondern es steht konkret drin, die gesetzlichen Regelungen des Jahres 2008 und 2009. Also die Höhe ist hier angegeben. Wir wollen, dass die Untergrenze von 2008 und 2009 hier wieder festgelegt wird.
Die Deckelung nach unten und nach oben sollte dabei wieder unser Ziel sein. Wenn wir uns klar machen, dass sportliche Betätigung viele positive Faktoren zum Vorschein bringt, wenn wir uns bemühen, dass Kinder und Jugendliche nach Leistungen von Vorbildern streben können und dabei nützliche Lebenserfahrungen machen, wenn wir sie an die Hand nehmen und die Möglichkeiten schaffen, auch nach dem aktiven Sport nützlich für den Sport zu sein, darüber haben wir gesprochen, dass wir sie dazu kriegen, Übungsleiter oder Trainer - ehrenamtlich oder hauptamtlich - zu werden und wenn wir bei diesem Tun, was auch drinsteht, Behinderte mit einbinden und dies als normal empfinden, dann ist der Erfolg, egal in welchem Bereich, ausrechenbar und vor allen Dingen auch vorauszusehen. Jetzt zitiere ich noch mal den letzten Satz unseres Antrags wörtlich: „Um diese und viele andere Leistungen in ihrer Gesamtheit weiter einbringen zu können, bedarf es des Ausbaus der Eigenleistungen des Sports und einer gezielten Förderung und Unterstützung durch den Staat und die Gesellschaft.“
Meine Damen und Herren, liebe Sportfreunde, ich glaube, dass unser Antrag in guten Händen ist. Ich glaube, dass Frau Sportministerin - jetzt sage ich einfach Sportministerin - Taubert den Sport unterstützen wird und die Haushaltszahlen wieder den Leistungen der Vereine und dem Engagement der Kommunen für den Sport anpassen wird. Beschließen tun wir das dann. Ich glaube, dass eine sportbegeisterte Ministerpräsidentin - ich konnte das in Vancouver live miterleben - alles daran setzen wird, dass Thüringen ein Sportland ist und bleibt und ich weiß, dass wir z.B. mit unserem Wirtschaftsminister einen Unterstützer des Sports haben. Das konnte ich daraus entnehmen, dass er in einer Ansprache in Toronto als Werbung für den Thüringer Sport den Slogan kreierte, ich darf ihn vielleicht zitieren: „Thüringen - das Land der Olympiasieger“.
Nun, liebe Sportfreunde, wir werden nicht gleich durch den uns vorliegenden Antrag Olympiasieger hervorbringen, aber wir festigen und unterstützen die jetzige Arbeit des Sports und vor allem die zukünftige Arbeit. Wir haben natürlich im Vorfeld auch den LSB eingebunden und diese Bestätigung bekamen wir auch vom LSB, ich kann Ihnen vielleicht aus dem Brief zitieren: „Mit der Verabschiedung dieses Antrags“, meine Damen und Herren, nehmen Sie das so hin, der LSB hat es so geantwortet, „durch den Thüringer
Landtag erhält der organisierte Vereins- und Verbandssport eine wesentliche Unterstützung bei der Umsetzung seiner vielfältigen Aufgaben und Ziele.“ Also hier wird dieser Antrag auch sehr positiv gesehen.
Lasst uns, liebe Sportfreunde, diesen Antrag gemeinsam beschließen und ständig darauf achten, dass unser gemeinsamer Wille zur Unterstützung des Sports hier in Thüringen auch durchgesetzt und fortgeführt wird. In diesem Sinne uns allen ein ermunterndes „Sport frei!“ Danke.
Vielen herzlichen Dank, Herr Grob. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Carsten Meyer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, wir haben es als GRÜNE bei dem Thema komischerweise immer ein bisschen schwerer.
