diese Biografie auch mitbrachte. Auch dafür dürfen wir in dieser Stunde noch einmal herzlich danken.
Ich will es ganz klar sagen, es gehörte der Mut und der Freiheitswille der Menschen dazu in der friedlichen Revolution, es gehörten unsere polnischen Freunde der Solidarnosc seit 1980 schon dazu, die Grenzöffnung der Ungarn, Glasnost und Perestroika unter Michail Gorbatschow in der Sowjetunion, das Entgegenkommen dann schließlich von George Bush senior und Michail Gorbatschow im Zuge der Zwei-plus-Vier-Gespräche, im Zuge des Schaffens der deutschen Einheit. Und eben das diplomatische Geschick der eigenen Bundesregierung, die damals an der Macht war. Welch Wunder, und welch einmalige Konstellation, die das möglich gemacht hat, dass wir tatsächlich am 3. Oktober die deutsche Wiedervereinigung feiern konnten,
weil auch diese Debatte intensiv in den letzten Tagen immer wieder angesprochen wurde. Wer heute von Anschluss der DDR spricht, der betreibt Geschichtsfälschung und entwürdigt sowohl die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als auch die der frei gewählten Volkskammer.
Der Wunsch des Volkes, der Wunsch der Straße, hat sich in den Volkskammerabgeordneten - die repräsentativ dieses Amt wahrgenommen haben manifestiert und
Auch daran haben wir gedacht, hier in Thüringen, stärker noch als anderswo. Ich habe die Volkskammerabgeordneten der ersten und letzten freien Volkskammer am 18. März beispielsweise schon auf die Wartburg einladen können - unsere Thüringer Volkskammerabgeordneten. Weil wir wissen, was wir ihnen zu verdanken hatten. Und auch hier im Thüringer Landtag hat noch einmal eine Veranstaltung stattgefunden mit den Abgeordneten, der damaligen Allianz für Deutschland. Sie alle haben ihren Beitrag geleistet. Mit einer großen Mehrheit, natürlich auch über eine Breite in der Volkskammer,
Und zweitens haben wir nun 20 Jahre Aufbauarbeit in Thüringen, in den jungen Ländern, auch das ist eine Erfolgsgeschichte. 20 Jahre Aufbau, wo viel Dank vielen, die daran mitgewirkt haben, gebührt. Vor allem den Menschen im Land. Den Menschen im Land, die ihre Ärmel hochgekrempelt haben, die gesagt haben, wir haben die Chance, etwas in die Hand zu nehmen. Ich habe am 3. Oktober in der Erfurter Oper das Beispiel der jungen Friseurin erzählt, die mit Herzbangen manche Wege ging, Kredite aufgenommen hat, nur weil Selbstständigkeit wirklich gewollt war und weil die Menschen es in die Hand genommen haben. Wir hatten die Möglichkeit, politisch zu flankieren, durch das Parlament über vier Legislaturperioden hinweg mit den Abgeordneten, mit der Landesregierung - unter Josef Duchac am Anfang. Das will ich Ihnen sagen, die „Geschichte Opel“, die begann mit Josef Duchac und der 1. Legislaturperiode hier schon im Sommer 90 noch vor Wiedergründung des Landes Thüringen.
Auch daran dürfen wir denken, nachdem diese Geschichte doch so einen erfolgreichen Verlauf genommen hat. Dann die vielen Jahre Bernhard Vogel,
mit einem Aufbau des Landes, der wirklich dieses Land zu blühenden Landschaften hat erstrahlen lassen. Und Dieter Althaus in den letzten Jahren, der eine Erfolgsbilanz hingelegt hat - im Blick auf den Vergleich der letzten Legislaturperioden in den verschiedenen Ländern -, in der Thüringen die erfolgreichste Entwicklung von allen genommen hat. Auch das ist ein Wort des Dankes und der Anerkennung wert
und muss an dieser Stelle gesagt werden. Wir haben eine Erfolgsbilanz vorzuweisen. Und möchte DIE LINKE in vielen Einzelpunkten über viele Details informiert werden, es ist alles nachlesbar. Ich werde einiges sagen, natürlich. Aber ich will nur darauf verweisen, dass wir hier nicht die Vorleser dessen sind, was Sie selbst lesen können - in x-statistischen Jahrbüchern - im jetzt noch einmal herausgekommenen und zusammengefassten Kompendium über 20 Jahre Freistaat Thüringen von unserem Statistischen Landesamt, über 20 Jahre Deutsche Einheit auch mit dem Ranking der Länder in vielen Fragen. Das alles liegt vor und im Übrigen - das habe ich auch noch mal mitgebracht, ganz vom Anfang - da waren wir immer schon „Transformationsprozesse lesbar“. Mit allem Pro, mit allem Contra, mit dicken Ausarbeitungen, Kolloquien,
