Ich denke, wenn wir adäquat ausgebildeten Nachwuchs brauchen, ist das Fach Wirtschaft unverzichtbar. Herr Lobenstein, Präsident der Handwerkskammer Erfurt und Präsident des Thüringer Handwerkstags, hat gesagt, Thüringen ist ein Land für Unternehmer und alle die, die es werden wollen. Deshalb, meine Damen und Herren, wir brauchen ein Mehr an Selbstständigkeit, ein Mehr an Unternehmertum, und bereits Schülern - deshalb noch mal der klare Hinweis auf die wichtige Aufgabe, Wirtschaft zum Fach der schulischen Ausbildung zu machen - muss der Eindruck vermittelt werden, Unternehmer sein lohnt sich, Unternehmer sein soll Freude machen und deshalb sollten wir auch früh die Leistungen der Unternehmer hier in den Vordergrund stellen und dafür werben. In der Großen Anfrage kommt trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage kaum zum Ausdruck, wie sehr das Handwerk
darunter leidet, dass sich um deren Unternehmensnachfolge wenig bis gar nicht Gedanken gemacht wird. Denn die Handwerksberufe stehen vor großen Umwälzungen. Wir hatten 1990 ff. eine große Gründerwelle, nach der Zeit der zusammenbrechenden DDR. Viele haben sich auf den Weg der Selbstständigkeit gemacht, 25 Jahre später suchen sie händeringend nach Nachfolgern. Ich denke, dass es auch unsere gesamtvolkswirtschaftliche Aufgabe, gesamtpolitische Aufgabe ist, hier für Nachfolge zu werben, indem Unternehmertum schmackhaft gemacht wird und nicht wie in vielen Reden hier verballhornt, in Misskredit gestellt wird. Ich denke, das ist völlig falsch.
Insofern, Herr Matschie, hoffe ich, dass in Ihrer Schulpolitik Unternehmertum und entsprechende Aufgabenstellungen vorgesehen sind. Ich konnte das bis jetzt nicht entdecken. Ich habe viele Kinder in der Schule, da habe ich oft das Gegenteil zu betrachten, überalterte Schulbücher, verkommene und überkommene Bilder von Unternehmertum. Ich denke, so werden wir nicht für Nachwuchs sorgen. Sie haben versprochen, in Ihrer Regierungszeit, die bald endet, so wir es denn alle beeinflussen wollen, noch etwas zu tun. Allein mir fehlt der Glaube, aber na gut, es ist Wochenende, da wollen wir nicht so hart sein.
Schulnetzplanung: Es wurde ja hier sehr weit ausgefahren auch durch den Kollegen Heym, wie die Schulnetzplanung sich denn bemüht. Aber das Gespräch mit den Unternehmern vor Ort lässt anderes erleben. Ich war bei einer Unternehmerin in Jena, und das ist kein Einzelfall, die beklagt, dass Ihre Lehrlinge inzwischen in Selb - das ist nicht mehr in Thüringen, sondern in Bayern - berufsbeschult werden.
Ja, fast - knapp daneben ist auch vorbei. Wir haben natürlich rückläufige Zahlen. Aber wie haben wir bis jetzt darauf reagiert? Wir haben immer noch das altbekommene Bild von Berufsschulunterricht. Wir regen seit längerer Zeit an, dieses modular zu gestalten, also Berufsschulfächer gerade in den ersten Monaten oder Jahren der Ausbildung zusammenzuführen und dann einer Spezialisierung zuzuführen. Die Vorschläge sind bisher ungehört. Wir haben angeregt, den Berufsschulunterricht wohnortnah oder arbeitsortnah zu organisieren und nicht, wie der Berufsschulstandort es vorsieht, nur damit er seinen Standort erhalten kann. Wir müssen dahin gehen, wo die Arbeit ist und wo die Lehrlinge sind, und nicht dahin, wo die Politik meint, eine Berufsschule zu errichten.
Wenn wir beim Bildungsstrauß sind, dann darf das Bildungsfreistellungsgesetz - das klingt ja sehr schön - nicht fehlen. Viele meiner Vorredner wünschen das, das kann man täglich in der Zeitung nachlesen. Was mir allerdings fehlt, ist der offene Disput mit den Handwerkern, am Mittwochabend zu sagen, Sie stehen dafür. Frau Siegesmund sagt es hier, alle anderen sind drumherumgeschifft. Sagt es doch den Handwerkern, sie lehnen es ab. Herr Lobenstein hat es ausdrücklich missbilligt, dass solche Tendenzen in diesem Landtag vorherrschen. Trauen Sie sich, reden Sie mit den Handwerkern, dann kriegen Sie schon Ihre Antworten, vielleicht lassen Sie es dann.