Ich weiß auch nicht warum. Das liegt vielleicht daran, dass wir, wenn wir Sport machen und ich persönlich mache Sport, den irgendwie anders betreiben als einige hier das als normal gewohnt oder sonst wie ansehen und weil wir auch zum Sport nicht den gleichen Enthusiasmus aufbringen wie einige hier, die sich mit „Sport frei!“ von hier vorn verabschieden. Das kommt mir nicht über die Lippen. Das hat etwas mit Sozialisation zu tun vermutlich. Aber - und damit will ich meine Rede beginnen - glauben Sie nicht, dass wir deshalb dem Sport kritisch oder ablehnend gegenüberstehen. Das möchte ich jetzt versuchen, Ihnen in meiner Rede auch deutlich zu machen.
Ich weiß nicht, ist der Begriff hier belegt, kann ich sagen, wir sind kritisch solidarisch oder ist das wieder etwas, was die LINKEN sonst immer sagen. In das Fahrwasser möchte ich jetzt eigentlich nicht hin.
Vielleicht noch eine Vorbemerkung, bevor ich dann wirklich zum eigentlichen Thema komme, das mit dem „alle vier Jahre bekommt eine neue Ministerin
den Sport zugeteilt“, Frau Taubert, wenn Sie den nicht wollen, ich weiß, Herr Huber wäre gar nicht so abgeneigt, ihn wiederzubekommen. Ich hätte auch noch einen dritten Tipp, also so aus persönlicher Neigung könnte auch Herr Schöning ohne Weiteres wahrscheinlich den Sport organisieren.
Schön, wenn sich die Ministerin darum rangelt, dann ist es auch kein Problem, dass er da bleibt, wo er jetzt ist, dann ist er dort gut aufgehoben.
Aber jetzt mal zu meiner kritischen Solidarität zu dem Antrag. Sie haben in der Einführung zu Ihrem Antrag einen Begriff drin: Dem Leistungssport kommt bei der Bildung und Erziehung junger Talente besondere Bedeutung zu. Das zum Beispiel würden wir als GRÜNE nicht unterschreiben. Leistungssport ist nicht dazu da, einen Bildungs- und Erziehungsauftrag wahrzunehmen. Leistungssport in dem Wort seiner Bedeutung dient dazu, etwas zu gewinnen, besser zu sein als andere, dafür zu sorgen, dass man, wenn möglich, sogar von seinem Sport leben kann. Bitte?
Ja, als Vorbild schon, Vorbildwirkung würde ich nicht in Abrede stellen. Sie merken, wir sind da differenziert. Aber es ist kein Erziehungsauftrag und kein Bildungsauftrag. Aber dass Sie das so reinschreiben, meine sehr geehrten Damen und Herren von SPD und CDU, zeigt, dass Sie das ein bisschen anders sehen, als wir das sehen, vielleicht auch ein bisschen unkritischer. Das sollte man aber fein differenzieren, wenn Sie uns auf Ihrer Seite haben wollen, Erziehen und Bilden machen die Schulen, und zwar auch die Sportgymnasien im schulischen Teil und nicht im Leistungssportteil. Das gilt übrigens auch für Musikgymnasien, für mathematische Gymnasien usw.; das will ich gar nicht weiter ausführen.
Dann kommt das Thema, mit dem ich als ehemaliger Sportdezernent nun auch nicht ganz unvertraut bin, was mit unentgeltlicher Nutzung von Sportanlagen der Kommunen oder anderer freier Träger zum Beispiel zu tun hat. Da bin ich eigentlich bei Ihnen. Dass diese Anlagen neben dem Schulsport auch für jede mögliche andere sportliche Betätigung nutzbar sein müssen, da sind wir uns erst einmal völlig einig. Andererseits muss ich Ihnen auch sagen, dass ich nicht richtig einsehe, warum in diesem konkreten Fall die Haushaltsklarheit und -wahrheit aufgegeben werden soll. Wir haben das in meiner Heimatstadt
Weimar genau so gelöst. Man hat zu zahlen als Sportverein, wenn man eine Schulturnhalle nutzt, und die Stadt weist in ihrem Haushalt aus, mit wie viel sie den Sport fördert. Damit haben nicht nur die Sportvereine das Zeichen dafür, wie solidarisch die Gemeinde ihnen gegenüber ist, sondern es haben auch die Kulturvereine, die Sozialvereine, die Umweltverbände die Möglichkeit, sich damit zu vergleichen und den politischen Diskurs dazu zu führen, was ist wichtig in der Gemeinde. Das ist auch gut so. Deshalb das Bruttoprinzip einhalten im Haushalt - nebenbei bemerkt, will das auch der Landesrechnungshof - und dann braucht man diese Debatte gar nicht mehr zu führen, weil sie eine Scheindebatte ist. Sie meint eigentlich nämlich nichts weiter, als dass nicht genug Geld dafür da ist, die Sporthallen in einem Zustand zu halten, dass man auch vernünftig Sport treiben kann. Da sind wir ganz bei Ihnen, das muss ich mit Ihnen nicht diskutieren. Die Anlagen sind zum Teil in einem jämmerlichen Zustand.