Symposien, die wir durchgeführt haben, weil wir immer auch nach dem besten Weg gesucht haben. Nach dem besten Weg in einer Zeit, die uns einzigartige Chancen gegeben hat. Deswegen in aller Kürze zu einigen der wichtigsten Punkte von Ihnen, die, wie gesagt, alle ergänzt werden können mit Tausenden von Fußnoten. Ich will das an dieser Stelle unterlassen. Es war ein einzigartiger Transformationsprozess, vor allem was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft. Was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft in einer Breite und einer Branchenvielfalt, die uns eine Robustheit gebracht hat, und zwar weil wir die Wirtschaft wirklich in ihren ureigensten Ambitionen und in ihren ureigensten Ausrichtungen mit den Finanzierungen versehen haben in den vergangenen 20 Jahren, wo wir die Unternehmer als Unternehmer haben gelten lassen im Blick auf ihre Ideen, im Blick auf die Sondierung der Märkte und im Blick auf die technologischen Entwicklungen, wo klar war: In einer globalisierten Welt muss man hochtechnologisch leistungsfähig sein. Sie haben sich diesen Entwicklungen nicht nur gestellt, sondern sind zum Teil an der Spitze dieser Entwicklung angekommen. Ich habe das erlebt bei meinen wirklich vielen Unternehmensbesuchen im Sommer, nicht nur einmal, wo einem Unternehmen entgegenrufen „Weltmarktführer“ und es stimmt aus diesem kleinen Thüringen, aus unserem Land, weil es in der Geschichte auf Traditionen zurückgreifen konnte, wo genau dieses schon einmal war. Das gehört für mich auch zu den beglückenden Erfahrungen der letzten 20 Jahre, dass tiefer liegende Traditionen wieder zum Durchbruch gekommen sind. Da können wir ganz gewiss sein, es sind Erfolgstraditionen vor den Diktaturen des 20. Jahrhunderts gewesen und auch heute wieder. Das gehört für mich zu den wirklich beglückenden Erfahrungen hier im Land.
Dass wir damit ein so schwieriges Jahr wie das vergangene Jahr 2009, die Wirtschafts- und Währungskrise, relativ robust haben bestehen können, gehört auch dazu. Das danken wir genau diesem Umstand. Dazu gehört auch, dass wir inzwischen ein Instrumentarium haben mit der Landesentwicklungsgesellschaft, mit der Thüringer Aufbaubank, mit den Ministerien des Landes, um das uns andere nur beneiden. Auch das ist Hilfe aus einem Guss wenn es einmal brennt -, die wir unseren Unternehmen zuteil werden lassen. Dafür danke ich allen, die sich daran immer wieder beteiligt haben.
Es gibt einen industriellen Mittelstand, der sich sehen lassen kann, der auch weiter Hilfe braucht. Dazu haben wir uns auch in den letzten Monaten immer wieder in der Landesregierung, und zwar quer über alle Ressorts, vom Wirtschaftsministerium bis zur Finanzministerin, auch über den kommunalen
Anteil, alles was wir beitragen konnten, verständigt, hier entsprechend Hilfe zu leisten, Hilfe zu geben für einen industriellen Mittelstand - ich sage es noch einmal -, der in seiner Dichte seinesgleichen sucht, und zwar mit 81 industriellen Firmen auf 100.000 Einwohner. Die gibt es so in keinem anderen Bundesland. Ich gebe zu, sie haben noch nicht die Größe. Wir haben noch nicht die Zentralen auch von großen Konzernen in diesem Maße, das fehlt uns. Aber es sind doch 81 auf 100.000 Menschen, die gesagt haben, wir krempeln die Ärmel hoch, wir packen es an, wir orientieren uns, wir wissen genau, wo auf der Welt inzwischen unsere Möglichkeiten bestehen und stellen uns darauf ein. Das ist im Übrigen auch im Handwerk gelungen, auf 1.000 Einwohner 10 Handwerksbetriebe, auch das gibt es in keinem anderen Land. Das spricht für den Tatendrang der Thüringer, das spricht auch für das Selbstbewusstsein, das spricht dafür, etwas in die Hand nehmen zu wollen. Auch das gehört zur erfolgreichen Prägung unseres Landes.