Erhalt des Meisterbriefs: Ich bin sehr froh, dass wir zurzeit diesen breiten Konsens in den Reihen der Abgeordneten haben. Wir haben einen entsprechenden Antrag für den parlamentarischen Lauf in Zukunft. Aber ich erinnere nicht zu ungern an Wolfgang Clement (SPD) in gemeinsamer Regierung mit den Grünen, die damals die Meisterzulassung, die Handwerksrolle A derart frasiert haben, dass wir in vielen ehemaligen Meisterberufen einen riesen Qualitätsverfall haben, einen ungebremsten Zugang in die Berufe und damit einen Vermögensverfall für Handwerksbetriebe und übrigens auch eine Abschmelzung der Vergütungssätze. Alles das führt dazu, wenn man das Handwerk seiner Wurzeln beraubt und es nicht in der Form wertschätzt, die es verdient hat.
Ich denke, einig sind wir uns bei der Fortführung des Programms BERUFSSTART plus. Diskutiert wird hoffentlich auch mithilfe von Herrn Voß die Einführung eines Meisterbonusses. Natürlich wird sich nicht jeder dazu entscheiden, einen Meistertitel aufgrund eines Bonusses - in Bayern hat der 1.000 € oder eine ähnliche Höhe - zu machen. Aber ich denke, auch das sollte Ausdruck von Anerkennung und von Reiz sein, diesen Beruf auch mit einem Meistertitel zu krönen und sich durch den Meistertitel zu bewerben, um zukünftig als Selbstständiger, als Unternehmer oder als Übernehmer eines bis jetzt inhabergeführten Betriebes zu qualifizieren. Ich denke, das ist richtig und wichtig für die Zukunft des Handwerks in Thüringen.
Wir freuen uns über die neu gewonnene Erkenntnis des TMWAT, endlich die KMU in den Fokus seiner Förderpolitik zu stellen. Zuletzt konnten wir noch beklagen, dass mit Eurogate ein sehr aufwendig gefördertes Unternehmen in Erfurt Insolvenz hat anmelden müssen. 7,7 Mio. € Fördermittel sind dort mal wieder den Bach heruntergegangen. Rückforderung wird zwar gestellt, aber greifen Sie mal einem nackten Mann in die Taschen, also das Geld
ist weg. Hätte man unseren Auffassungen folgend hier lieber die 7,7 Mio. € in 77-mal Förderung à 100.000 gesteckt, hätten wir dem Thüringer Handwerk oder dem Thüringer Mittelstand nachhaltiger zur Seite gestanden, und, glauben Sie mir, diese Arbeitsverhältnisse hätten in zehn Jahren noch Bestand.
Vielleicht wäre der eine oder andere tatsächlich auf dem Markt ausgeschieden, aber das Risiko, auf 77 Einheiten verteilt oder weitaus mehr, wäre weitaus überschaubarer gewesen. Und die vielen Klagen, die wir unter der Ägide Ihres Vorgängers gehabt haben, dass mittelständische Unternehmen bei den GRW-Förderungen nicht zum Zuge gekommen sind, hätten erst gar nicht erhoben werden müssen, also weg von den Förderungen von Zalando, Redcoon oder Kaufland; die 50 Mio. € in den Thüringer Mittelstand, in das Handwerk gepumpt, dann hätten wir eine echte Innovationsund Wachstumsförderung für den Thüringer Mittelstand. Ich denke, da hätten wir deutlich mehr für die Zukunft Thüringens getan als mit diesem wackligen Investitionsprogramm.
Das steht in unseren Fragen drin, Herr Höhn. Ich weiß nicht, ob Sie alle gelesen haben, vor allen Dingen die Antworten Ihrer Vorgänger. Aber damit müssten Sie sich nun auseinandersetzen.
