2020 hinaus prägend sein dürfte. Das ist zum einen die zentrale Stellung, die dann die ausgegliederte Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek Jena übernehmen soll. Ich denke, das Vorbild ist sicherlich das sächsische Modell, die Sächsische Landesbibliothek, Staatsund Universitätsbibliothek Dresden. Im Ausschuss hat Herr Minister Matschie dazu erklärt, haben Sie erklärt, dass man dafür nun nicht sofort neue Gebäude braucht und Buchbestände nicht unbedingt umziehen müssen, sondern Sie haben gesagt, es ist erst einmal ein pragmatischer organisatorischer Ansatz. Den finden wir gut. Es wird natürlich nicht gespart, wenn wir jetzt nur ein paar Türschilder austauschen, sondern wenn auch strukturiert und strukturell sich etwas verändert. Dazu haben Sie gesprochen. Ansonsten würde es dauerhaft auch keine Einsparung und Effizienz bedeuten.
Licht und Schatten sehe ich im Übrigen auch bei der Ausbildung der Lehrer, überhaupt der Strategie zur Lehrerausbildung in Thüringen. Das ist eines der wenigen Berufsfelder, in denen das Land an den Hochschulen im Wesentlichen auch für den eigenen Bedarf ausbildet und dadurch begründet sich natürlich auch nach unserer Auffassung eine ganz besondere Verantwortung des Landes für dieses Studienangebot.
Und auch wenn es gerade unter Gesichtspunkten der freien Berufswahl und der freien Wahl der Fachkombination nicht ganz unproblematisch erscheint, die studierbaren Fächerkombinationen deutlich einzuschränken, so ist es doch gegenüber den jungen Leuten unverantwortlich, wenn man als Land nicht darauf hinweisen würde, wo sind realistische Chancen mit einer entsprechenden Fächerkombination studiert zu haben und dann auch in der Zukunft in diesem Beruf arbeiten zu können und auf eine Einstellung im Schuldienst real hoffen zu können.
Was das Thema Studienstruktur angeht, hat auch Herr Prof. Dr. Deufel im Ausschuss darauf hingewiesen, dass die Forderung nach einer bolognakompatiblen Ausbildung keineswegs gegen das Jenaer Modell spricht. Ich hatte die Frage deshalb gestellt, weil - wie Sie alle wissen - das Jenaer Modell mit dem Staatsexamen endet und hier auch der Praxisanteil für die zukünftigen Lehrer viel früher Gewicht hat als das im konsekutiven Studiengang in Erfurt der Fall ist. Das würde mich natürlich sehr freuen, wenn das so ist, wie Sie, Herr Prof. Dr. Deufel, das im Ausschuss benannt haben, denn diese frühzeitigen Praxisanteile sind nach unserer Auffassung gerade für den Lehrerberuf sehr wichtig, wenn man schon am Anfang des Studiums erkennt, dass man mit jungen Leuten in der Schule gut umgehen kann und will. Es gibt leider auch ab
und an mal Situationen, da haben junge Leute fünf Jahre studiert und stellen dann fest, mit so vielen Kindern kann ich gar nicht arbeiten, das kriege ich gar nicht hin. Also, es würde mich sehr freuen, wenn das klappt.
Ich habe mir die entsprechenden Textpassagen und auch die Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Uni Erfurt und mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena noch einmal angeschaut. Ich glaube aber nach wie vor, dass da eine deutliche Präferenz für das Erfurter Modell herauszulesen ist. Zudem wurde die Beibehaltung der Staatsprüfung in Jena nicht zuletzt damit begründet, dass das frühe Praxissemester nicht in das System von Bachelor und Master passt.
Ich bin sehr gespannt, Sie haben versucht, mir zu erklären, dass das alles nicht so ist. Sollte das doch möglich sein, wäre das wirklich sehr erfreulich und ich denke, dass eine Vereinheitlichung der Struktur ohnehin erst dann unumgänglich würde, wenn es deutlich mehr gemeinsame Studiengänge und nicht nur gemeinsame Module gäbe zwischen beiden Universitäten.
Interessant finde ich - ich habe das im Ausschuss auch angesprochen - die Bemühungen in Erfurt, in der Hochschulverwaltung stärker zu kooperieren. Ich habe zu dieser Thematik bisher vor allem Gründe gehört, warum das alles nicht gehen soll. Jetzt finde ich das sehr interessant, dass man da vorwärts geht zum Beispiel über eine gemeinsame Dachorganisation. Das wäre sehr erfreulich. Ich muss immer im Konjunktiv sprechen, weil ich den Eindruck habe, es ist alles noch sehr vage. Es ist nicht fassbar, was wir lesen können. Deshalb sage auch ich, ich würde mich darüber freuen, wenn es denn so käme.
