Wenige Tage nach dem Ende der Olympischen Winterspiele in Sotschi ist das Thema, mit dem wir uns heute befassen, ganz besonders aktuell. In dieser Woche haben wir in Oberhof Thüringer Athleten empfangen, die - einige besonders erfolgreich - an den Spielen teilgenommen haben. Freilich, eine olympische Medaille zu erringen, ist nur den wenigsten Sportlern vergönnt, dennoch geht es uns bei der Aktuellen Stunde darum, den Finger zu erheben und auf bestehende oder eventuelle Missstände in der Thüringer Sportpolitik aufmerksam zu machen. Denn Thüringen läuft Gefahr, seine gewachsene Basis als Heimat von Breiten- und insbesondere Spitzensportlern zu verlieren. Ich frage mich, worin die Ursachen für Thüringens nachlassenden Erfolg im Spitzensport zu suchen sind. Liegt es an einem fehlerhaften Management des Sozial- oder Sportministeriums? Wurde es versäumt, die richtigen Schwerpunkte in der Sportpolitik zu setzen? Während Millionen in das Aushängeschild des Thüringer Wintersports Oberhof gesteckt und doch nicht zweckmäßig dort investiert wurden, bleiben Anlagen für den Breitensport auf der Strecke. Nun wird man einwenden können, für Oberhof sei der eigens eingesetzte Oberhofbeauftragte des Wirtschaftsministeriums zuständig, das mag sein oder auch nicht. Doch es ist ein unerklärliches Versagen sowohl der Verantwortlichen im Wirtschafts- als auch im Sozialministerium, dass hier Fördergelder in Millionenhöhe geblockt und nicht verwendet wurden.
Wenn 1,8 Mio. an das Finanzministerium zurückzugeben sind, sollte man sich schon fragen, wie es dazu kommen konnte, und wie es hätte vermieden werden können. Nur so soll per Antrag des Finanzministeriums die Rückübertragung der 1,8 Mio. erreicht werden; dass es dazu kommen musste, ist schlichtweg überflüssig. Die Aufgabe des für Sport zuständigen Ministeriums wäre es gewesen, die Baufortschritte in Oberhof kontinuierlich zu überwachen und kritisch zu hinterfragen. Bereits im Frühsommer 2012, als der Sozialausschuss die Anlagen in Oberhof besuchte, zeigte sich uns, dass es schwierig werden würde, den vorgegebenen Zeit
plan einzuhalten und die Mittel komplett und zweckgebunden einzusetzen. Bereits hier hätte das Sozialministerium reagieren und darüber nachdenken müssen, entsprechend die Fördermittel auch anderen Thüringer Kommunen zur Verfügung zu stellen, so eine Art Notfallvariante.
Liebe Frau Ministerin, Sie werden sicher auch in Ihrem Wahlkreis nach Möglichkeiten der Antragstellung für den Bau und die Erhaltung von Sportstätten befragt. Wie werden Sie darauf reagieren? Wir haben das alle selber, wir wissen, wie die Vereine und Kommunen Vorarbeit leisten müssen, angefangen von Eigentumsnachweisen, Sportstättenleitplanung und vor allem die Eigenmittel einzuplanen. Wenn dann diese Anträge geschehen, und Sie müssen ihnen sagen, dass diese Anträge leider Luftnummern sind, dann möchte ich wirklich wissen, ob sich die Verantwortlichen dort, die Vereine, nicht veräppelt vorkommen.
(Zwischenruf Taubert, Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit: Das haben aber Sie gesagt, Herr Grob.)
Doch zurück zum Kernthema meiner Rede. Ausschließlich den Leistungssport zu fördern, ist keine Lösung. Ohne Frage ist es wichtig, mit Oberhof ein bundesweit anerkanntes Leistungszentrum in Thüringen zu haben und aufrechtzuerhalten, in dem bestehende und hoffentlich auch künftige Olympiasieger trainieren können. Doch die Basis für den Spitzensport wird im Breitensport gelegt und in den zahlreichen Sportvereinen Thüringens, in kommunalen Schwimmbädern oder Freibädern, Sportplätzen, aber auch auf den Loipen der Thüringer Rhön bei Dermbach oder auf den Sprungschanzen in Ruhla. Nur wenn man auch im Kleinen angemessen und gerecht fördert, kann es gelingen, Thüringen als Standort des Spitzensports und Leistungssports zu erhalten. Der Breitensport ist zweifelsohne die Basis, aus der sich künftig Spitzensportler rekrutieren. Die Förderung des Leistungszentrums muss effizient sein und darf nicht undurchsichtig wie in Oberhof werden. Es kommt nicht von ungefähr, dass in den letzten Jahren immer mehr Spitzensportler den Freistaat verlassen haben, um in Anlagen in Bayern oder Baden-Württemberg zu trainieren. Warum wohl gab es in Sotschi weitaus weniger Thüringer Erfolge als noch vor vier Jahren in Vancouver?
Wenn wir hier nicht aufpassen, verlieren wir über kurz oder lang unseren hervorragenden Ruf als Sportland,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, so weit darf es nicht kommen, deshalb ist ein schnelles Umdenken bei der Sportförderpolitik gefragt.