Herr Hausold, es ist schön, was Sie uns hier vorn vorgelesen haben, aber vieles geht am Thema vorbei. Sie scheinen sich auch nicht mit den Handwerkern auseinandergesetzt zu haben. Rückläufige Gewerbeanmeldungen haben ganz andere Gründe. Wenn Sie auf das Jahr 2000 schielen, das zeigt, wo wir die höchste Arbeitslosenquote zu verzeichnen hatten unter Rot-Grün, da waren 2,5 Mio. und 8 Mio. Unterbeschäftigung, da haben die - damals Bundesagentur für Arbeit - doch dafür gesorgt, dass sich viele einfach in die Selbstständigkeit haben aufmachen müssen mit dem Problem, dass sie relativ schnell gescheitert sind.
Heute machen sich diejenigen selbstständig, die das wirklich aus tiefster Überzeugung wollen und vor allen Dingen auch können. Insofern ist die Handwerkerschaft auch durchaus froh über die Zahlen, die sich entwickeln, weil ich damit keinen verbesserten Wettbewerb habe, sondern ich habe ein klares Signal zur Qualität im Handwerk. Die Antwort der Landesregierung zeigt leider kein Interesse an diesen Zahlen, weil es - wie viele Unternehmensnachfolgen, wie viele Gründungen es hierzu vorzusehen gibt - dazu keine Antwort gibt. Interessant bis sehr kompliziert.
Bürokratieabbau: Ich denke, das Handwerk wie kaum ein anderer - und wir haben es gehört -, kleine, sehr kleine Betriebe, das heißt, der Inhaber muss bei der Bewältigung der Aufträge, die ihm die Kunden geben, mitarbeiten, er hat kaum Zeit, diesen Bürokratiewahnsinn zu bewerkstelligen. Da kommt die EU mit überzogenen Bürokratievorschriften, da kommt dieser Landtag mit dem Vergabegesetz …
Herr Abgeordneter. Entschuldigung. Sehen Sie bitte einmal auf den Balken vor sich. Normale Redezeit, einfache Redezeit.
Gut. Jedenfalls ist Bürokratie ein weiteres großes Thema. Das werden wir an anderer Stelle noch einmal für den Landtag zur Diskussion machen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst einmal haben Sie herzlichen Dank für diese belebende Debatte. Ich sehe das riesengroße Interesse in diesem Hohen Haus. Ich will zunächst erst einmal einen Satz zum Kollegen Hausold sagen, der offenkundig - das ist jetzt nicht wirklich despektierlich gemeint - ein Problem mit der Beschäftigungsstatistik rechnerisch gehabt haben muss. Ich habe auch noch einmal nachschauen müssen bzw. nachschauen lassen. Also die Differenz, die Sie angesprochen haben, von 20.923 Beschäftigten ergibt sich aus der Gesamtzahl minus der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und die Geringfügigen. Dann gibt es Herr Kollege Kemmerich hat eben auf die mitarbeitenden Unternehmer hingewiesen, das sind alle diejenigen Unternehmensinhaber, die sozusagen mit in diese Beschäftigungsstatistik insgesamt mit einfließen. So erklärt sich diese Differenz. Vielleicht das vorab.
Ja, meine Damen und Herren, ich glaube aber, Kollege Heym war das, der am Anfang seines Redebeitrags auf den relativ großen Zeitraum abgestellt hat, der vergangen ist zwischen der Beantwortung der Großen Anfrage der FDP durch die Landesregierung und der heutigen Befassung. Es ist schon ungewöhnlich, dass man ein riesengroßes Interesse an den Problemen des Handwerkers seitens der
FDP-Fraktion vorgibt. Dann braucht man über ein halbes Jahr, um das Thema hier im Landtag zu beantragen. Ich habe ja Verständnis für die eine oder andere parteipolitische Überlebensmaßnahme, vielleicht kann man das darunter subsumieren, aber ich glaube, das Thema Handwerk eignet sich nicht dafür, um Polemik oder Parteipolitik zu betreiben. Die Bedeutung des Handwerks ist eine Befassung im Thüringer Landtag allemal wert. Wie gesagt, die terminliche Dringlichkeit, die sie nun auch noch mit Ihrem Antrag verbunden haben, die wirft eher Fragen auf.
Meine Damen und Herren, es ist schon erwähnt worden, 111 Fragen im Zusammenhang mit dem Thüringer Handwerk sind von der Landesregierung beantwortet worden. Wir haben festgestellt, dass ähnliche Fragen fast zum Teil wortgleich/identisch auf der Bundesebene, eine ähnlich strukturierte Große Anfrage von CDU, CSU und FDP aus dem Mai 2011, auch schon mal in ähnlicher Weise beantwortet wurden, kann man auch in der entsprechenden Drucksache nachlesen.