Wenn das so käme, gerade zur Organisationskooperation, dann könnte das tatsächlich ein Modell sein, mit dem die doch relativ kleinräumige Hochschullandschaft hier in Thüringen erhalten und gleichzeitig effizient genutzt werden könnte. Nach den Aussagen vor einer Stunde sind wir sicher, dass es überhaupt keine Diskussionen um die Hochschulstandorte in Thüringen gibt, was ich persönlich sehr begrüße, wenn das so bleibt.
Die großen Themen in der Hochschulentwicklung der nächsten Jahre werden ohnehin Schwerpunktbildung und Kooperationen sein. Im nächsten Jahr wird es dann bereits darum gehen, die Rahmenvereinbarung IV vorzubereiten und zu verhandeln. In der „Hochschulstrategie 2020“ ist viel von Kooperationen und Kooperationsplattformen die Rede. Diese Schlagworte müssen dann natürlich auch mal ausgefüllt werden. Ich weiß zum Beispiel nicht, was Sie mit Kooperation und Kooperationsplattform als vagen Begriff meinen, meinen Sie, eventuell auch da noch mal darüber nachzudenken, was ist mit dem Promotionsrecht an den Fachhochschulen,
Die Hochschullandschaft soll gesichert werden, wir haben einiges gehört. Auch gerade der Bereich der IT-Verwaltung wurde von Ihnen benannt. Hier muss noch sehr viel ausgefüllt werden.
Sie haben zum Schluss gesagt, verehrter Herr Minister, wir wollen als Wissenschaftsland in der Champions League spielen. Das finde ich sehr schön, dass Sie das gesagt haben. Aber ich hatte den Eindruck, dass Ihnen da dieses Brennen, was Sie von den Wissenschaftlern wollen und erwarten, so ein bisschen gefehlt hat. An der Stelle, fand ich, waren Sie nicht kämpferisch genug,
es war mir nicht überzeugend genug, dass Sie wirklich in die Champions League wollen. Also ich habe keine Ahnung von Fußball, aber ich bin ja von Fußballmenschen umgeben, ich glaube, wenn man nicht so ein bisschen brennt für die Sache, kommt man nicht mal in die Vorrunde bei der Weltmeisterschaft oder so ist das doch.
Also ein kleines bisschen mehr Optimismus und Enthusiasmus auch beim Minister, dann geht das alles vorwärts. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuhörer, nun liegt sie also vor, die Hochschulentwicklungsplanung mit einer deutlichen Verspätung. Das ist hier auch schon verschiedentlich angemerkt worden. So sehr ich auch verstehen kann, dass man diese Verspätung kritisiert, so sehr möchte ich Sie doch zu einer differenzierten Betrachtung einladen, nämlich einfach dazu, dass wir zur Kenntnis nehmen, dass der Bildungsminister die entsprechende Planung innerhalb der Fristen dem Kabinett zugeleitet hat und dann gingen die Auseinandersetzungen los. Das muss man einfach so zur Kenntnis nehmen. Und wenn Herr Dr. Voigt, was ich ihm auch persönlich abnehme, die Ergebnisse zu den Finanzierungsvereinbarungen begrüßt, dann betrachte ich die Gesamtfraktion dann doch eher nach dem Lebensmotto: Was ich nicht aufhalten kann, kann ich auch gleich begrüßen.