Und hier bin ich schon beim nächsten Kritikpunkt. Selbst wenn das Sozialministerium, wie es angibt, erst Ende 2013 vom Stillstand in Oberhof erfuhr, wäre dann nicht noch genügend Zeit gewesen, den beachtlichen Betrag von 1,8 Mio. abzurufen und somit und damit Projekte in anderen Thüringer Kommunen zu realisieren? Wie ich schon sagte: Notfallplanung. Zahlreichen Kommunen, die im vergangenen Jahr Zuschüsse für Sportstätten beantragt hatten, könnte somit geholfen werden. Spätestens zu dem Zeitpunkt, als feststand, dass Oberhof Mittel nicht vollkommen wird einsetzen können, hätte das Sozialministerium die Antragsteller über frei werdende Mittel informieren müssen; stattdessen hat man bis zum letzten Moment gewartet, um dann einige ausgewählte Sportverbände gezielt zu unterstützen.
Das ist ein falsches Signal an die Kommunen, die zunächst wegen Oberhof zurückstehen mussten und in der letzten Zeit auch wieder leer ausgingen.
des Spitzensportes und ich hoffe, dass wir zu den nächsten Olympischen Spielen auch wieder mit Erfolg da sein können.
Herr Abgeordneter, danke schön. Wir fahren in der Aussprache fort und das Wort hat Abgeordneter Knut Korschewsky von der Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass ich es im Frühjahr 2014 erleben darf, schon die erste Oppositionsrede der CDU zu hören, das finde ich schon mal beachtlich.
Ich möchte es auch nicht versäumen, wenigstens, wenn es um Oberhof geht, den Bürgermeister der Stadt Oberhof, Herrn Schulz, zu begrüßen und auch den Landrat des Landkreises SchmalkaldenMeiningen. Herzlich willkommen hier!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es war einmal, es war einmal eine selbst ernannte Thüringen-Partei mit Namen CDU. Bis zum Jahre 2009, 20 Jahre lang, hatte diese Partei alle Möglichkeiten, etwas zu tun, auch etwas zu tun für Tourismus und Sport. Dann kam das Jahr 2009 und es gab immer noch das kleine gallische Dorf, die kleine gallische Stadt - der Bürgermeister mag es mir verzeihen Oberhof, welches durch die CDU 20 Jahre lang im Nebel gelassen wurde und durch die CDU 20 Jahre lang nicht erkannt wurde, welche Potenziale in dieser Stadt gesteckt haben.
Dass der Nebel endlich gelüftet wurde, ist doch durchaus einem, jetzt sage ich mal, Ritter ohne Furcht und Tadel, einem Wirtschaftsminister Machnig zu verdanken, der manchmal sicherlich etwas nach vorn geprescht ist, aber an dieser Stelle doch die Potenziale von Oberhof und der Region erkannt hat
und an dieser Stelle gemeinsam - muss ich wieder sagen - ein Programm in der Regierung aufgelegt hat, nämlich ein Programm, dass Oberhof entwickelt werden soll als Tourismus- und Sportstandort.
Was ist nun passiert? In den letzten Jahren glaube ich, dass vieles passiert ist, und hier will ich auch sagen, dass auf den Widerstand möglicherweise der CDU hin trotzdem vieles passiert ist und dass, wenn es nicht möglicherweise einen extra eingesetzten Oberhofbeauftragten gegeben hätte, Kollege Grob, nämlich vieles gar nicht passiert wäre, was passiert ist. Deshalb an der Stelle ein Dankeschön dafür, für die dort geleistete Arbeit.
Das sind immerhin 30 bis 35 Mio. € mittlerweile, die dort investiert werden sollen und die dazu führen, dass Oberhof auch in der internationalen Sportfamilie wieder ein anerkanntes Gebiet werden wird, in dem unter anderem die Wettbewerbe im Biathlon oder auch im Rennschlittensport bei den Weltcups weiter durchgeführt werden.
Und was ist jetzt passiert? Jetzt ist das passiert, was in den vergangenen Jahren seit 2010 schon manchmal passiert ist, seit es das Tourismuskonzept, das Oberhofkonzept gibt, dass geplante Maßnahmen, auch bauliche Maßnahmen nicht hundertprozentig zu einem Zeitpunkt X zu Ende gebracht werden konnten. In den vergangenen Jahren war es so, dass ohne große Dinge durch den Finanzminister diese Mittel auf das nächste Jahr übertragen wurden, weil es geplante Mittel waren und dann im nächsten Jahr dafür ausgegeben wurden. Das passiert in diesem Jahr nicht. Warum passiert das in diesem Jahr nicht? Weil dieses Jahr das Jahr des Wahlkampfes ist, und da sage ich, der zweite Ritter in dieser Runde, der Ritter von der traurigen Gestalt, nämlich der Ritter Finanzminister, sagt Nein, diese Mittel werden nicht ausgeben. Es wäre ein Leichtes zu sagen, dass diese Mittel auf das Jahr 2014 übertragen werden, weil die Maßnahme „Schanze Oberhof“ im Jahr 2014 nach meinem Wissensstand Mitte des Jahres fertiggestellt wird und die Mittel gebraucht werden, und damit, Kollege Grob - noch ist er, glaube ich, dieser Finanzminister, Mitglied Ihrer Partei -, automatisch und sofort 1,8 Mio. € weiter zur Verfügung stehen würden, um
mit den Kommunen im Jahr 2014 Projekte des Breitensportes realisieren zu können, die jetzt nicht realisiert werden können,