In meiner Einleitung habe ich mich auf den Thüringer Feuerwehrverband bezogen. Gab es mit dem Thüringer Feuerwehrverband eine Gesamtauswertung der Situation oder ist dies nur auf Kreisebene entstanden? Und zu den Wasserwehren - wir haben uns auch mit dem Landesfeuerwehrverband unterhalten: Wie sehen Sie denn die Verantwortung der Kreise dort oder wie ist denn der Rücklauf oder wie ist denn der Stand wirklich, wie viel sind denn vorhanden?
digkeitsbereich des Innenministeriums. Gespräche mit dem Feuerwehrverband haben wir natürlich geführt. Ich selbst habe, ich glaube, es war September des letzten Jahres,
mit dem Feuerwehrverband zusammengesessen und wir waren uns einig, dass in Thüringen in den letzten Jahren sehr viel erreicht wurde und wir einen sehr guten Standard haben, was die Ausstattung und Vorbereitung auf Katastrophen betrifft.
Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe jetzt auf die Frage des Herrn Abgeordneten Bergner von der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/7855. Bitte, Herr Abgeordneter.
Am 3. Juni 2014 wurde in der Sendung „MDR aktuell“ in einem Bericht mit dem Thema „Tatort Autobahn“ über die derzeitige Gefahrenlage auf mitteldeutschen Autobahnen berichtet. Es wurden in diesem Zusammenhang Daten über Anzahl und Art der Straftaten auf Autobahnrasthöfen und Parkplätzen an Autobahnen genannt. Jedoch wurden bei der Berichterstattung ausschließlich Sachsen und Sachsen-Anhalt quantitativ erwähnt. Nach dem Bericht gab es aus Thüringen dazu keine Datenbasis.
1. Wie viele Straftaten wurden an Thüringer Autobahnen auf Rasthöfen und Parkplätzen in den Jahren 2012 und 2013 begangen (bitte nach Straftat und Autobahnrasthof bzw. Autobahnparkplatz ge- trennt aufführen)?
2. Welche Aufklärungsquote kann die Thüringer Polizei bei Straftaten an Thüringer Autobahnen auf Rasthöfen und Parkplätzen vorweisen (bitte nach Art der Straftaten einzeln aufführen)?
3. Wie hoch ist der Anteil der Straftaten an Thüringer Autobahnen auf Rasthöfen und Parkplätzen an allen in Thüringen erfassten Straftaten gemessen (bitte nach Art der Straftaten einzeln aufführen) ?
4. In welchem Umfang ist die Polizei derzeit bei der Bekämpfung von Straftaten auf den Thüringer Autobahnen auf Rasthöfen und Parkplätzen tätig?
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Das ist keine Mündliche Anfrage. Wieso lässt die Verwaltung sowas zu? Bei mir „meckern“ die immer rum.)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bergner. Für die Landesregierung antwortet das Innenministerium. Herr Rieder, Sie haben sofort das Wort. Herr Kuschel,
die Verwaltung entscheidet in großer Weisheit und hat das so entschieden. Wir sind hier in der Fragestunde und Herr Staatssekretär Rieder wird die Freundlichkeit besitzen und die Fragen beantworten. Bitte, Herr Staatssekretär.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Die betreffenden Daten werden in der polizeilichen Kriminalstatistik unter den Kriterien „Rastplatz/Autorastplatz“ - das ist das eine Erfassungskriterium - und „Autobahn, einschließlich Abund Anfahrt und Parkplätze“ - das ist das andere Kriterium - erfasst. Im Jahr 2012 wurden insgesamt 675 Delikte registriert, im Jahr 2013 waren es 989.
Zu Frage 3: Im Jahr 2012 betrug der Anteil der Straftaten an Thüringer Autobahnen an der Gesamtzahl der in Thüringen registrierten Straftaten 0,48 Prozent, im Jahr 2013 0,69 Prozent.
Zu Frage 4: Die Thüringer Abschnitte der Bundesautobahnen A 4, A 9, A 38, A 71 und A 73 werden durch die Autobahnpolizeiinspektion betreut.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär, auch wenn das jetzt nicht so in dieser Gliederungsform war, wie wir uns das gewünscht haben. In dem Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks wurde davon gesprochen, dass Angaben aus Thüringen gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk nicht zur Verfügung gestellt worden seien. Ist das so gewesen und wenn ja, warum?
Das kann ich nicht bestätigen. Ich weiß nicht, wer angefragt wurde. Im Zweifel kann Ihnen der MDR die Frage beantworten.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Damit ist die Frage beantwortet und wir kommen zur Mündlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Möller von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/7856. Bitte, Herr Abgeordneter Möller.