Denn es ging genau um diese konkrete Finanzierungszusage, darum ging dieser Streit, und dabei haben wir - Mario, du brauchst jetzt nicht zu prote
stieren, du weißt das so gut wie ich, dass es erst darum ging, gar keine Formulierung hineinzuschreiben, dann ging es darum, eine Orientierungsformulierung hineinzuschreiben und am Ende haben wir uns dann geeinigt, und jetzt begrüßen wir es beide und alles wird gut soweit, was die Finanzierung angeht. Aber trotzdem muss man doch zur Kenntnis nehmen, dass die CDU in ihrem Bildungspapier bei ihrem letzten Parteitag etwas anderes beschlossen hat. Dort ist beschlossen, dass nur noch „strukturbildende Hochschulstandorte erhalten werden“ und es ist auch beschlossen, „dass Doppelstrukturen nicht weiter hingenommen werden“ sollen. Das sind beides Zitate und die sprechen auch ein bisschen für sich. Ich bin deswegen dem Bildungsminister ausdrücklich dankbar, dass er über Monate gekämpft hat, dass wir da eine konkrete Aussage, konkrete Zahlen drin haben. Ich bin auch dafür dankbar, dass der Bildungsminister gemeinsam mit den Hochschulen dafür gestritten hat, dass wir unsere Hochschullandschaft, so wie sie ist, strukturell und für die Zukunft aufgestellt, anerkennen und nicht eventuell als abbaubare Doppelstruktur identifizieren. Das ist, glaube ich, ein Ergebnis, da können wir ganz froh sein, auch wenn es mit Verspätung gekommen ist. Und auch das sei mir gestattet, da hat sich gezeigt, wer im Hochschulbereich der Motor in der Koalition ist und wer auf der Bremse steht.
Die lauschen angestrengt, Mario. Die wissen, da kommt jetzt noch mehr und deswegen ist das durchaus vernünftig, dass sie da jetzt nicht Krach machen. Jedenfalls neben der Finanzierung sind auch aus meiner Sicht zwei weitere Schwerpunkte zu identifizieren. Das ist zum einen die differenzierte Betrachtung der weiteren Entwicklung der Hochschullandschaft, also sowohl der Hochschullandschaft an sich als Ganzes als auch jeder einzelnen Hochschule und es ist auch Teil dieses Entwicklungsplans, dass wir eine To-Do-Liste ausgehändigt bekommen haben, was Politik und Politik gemeinsam mit Hochschulen in den nächsten Jahren zu tun hat, um diese Hochschulstrategie sachdienlich abzuarbeiten.
Ich möchte zu den angerissenen drei Punkten ein paar Worte sagen. Zum einen ist es so, dass die Hochschulstrategie verbindlich - ich hatte es erwähnt - eine Finanzierung festschreibt, das heißt eine Ausfinanzierung aller wissenschaftsspezifischen Kosten und Tarifsteigerungen auf die Basisfinanzierung, und darüber hinaus noch einmal ein strategisches Budget von 1 Prozent der Basisfinanzierung. Das bedeutet, dass wir zwischen 2016 und 2019 insgesamt ungefähr 287 Mio. € mehr als in dem
vergangenen Förderzeitraum zur Verfügung stellen werden und da sind diese Mittel aus der Bund-Länder-Einigung zur Bildungsfinanzierung noch gar nicht eingerechnet.
So etwas festzustellen, ist ein ganz wichtiges, erstrangiges und auch erstklassiges hochschulpolitisches Signal. Gerade auch im Vergleich, wenn ich jetzt auf andere Bundesländer schaue, wie die mit ihren Hochschulen umgehen, glaube ich, kann sich Thüringen sehen lassen. Vor dem Hintergrund schrumpfender Haushalte geben wir unseren Hochschulen eine Bestandsgarantie, wir geben Ihnen eine Finanzierungsgarantie und damit nimmt Thüringen, was die Finanzierungszusagen angeht, einen Spitzenplatz aller Bundesländer ein.
Ich komme zum zweiten Schwerpunkt, das ist die perspektivische Entwicklung der Hochschulstandorte. Ich glaube, es ist eine sehr gute Ausgangslage, dass man sich zum einen bewusst macht, wo soll Thüringen in den nächsten Jahren hin, aber auch gleichzeitig betrachtet, wo soll die einzelne Hochschule in diesem System, in dieser Entwicklung ihren eigenen Platz finden. Insofern ist es, glaube ich, die Grundüberlegung, dass wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Aufbau- und Ausbauphase, die Wachstumsphase in der Thüringer Hochschullandschaft der letzten 25 Jahre weitgehend erfolgreich abgeschlossen ist. Wir haben eine Studierendenzahl, bei der wir uns bemühen müssen, sie zu halten. Wir werden sie nicht weiter ausbauen können und deswegen brauchen wir in den kommenden Jahren einen Dreiklang aus struktureller Stabilisierung, aus konzeptioneller, inhaltlicher Profilierung und auch aus Komplementierung und das meint natürlich eine vermehrte Kooperation der Hochschulstandorte untereinander, aber auch hochschulartenübergreifende Kooperation. Dazu ist es zunächst einmal notwendig, dass jede Hochschule ihr individuelles Profil noch weiter schärft und sich inhaltlich noch stärker am Markt etabliert. Nur so kann sich jede einzelne Hochschule mit ihren eigenen positiven Bedingungen in so eine Kooperation begeben und diese Kooperation soll natürlich Forschung und Lehre umgreifen, viel mehr und vor allem aber auch Infrastruktur und organisatorische Bereiche und Serviceleistungen. Das schließt auch die Berufsakademien in Eisenach und Gera ein, die in eine zukünftige duale Hochschule integriert werden sollen und damit ihre große Stärke weiter fachlich fundieren und weiterentwickeln sollen.