Da gibt es, meine sehr verehrten Damen und Herren, schon einen engen Zusammenhang zwischen der Landschaft unseres Landes, zwischen der kommunalen Struktur unseres Landes, den vielen Wirtschaftsförderern auch der ersten Stunde, als wir noch gar keine anderen Institutionen hatten, und den vielen Möglichkeiten und auch Bedürfnissen, sich zu engagieren. Wir sehen es jetzt im Übrigen gerade bei der Eigenheimquote, wie Thüringen in das Feld der westdeutschen Länder aufgerückt ist, weil Menschen sich eben um sich selber kümmern. Deswegen sage ich auch: Die Struktur, die wir haben, hat es ermöglicht, dass viele schon qua Amt und auch im Ehrenamt, wenn ich an die vielen Kommunalpolitiker denke - unterwegs waren für ihre Region, für ihre Gemeinde, für ihr Dorf, für ihre Stadt und das Beste jeweils versucht haben.
Es gab auch schwarze Schafe. Wo gibt es die nicht? Aber im Vergleich zu dem, was misslungen ist, ist unglaublich vieles doch auch gelungen. Das macht unsere Basis heute aus und dafür sind wir dankbar. Darauf dürfen wir auch stolz sein in diesem Land als Freistaat Thüringen.
Es schlägt sich ja auch ganz aktuell nieder im Blick auf mehr Menschen, die neue Arbeit haben als noch vor einem Jahr oder überhaupt als in den 20 Jahren davor. Wer hätte je geglaubt, dass wir ausgerechnet in diesem Jahr nach der Krise mit einer Arbeitslosigkeit von 8,6 Prozent im letzten Bericht für September hier rauskommen, das sind 13 Landkreise unter 10 Prozent, vier kreisfreie Städte unter 10 Prozent, das ist eine gewaltige Leistung, mit der hätte vor Jahresfrist noch niemand gerechnet.
Da weiß ich wohl auch, dass die demographische Entwicklung mitspielt, es lässt sich aber auch ablesen an den tatsächlich gestiegenen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Wenn wir die mal in die Waagschale werfen im Vergleich auch zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in anderen Ländern, dann wissen wir, was wir hier geleistet haben. Gleichwohl wissen wir, es gibt nach wie vor noch mehr Nachfrage nach Arbeit. Auch da werden wir weiter in der Entwicklung vorankommen. Aber noch mehr wiegt inzwischen ja die andere Entwicklung, und zwar der tatsächliche Bedarf an qualifizierten, an spezifisch gut qualifizierten Fachkräften. Auch das ist eine Aufgabe, die haben wir so vor 20 Jahren in einer völlig anderen Situation nicht gehabt. Da hatten wir die Fachkräfte, da war in der Tat ein tiefes Tal der Tränen, im Übrigen auch das ein Wort von Bundeskanzler Helmut Kohl damals. Was ist er mit Häme bedacht worden für die blühenden Landschaften, wir haben sie, die blühenden Landschaften, wir haben sie
und das nicht erst seit diesem Jahr. Aber das andere, das tiefe Tal der Tränen hat er ja genauso gesagt und genauso ist es gewesen. Wir waren sehr schnell an der Talsohle durch massiven Zusammenbruch vieler, vieler Firmen und das war auch nicht erst die Wiedervereinigung und die böse Treuhand, so nach eigenem Bekenntnis und eigener Erkenntnis im September 1989 das Schürer-Gutachten. Auch die Arbeiter, die zu DDR-Zeiten in den 80er-Jahren aus meiner Gemeinde in den Firmen waren, in den Unternehmen, in den Kombinaten, die alle gesagt haben, das kann nicht auf Dauer gut gehen, das wird nicht gut gehen, der Zusammenbruch ist vorprogrammiert. So war es dann auch. Aber sich daraus dann so zu entwickeln in einer Landschaft, die wir heute haben, eine Landschaft, die wir flankiert haben durch ein leistungsfähiges Hochschulsystem, durch unsere Universitäten, durch Institute, die wir gegründet haben, wo in der Tat zunehmend mehr Austausch, und zwar im Interesse von Technologie, im Interesse von Innovation zwischen den wissenschaftlichen Einrichtungen, zwischen den Unternehmen erfolgt im Blick auch auf die heranwachsende Generation. Leute im Land zu halten, Möglichkeiten wieder zu haben, Leute zurückzugewinnen, und da gibt es erstaunliche, da gibt es erfreuliche, da gibt es Mut machende Rückkehrergeschichten. Darüber sollten wir vielleicht auch mal etwas mehr sprechen, die mutigen Beispiele von Menschen, die zurückgekehrt sind, weil sie in Thüringen eben wirklich ganz neue Chancen gefunden haben.