Über das bundesweite Förderprogramm „Lernen vor Ort“ sind in den vergangenen Jahren im Bildungssektor kommunale Strukturen analysiert und weiterentwickelt worden. In Thüringen sind der Kyffhäuserkreis und die Stadt Erfurt beteiligt. Grundannahme dieses Projektes ist, dass Bildung als ganzheitlicher und lebensumspannender Prozess verstanden wird und die Kommune im Bereich der informellen Bildung maßgeblich die eigene Bildungslandschaft gestalten kann. Insgesamt sind unter dem Thema des regionalen Bildungsmanagements Ansätze entwickelt worden, die insbesondere den Problemfeldern der Region, wie zum Beispiel demografischer Wandel oder Fachkräftemangel, entgegenwirken sollen. In Anbetracht der in diesem Jahr endenden Förderung des Bundesprogramms „Lernen vor Ort“ sowie der anstehenden neuen ESF-Förderperiode hat die Landesregierung in Thüringen verschiedene Möglichkeiten, die Förderrichtlinien und damit auch die Förderschwerpunkte zu gestalten.
1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse des Förderprogramms „Lernen vor Ort“ in Thüringen und wie werden bzw. wurden diese auf Landesebene genutzt?
3. Gibt es konkrete Planungen, Fördermöglichkeiten auf Ebene des Landes zu schaffen, die Kommunen und Landkreisen ermöglichen, auf den erreichten Strukturen und Ergebnissen aufzubauen?
Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Herr Staatssekretär Prof. Dr. Merten, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Möller wie folgt:
Zu Ihrer Frage 1: Die kreisfreie Stadt Erfurt und der Kyffhäuserkreis gehören zu den zwei Thüringer Kommunen, die sich in einem bundesweiten Auswahlverfahren zur Projektteilnahme haben durchsetzen können. Die in den Projektanträgen ausgewiesenen Entwicklungsziele richten sich zentral auf die Übernahme kommunaler Bildungsverantwortung, wie Sie das ja auch bereits dargestellt haben. Beide Kommunen nehmen seit August 2010 auch an der Nelecom-Transferphase teil. Durch die sich hieraus bereits entwickelnde Zusammenarbeit und dem immer besser gelingenden Verbinden beider Entwicklungsansätze auf Landesebene und vor Ort konnten die beteiligten Kommunen wichtige Erfolge bei der Ausprägung kommunaler Bildungslandschaften bzw. regionaler Verantwortungsgemeinschaften erreichen. Für das Land ergeben sich hieraus wichtige und weiterführende Erkenntnisse in Fragen der effektiven Ausgestaltung eines kommunalen Bildungsmanagements, einer systematischen Bildungsberatung vor Ort zur Entwicklung eines kommunalen Bildungsmonitorings oder zu Fragen der nachhaltigen Gestaltung der strukturellen Verankerung von regionalen Lern- und Bildungslandschaften. Alle Erkenntnisse aus dem Lernenvor-Ort-Projekt fließen direkt in die Transferstrategie und die Weiterentwicklung des Modells ein. Ab August 2014 wird das Thüringer Bildungsmodell für alle interessierten Thüringer Kommunen geöffnet werden.
Die Fragen 2 und 3 beantworte ich zusammenhängend: Auch künftig werden EU-Mittel zur Erhöhung der Berufswahlkompetenz der Schüler an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen in Thüringen eingesetzt werden. Schulische Berufsorientierungsmaßnahmen werden künftig über eine Richtlinie in Verantwortung unseres Hauses - des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur - gefördert. Ergänzt werden die Mittel der EU durch Mittel
der Bundesagentur für Arbeit, die entsprechend ihrer Gesetzgebung weitere Mittel für die praxisnahe Berufsorientierung zur Verfügung stellen wird. Weitere Planungen sind darüber hinaus im Moment nicht vorgesehen.
Vielen Dank für die Auskünfte, Herr Prof. Dr. Merten. Ist Ihnen bekannt, dass sich ein Schreiben mit ähnlichen Fragestellungen der Landrätin des Kyffhäuserkreises an Ihr Haus gewandt hat? Bis vor 14 Tagen war mir nicht bekannt, dass es eine entsprechende Antwort bei der Landrätin gegeben hat. Können Sie mir eine andere Auskunft dazu geben?
Also, Sie scheinen - Herr Abgeordneter - intimere Kenntnisse in Bezug auf den Kyffhäuserkreis zu haben als ich. Bei einer Vielzahl von Anfragen und Briefen, die in unser Haus eingehen, bitte ich um Nachsicht, dass ich nicht jeden Brief jetzt unmittelbar präsent vor Augen habe.