Kurz und gut, es geht in den folgenden Jahren darum, dass standortbezogene Klein-klein zu verlassen und den Blick auf Thüringen zu richten und eine Gesamtstrategie zu entwickeln und dafür, für diese Gesamtstrategie, zeigt uns die Hochschulentwicklungsplanung auch durchaus Einzelschritte und Weichenstellungen auf.
Damit bin ich beim dritten Punkt, nämlich bei den Aufgaben für das Land, für die Landespolitik und auch Aufgaben, die Landespolitik und Hochschulen gemeinsam schultern müssen. Da kommt zuallererst - und da sind wir wieder bei dem Geld - die Ausfinanzierung und es ist das Mindeste, dass wir den Hochschulen nach den schmerzlichen Strukturveränderungen der vergangenen Jahre und den Anstrengungen, die wir auch in den folgenden Jahren noch abverlangen werden, zumindest eine Finanzierungszusage geben, dass diese dann erreichten Strukturen auch weiterhin garantiert sind, dass die weiterhin finanziert werden. Das ist das Minimum.
Darüber hinaus - und das halte ich für ebenso wichtig - müssen wir als Landespolitiker natürlich auch die entsprechenden landesrechtlichen Systeme evaluieren. Wir brauchen die Rahmenbedingungen, die müssen auf den Prüfstand gestellt werden. Wir brauchen eine Weiterentwicklung der bestehenden Förderinstrumente und Förderprogramme in den Segmenten Forschung, Lehre und Technologietransfer. Hier werden in den kommenden Jahren die Landesregierung und auch das Parlament sehr viel zu tun haben. Ich glaube, da werden wir uns sehr, sehr intensiv einbringen können und ich bedaure es ausdrücklich, dass Frau Dr. Kaschuba dann nicht mehr mit ihrem Sachverstand dabei ist.
Eine weitere Aufgabe ist natürlich - das ist hier auch schon angemerkt worden - die Verbesserung der Arbeitssituation der Beschäftigten an den Hochschulen und es kann nur ein erster Schritt sein, wenn jetzt in dieser Entwicklungsplanung Leitlinien für die Ausgestaltung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal, die die Hochschulrektorenkonferenz sich gegeben hat, aufgegriffen werden. Es wird die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre sein, in diesem Bereich auch von der Landesebene her zu unterstützen, dass die Hochschulen zusammen mit ihren Personalvertretungen und den Gewerkschaften genau diese Leitlinien durch konkrete Maßnahmen mit Leben erfüllen, um Verbesserungen für dieses Personal zu erreichen. Es bedarf natürlich flankierend einer Initiative auf Bundesebene, dass wir endlich dazu kommen, dass Wissenschaftzeitvertragsgesetz zu novellieren und dieses deutschlandweit um sich greifende Befristungsunwesen endlich zu beenden.
Lassen Sie mich zum Schluss kommen, wenn ich noch einmal kurz zusammenfasse. Wir haben eine Hochschulentwicklungsplanung, die hat eine Finanzierungsaussage, die zukunftsfähig ist. Sie hat eine Entwicklungsstrategie, die in die Zukunft weist, und sie hat natürlich auch eine Handlungsanweisung an die Politik und ich glaube, diese Handlungsanweisungen werden in den nächsten Jahren intensiv abgearbeitet werden müssen. Mit diesen drei Punkten ist diese Hochschulentwicklungsplanung, diese
„Hochschulstrategie 2020“ ein Quantensprung im Vergleich zu bisher vorliegenden Papieren, damals aus dem Hause Schipanski und Goebel. Ich glaube auch, dass wir uns mit dieser Strategie deutlich von Teilen der Opposition unterscheiden, ich meine damit das Gutachten „Campus Thüringen“. Da empfehlen die Gutachter, ich zitiere: „auf das Versprechen der Aufrechterhaltung aller Hochschuleinrichtungen in der bisherigen Form zu verzichten“. Dementsprechend gelte es - ein neues Zitat -, „Möglichkeiten“ zu prüfen, „Hochschulen bzw. Hochschuleinrichtungen in Thüringen zu fusionieren und dergestalt miteinander kooperieren zu lassen, dass aus den Synergien ein verbessertes Verhältnis von landesseitigem Finanzierungsaufwand zum Ertrag in Forschung und Lehre erfolgt.“
Frau Dr. Kaschuba, da haben Sie heute etwas anderes erzählt, so sehr ich Ihnen persönlich auch abnehme, dass Sie alle Hochschulstandorte persönlich garantieren möchten. Hier im Gutachten steht etwas anderes und Sie werden in der nächsten Legislatur leider nicht mehr dafür streiten können, diesen Teil des Gutachtens eben nicht auszufüllen. Da werde ich misstrauisch, wenn ich das lese.