Ich will ganz klar sagen, der Landesregierung mangelt es hier nicht an Problembewusstsein. Nur, wir werden junge Menschen auf Dauer nicht gewinnen, wenn wir immer mit Larmoyanz unsere Probleme wie eine Monstranz vor uns hertragen. Lasst uns von den guten Beispielen erzählen, gute Beispiele schaffen Anziehung
Über Bildungspolitik haben wir ja jetzt den ganzen Vormittag anhand zweier Gesetze gesprochen, die Bildungspolitik, die Thüringen ins Spitzenfeld aller Länder gebracht hat. Nur eine kleine Nebenbemerkung: Welches deutsche Land kann schon für sich in Anspruch nehmen, dass nach den Lehrplänen des eigenen Landes in der ganzen Welt unterrichtet wird? An allen deutschen Botschaften, in allen deutschen Auslandsschulen gelten die Thüringer Lehrpläne. Wenn das kein Ausweis von Erfolg ist und erfolgreicher Bildungspolitik.
Und dass wir das Thüringer Schulwesen jetzt ein Stück noch pluraler aufgestellt haben, die Debatten haben wir geführt, das müssen wir jetzt hier nicht wiederholen. Auch die Welt der freien Träger geht nicht unter. Sie sind in Thüringen in einer Weise gefördert worden in den zwei Jahrzehnten und wir fahren diesen Kurs ja auch weiter, weil uns daran liegt, Impulse, Innovation immer wieder auch in die gesamte Bildungslandschaft einzubringen. Thüringen ist ein Land, das für Pluralität steht, ein Land, das gerade in der bildungspolitischen Tradition wie im Übrigen auch in der sozialpolitischen Tradition, in der kulturpolitischen Tradition seine besten Pfunde in der Geschichte gehabt hat, und dass wir auch das wieder in diesen 20 Jahren wiedererkennen konnten und nicht nur wiedererkennen und wiederentdecken konnten, sondern ganz aktiv daran anknüpfen, was die Reformpädagogik betrifft, was die Träger der freien Wohlfahrtspflege betrifft in Blick auf vieles, was in vergangenen Jahren und Jahrhunderten in Thüringen Stand war. Ich habe damals selbst eine große Regierungserklärung vor zwei Jahren zur Sozialpolitik im Freistaat Thüringen gehalten. Das alles ist nach wie vor gültig. Ich will daran jetzt nicht weiter anknüpfen. Auch in der Kultur haben wir Bemerkenswertes gehabt, wo auch die Welt auf uns blickt, im Blick auf Ereignisse, die wir in der Vergangenheit hatten, nur allein das Europäische Kulturstadtjahr Weimar 1999. Viele Jubiläen, in Kürze wird es das Europäische Liszt-Jahr sein und dann tatsächlich die Vorbereitung auf die Dekade mit dem Reformationsjubiläum 2017, auch ein Ereignis, wo die Welt auf uns blickt. Ich übertreibe nicht, es ist ein Ereignis von Welt. Dass das hier in Thüringen stattfindet, bei uns stattfindet im mitteldeutschen Raum, natürlich auch mit Sachsen-Anhalt und Wittenberg, aber auch in Eisenach, auf der
Wartburg, in Erfurt, in Schmalkalden, in all den anderen Orten, das sind doch Chancen, die wir seit zwei Jahrzehnten in Freiheit wahrnehmen können, wo wir uns in Freiheit, im freien Dialog mit der Wissenschaft, im freien Dialog auch mit all den Gästen, die zu uns kommen werden, orientieren können. Das war in anderen Zeiten, als ähnliche Jubiläen anstanden, auch nicht möglich und auch dafür wollen wir unsere Freiheit nutzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Gleiche gilt für die baulichen Hüllen, für die Infrastruktur, das alles ist nachlesbar. Wer hätte je geglaubt, dass wir allein unser Netz an Autobahnen, unsere Anbindung, die für den südthüringischen Raum gleichermaßen wichtig war wie für den nordthüringischen Raum, in einer solchen Weise ausbauen, wo wir über 40 Jahre nicht einen einzigen Kilometer Autobahn in diesem Land haben bauen können. Mit einer Rasanz hat sich hier die Entwicklung vollzogen. Das alles hat dazu gedient, dass wir erreichbar sind, dass Menschen zu uns kommen, dass wir an Attraktivität gewonnen haben, in Vereinen, mit dem, was wir immer wieder auch da, wo die Menschen vor Ort zu Hause sind, getan haben. Ich nenne den Kommunalen Finanzausgleich, ich nenne die Ausstattung unserer Kommunen ausdrücklich. Was hier in den vergangenen zwei Jahrzehnten gestaltet wurde, hätte man auch nicht geglaubt