Ich will mich an dieser Stelle bedanken, denn das Thüringer Wirtschaftsministerium ist natürlich federführend bei der Beantwortung für dieses Thema. Aber da wirken viele mit, die Ressorts insgesamt der Thüringer Landesregierung, das Thüringer Landesamt für Statistik, die Aufbaubank, die GFAW und natürlich auch, das erwähne ich ganz besonders, die Arbeitsgemeinschaften der drei Thüringer Handwerkskammern, die alle dabei mitgewirkt haben, dass dieses Werk vor ziemlich genau sieben Monaten fertiggestellt werden konnte. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Daten, die darin enthalten sind, trat etwas erschwerend hinzu oder kam hinzu, dass handwerksspezifische Daten leider nur in relativ großen Zeitabständen erhoben werden, also umfassend in größeren Zeitabständen erhoben werden, deshalb wurde bei der Beantwortung mancher Fragen eben auch auf relativ große Zeiträume abgestellt.
Bei den Förderdaten, die abgefragt wurden, gilt es zu berücksichtigen, dass spezifische Förderangebote für das Handwerk, zum Beispiel die aus dem Haushaltstitel zur Förderung der Leistungssteigerung im Handwerk, praktisch nur einen ganz geringen, dem Handwerk insgesamt zukommenden Anteil in der Förderung ausmachen. Daher ist auch dargestellt, inwieweit das Thüringer Handwerk im Rahmen anderer Förderangebote an der gesamten Förderung partizipiert. Lassen Sie mich zum Beispiel die Beratungsförderung nennen, Aus- und Weiterbildungsförderung, investive Förderung, Mittelstandsförderprogramme und energetische und technologische Förderung.
Auch unsere, und da sage ich jetzt wirklich in dankenswerter Weise, in enger Zusammenarbeit mit den Thüringer Handwerkskammern erstellte „Po
tenzialanalyse Handwerk Thüringen“ liefert im Hinblick auf die meisten Fragen auch die meisten Erkenntnisse. Ich will Ihnen allerdings, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion, die Illusion darüber nehmen, dass Ihre Anfrage die Potenzialanalyse für das Handwerk überhaupt erst ausgelöst hat. Also mit Blick auf die Daten, die zu dieser Erhebung geführt haben, lässt sich schnell feststellen, dass diese Potenzialanalyse deutlich früher als Ihre Große Anfrage eingebracht worden ist, aber das nur nebenbei.
Meine Damen und Herren, Fakt ist - und das ist eine für mich positive Feststellung -, mit dieser Potenzialanalyse liegt zum ersten Mal ein sehr umfangreicher Trendatlas für den Bereich des Thüringer Handwerks vor, der sowohl dem Handwerk als auch den politisch Verantwortlichen im Handwerk eine wichtige Informations-, Orientierungs- und Entscheidungsgrundlage für ihr Handeln bietet. Das haben mir die Vertreter der Kammern, der Handwerkskammern, ob das die Präsidenten sind oder ob das die Geschäftsführer sind, in vielen Gesprächen, auch in meiner vormaligen Funktion hier im Thüringer Landtag, zum Ausdruck gebracht. Diese Potenzialanalyse wird - wie gesagt, sie ist ja gemeinsam mit dem Handwerk erstellt - sehr positiv wahrgenommen. In dem Zusammenhang, Herr Kollege Kemmerich, will ich Ihnen nur sagen, ich kann irgendwo noch verstehen, dass Sie sich immer wieder auch an meinem Vorgänger im Amt abarbeiten müssen. Offenkundig fällt Ihnen nichts anderes oder nichts Besseres dazu ein. Ich kann Ihnen nur sagen, dass meine Gespräche, die ich seit Amtsantritt mit den Vertretern des Thüringer Handwerks im Übrigen auch der Industrie- und Handelskammer, aber das jetzt nur am Rande - führe, in einer sehr konstruktiven und sehr offenen Atmosphäre stattfinden. Es gibt ein sehr ausgeprägtes gegenseitiges offenes Ohr für die Probleme. Wir sind uns nicht immer in allen Punkten, was unsere Auffassungen und Positionen betrifft, einig, aber darauf kommt es auch nicht immer an. Es kommt darauf an, dass man sich wirklich gegenseitig Gehör schenkt. Sie können es als eine Tatsache hier entgegennehmen, sowohl beim Thüringer Wirtschaftsministerium als Institution als auch bei mir als Wirtschaftsminister ist das Handwerk gut aufgehoben, meine Damen und Herren.