Ich möchte noch ein paar andere Dinge aus diesem Papier aufgreifen, zum Beispiel die FH Nordhausen, weil Sie vorhin angemahnt haben, dass sich das nicht wiederfindet. Wir wollen keine Fusion oder engste Zusammenarbeit zwischen Nordhausen und der FH Harz, denn das bedeutet zum Beispiel, dass wir irgendwann Antworten darauf finden müssen, was passiert, wenn Sachsen-Anhalt die Hochschulförderung noch weiter zurückfährt und dann gibt es eine Kooperation. Gibt es dann einen Geldtransfer von uns zur Fachhochschule Harz? Wie wollen wir das verhindern? Ich glaube, wenn man solche Kooperationen einrichtet, muss zunächst erst einmal auf Augenhöhe verhandelt werden. Und es geht in erster Linie auch um die Finanzierung. Ich kann nicht mit einem Bundesland, was die Forschungs- und Lehraufwendungen praktisch halbiert, kooperieren und wir finanzieren am Ende dann für das benachbarte Bundesland solche Strukturen mit. Das kann nicht funktionieren. Ebenso wenig kann es funktionieren, dass wir zum Beispiel die Verwaltungsfachhochschule in diesem Ort an der A 4, mir fällt gerade der Name nicht ein, mit der FH Nordhausen oder der Uni Erfurt verschmelzen.
Es kann auch nicht sein, dass wir die vier Hochschulen in Weimar und Erfurt auf drei inhaltliche Schwerpunkte reduzieren und dann die Zusam
Wir sind gern bereit, punktuelle Reformen anzustreben, werden aber keine Tabula-rasa-Politik unterstützen, die dann ganze Hochschulstandorte abwickelt. Das wird es mit uns weder heute noch nach dem 14. September geben. Ich bin davon überzeugt, dass es sich in diesem Bereich wieder gezeigt hat, dass es eine kompetente Hochschulpolitik mit einer tatsächlichen, auch über die Wahl hinweg wirkenden Garantie aller Hochschulstandorte nur mit der SPD gibt. Ich denke, das ist ein gutes Signal an unsere Hochschulen. Vielen Dank.
Danke schön, Herr Dr. Hartung. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt das Wort die Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Hochschulen, die Sie heute hier sind, Vertreter der Studierendenschaften, Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Es hat immer positive und negative Seiten, wenn man als letzte Fraktion in einer solchen Debatte zu Wort kommt. Vieles ist schon gesagt, einiges werde sicherlich auch ich noch einmal bemühen und trotzdem müssen wir uns noch einmal vor Augen führen, warum es wohl ausgerechnet heute zu einer Regierungserklärung zur „Hochschulstrategie 2020“ gekommen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich ist auch meine Fraktion froh, dass wir überhaupt einmal darüber reden. Man muss das leider in aller Deutlichkeit sagen. Allerdings kann man die Augen nicht davor schließen, dass eine echte Debatte Thomas Hartung hat eben den Begriff der Augenhöhe bemüht - nur bedingt möglich ist, wenn keinerlei Mitsprache mehr an einem Papier gelingen kann, was uns mit vielen Monaten Verspätung dann doch noch erreicht hat. Das kann man schlicht nicht schönreden. Da hilft auch die weichgespülte Koalitionsrhetorik, auf die man sich hier kurz vor der Wahl offenkundig verständigt hat, nicht wirklich weiter. Wir mussten zunächst viele Jahre darum kämpfen, dass es überhaupt eine Planung gibt. Ich will daran erinnern, uns ist vorgeworfen worden, insbesondere auch von Ihnen, lieber Herr Minister Matschie, die Zeit der Fünfjahrespläne wäre vorbei,