Wir sind beim 35. Änderungsantrag, und zwar von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1965. Wer diesem die Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Sie kommen aus den Fraktionen SPD, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht Fall. Damit ist auch dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Und wir sind bei der Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1966. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Die Gegenstimmen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen
SPD, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht Fall. Damit ist auch dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir sind beim nächsten Änderungsantrag, und zwar der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1976. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE. Die Gegenstimmen bitte. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Und wir sind bei der Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1951. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus den Fraktionen FDP, CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Das sind die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1975. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Die Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen SPD, CDU und FDP. Enthaltungen? Das sind die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Der 40. Änderungsantrag kommt von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1961. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen.
Dann sind wir jetzt beim nächsten, nämlich dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/1970. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE. Entschuldigung, die FDP hatte zugestimmt. Gut, dann sind das die drei Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP und DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Die Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Damit ist dieser Änderungsantrag auch abgelehnt.
Wir kommen jetzt zum nächsten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, und zwar in der Drucksache 5/1964. Hier wurde namentliche Abstimmung signalisiert. Die Abstimmung ist hiermit eröffnet.
Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Gut, dann ist die Abstimmung hiermit geschlossen.
Auch zum letzten Änderungsantrag in der Drucksache 5/1964 von der Fraktion DIE LINKE liegt ein Ergebnis vor. Es wurden 84 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 24 Abgeordnete, mit Nein stimmten 53 Abgeordnete, 7 Abgeordnete haben sich enthalten. Damit ist auch dieser Änderungsantrag abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 7).
Wir kommen jetzt b) zum Gesetz. Ich frage die Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 5/1977. Kann ich davon ausgehen, dass dieser Antrag angesichts der Ergebnisse der Abstimmung erledigt ist? Das ist richtig.
Dann frage ich die Fraktion der FDP zur Drucksache 5/2029, kann ich auch hier davon ausgehen, dass dieser Antrag erledigt ist? Das ist auch der Fall.
Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung zum Thüringer Haushaltsgesetz 2011 in der Drucksache 5/1933. Wer diesem so zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist Zustimmung aus den Fraktionen CDU und SPD. Die Gegenstimmen. Die Gegenstimmen sind aus den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall.
Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung in zweiter Beratung über den Entwurf des Thüringer Haushaltsgesetzes 2011 in der Drucksache 5/1541 unter Berücksichtigung der angenommenen Beschlussempfehlung. Wer diesem so zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU und SPD. Die Gegenstimmen bitte. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall.
Dann kommen wir jetzt zur Schlussabstimmung und ich darf Sie darum bitten, wenn Sie diesem zustimmen möchten, sich jetzt von den Plätzen zu erheben. Das sind die Jastimmen aus den Fraktionen der CDU und SPD. Jetzt dürfen Sie sich wieder setzen. Die Gegenstimmen erheben sich jetzt bitte. Das sind Gegenstimmen aus den Fraktionen DIE LINKE, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist das Thüringer Haushaltsgesetz 2011 angenommen.
Jetzt geht es an die Entschließungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/1990. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich
jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der CDU und der SPD. Enthaltungen? Das sind die Stimmen der FDP. Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/ 2002. Hier wurde namentliche Abstimmung beantragt. Die Abstimmung ist hiermit eröffnet.
Es gibt ein Ergebnis zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2002. Es wurden 84 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 31 Abgeordnete, 53 Abgeordnete votierten dagegen. Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt (namentli- che Abstimmung siehe Anlage 8).
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2004. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist Zustimmung aus den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen FDP, SPD und CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2005. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist die Zustimmung der Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen? Die kommen aus den Fraktionen DIE LINKE, CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir sind bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2006. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen? Das sind die Fraktionen der SPD und der CDU. Enthaltungen? Das ist die Fraktion der FDP. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Jetzt folgt schon die nächste Abstimmung, nämlich über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2007. Dazu ist namentliche Abstimmung beantragt und die Abstimmung ist hiermit eröffnet.
Zum Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2007 liegt ein Ergebnis vor. Es wurden 84 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 7 Abgeordnete, mit Nein 48. Es gab 29 Enthaltungen. Damit ist dieser Antrag abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 9).
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2008. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen CDU, SPD und FDP. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2009. Wer diesem Antrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Das sind die Fraktionen CDU, SPD und FDP. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2010. Hier ist Einzelabstimmung zu den einzelnen Punkten beantragt. Es handelt sich um drei Punkte, die ich nacheinander aufrufe.
Wer dem Punkt 1 dieses Antrags zustimmen möchte - es geht um Familien nachhaltig stärken -, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Wer dagegen stimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen CDU, SPD und FDP. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist Punkt 1 abgelehnt.
Punkt 2: Wer diesem Punkt zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen. Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Punkt auch abgelehnt.
Punkt 3: Wer diesem Punkt zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen. Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen CDU, SPD und FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Punkt abgelehnt.
NEN in der Drucksache 5/2011. Dazu ist namentliche Abstimmung beantragt. Die Abstimmung ist hiermit eröffnet.
Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Dann schließe ich die namentliche Abstimmung.
Uns liegt ein Ergebnis zum Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 5/2011 vor. Es wurden 84 Stimmen abgegeben, mit Ja stimmten 30 unserer Abgeordneten, mit Nein 48. Es gab 6 Enthaltungen. Damit ist dieser Antrag abgelehnt (namentliche Abstimmung siehe Anlage 10).
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2015. Wir stimmen direkt ab. Wer diesem Antrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Eine Stimme hat sich umentschieden. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen der SPD, der FDP und der CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zum nächsten Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2016. Wer diesem die Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen kommen aus den Fraktionen der SPD, FDP und CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Entschließungsantrag abgelehnt.
Wir sind bei der 61. Abstimmung, und zwar über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2017. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. Gegenstimmen? Die kommen aus den Fraktionen FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2018. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE. Gegenstimmen? Die kommen aus den Fraktionen SPD und CDU. Enthaltungen? Die gibt es von den Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist auch dieser Entschließungsantrag abgelehnt.
Wir sind beim Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2019. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? Die kommen aus den Fraktio
nen der FDP, CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Wir sind jetzt bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2020. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Gegenstimmen? Diese kommen aus den Fraktionen CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Das sind die Stimmen der Fraktion der FDP. Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir sind jetzt bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2021. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? Diese kommen aus den Fraktionen FDP, SPD und CDU. Gibt es Enthaltungen? Diese kommen aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt.
Wir sind bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2022. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Gegenstimmen? Diese gibt es aus den Fraktionen CDU und SPD. Enthaltungen? Enthaltungen gibt es keine. Damit ist auch dieser Entschließungsantrag abgelehnt.