Wie gesagt, Anfang März habe ich mich mit dem Präsidenten des Thüringer Handwerkstags, Herrn Lobenstein, zusammengesetzt und wir haben ein paar Dinge miteinander verabredet. Wir werden noch in der ersten Jahreshälfte in regionalen Veranstaltungen den durch die Potenzialanalyse angeregten Dialog mit dem Thüringer Handwerk fortführen. Die Terminabstimmungen dazu laufen. Diese wirklich - und das sage ich mit einem besonderen Respekt - konsensorientierte, das Handwerk aktiv einbeziehende Herangehensweise zeigt das, was
ich eben schon zum Ausdruck gebracht habe. Das bedarf dann nicht möglichst vieler Großer Anfragen der FDP-Fraktion. Wir sind uns dieser Verantwortung dem Handwerk gegenüber in jedem Fall bewusst und werden dem auch gerecht. Ich will es noch einmal erwähnen, die zentrale Arbeitsgrundlage ist die Potenzialanalyse für die Handwerkspolitik, für die Förderung und die weitere Vorgehensweise. Über diese Vorgehensweise wurde übrigens schon im entsprechenden Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit im Oktober und November letzten Jahres umfassend informiert.
Meine Damen und Herren, abschließend lassen Sie mich noch einen Satz zu dem Thema Meisterbonus sagen, das hat Kollege Kemmerich am Schluss noch einmal gesagt, das war auch ein Thema am Mittwochabend beim parlamentarischen Abend des Handwerkstags hier im Thüringer Landtag. Es wurde ausgeführt, dass der Meisterbonus beispielsweise in Bayern, aber auch in benachbarten Ländern wie Österreich schon eingeführt worden ist und andere Bundesländer zumindest mit dem Gedankengang einhergehen, einen solchen Bonus einzuführen. Wir haben in der Debatte am Mittwoch festgestellt, dass es zwar auf der einen Seite eine gute Sache wäre, aber auf der anderen Seite die Ablegung des Meisterbriefs nicht unbedingt zwingend von einem sogenannten Meisterbonus abhängt. An dieser Stelle will ich dennoch auch von mir aus Offenheit für eine solche Idee zum Ausdruck bringen,
will aber auch anmerken, dass es durchaus jetzt schon vielfältige Möglichkeiten der Förderung von Meisterschülern gibt. Das hat, wenn ich mich recht entsinne, auch am Mittwoch zur Diskussion gestanden, das Meister-BAföG. Das ist etwas, das gibt es tatsächlich nur bei uns in Deutschland. Das ist im Übrigen auch ein gesetzlicher Rechtsanspruch. Ich weiß nicht, ob in den Ländern um uns herum dieser Rechtsanspruch auch existiert. Letztendlich gibt es relativ günstige Darlehenskonditionen für Meisterschüler über die KfW. Ich will damit zum Ausdruck bringen, Meisterbonus ja, da muss man sich nicht zuletzt auch mit dem Finanzminister ins Einvernehmen setzen, aber letztendlich bin ich der Auffassung, dass die Möglichkeiten für junge Menschen, den Meister im Handwerk abzulegen, schon auf sehr vielfältige Weise unterstützt und gefördert werden. Ich sage das auch noch einmal hier an dieser Stelle, der Meisterbrief an sich, das ist noch ein Gegenstand eines anderen Plenarantrags, das wird weder vom Thüringer Wirtschaftsminister noch, soweit ich das in der letzten Woche bei der Eröffnung des Standes Thüringer Handwerkstags in München, an der ich persönlich teilgenommen habe, zur Kenntnis genommen habe, dass auch das Bundeswirtschaftsministerium keinen Zweifel daran lässt, dass der Meisterbrief ein wichtiges Qualitätsmerk
In dem Zusammenhang möchte ich mich noch einmal bei allen Beteiligten, die bei der Erstellung dieser Großen Anfrage mitgewirkt haben, ganz herzlich bedanken und bedanke mich für die Debatte und die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister Höhn. Es liegt mir jetzt keine weitere Wortmeldung vor, aber es wurde Ausschussüberweisung beantragt, und zwar zur Fortberatung der Großen Anfrage im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit.
Ich stelle das jetzt zur Abstimmung. Wer dieser Ausschussüberweisung nachkommt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Gibt es Gegenstimmen?