Leider gibt es in dem Zusammenhang auch noch einen anderen Aspekt, den ich auch nicht unerwähnt lassen will, weil er hier bisher jedenfalls in den Reden untergegangen ist. Ich gehöre auch zur Gruppe der unorganisierten Sporttreibenden. Diese Gruppe wächst, und zwar auch in Thüringen, das können Sie in jeder Statistik nachlesen. Ich habe mir die Zahlen nicht extra rausgesucht. Die Unorganisierten haben sofort das Problem, dass sie in keine Schulsporthalle kommen, nicht weil der Schulträger dem ablehnend gegenübersteht...
Den Zwischenruf habe ich gehört, auch wenn er nicht im Protokoll auftaucht, und will versuchen, ihn noch mal zu wiederholen, Herr Emde. Das finde ich nämlich zum Beispiel keine...
Moment, ich habe nicht von „privilegiert“ gesprochen, ich habe erst einmal von „gleichberechtigt“ gesprochen, Herr Emde. Jetzt lasse ich mich auch nicht mehr unterbrechen bei der Erklärung dessen, was Sie gerade gefragt haben.
nutzen will oder eine Turnhalle, bekommt er mit schöner Regelmäßigkeit gesagt, gründe erst einen Verein, sonst kommst du nicht rein, weil die Gemeinde gar nicht unwillig ist. Sie sagt nur: Erstens habe ich einen Schulsport abzusichern und zweitens habe ich die Pflicht nach Thüringer Sportgesetz, den Vereinen die Möglichkeit zu geben. Sie handelt also völlig korrekt. Das ändert aber nichts an dem Problem, dass sie damit eine zunehmend große Zahl von Bedürftigen für die Hallen, Schwimmhallen oder Sporthallen, ausgrenzen.
Das wissen Sie auch, da brauchen Sie bloß die Jugendförderung zu fragen. Das ist eine Tatsache und wir reden nicht von den unorganisierten Gruppen, so einem Volleyballhaufen von Studenten oder so in Jena oder Weimar oder Erfurt, der auch mal gern Basketball, Volleyball, Sie können bitte einsetzen, was Sie möchten. Sie merken an dem Thema schon, wie unruhig es hier wird, dass Sie auf einmal nicht mehr bei mir sind und ich verstehe nicht, warum, weil Sie doch eigentlich immer nur sagen, es geht darum, Bewegung, Sport zu fördern. Und genau darüber habe ich gesprochen, über die empirische Tatsache, dass ihre Vereine leider die Situation haben, dass ihre Mitgliederzahlen nicht steigen. Das ist bedauerlich, hat aber Gründe, die nicht in den Vereinen liegen. Um das klar zu sagen, mir geht es nicht gegen die Vereine, die demographische Entwicklung können wir nicht wegdiskutieren, auch nicht den Wegzug von Aktiven z.B. als Trainer oder Übungsleiter. Das wissen wir alle in diesem Raum, das müssen Sie mir nicht erzählen. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass eine zunehmende Zahl von Menschen unorganisiert Sport treibt und weiterhin treiben will und dafür auch Sportanlagen braucht. Es geht übrigens bis hin zum Seniorensport. Sie kennen auch diese Variante jetzt mit dem Thema Seniorenspielplätze, was ich durchaus ernst meine, ist ja auch eine Variante. Und es geht mir auch nicht um die Reichen, die ins Fitnessstudio gehen, das nebenbei bemerkt.