Dafür leisten wir natürlich auch entsprechende Voraussetzungen. Ich glaube, das ist besonders wichtig, meine sehr verehrten Damen und Herren. Da gilt im Übrigen der Grundsatz, den alle drei CDUFraktionsvorsitzenden aus Mitteldeutschland gesagt haben, trotzdem: Kooperation statt Fusion.
Ich glaube, das ist besonders wichtig, weil sich natürlich die Identität der Landesbürger an ihrem eigenen Bundesland festmacht. Natürlich - das sagen Umfragen - ist die Identität in den Bundesländern unterschiedlich ausgeprägt. Die einen sagen, es ist gut, wenn sie früh aufstehen, dass sei eine Landesidentität - jetzt schaffen sie es auch wieder ab, weil sie natürlich wissen, so eine richtige Identität ist es nicht, früh aufzustehen. Es ist eher müßig, früh den Gang zu machen und später in das Bett zu gehen. Und die anderen, gut, die haben eine gute Haushaltspolitik als Markenzeichen, es spricht für sich, und haben einen König gehabt und all diese ganzen Scherze. Wir sind stolz auf unsere sehr lange Tradition, weil wir auch ein gutes Kulturland sind, weil wir da auch gewachsen sind aus den Fürstentümern, weil unsere Kleinteiligkeit wir auch in der Menge groß geworden sind. Aber in besonderer Weise zeichnet sich dieses Bundesland auch dadurch aus, weil die Deutschen wissen, dass wir das grüne Herz Deutschlands sind. Jetzt will ich einmal einen Satz dazu sagen: Wenn ich eine Umfrage mache bei den Deutschen und frage sie, was erinnert euch an Thüringen, und gebe dafür 50.000 oder 80.000 € aus, und am Ende sagen die sowie
so, wenn ich an Thüringen denke, denke ich an das grüne Herz, und da brauche ich eineinhalb Jahre, um dafür eine neue Kampagne zu machen und eine Dachmarke für das Land zu entwickeln, da kann ich nur sagen, es wird Zeit, dass man in dem Land ankommt. Das hätten wir auch ohne das ganze Geld gewusst.
Ich hatte das schon eine Weile liegen. Ich will es nur noch einmal sagen, es passt gerade ganz gut, ich will noch einmal etwas sagen zur Nachhaltigkeit. Herr Dr. Augsten hat das ja richtigerweise angesprochen und natürlich war heute früh auch nicht die Möglichkeit, das in aller Breite auszuführen. Ich teile aber Ihre Auffassung, auch die von Ihrer Fraktion, dass sich Nachhaltigkeit neben der Finanzpolitik z.B. auch in der Frage von flächenschonendem Ressourcenverbrauch festmacht in der Zukunft. Ich teile auch nicht alles, dass man überall Beton darauf gießt auf den Mutterboden, der gut von unseren Landwirten bewirtschaftet werden kann. Da lohnt es sich schon, darüber nachzudenken, inwieweit wir noch neue Flächenstrategien machen. Vor allen Dingen macht sich Nachhaltigkeit auch am eigenen Verhalten fest. Was nützt mir denn der Leitstern, den glücklicherweise die Ministerpräsidentin in Empfang genommen hat, auch für die Arbeit natürlich der Regierung jetzt, aber auch der Zeit davor, wenn man selbst nicht mit gutem Beispiel vorangeht.
Die Wirtschaftswoche hat dieser Tage zum Thema Nachhaltigkeit eine Statistik veröffentlicht, und zwar unter der Überschrift „Klimakiller Fernreise“. Das ist wirklich nur ein Beispiel, das ist Zufall, aber das passt ganz gut. Wenn man mit dem Flugzeug fliegt, dann ist das so, dass die An- und Abreise in ein anderes Land 925 kg CO2-Äquivalente verbraucht. Wenn man mit dem Auto fährt, verbraucht das nur 80 kg CO2-Äquivalente. Jetzt frage ich mich, was passiert, wenn man beides macht, fliegt und das Auto hinterherfährt? Darüber kann ja jeder mal nachdenken.
Da sage ich mal, dafür bekommt man jedenfalls keinen Leitstern überreicht, weder jetzt noch am Ende der Wahlperiode.
Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir als CDU-Fraktion werden dem Haushalt 2011 heute zustimmen und ich will ausdrücklich die Hand, die wir ausgestreckt haben, noch einmal heute Abend reichen, weil wir gemeinsam auf dem Weg unserer Sanierungsstrategie mit unserer Konsolidierungsvereinbarung, die wir in den Raum der parlamentarischen Diskussion gestellt haben, wissen, dass sie
die Grundlage dafür sein kann, dass dieser schöne Freistaat Thüringen auf festem Fundament stehen kann. Für diese Gespräche sind wir offen, sind wir bereit und laden Sie ausdrücklich alle ein. Vielen Dank.
Sehr verehrte Damen und Herren, ich habe niemanden mehr auf der Rednerliste stehen, das heißt, wir kommen zur Abstimmung.
Folgende Informationen möchte ich Ihnen verlesen, bevor wir zur Abstimmung kommen. Die Abstimmung zum Thüringer Haushaltsgesetz 2011, zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes, zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für den Freistaat Thüringen sowie zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes:
cc) der Abgeordneten Bärwolff, Berninger, Blechschmidt, Hauboldt, Hausold, Hellmann, Hennig, Dr. Klaubert, König, Korschewsky, Kubitzki, Kuschel, Leukefeld, Renner, Sedlacik, Sojka und Stange